MARKUS SÖDER ZU CORONA: "Der bayerische Weg war richtig"

meine sehr verehrten damen und herren
herzlich willkommen zur pressekonferenz
nach der kabinettssitzung der bayerische
ministerrat hat sich heute intensiv mit
den weiteren fahrplan in sachen corona
pandemie beschäftigt über die ergebnisse
informieren sie ministerpräsident dr
markus söder wirtschaftsminister hubert
aiwanger sozialministerin carolina
trautner kultusminister michael piazolo
und gesundheitsministerin melanie huml
es beginnt der ministerpräsident meine
sehr verehrten damen und herren wir
wollen ihnen heute den bayern plan für
corona für den nächsten monat und bis
pfingsten vorstellen
dabei ist folgende prinzipien wichtig
wir lassen nach wie vor vorsicht an
oberster stelle walten
wir machen alles schrittweise wir machen
es nicht überstürzt in stufe mit hohen
sicherheitsauflagen und später als
andere
warum heute aber dann haben wir heute
diesen fahrplan ermittelt nun zum einen
weil wir die beschlüsse der minister
aber sinn -konferenz von letzter woche
nachvollziehen mussten und rechtlich
umsetzen mussten zum zweiten aber weil
es hier sehr viele unterschiedliche
anzahl jetzt gibt es ansätze gibt wie
wir mit der pandemie bekämpfung mit
krone an der nächsten noch umgehen
wollten die heute ein angebot machen ein
angebot nicht nur für bayern so noch für
morgen ein modell wieder vorsichtige weg
aussehen kann
es gibt bundesländer die gegen einen
sehr schnellen weg keine kritik aber wir
wollen einen vorsichtigen weg gehen und
für alle die diesen vorsichtigen weg
mitgehen wollen könnt ihr das vielleicht
auch eine blaupause seine besonnenheit
ist an der stelle trumpf besitzer im
einklang und im gleichklang mit den
umsichtigen und das was ich ihn als
vorstelle ist auch mit der
bundeskanzlerin gesprochen und mit
baden-württemberg ähnlich abgestimmt
worden
da denken wir in ähnlicher form was ist
der weg wir werden schrittweise ganz
vorsichtig öffnen
zeitlich später als andere und mit einem
konzept und kein stückwerk
warum ist die zeit jetzt richtig weil
die erfolge eindeutig sichtbar waren
biologen experten unserer landesamt für
gesundheit hat uns gesagt jetzt ist der
richtige zeitpunkt für ein vorsichtiges
öffnen
warum denn die erfolge sind eindeutig
der bayerische weg war richtig der
bayerische weg war richtig wir haben
damit in den letzten wochen und monaten
bayern gut beschützt und vielleicht
sogar einen beitrag dazu gebracht gewann
er mit am stärksten betroffen durch das
infektionsgeschehen der nähe zu
österreich
vielleicht haben wir einen beitrag dazu
erbracht deutschland ein stück zu helfen
entscheidungsgrundlagen sind die zahlen
und nur die sind für uns relevant wir
hatten zu beginn ein explosionsartiges
infektionsgeschehen jetzt ist corona
unter kontrolle
wir hatten zu beginn wachstumsfragen
täglich von 30 prozent jetzt heute
aktuelle stand 0,4 prozent wir hatten
einen reproduktions faktor der lag so
dass einer sex angesteckt hat jetzt
liegt er nach lkw berechnung bei 0,7
nach unserem landesamt für gesundheit
sogar noch ein bisschen weniger aber wir
ziehen uns nur auf das lka aktuell in
bayern wenn mir fragt wer ist im moment
infiziert im moment dann ist abgezogen
von denen die schon wieder genesen sind
zum glück und denen die leider
verstorben sind haben wir um die 6400
aktuelle moment infizierte in ganz
bayern
das sind etwas von 0,05 prozent diese
bisherigen zahlen die zum heutigen tag
sind lassen den mut zu vorsichtige
schritte der öffnung zu gehen
allein in der letzten woche allein der
letzten woche haben wir die zahl der
infizierten insgesamt halbiert das alles
sind positive entwicklungen die uns mut
geben aber auch die vernunft mit guten
gewissen veränderungen vornehmen zu
können
parallel kann man sagen haben wir das
gesundheitssystem hochgefahren und fans
weiter hoch
nur zwei zahlen dieses verdeutlichen
