REVOLUTIONÄRE 1. MAI-DEMO: Innensenator - 10 000 Demonstranten in Berlin erwartet | WELT Thema

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 02.05.2021


ich muss leider auch dazwischen gegen
paul der innensenator von berlin ist da
andreas kreisel mit einer bilanz am
heutigen tag und mit einem ausblick was
will ich zum einsatz wir herrn rein wir
chancen
ich würde an der stelle gelegenheit
nehmen einen kurzen zwischenstand zum
heutigen tag erste mai demonstration und
umliegende veranstaltung in berlin
vorzunehmen wobei ich aber sagen muss
jetzt wirklich nur ein zwischenstand der
tag geht noch eine ganze weile
also wir hatten heute 41 veranstaltungen
versammlungen in berlin insgesamt von
denen 31 von der polizei betreut werden
mussten
im moment laufen noch drei
demonstrationen sind noch drei
demonstrationen die vor uns stehen
die anderen sind beendet worden
insgesamt muss man sagen es war bisher
ein im wesentlichen friedlicher tag für
die polizei
gleichwohl anstrengend anstrengend aber
vor allem deshalb weil das geschehen
über den gesamten stadtraum verteilt war
und die polizistinnen und polizisten an
den verschiedenen orten der versammlung
präsenzzeit mussten die meisten
versammlungen waren zahlenmäßig in einer
größenordnung die eigentlich unter den
anmeldungen lag
herausragend war bisher die
fahrraddemonstration die als sternfahrt
auf den großen stern hin begann und dann
zum grunewald führte dort haben an der
spitze 10.500 menschen teilgenommen
angemeldet waren mal 2500 10.500
tatsächlich vor ort
das war eine herausforderung für die
polizei weil die strecke gesichert
werden musste
es lief aber insgesamt sehr friedlich ab
das hatte eher happening charakter eine
ganze reihe von diesen teilnehmenden
dieser fahrraddemonstration sind wenn es
richtung hermannplatz gefahren um dann
auch an der angemeldeten sogenannten
revolutionären mai demonstration
teilnehmen zu können da die
fahrradstrecke insgesamt 40 kilometer
betrug werden jetzt in den knochen
spüren
gleichwohl haben eine ganze reihe haben
uns dran jetzt jetzt auch an der neuen
demonstration die 18 uhr 18 35 genaue
losgelaufen es teilgenommen oder nehmen
daran teil
bevor ich dazu komme würde ich gerne
noch was zu der demonstration die heute
mittag in lichtenberg über lichtenberg
stattgefunden hat hören sagen was sagen
das war aus dem spektrum der korona
leute angemeldet worden oder angezeigt
worden so genannte freie linke
das waren in der spitze etwa 300
personen die dort teilgenommen haben es
gab eine entsprechende
gegendemonstration mit etwa 350
teilnehmenden bei der krone
demonstrationen gab es eine reihe von
freiheitsbeschränkungen etwa 60
freiheitsbeschränkungen leben
zusammenhang vor allem wegen verstößen
gegen die inflationsschutz verordnung
aber insgesamt ist auch dieser
demonstrationen nicht aus dem ruder
gelaufene polizei war jederzeit herr der
lage
jetzt bei der angemeldeten demonstration
beginnend vom hermannplatz richtung
oranienplatz sagte schon die
demonstrationen dass der fluss gelaufen
es gibt im moment noch keine aktuelle
zählung der polizei gehen aber davon aus
dass es sich um mehrere tausend menschen
handeln wird erwartungsgemäß sind das
also mehrere tausend menschen vor allem
stehen politische ziele im vordergrund
aus dem bereich von migration von
protest gegen mietsteigerungen das sind
so die thematiken hinter denen sich
viele menschen bei diesen
demonstrationen heute über den ganzen
tag hin versammelt haben
die polizei ist mit starken kräften nach
wie vor vor ort wir haben wir insgesamt
5.600 polizisten polizisten
berlin zum ersten mal zur verfügung
dieser demonstrationszug von etwa 3500
polizisten polizisten betreut betreut
heißt sowohl das der demonstration zu
begleitet wird als auch das starke
kräfte im raum stehen um gegebenenfalls
versuche jetzt die dezentralen aktionen
zu kommen aus der demonstration
auszubrechen oder am ende der
demonstration noch dezentral irgendwo
gewalttaten begehen möglichst gleich von
vornherein zu verhindern also eine
herausfordernde situation ich bedanke
mich bei allen polizist von einem
polizisten bei der berliner polizei aber
auch bei den polizisten polizisten aus
den acht bundesländern die uns heute zur
seit gestern und heute zur seite stehen
und auch bei der bundespolizei
herzlichen dank das ist wie gesagt
herausfordernd für die polizei befinden
sicher dass sowohl die polizei in berlin
