WELT DOKUMENT: Viele Corona-Infizierte - NRW zieht bei Fleischindustrie die Covid-19-Notbremse

ja meine sehr verehrten damen und herren
dieses jahr dass wir im kreis coesfeld
an einen schlachthof eine besondere
infektions lager haben
dort sind von 1200 arbeitnehmer 300
rundum sind getestet worden
151 infiziert aufgrund dieser
infektionsgeschehen ist die tagespflege
lenz im kreis coesfeld auf 61 infizierte
menschen auf 100000 einwohner gestiegen
deswegen haben wir uns auch absprache
mit dem ministerpräsidenten und den
landrat von coesfeld herrn schulze
pellengahr darauf verständigt dass sie
den schlachthof in coesfeld schließen
werden und dass alle mitarbeiterinnen
und mitarbeiter diese schlachthofes
selbstverständlich getestet werden
außerdem werden alle öffnungen die wir
für den elften fünften vorgesehen haben
ebenfalls in absprache mit dem
ministerpräsidenten und den landrat von
coesfeld auf den achtzehnten fünften
verschoben
außer dass die kinder im kreis coesfeld
zur schule gehen können und zu kita
gehen können klar ist dass eine band in
den kreis coesfeld erstens infiziert
sind
wenn sie von medizinischer behandlung
kann krankenhaus brauchen in quarantäne
zu stellen sind
und auch von den nicht infizierten
menschen zu trennen sind zweitens dass
kontaktpersonen des ersten grades
ebenfalls in quarantäne sind und bei den
wenigen menschen die vielleicht darunter
sind die schulpflichtige kinder haben
oder kindergartenkinder haben das
ebenfalls auch diese kinder in
quarantäne sind wir haben darüber hinaus
folgendes auch beschlossen wir haben
unsere gesundheitsämter in ganz
nordrhein-westfalen angewiesen alle
mitarbeiterinnen und mitarbeiter ein
die sich der werkvertragsnehmer der
nordrhein-westfälischen schlagwürfe zu
testen
da reden wir über eine person zahl
zwischen 17.000 20.000 menschen
außerdem haben wir unsere
gesundheitsämter angewiesen alle
sammelunterkünfte im zusammenhang mit
der schlacht industrie zu begehen und
auf den inflationsschutz hin zu
überprüfen
und wir haben die gesundheitsämter ganz
klar angewiesen dass sie den
arbeitsschutz von nordrhein westfalen an
diese bedingungen zu beteiligen haben
das sind jetzt einfach erst einmal die
maßnahmen die wir ergriffen haben dass
wir in diesem umfang die
fleischindustrie testen hat damit zu tun
dass wir die befürchtung haben dass die
strukturen die insbesondere im bereich
der unterbringung von werkvertrags
arbeitnehmer teilweise vorherrschen
nicht den hygienebedingungen einer
pandemie entwicklung entsprechend
könnten
und dieses wollen wir schlicht und
ergreifend flächendeckend sicherstellen
dass wir darüber ein klares bild haben
und dass die zustände und die umstände
wo diese menschen wohnen auch so
gestaltet werden dass sie die hygiene
anforderungen entsprechen das ist das
was wir für konsequenzen aus den
infektionsstatus im kreis coesfeld
ziehen sie sehen dass die
landesregierung sie sehr entschlossen in
dieser phase vor geht und dass wir auch
unsere neuer verantwortung regionale
infizierung ereignisse auch regional zu
beantworten schönen dank für ihre
ordnung
ja dann erstmal jetzt der minister dann
will ich jetzt erst einmal kurz das wort
und dann zu kurz sondern solange sie
möchte das wort an den
wirtschaftsminister pfister übergeben
meine damen und herren
landwirtschaftsminister ich persönlich
unterstütze sehr die initiative von karl
josef laumann als gesundheitsminister
als arbeitsminister wir haben
mittlerweile bundesweit erlebt dass sich
gerade in schlachtbetrieben infektions
hotspots bilden und das heißt dass er
hier eine besondere dynamik sich
entfalten kann
deshalb müssen wir genau uns anschauen