sollen wir haben die zahl der
intensivbetten mit beatmung seit beginn
der krise um 31 prozent erhöht alle
notfallpläne stehen egal ob und wann
eine zweite welle kommt unser
bayerisches gesundheitssystem ist dafür
gerüstet und wir bauen weiter auf das
heißt selbst wenn die welle abflacht
selbst wenn es weniger gibt werden wir
diesen teil deutlich ausbauen so dass
wir für alle eventualitäten der
weltgrösste ziehen und das große thema
der schutz materialien allein in den
letzten wochen haben wir 50 millionen
masken aus bayern in bayern ausgeliefert
oder sind noch jetzt bei uns in den
lagern daher wenn man die zahlen
zusammen fast kann man zum einen sagen
dass die strategie richtig war
zeitpunkt und umfang waren richtig es
war angemessen und verhältnismässig das
hat die überwiegende zahl der gerichte
auch bestätigt aber wir müssen ein griff
in freiheit und zwar fundamentale
abwägen
wir müssen auch den weg finden wie wir
nicht nur in die krise hinein gekommen
sind wie wir sie durchgeführt haben
sondern wie wir auch diese krise wieder
herauskommen
das ist ganz entscheidend wir wollen
dabei nicht zu überstürzen lieber
langsam und sicherer
der schutz der gesundheit ist zu uns
nach wie vor oberstes gebot von der
schutz der älteren der risikogruppen ist
wichtig aber wohl auch die lebensfreude
und die freiheit der vielen jüngeren im
land auch ernst nehmen akzeptieren und
unterstützen also heute ist zeit zum
handeln ein modell das wir anbieten für
den umsichtigen den vorsichtigen weg der
vielleicht für den einen oder anderen
ein gutes angebot sein kann
wir machen wir das wir waren heute
längere zeit achsen definieren damit
perspektiven setzen wir werden es so
machen dass wir auch diese zeitachsen in
einer form von atmender strategie
darstellen was heißt es
wir planen längerfristig und setzten
daten endgültig entschieden wird aber je
nach der infektion lage das heißt passen
die zahlen bleibt es dabei
verschlechtern sich die zahlen
möglicherweise sogar rapide wird etwas
verschoben oder vielleicht sogar
zurückgefahren
dies ist eine atmende strategie und wir
werden das nicht mehr nur landesweit
machen sondern wir werden jetzt bewusst
regional agieren was heißt das wir haben
auch in bayern ein sehr
unterschiedliches infektionsgeschehen in
etlichen regionen hat sich sehr sehr
positiv entwickelten
in einigen sind wir noch dabei und haben
wir in den letzten tagen noch einige
höhere infektionszahlen dort reden wir
nochmal ganz bewusst mit den zuständigen
landräten und oberbürgermeistern mit
welchen besonderen pandemieplänen wir
jetzt auch mehr konzentriert was
ressourcen test material und personal
betrifft ansetzen können also wir machen
einen pfad der vernunft eine öffnung mit
umsicht und glauben dass wir mit guten
gewissen weg gehen können jedenfalls ist
es durch die empfehlung unserer
monitoring gruppe um frau bleibt kessler
unsere experten virologen die uns
beraten und nicht zuletzt was für mich
die amtliche referenz stelle des
landesamtes für gesundheit dass uns das
empfohlen hat ich sage aber auch ganz
ehrlich natürlich bleiben restrisiken
solange kein impfstoff besteht aber
grundrechte dauerhaft einzuschränken
geht nur wenn es angemessen ist
wir glauben dass es jetzt nicht mehr die
form ist es in dieser form weiter zu
machen also mehr freiheit aber auch mehr
verantwortung für den einzelnen und wir
bitten dass jeder mit dieser ein
stückweit stärke gewonnen freiheit
verantwortungsvoll umgeht
der staat bleibt wachsam wie ist der
chor oder fahrplan im einzelnen ab
morgen bereits also den 6
wandeln wir die ausgangs beschränkung in
eine kontakt kränkung das heißt es ist
erlaubt rauszugehen man braucht nicht
mehr zu hause zu bleiben sondern diese
diskussion jetzt ab morgen anders aber
1,5 meter abstand bleibt distanz gebot
bleibt die eine kontaktperson bleibt wir