als auch die eingesetzten kräfte aus den
anderen bundesländern so professionell
sind dass wir hoffentlich weiterhin
friedlich erstmal haben es ist ein
politischer tag und sofern sind
politische demonstrationen normal
haben sie fragen
bisher ist das der fall ich zögere etwas
eine bilanz zu ziehen weil wir wirklich
auf einen zwischenstand haben und noch
einige stunden vor uns haben
deswegen will ich das nicht so früh
loben aber das ziel
das ist politischer aussagen dass
politische aussagen im mittelpunkt des
ersten mal stehen ist ja schon
angekündigt worden und ist auch der sinn
das erste mal darüber freue ich mich
ehrlich gesagt kasse meister tag der
arbeit und das war menschen ihre meinung
zu politischen ereignissen auf die
straße bringen dass da sinn dieses tages
ist bisher das konzept ist bisher
tatsächlich aufgegangen
insgesamt haben wir allerdings bisher
aktueller stand bis vor fünf minuten 89
festnahmen bzw
vorläufige festnahmen aber auch das ist
nur eine zwischenbilanz aber in der tat
über verletzte polizisten und
polizistinnen gegenseitig nichts bekannt
was ein gutes zeichen ist
gebacken wird
die polizei hat heute auch den ganzen
tag geboren auch bei dieser
demonstration wird das so sein
die infektions regeln durchgesetzt das
heißt also klar aufmerksam gemacht wenn
abstände nicht eingehalten wurden
wenn und nasenschutz der bei
demonstrationen mehr vorgeschrieben ist
nicht getragen wurde die regel ist klare
ansage
wenn nicht muss heute vor zweite anlage
wenn nicht befolgt wird dritter ansage
und nach der dritten vergeblichen anlage
auslösung und insofern waren sie heute
bei die polizei diesen tag über
erfolgreich und das ist auch das konzept
der die demonstration ist 18 35
losgelaufen weil man auch davon ausgehen
muss dass der raum auf dem hermannplatz
auch begrenzt ist und dass ein längeres
verweilen auf dem hermannplatz und
zustrom von mehreren tausend menschen
dann automatisch dazu führt dass die
räume sich verengen insofern war es dann
auch entscheidung des polizeiführers
gemeinsam mit dem anmelder der
demonstration loszulaufen um für eine
entzerrung zu sagen aber insgesamt sind
bis auf die krone leugnen demonstration
heute mittag in lichtenberg die
infektionen schutzregeln einmal
eingehalten worden
übrigens ist hatte ich schon gar nicht
gesagt wir haben auch in den berliner
parks grünanlagen und parks eine relativ
entspannte lage also neben den ganzen
demonstrationen die heute zu bewältigen
sind hat er die polizei auch die aufgabe
die infektionsschutz verordnung
durchzusetzen wir haben im görlitzer
park jetzt in den in der letzten halben
stunde eine auslastung wovon 30 40
prozent gehabt sind aber im wesentlichen
demonstrationsteilnehmer gewesen die
dann an der demonstration
sogenannten revolutionären mai
demonstration teilnehmen wollten in den
anderen tags berlin zwar normale
fluktuationen die meldungen die uns
erreicht haben waren das die
hygiene-vorschriften im wesentlichen
eingehalten worden
[Applaus]
60 von diesen festnahmen waren im
zusammenhang mit der krone einer
demonstration in lichtenberg und die
anderen festen haben verteilten sich
über das ganze stadtgebiet waren auch im
wesentlichen verstöße gegen die
infektion schutzverordnung an einigen
stellen gab es versuche ich glaube vier
versuche widerstand zu leisten es gab
auch mal versucht gefangenenbefreiung
durchzusetzen sie sind dann beim
wesentlichen vereitelt worden dass wir
da zwischenstand es wird nicht der
endstand her wir gehen davon aus dass
dieser sogenannte revolutionäre 1
-mai-demonstration schon an einigen
stellen dass teilnehmer versuchen werden
an einigen stellen gewalt auszuüben
aber die polizei wird damit umgehen
artikel 8 grundgesetz
versammlungsfreiheit überlagert das
infektionsschutzgesetz das heißt das
bedeutet nicht automatisch ein ende der
demonstration und wird man die
teilnehmenden dieser versammlung darauf
hinweisen dass jetzt ausgangssperre gilt
und das ist jetzt also nicht endlos
weitergehen kann aber das
demonstrationsrecht wird durch kann
durch das infektionsschutzgesetz nicht
vollständig eingeschränkt werden
insofern wird die polizei dem prinzip
der deeskalation folgen wenn sie keine
weiteren fragen haben danke ich ihnen
ganz herzlich und wie gesagt das ist ein
zwischenstand
sie werden selbstverständlich weiter
unterrichtet wie sich die situation
weiter ich danke ihnen herzlich danke

0 Kommentare

Kommentare