wie die hygieneregeln in diesem
schlachtbetrieben tatsächlich
eingehalten und umgesetzt werden
wir haben in nordrhein-westfalen 35
große schlacht betriebe in denen vor
allen dingen der minister hat schon
davon gesprochen werkvertrags
unternehmer externe mitarbeiterin
mitarbeiter in colon beschäftigt sind
diese schlachtbetriebe verarbeiten im
übrigen 18 millionen schweine und
600.000 rinder im januar damit sie eine
dimension haben um was es hier geht bei
uns in nordrhein westfalen wenn ein
schlag betrieb geschlossen wird wenn
vielleicht das auch bei mehreren der
fall sein sollte je nachdem wie die
untersuchungen jetzt sind wird das
keinerlei probleme für die versorgung
unseres landes ist tatsächlich
darstellen da wir genug kapazitäten
haben für uns ist das wichtigste die
eindämmung des ausbruchs und die
gesundheit der mitarbeiterinnen und
mitarbeiter versorgungssicherheit ist
gegeben
auch deshalb weil die lager zurzeit voll
sind weil die gastronomie ja viele
wochen lang jetzt nicht abnehmer von
fleisch gewesen ist auch deshalb ist die
lage hier sicher und lassen nämlich ein
letztes wort sagen zur
lebensmittelsicherheit auch das ist
immer wieder ein thema es gibt keinerlei
anhaltspunkte dafür dass der korona
virus über lebensmittel konkret
fleischprodukte übertragen werden kann
das bundesinstitut für risikobewertung
dem sind es ja keine infektionen damit
bekannt über ein übertragungsweg über
lebensmittel
ich empfehle dazu auch noch mal die
internetseiten des bundesinstituts für
risikobewertung oder sehr ausführlich
dargestellt ist es gibt darüber hinaus
noch weitergehende forschungen zur zeit
des bundes was lebenden nutztiere angeht
aber wir können davon ausgehen dass hier
keine übertragungswege bestehen und bei
den lebensmitteln erst recht nicht
herzlichen dank ja herzlichen dank herr
minister bekommen nun zu fragen woran
gesundheitsminister ja dann haben wir
mitte fragen ein
minister laumann an und verkauft dann
bitte zuerst herr minister laumann erst
noch mal zur klarstellung sie sagten
alle öffnungen ab 11 mai werden im kreis
groß wird nämlich anders haben sie mich
gesagt auf den achtzehnten verschoben
das heißt das was jetzt in dieser woche
seit gestern schon gilt spielplätze
offen usw
das bleibt und wenn sie sagen die kinder
gehen zur schule gehen auch die die ab
11.05 neu dazukommen sollen die auch
also wenn sie das nochmal ganz klar
machen können das war aus meiner sicht
nicht ganz deutlich dann würde mich
interessieren sie sagt mir sie
übernehmen jetzt die verantwortung die
sie haben um lokal das einzudämmen heißt
dass auch sie können jeweils flexibel
entscheiden welche maßnahmen sie
ergreifen oder welche sie zurückdrehen
da gibt es keine vorgaben aus dem
treffen der ministerpräsidenten mit der
kanzlerin und es gibt es neue
steuerungsinstrument wenn eine infektion
pro 100000 einwohner über 50 menschen
geht dass wir solche maßnahmen treffen
könnte es tun wie in diesem fall auch
mit augenmaß
es ist so dass wir das von den elfen auf
den 18 verschieben deswegen um eine
woche weil wir ja jetzt dabei sind alle
1200 mitarbeiter dieses schlachthofes zu
testen
wir werden ja dann auch die
testergebnisse im laufe der woche haben
und können dann im blick dieser
testergebnisse das dann ja auch zum 18
neu entscheiden deswegen die begrenzt
und auf den 18
so davon ausgenommen ist dass die kinder
im kreis coesfeld genau wie alle anderen
kinder in nordrhein westfalen auch sowie
die stufen pläne der jeweiligen fach
ministerien vorgesehen sind zur schule
gehen können und in die kita gehen
können
das finden wir dass wir das deswegen