wollen keine gruppenbildungen partys
oder ähnliches mehr
aber wir wollen die familie stärken
deswegen ist ab morgen erlaubt neben
einem kontaktperson kinder geschwister
eltern großeltern also verwandte in
gerader linie zu besuchen und sich mit
ihnen zu treffen zu hause oder auch im
öffentlichen raum also ab morgen eine
kontakt beschränkung distanz gebot wir
prüfen übrigens woche für woche wie sich
das entsprechend weiterentwickelt
familie ist für uns ganz besonders
wichtig deswegen stehen die
erleichterungen für familien und die
sicherheit der familie an oberster
stelle
da sind haben wir uns vor allem heute
beschäftigt mit dem thema senioren alten
und pflegeheime kitas und schulen das
sehen sie hier auch an den vertretern
die heute dazu sind am schluss kommt
noch das thema handel und gastronomie
bis uns aber auch wichtig ist
altenpflegeheime behinderteneinrichtung
krankenhäusern haben eine besondere
priorität was den schutz betrifft denn
hier waren die todesfälle am stärksten
wir spüren aber auch die folgen und die
belastung durch isolation
nun müsse man eine richtige balance
finden das ist zum einen wir erhöhen
weiter die schutzkonzepte für die
mitarbeiterin mitarbeiter in den
entsprechenden einrichtungen durch mehr
schutz material durch serien test oder
reihen test und durch entsprechende
schutzausrüstung die getroffen wird auf
der anderen seite wollen wir aber auch
möglich machen zu besuchen wieder zu
sehen und zwar nicht nur zur
sterbebegleitung ganz im gegenteil auch
lebensfreude zu vermitteln
deswegen wird ab kommenden samstag und
sonntag also rechtzeitig zum muttertag
wenn ich das sagen darf ist eine
deutliche erleichterung geben schutz
jahr aber eine leichte rung es ist
besuch möglich allerdings unter
bestimmten voraussetzungen mit maske mit
abstand halten wenn es geht im freien
mit ganz festen besuchszeiten
mit einer maximalen besuchszahl
zeitgleich in den entsprechenden
einrichtungen und besuchen soll und kann
dann entweder die eine kontaktperson
oder ein entsprechendes familienmitglied
beziehungsweise ins kinder sind daneben
die eltern warum ab samstag und sonntag
warum weil die heime und die
einrichtungen sollen sie noch
vorbereiten können auf die
entsprechenden schutzmaßnahmen die
beiden damen werden sich darum kümmern
dass das entsprechend funktioniert auf
die jeweiligen bereiche kinder ab morgen
werden alle spielplätze in bayern
geöffnet die sind ab morgen geöffnet
und wie geht es mit der kita weiter
die kita ist eine ganz wichtige
einrichtung reale kindergarten
schwierige dabei ist der expertenrat ist
nicht einheitlich
es gibt unterschiedliche ansätze was das
infektionsgeschehen betrifft die ein
bewährtes höher die anderen weniger
was ist also die light maßstab vorsicht
vorsicht einerseits haben wir viele
eltern brauchen die betreuung wieder
stärker andererseits gibt es eltern die
sehr besorgt sind ob seine ansteckung
geben könnte manche kinder sind froh
wenn sie nicht in die kita und
kindergärten müssen ich kriege sogar
briefe gemalte aber umgekehrt möchten
viele kinder auch wieder ihre freunde im
freunde wiedersehen
wir haben bisher ein notfallkonzept das
notfallkonzept war am anfang mit 2
prozent wir haben jetzt aufgebaut auf 10
prozent
unser ziel ist dass bis pfingsten rund
50 prozent der kinder wieder die
möglichkeit an die entsprechenden
einrichtungen zu besuchen
bis 50 prozent nach pfingsten kommt dann
der andere teil
die schritte die jetzt auch dann noch
mal näher erläutert werden ab dem 11 mai
ist der nächste schritt
dort geht es zum einen um kinder mit
einem eingliederungs bedarf kinder mit
der man zwischen bedarf also dass die
soziale komponente die wir stärken
wollen obwohl gerade auch bei vielen
familien ein dringender wunsch und
bedarf besteht aufgrund der
familiensituation und wir richten
härtefälle ein wovon man vom beruf
