WELT INTERVIEW: Mehrwertsteuer - "Für diese sieben Prozent haben wir jahrelang gekämpft"

die ministerpräsident sitzen in diesen
minuten gemeinsam in berlin zusammen
jetzt hat jedes bundesland aber jetzt
schon einen sehr detaillierten fahrplan
vorgelegt das heißt was kann man jetzt
an konkreten entscheidungen überhaupt
noch erwarten
okay ist dann auch mit den
wirtschaftsministern der länder einer
telefonschalte gehabt und natürlich hat
jedes land eigene individuelle pläne in
mecklenburg vorpommern ist nicht so
betroffen wie bayern und kann natürlich
etwas früher den tourismus öffnen wie
bayern und so weiter trotzdem haben wir
uns darauf geeinigt dass eben jedes
bundesland in einem gewissen
zeitkorridor sich öffnet für den
tourismus für die gastronomie für die
hotellerie und diese dinge werden jetzt
besprochen
sie sprechen im tourismus an jetzt hat
das bundeskabinett heute für eine
senkung der mehrwertsteuer auf sieben
prozent beschlossen eben gerade für
hotellerie gastronomie auf ein jahr wie
wichtig ist das für einzelne länder oder
auch gerade für bayern das eben stark
vom tourismus abhängig also für diese
sieben prozent haben wir ja jahrelang
gekämpft endlich kommen die jetzt und
ich hoffe natürlich dass dies nicht nur
eine übergangslösung wird für ein jahr
sondern aus die seine dauer in richtung
bleibt die wird sich bewähren 7% und der
gastro enorm gut ist bayern auch dabei
wieder zu lockern wieder hochzufahren
auch die geschäfte wieder zu öffnen aber
gerade der bayerische einzelhandel sagt
man ist etwas enttäuscht man hat
eigentlich gedacht dass die menschen
schneller auch wieder in die geschäfte
gehen aber man sieht die menschen sind
sehr vorsichtig inwiefern trat sie da
auch die sorge um dass wir da auch jetzt
noch sehr viel mehr
die wirtschaftliche rezession sehen
werden und eben negative zahl für die
wirtschaft haben wir vor den lock down
schon gesehen dass die menschen
verunsichert sind und in vielen
geschäften nicht viel los war obwohl es
noch erlaubt gewesen wäre dass man dort
hingeht als kunde will ich aber
natürlich mittlerweile das
einkaufsverhalten etwas umgestellt und
kaufen noch mehr über internet ein nicht
so viel im stationären handel
und natürlich muss sich jetzt der handel
der neuen situation stellen muss
versuchen die kunden zurückzugewinnen
und vielen stört natürlich ein bisschen
diese masken gebot oder die masken
vorgabe dass sie sagen ich will nicht
mit der maske zum einkaufen gehen ich
bin überzeugt wenn wir ich hoffe
irgendwann dann wieder die maske los
bekommen dass die leute wieder noch mehr
zum einkaufen gehen momentan sind
einfach noch sehr viel mit der gewissen
angst unterwegs ich vielleicht doch zu
infizieren aber ich glaube dass dies
gerade in den läden mit der maske
derzeit völlig
aber wie man es eben schaffen jetzt
sagen sie sie hoffen dass die menschen
wieder kommen aber ist es vielleicht
auch ein bisschen das gefühl gerade in
bayern wo man immer gesagt hat man steht
auf der bremse man muss vorsichtig sein
bein ist stark betroffen wie möchte man
dieses gefühl auch dieses jetzt geht es
wieder los so ein bisschen vermitteln
also ich bin überzeugt dass er die
öffnung der gastrobranche hier in
geistiger türöffner sein wird wenn man
wieder in die biergärten gehen kann wenn
man wieder miteinander brotzeit machen
kann am biertisch dann hat man
vielleicht dann immer die angst sich im
möbelgeschäft mit corona zu infizieren
dann ist man allgemein wieder etwas über
die krise mehr hinweg also es muss jetzt
einfach der geistige in schwung kommen
vom es kommt was ganz so schlimm es auf
uns zu in die richtung wir haben es
hinbekommen wir kratzen jetzt die kurve
es geht wieder aufwärts wir müssen
sorgsam sein aber es steht nicht mehr so
viel angst im nacken wie noch vor sechs
wochen
trotzdem müssen sich auch als
wirtschaftsminister viele branchen im
blick haben gerade wenn wir auf die
autobranche blicken da haben sie eben
eine kaufprämie auch gefordert aber das
sagen jetzt viele leute na ja ich hatte
nie vor mir jetzt oder nächsten jahr ein
auto zu kaufen was bringt das also
gerade menschen die in dieser situation
eigentlich überhaupt nicht vorhaben das
zu nutzen wie es überhaupt nicht vorhat
den werden wir damit nicht hinter dem
ofen hervorlocken können aber es gibt
mit sicherheit viele die sich mit dem
gedanken tragen ihr altes auto weg zu
gehen und dafür neues zu kaufen und wenn
die jetzt sehen dass es eine kaufprämie
gibt vielleicht auch so und so viele
monate begrenzt vielleicht nur bis
jahresende 2020 dann sagen die die 4000
euro nehme ich doch mit und sie den kauf
vor
dann ist genau das erreicht was wir
wollen nicht unbedingt unter dem strich
deutlich mehr autos zu verkaufen sondern
auch das vorziehen ist sehr wichtig um
jetzt aus der kurzarbeit auszukommen
die fließbänder zeit mal wieder
anzuwerfen zeit mal wieder steuer geld
einzunehmen zeitnah die staatskasse
wieder zu füllen
das hängt ja alles zusammen und da ist
die kaufprämie mit sicherheit ein guter
anreiz auf die einzelnen fahrpläne der
einzelnen länder blicken dabei markus
söder immer der vorsichtige der auf der
handbremse stand nicht zuletzt die
hallwanger haben ja mehr oder weniger
immer auch beharrlich versucht
auflockerungen hin zu dringen haben
gesagt wir müssen kitas schulen
schneller wieder öffnen man hat ein
bisschen das gefühl gehabt dass sie ihn
auch so ein bisschen vor sich her
getrieben haben jetzt sehe ich sie
lachen sehen sie sich da so ein bisschen
auch als der sieger jetzt wenn man sieht
dass bayern eben gestern so einen
öffnungs fahrplan auch vorgelegt
alle fälle ein gemeinschaftswerk aller
in hätte ich nichts machen können und
wir brauchen uns gegenseitig an dieser
stelle natürlich ist irgendwo gewisser
optimismus bei mir schon zu hause dass
ich sage es wird die welt nicht
untergehen und als die infektionszahlen
daran deutlich zurück gegangen sind habe
ich gesagt jetzt müssen wir wieder in
die andere richtung und natürlich ist er
von der bundesebene herd aus bremser
signal gekommen
vorsicht vorsicht vorsicht ist die alles
berechtigt aber jeder tag tut eben der
wirtschaft w jeder tag zählt jeder tag
kostet mehrere milliarden euro wenn wir
nicht voll laufen und deshalb habe ich
natürlich als wirtschaftsminister schon
angeschoben dass wir vorwärts kommen