MERKEL MÖCHTE MEHR MACHT: Wie die Kanzlerin die Corona-Kompetenz beim Bund bündeln will

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 08.04.2021


und wieder sendet ein bundesland signale
der lockerung schleswig-holstein öffnet
ab montag seine gastronomie im
außenbereich dass das kanzleramt genau
das gegenteil sehen will spielt offenbar
keine rolle man verweist auf die
inzidenz immer gesagt wenn wir stabil
unter 100 sind dann ist überall dort in
den kreisen wo das erreicht ist dieser
öffnung schritt auch richtig und wichtig
und das folgt einfach konsequent unserem
weg draußen ist mehr möglich als drin
lieber in geregelten räumen etwas
erlauben
und genau deswegen setzen wir den
schritt jetzt zu montag um wie zuletzt
in tübingen könnte das aber viele
tagestouristen anziehen und so das
infektionsgeschehen anheizen
seit tagen laufen nach und nach die
intensivbetten folgt die botschaft der
kanzlerin über die regierungssprecherin
deswegen ist auch jede forderung nach
einem kurzen einheitlichen lockdown
richtig auch ein gemeinsames
bundeseinheitliches vorgehen wäre hier
wichtig aber dazu werden jetzt gespräche
geführt
laut bild -zeitung glaubt merkel aber
nicht mehr dass sie bei der für montag
geplanten bund länder konferenz eine
mehrheit für ihren lockdown bekommt und
bayerns ministerpräsident söder meint zu
wissen wer schuld ist die
sozialdemokraten die bereitschaft vor
allem von der spd sehr praktisch bei
null
also olaf scholz zum beispiel ist
generell gegen jede form von klaren
konsequenten maßnahmen und sofern ich
glaube ich würde das jetzt im moment
wenig möglich sein also muss man sich
andere wege noch überlegen um da zu
einer senkung der inzidenz hinzu kommen
die spd als verweigerer einer harten
linie der kanzlerkandidat der
attackierten schießt zurück an
konstruktiv ssten ist es wenn alle sich
an das halten was wir beschlossen haben
es gibt sehr klare regeln was bei
höheren instanz werten in den einzelnen
ländern und in den landkreisen den
kreisfreien städten zu machen ist das
geschieht an vielen orten nicht bei
jedem der laut tönt vielleicht weniger
lauten mehr handeln wäre eine gute sache
die kanzlerin soll allerdings schon mit
den unionsspitzen über eine abstimmung
im bundestag beraten nach einer änderung
des infektionsschutzgesetzes könnte
merkel dann von berlin aus einen
bundesweiten harten lockdown anordnen
etwa für alle kreise und städte
verpflichten deren sieben tage incidents
über 100 liegt überraschend dafür würde
sich markus söder sogar vom bayerischen
mir san mir verabschieden wir jetzt
wichtig aber das wir
so viel wie möglich eigentlich machen
deswegen bin ich als überzeugter
föderalist eigentlich bayerische
ministerin der geboren zu sein laut sigl
bewahrer von länder rechten bereit
gerade bei der frage der pandemie
beispielsweise eine notbremse auch
bundesgesetzlich so zu verankern dass
sie gelten diese endlosen 16
verschiedenen pandemiepläne die
verwirren doch auch der gesetzesänderung
müsste auch der bundesrat grünes licht
geben hier braucht merkel also zumindest
die mehrheit der länder wenn sie die
bekommt müssen aber auch die länder den
lockdown umsetzen die dagegen gestimmt
haben das ist der große unterschied zu
beschlüssen der bund länder konferenz

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