verantworten können ich habe heute ja
auch mit der kreisverwaltung und
telefonieren mit den landrat telefoniert
dass wir sehr davon ausgehen können dass
bei den mitarbeitern der schlachthöfe
nicht sehr viele kinder also menschen
mit kinder sind wir vertrags aber nehmen
haben in der regel nicht ihre kinder
hier und dann bei denjenigen die
infiziert sind ist ja völlig klar und
denjenigen die kontaktpersonen ersten
grades sind soweit kinder dann in den
familien verbunden leben diese kinder
mit in die quarantäne der eltern
letzten endes gehen müssen im wesentlich
was jetzt im kreis coesfeld nicht da
stattfindet ist erfahrung dass einmal
das lockerung des kontakt verbotes von
zwei personen auf die hausgemeinschaften
finden nicht statt
dann die gastronomie im kreis coesfeld
kann nicht öffnen
freizeitparks kündigt öffnen die
aufhebung der 800 quadratmeter grenze
wird im kreis coesfeld für die
kaufhäuser nicht stattfinden und dann
fitness zu distanz schulen und andere
dienstleistungen die körpernahe sind die
waren jetzt ja auch in der öffnung zum
montag
darin enthalten werden im kreis coesfeld
ebenfalls nicht stattfinden
das sind ganz konkret die maßnahmen die
das für den kreis groß und für die
menschen im kreis coesfeld in der
nächsten woche bedeuten wird mit liegt
noch mal sehr daran hier zu sagen dass
ich nicht der meinung bin und mir das
hier ausdrücklich sagen dass die
infizierten werkvertrags arbeitnehmer
schuld sind an dieser entwicklung
sondern aus meiner sicht ist die
strukturen in denen die schlacht
wirtschaft teilweise arbeitet und das
muss jetzt einfach mal auf den grund
gegangen werden und zwar nordrhein
westfalen weit ja dann haben wir auch
fragen per e-mail stehe ich mal kurz ein
und zwar von viola ter horst einer kreis
redaktion allgemeine zeitung
westfälische nachrichten dülmener
zeitung herr minister warum ist die
anzahl der infizierten von mitarbeitern
bei dem namen die genannten unternehmen
so hoch hat dies auch mit der
unterbringung zu tun und daran
anschließend gab es vor dem hintergrund
der korona pandemie an die unterkünfte
für mitarbeiter besondere anforderungen
und wenn ja wer diese kontrolliert und
wurden wurden diese kontrolliert also es
ist so dass natürlich im zusammenhang
mit der pandemie und der reise vom
werkvertrags arbeitnehmer der staat auch
vorgaben gemacht hat dass dieses unter
verschärften hygienebedingungen machbar
ist
da gibt es auch merkblätter des
bundeslandwirtschaftsministeriums so
dass eben bestimmte quadratmeter zahlen
pro mensch in den wohnungen eingehalten
werden müssen dass die betten
auseinander stehen müssen dass
doppelstockbetten nicht mehr gehen so
dass das eigentlich alles der branche
sehr wohl bekannt sein musste
was da an zusätzlichen anforderungen die
nach meiner meinung in keinem punkt
übertrieben waren das mal zu sagen
letzten endes eingehalten werden musste
und es ist auch so dass wir schon vor
dem ausbruch der problematik in coesfeld
bei uns im haus eine strategie
entwickelt hatten auch zusammen mit den
bezirksregierungen wo ja der
arbeitsschutz angesiedelt ist dass wir
diesen bereich der hygiene zu ein
schwerpunkt des arbeitsschutzes gemacht
haben dazu hat es ja auch anweisungen
gegeben
die kontrollen sind natürlich in
verantwortung auch der örtlichen
gesundheitsämter aber hier hat das
meldesystem völlig funktioniert ja
den hinweis bekommen dass wir
informationen aus der aus dem
schlachthof haben wir hatten ja auch
endlich hält nicht so das hat ja viel
kleinere zahlen auch schacht hof in
herten schmidt wo diese problematik
waren und die behörden haben darauf so
reagiert dass er diese großen testungen
