Gerichte: Verhandlungen mit strengen Hygiene-Vorschriften | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 08.05.2020


das amtsgericht in nürnberg ab der
kommenden woche wird in den
gerichtssälen wieder mehr verhandelt
allerdings unter strengen
hygienevorschriften 1,5 meter
sitzabstand und plexiglas scheiben
wurden eingerichtet bei
verfahrensbeteiligten kann eine masken
pflicht angeordnet werden für die
richter ein ungewohntes bild tatsächlich
hatte ich selbst noch keine maske auf
ich hatte aber schon verhandlungen wo
der angeklagte eine maske getragen hat
der dürfte sie dann auch aussetzen und
auch der dolmetscher hatte eine maske
diese fälle gingen problemlos
jeder richter kann selbst entscheiden ob
er eine masken pflicht im gerichtssaal
anordnet neue technik wie zum beispiel
lichtbild kameras kommt zum einsatz um
zum beispiel zu vermeiden dass die
verfahrensbeteiligten versammelt am
richtertisch stehen sitzen oder sonstige
dinge die in augenschein genommen werden
sollen zusammen anschauen und jeder
bleibt auf seinem platz das
justizministerium hat jetzt eine
sicherheitsempfehlung an alle
justizbehörden in bayern gegeben das
oberlandesgericht nürnberg verschärft
seine hygienemaßnahmen abkommen der
woche drastisch
ich habe vor wenigen minuten angeordnet
dass wir ab kommenden montag eine masken
pflicht haben sowohl für alle besucher
und beteiligten einschließlich
rechtsanwälte aber auch für uns selber
soweit wir uns auf den fluren auf den
toiletten bereichen oder in den
öffentlich zugänglichen bereichen
bewegen für die bediensteten der
bayerischen justiz hat das ministerium
40.000 wiederverwendbare masken
angeschafft

0 Kommentare

Kommentare