besonders betroffen ist
dazu wird ergänzt die zulassung der
tagespflege einer tagesmutter mit fünf
personen und familien betreuungsgruppen
das sind maximal drei familien die sich
untereinander organisieren können dies
beides zusammen schafft eine große
erleichterung für viele viele familien
und kinder ab dem 25
also dann immer in zwei wochen rhythmen
agieren wir kommen dann die ganzen
vorschulkinder dazu und die
waldkindergärten kommen noch dazu war
für vorschulkinder weil die sind
diejenigen die wir auch vorbereiten
mussten ein stück weit auf das schuljahr
das dann ja im herbst beginnen soll
er traut man wird noch mal sagen welche
maßnahmen alles mit entsprechenden
hygienemaßnahmen versehen die sehr
wichtig sind der vorschlag der von nina
trautner kam orientiert sich sehr stark
an den grundlinien und grundideen der
empfehlung der jugend und
familienminister schule schule ist
ähnlich sensibel wie kita wir haben uns
mit der schulfamilie beraten auch dank
an den kultusminister haben nach einer
video-konferenz mit den lehrerverbänden
erhalten und unzählige eltern haben uns
geschrieben und gerade bei den eltern
sind die sorgen querbeet die einen
möchten wieder schneller schule
andere warnen davor ich glaube es können
ja sagen wenn wir bei der kita bis
pfingsten ungefähr 50 prozent der kinder
in die kita möglichkeit wollen gilt es
für die schule auch wenn man es lang
beraten erst überlegt alle wenn man aber
genau gesehen dass das in der umsetzung
schwierig ist deswegen gehen wir auch
ihren vorsichtigen weg
dies ist und bleibt kein normales
schuljahr es würde war kein verlorenes
sein
unser ziel ist dass alle in der schule
im gesamten schuljahr natürlich wieder
kommen vor pfingsten die 50 prozent was
sind die maßgaben die wir haben hohe
qualität der abschlüsse der
kultusminister sagt wir können
garantieren dass wir in diesem jahr die
gleiche qualität bei ihren abschlüssen
haben oder weit gehen die gleiche wie
sonst keiner soll wegen corona nachteil
haben bei den abschlüssen
keiner muss aber auch gegen korona
sitzen bleiben also freiwilliges
versetzen auf probe ist jederzeit
möglich
seriosität geht vor schnelligkeit und
wir wollen erlerntes nicht mehr
verlangen das heißt die erfahrung und
die wird jetzt aus der digitalisierung
schöpfen soll auch zukünftig den
unterricht und die schule beleben
für den schutzraum schule gehört neben
hygiene konzepten abstand teilung von
klassen und neben auch dass infektionen
in der schule täglich gehört auch das
thema maske dazu wir machen keine maske
im unterricht keine masken pflicht im
unterricht aber eine maske an der schule
das heißt pausenhof sanitäre
einrichtungen schul gänge weil dort ist
einfach die möglichkeit ist abstand
halten sehr sehr schwierig der
unterricht rhythmus auch dame geredet
ist im wochenrhythmus im blockunterricht
der kultusminister wird es noch mal
sagen und was wir als ergänzung noch
machen für alle eltern die sehr besorgt
sind für alle eltern ist sehr besorgt
sind wir haben bis pfingsten eine
gelockerte präsenzpflicht das heißt die
eltern können wenn sie sich selbst als
risikogruppe einschätzen können sie auch
weiter auf den digitalen schulweg setzen
und weniger auf die reine präsenz dort
ist man bis pfingsten sehr sehr flexibel
danke auch den schulämtern dann für die
bereitschaft diesen weg zu gehen
ferienzeiten bleiben
wir werden nicht verkürzt aber es gibt
notfallbetreuung freiwillig es nach
langen und wir werden den noten schluss
dieses jahr sehr spät setzen ende juli
so dass auch insgesamt noch die
möglichkeit besteht manches nachzuholen
wann welche klassen starten wird der
kurs müsste jetzt noch mal im einzelnen
darstellen also bei dem thema familie
erleichterung für senioren als
risikogruppe hilfe und unterstützung für
die eltern in dem schwierigen prozess
kinderbetreuung in der kita ohne der
