WELT DOKUMENT: Jens Spahn will Gesundheitsämter für Corona-Krise weiter stärken

der bundestag debattiert heute ein
weiteres gesetz zur grünanlage und
manche mögen sich fragen wie passt das
zusammen gestern haben die
ministerpräsidenten noch lockerungen
beschlossen heute ein weiteres corona
gesetz und ich kann ihnen sagen das
passt sehr gut zusammen weil das was wir
auch in dem gesetz vorsehen zur stärkung
des gesundheitswesens mit eine bedingung
für diese lockerung ist nämlich zum
einen eine stärkung des öffentlichen
gesundheitsdienstes sind vor allem die
gesundheitsämter vor ort die in dieser
krise aber auch in dieser phase jetzt
eine sehr große bedeutung haben wenn es
darum geht infizierte zu identifizieren
kontaktpersonen nachzuverfolgen
daneben auch zu kontaktieren und dann
zur quarantäne aufzufordern ziel muss es
sein infektionsketten sehr schnell zu
unterbrechen und mit diesem gesetz
stärken wir den öffentlichen
gesundheitsdienst
wir investieren in die technische auf
und ausrüstung mit 50 millionen euro
auch als bund um dort zu unterstützen
und in die personelle ausstattung
wichtig ist auch jetzt gerade für diese
phase der lockerung dass wir zusätzliche
tests möglich machen tests vor allem im
gesundheitswesen selbst in den
krankenhäusern in den
pflegeeinrichtungen sowohl für die
patienten und die pflegebedürftigen wie
auch für das personal die pflegekräfte
die ärztinnen und ärzte alle die in
kontakt mit möglichen infizierten sind
weil es darum geht auch dort sehr
schnell infektionsherde zu erkennen
der gesetzentwurf sieht vor dass
deutlich mehr als bisher tests
finanziert werden auf einer gesetzlichen
krankenkasse auch präventiv in
pflegeeinrichtungen oder eben in
krankenhäusern unser ziel ist dass die
eine million tests pro woche die wir
mittlerweile an kapazität auch haben
dass die tatsächlich eben auch genutzt
wird um infektionsherde sehr frühzeitig
zu erkennen
wichtig ist mir an dem gesetz auch es
geht um eine generelle stärkung des
gesundheitswesens auch derjenigen die
mit ihrem einsatz uns bis hierhin so gut
durch diese krise auch getragen haben
die unter schweren bedingungen im
gesundheitswesen in der pflege behandelt
gehalt versorgt haben
das war besonders der fall in der
altenpflege wir haben sehr sehr
schwierige situationen manchen
pflegeeinrichtungen gesehen wenn es zu
ausbrüchen gekommen ist wir haben
gesehen wie brutal dieses virus gerade
dort zu schlecht weil er besonders die
höchst betagten auch gefährdet sind wir
erleben auch emotional sehr sehr
schwierige situationen die besuchsverbot
die kontakt reduzierung in den alten und
pflegeeinrichtungen die waren sehr hart
für die pflegebedürftigen für die
familien es gibt jetzt teilweise eine
lockerung gleichwohl bleibt die große
auch emotionale belastung auch für die
pflegekräfte ambulant wie stationär und
alle die in der pflege tätig sind und
deswegen ist es mir ein besonderes
anliegen dass wir mit diesem
gesetzentwurf eben auch den die pflege
prämie den bonus finanzieren bundesseite
ich über die pflegekassen etwa für eine
pflegekraft fachkraft von 1000 euro bis
zu 1500 euro an corona prämie sind
steuer und abgabenfrei möglich und viele
bundesländer wie etwa auch bayern haben
schon entschieden die weiteren 500 euro
dann auch zu finanzieren der applaus die
anerkennung ist wichtig für die
pflegekräfte auch in der altenpflege
aber eben auch denn die finanzielle
anerkennung die wir mit diesem gesetz
sicherstellen
ich will die gelegenheit nutzen einen
zweiten gesetzentwurf auch zu erwähnen
der heute beschlossen werden wird
nämlich das verbot von konversions
therapien auch dort mag man im ersten
moment fragen wie passt das in diese
kroner zeit aber ich finde das passt gut
und ein crooner zeiten sind
ausnahmezustand die werte basierte
gesellschaft ist dauerzustand und hier
mit diesem gesetzentwurf adressieren wir
eben auch werte und grundsatzfragen
unserer gesellschaft es geht um die
frage ob jeder mit seiner sexuellen
orientierung seiner geschlechtsidentität
willkommen ist akzeptiert es in dieser
gesellschaft und wir haben erlebt dass
es therapieversuche sogenannte
therapieversuche gegeben hat um die
geschlechtliche orientierung die
sexuelle orientierung zu ändern das hat
viel leid verursacht aber keine
krankheit ist braucht es auch keine
therapie und deswegen ist dieses signal
mit dem beschluss heute des bundestages
solche sogenannten konversionsraten zu
verbieten
sehr sehr wichtig wichtig für die
einzelnen wer mit betroffenen spricht
die eine solche therapie eine sogenannte
erleben mussten das verursacht viel
seelisches für körperliches leid aber es
ist auch wichtig als gesellschaft damit
nämlich klar auszudrücken
dass wir eben jeden so akzeptieren und
jede wie sie oder er ist und dass eben
auch mit diesem gesetz mit diesem verbot
dann sehr deutlich machen