stattgefunden haben womit dann das
ausmaß dieser problematik deutlich
geworden ist und gestern und vorgestern
sind auch im kreis coesfeld im großen
umfang die wohnverhältnisse von seiten
der dafür zuständigen behörden begangen
worden und dabei ich habe heute mit dem
land gesprochen ist eben rum gekommen
dass es viele sachen gibt die in ordnung
sind ist aber auch wieder sachen gibt
die eben nicht in ordnung sind
ob das jetzt mit der die ansteckung
damit zusammen ende da kann ich nur
spekulieren und das will ich nicht tun
aber das werden wir über die
nachverfolgung relativ schnell auch
wissen
aber wir machen jetzt einfach aufgrund
des infektionsgeschehen und zwei
schlachthöfe glauben wir dass die
strukturen so sind dass der verdacht
oder ich sage mal der schutz der
bevölkerung es verlangt dass wir diese
gesamten strukturen uns jetzt einfach
ganz genau anschauen in der nächsten
woche also 17 bis 20.000 leute
abzustreifen zu testen ist schon eine
aufgabe die da hat wirtschaftsministerin
mit der gestern abend auch über die
frage telefoniert habe hat ihre ganzen
veterinär labore und zur verfügung
gestellt
auch für das wochenende dass wir relativ
viel relativ schnell auch zu ergebnissen
kommen um dann die lage angesichts der
infektionszahlen der getesteten menschen
dann auch im laufe der nächsten woche
neu beurteilen zu können
sie haben die strukturen angesprochen
ich versteh ich das so dass sie auch
hinweise darauf haben dass sozusagen
sagen weil der infektionsschutz
systematisch nicht beachtet wurde sowohl
in den einrichtungen selbst als auch in
den unterbringungen und dann würde mich
noch interessieren
der kreis coesfeld hat ja gestern glaube
ich noch davon gesprochen dass er nicht
schließen wolle heute kommt es nun
anders hätte das nach ihrer ansicht
früher geschehen müssen
nein das ist natürlich frühere steht ist
man hat es ja weil diese sachen immer
mit einer dynamischen lage zu tun und
ich sage ihnen auch mal wir den heute
morgen geschlossen hätten dann hätten
wir natürlich auch andere probleme da
sind einfach so ein schlachthof
rosenheim hat ja von den stückzahlen mal
gesprochen wenn die tiere angeliefert
sind können sie die auch nicht alle
wieder in die ställe zu prüfen haben sie
wieder ganz andere probleme mit der
batterie mehr und mit den tierschutz und
so ist es ja schon richtig dass wir
gesagt haben das rad in dieser
schlachthof arbeiten kann
das hat auch mit tierschutz zu tun hat
auch damit zu tun dass es praktisch gar
nicht anders geht
aber der schlacht hätte ohnehin samstag
sonntag nicht gearbeitet
ohnehin nicht so dass eine schließung
für heute nach schichtende praktisch ist
und sinnvoll ist wir wollen den
schlachthof ja auch nicht länger
schließen wie es nötig ist werden ja
dann die untersuchungsergebnisse möglich
schnell haben und können dann endlich
diese untersuchungsergebnisse darüber
entscheiden wollen wir den schlachthof
wieder öffnen können
koch hat nochmal eine nachfrage
verfahrenfragen der kreis coesfeld hätte
der eigentlich den schlachthof schließen
müssen und weil er es nicht wollte haben
sie jetzt eine phase die ein also ist es
nicht
also rein rechtlich ist es so ich hab
mal eine steffi russen extra mitgebracht
in das viel besser erklären können wie
ich kann der bürgermeister von coesfeld
schließen
der landrat kann schließen und zwar mit
dem argument gefahr im vollzug und wir
hätten als ministerium schließen können
wir haben uns jetzt darauf verständigt
dass der landrat seine möglichkeiten
gefahr im vollzug nutzen wird oder lang
hat von crucell mit den schlachthof
schließt im zusammenhang mit dem was die