schule aber trotzdem vorsichtig und mit
bedacht und mit vielen flexiblen zeiten
für die eltern zur wirtschaft sehr sehr
gut klappt seit einer woche die öffnung
des handels dort wird die masten pflicht
wie im öpnv sehr gut umgesetzt
seit gestern sind auch die friseure
offen viele auch kabinettsmitglieder
beziehungsweise politiker kollegen haben
das schon genutzt ich selber habe im bus
noch keinen termin genau mit last andere
waren andere braucht auch nicht aber das
klappt sehr gut das kann man sagen
jetzt gehen wir die nächsten schritte ab
nächster woche den elfter mai wird die
800 quadratmeter begrenzung aufgehoben
das heißt es bleiben die regeln wie
jetzt 20 quadratmeter pro person
maximale personen einlass zahl masken
pflicht über aber es wird die 800
quadratmeter der begrenzung wird
aufgehoben behalten es für vertretbar
wichtig dies gilt auch für kaufhäuser
und auch das muss generell sind sowieso
weil maske getragen behalten uns eine
ist aber vor
sollten sich die zahlen irgendwo
verschlechtern oder nicht viel
verbessern nächsten tagen kann die 20
quadratmeter erhöht werden auf 30
quadratmetern um abstände an der stelle
zu erhöhen
und nächste woche öffnen dann auch
nagelstudios und kosmetik ähnlich wie
friseure unter den gleichen bedingungen
am schwersten war die debatte um
gastronomie wenn ich das so sagen darf
gastronomie deswegen bei auf der einen
seite spüren wir ja die die
herausforderungen die unsere gastronomen
haben die auch keine ausweichmöglichkeit
haben wir wissen auch dass sehr viele
leute einfach sich freuen darauf mal
wieder das vielleicht zum essen gehen zu
können
an pfingsten steht vielleicht auch
urlaub an wie geht man damit um
aber andererseits ist es immer eine
besondere herausforderung warum bei
hygienemaßnahmen dort am schwierigsten
zu treffen so sind ansteckung ist durch
nähe leichter distanz zu halten
schwieriger insbesondere wenn man nicht
nur cola light bringt sondern was anders
und masken machen nur bedingt sinn in
einer gastronomischen einheit wenn man
sich sehr genau überlegt und habe in der
koalition dann glaube ich verantwortlich
entschieden
einige bundesländer gehen sehr schnell
voran die öffnen ab nächster woche
nahezu alles das tun wir nicht
ausdrücklich nicht ich gehe von hinten
her
wir werden zu pfingsten am 30 an dem
wochenende werden wie hotel und
tourismus zu lassen
allerdings ohne sauna ohne wellness ohne
schwimmbäder mit strengen hygienischen
konzepten diese konzepte übrigens für
alle bereiche der gastronomie ermitteln
die gesundheitsministerin der
wirtschaftsminister und unser weil der
nutzer für bürokratie fragen in den
fragen gut unterwegs ist also ab
pfingstsamstag den 30
mit hygiene auflagen hotels im übrigen
dhabi nicht hundertprozentig wissen wie
die öffnung von grenzen möglicherweise
ist bis zu diesem zeitpunkt besteht
danach ein hervorragendes angebot in
bayern
es gibt also keinen anlass dann
möglicherweise in benachbarte länder
fahren zu müssen
parallel dazu ferienwohnungen und
natürlich campingplätze ausnahme duschen
und ähnliches mehr
es war man nicht machen weil es immer
schwieriger zu der normalen gastronomie
können uns dann entschieden dass wir
alle sind stufen machen also der letzte
schritt in die hotels eine woche zuvor
am 25 mai wie ich ihn sagte ende mai
halten wir ein held ist auch unser
landesamtes für vertretbar speiselokale
zu öffnen
mit sehr strengen aber sehr strengen
hygiene konzepten also gästezahl
begrenzt abstand halten zwar jeder
zweite tisch zonen für familien familien
tische sind wo einzelne sind ganz
besondere desinfektion für besteck
tische und gläser als auch temperaturen
mit denen man die gläser dann reinigt
und spielen muss maske für küche und
kellner und der vorschlag kam auch vom
wirtschaftsminister ich finde ihn sehr
gut auch eine maske die man selber trägt
wenn man reinkommt zum platz und daneben