ministerpräsidenten mit der kanzlerin
beschlossen haben gibt es da so jetzt
ein klares verfahren wie davon sein dass
fuß die rechtsgrundlage für das was ich
ihnen jetzt erzählt habe ist das
infektionsschutzgesetz was wir in
nordrhein westfalen haben und das gibt
es eben diese möglichkeiten zur
gefahrenabwehr und zur eingrenzung der
ansteckungsrisiken so zu verfahren
und dann noch die frage welche rolle
spielt ob etwas systemrelevant ist also
vermutlich fahrer habe ich heute auch
schon warm also es gibt menschen die
sagen ihr habt als ministerium ja einen
weg mach mal eröffnet dass menschen die
kontaktperson des ersten grades waren
also mit menschen eng zusammengearbeitet
haben gewohnt haben
die infiziert sind das die zugelassen
haben dass die gearbeitet habe das habe
zugelassen
die hier und da mal im medizinbereich
sich mal ein beispiel nennen wir hatten
eine solche station in aachen wo wir
eine infizierte intensiv fester für
säuglinge hatten die hat aber mit fast
anderen zusammengearbeitet wenn wir die
alle raus genommen hätte hätte man die
intensivstation schließen müssen da
waren aber wieder so kranke kinder die
man nicht transportieren kommt sodann
habe ich entschieden
da kann weitergearbeitet werde das
krankenhaus hatte aber jeden tag
getestet
aber ich halte an schlachthof in
nordrhein westfalen nicht für
systemrelevant dass man diese ausnahmen
machen muss und deswegen haben wir uns
hier für den klaren weg entschieden das
getestete positiv kontaktpersonen von
positiv getesteten menschen in
quarantäne zu stellen sind bis bewiesen
ist dass sie nicht infiziert sind mein
plan ist dass wir diese menschen
natürlich nach 34 tagen noch mal testen
wenn dann der zweite nach nach vier
tagen noch mal testen werden an dieser
test wieder negativ sein sollte was ich
ja den menschen gerne
dann gibt es auch keinen grund
quarantäne zu machen
damit kann man die quarantäne abkürzen
das ist ein weg nicht nur aus will denn
man muss ja eins sehen dass quarantäne
für werth vertrags arbeitnehmer auch
nicht in einer so kommunen situation
überall stattfinden wir das wenn ich
eine münsterländische familie unter
quarantäne stellen ihnen anfänglich in
haushalt und garten hat also da muss man
ja auch einfach mal die ganz normalen
lebensumstände dieser menschen sehen und
deswegen ist mir noch mal wichtig habe
es schon mal gesagt ich möchte nicht
eine diskussion wert vertragsarbeiter
sind an dieser entwicklung schuld das
sind nach meiner meinung eher opfer
dieser entwicklung froh terrors ich
hoffe ihre fragen sind damit beantwortet
fotos von der allgemeine zeitung dann
komme ich zur carsten linnhoff der uns
von der deutschen presse-agentur der uns
per zoom fragt herr minister wo wohnen
die infizierten mitarbeiter des
betreffenden unternehmens alle im kreis
coesfeld so folgt der oder auch im
benachbarten kreis steinfurt oder kommen
sie auch aus dem ruhrgebiet ins
münsterland um welche nationalitäten
handelt ist ich kann man dazu was sagen
also sie nationalitäten kann ich nichts
sagen weil ich nicht drauf habe aber die
meisten osteuropäischen werkvertrags
aber kommen natürlich aus rumänien
sie kommen aus bulgarien das sind ja die
normalen wege die wir zurzeit in diesem
bereich haben wollen können sie es ja
von der landwirtschaft auch das sind ja
die beiden haupt länder wo die
werkvertrags arbeiten
herkommen natürlich gab es auch einzelne
gegeben die nicht den kreis coesfeld
wohnen aber das große groth dieser
menschen wohnen schon an dem ort wo der
schlachthof ist wo sie wissen ja auch wo
die sammelunterkünfte sind und von daher
ist es eine lokale problematik und keine
regionale problematik