auf beispielsweise toiletten ähnliches
geht denn dort kann man nicht
ausreichend platz selber braucht man
natürlich keine maske drei speiselokale
bis maximal 22 uhr und ein dritter
schritt den haben wir uns sehr lange
überlegt der war auch die haben bisher
genau abgewogen also hotels als letztes
daran die speisegastronomie und als
erstes weil außen die ansteckung am
geringsten ist halten wir es am 18
für vertretbar und sinne als
probebetrieb für außengastronomie die
allerdings nur bis 20 uhr mit ähnlichen
mit ähnlichen klaren vorgaben wie wir
sie jetzt kalisch und gesprochen haben
also es gibt eine entwicklung aber alles
zwei bis drei wochen später als andere
bundesländer zu kultur und freizeit nur
ganz wenig wir waren dann ab nächster
woche den bereich museen galerien
ausstellungen gedenkstätten bibliotheken
mit hygiene konzepten ab nächster woche
eröffnen
ebenso wie tiergarten alles aber mit
strengen hygiene konzepten die kommunen
zum beispiel arbeiten auch sehr stark
daran
das vorzulegen also mit online-ticket
beispielsweise nur außen nicht innen und
ähnliches mehr zu dem thema freizeit
gehört auch der sport ab nächster woche
nicht wie manche bundesländer bereits
diese woche oder schon letzte woche ab
11 mai gibt es dann die möglichkeit für
kontaktlosen einzelsport im freien aber
kein mannschaftsteil mannschaftssportart
also spielt golf tennis segeln wenn man
alleine ist rudern motorboot
leichtathletik reitunterricht in der
halle ist das einzige bislang sagen
können der halle weil die abstände enorm
groß sind überall mindestabstand
hygienemaßnahmen das sportministerium
hermann arbeitet gerade mit dem blsv für
andere sportarten mal konzepte durch die
machbar wären wie unterform anwendbar
zusammen mit melanie huml über theater
wird vorerst noch keine entscheidung
getroffen
da gibt es noch eine reihe von kultur
gesprächen die wir reden müssen
das muss erst in späteren zeitpunkten
ermittelt werden ich fasse jetzt
zusammen es gibt noch ein paar einzelne
punkte die man sagen kann ich fast noch
mal zusammen unser bayern plan bis
pfingsten ist der von allen plänen die
vorlegen derzeit am spätesten
entwickelte wir haben früher begonnen
gehören später auf warum man das
infektionsgeschehen am höchsten war bei
der absolute zahl der infektionen liegen
wie auch nach wie vor fahren
zum einen weil bayern das zweitgrößte
bundeslandes zum teil weil wir halt
stärker betroffen worden
aber wir wählen den weg von maß und
mitte nicht stur abstand sondern ganz
langsam öffnen fahrt zeigen stufenweises
konzept kein stückwerk machen
das ist eine kombination aus vorsicht
und freiheit
wir halten es mit gutem gewissen für
vertretbar
ich habe alle unsere experten gefragt
ist das vertretbar
sie sagen ja das kann man machen
ich möchte mich noch mal bedanken bei
allen die bislang so gut geduld bewahrt
ich bin übrigens auch weiter sich an
regeln zu halten verständnis zu zeigen
auch versammlungsfreiheit wahr zu nehmen
im interesse aller
und nicht das aussetzen zu wollen wir
müssen jetzt nicht lernen mit corona
umzugehen sondern wir müssen wieder mit
den neuen freiheiten
verantwortungsvoller leben der rest von
europa hat uns bislang bewundert manch
einer verwundert sich in europa das wir
jetzt und wie wir diskutieren
ich finde nur einfach dass wir den
vorsprung den deutschland und auch
bayern hatte in dieser krise nicht
leichtsinnig verspielen corona bleibt
also müssen wir wachsam bleiben
aber was wir nicht wollen wir wollen
nicht dauerhaft die lebensfreude
verlieren man kann auch lebensfreude
haben wenn man vernünftig und wachsam
bleibt und deswegen glaube ich ist der
heutige tag ein anlass zur ordentlichen
zwischenbilanz mit corona ein anlass zur
gebotenen vorsicht für die zukunft aber
schon ein stück auch anlass zu
optimismus
das ist wieder etwas aufwärts gehen kann
vielen dank