AUF KUSCHELKURS: Söder und Kurz vereinbaren kleinen Grenzverkehr mit Österreich | WELT Dokument

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 12.05.2021


also meine sehr verehrten damen und
herren lieber sebastian freut mich sehr
dass wir wieder zum gedankenaustausch
zusammen gekommen sind es ist ja eine
bewährte tradition österreich und bayern
sind enge freunde und partner
und wie es bei engen freunden und
partnern ist gibt es immer mal ein
kleines auch vom aber es gibt ein gutes
grundverständnis
wir haben in den zeiten der pandemie
jeweils beide sehr gelitten
wir waren beide sehr stark betroffen
stärker als andere in europa aber auch
in deutschland wäre und wir mussten mit
herausforderungen umgehen die vorher
keiner je in unserer zeit hätte
schultern müssen
und ich denke das haben wir unter dem
strich gut gemacht wir waren in der
ganzen zeit im austausch das waren immer
in unterschiedlichen welten zwischen bei
in österreich mal war die inzidenz hier
niedriger mal dort höher
aber es war die ganze zeit wichtig trotz
auch unterschiedliche herausforderungen
das wir immer gemeinsam gearbeitet haben
wir sind sehr froh darüber dass die lage
ist ich brauche jetzt auch deutlich
verbessert hat sehr viel präsenter
klapprott knapp unter 100 sogar die
inzidenz was für uns am wichtigsten war
das tier südafrikanische waren die in
tirol eingedämmt werden konnte das war
die größte herausforderung deswegen dann
auch in deutschland maßnahmen getroffen
wurden wo man nicht sicher war wie geht
man damit um
ab donnerstag geht ja dann die neue
einreise verordnung auf deutscher ebene
wir waren jetzt bereits das ist möglich
ab morgen den kleinen grenzverkehr
wieder zu lassen so dass die möglichkeit
besteht einkäufe besuche bei verwandten
und freunden zu machen natürlich immer
unter wahrung der jeweiligen corona
bedingungen beide sind tourismus länder
beide werden vor den pfingstferien ihre
touristischen angebote machen
ich freue mich auch dass wir das machen
können dort wo ihm die bundes notbremse
es zulässt so dass dann auch sozusagen
der süden deutschlands und mittels
südeuropas dann auch ein schönes
angebotes für viele menschen die dann im
urlaub suchen also ich frage immer
persönliches dankeschön das ist dann oft
auch miteinander telefoniert in
schwierigen zeiten da waren nicht jedes
telefonat ein honeymoon telefonat kann
man glaube ich sagen aber es war immer
geprägt von den bildern ist auch
voneinander zu lernen
ich habe oft viel von ihm gelernt glaubt
ab und zu habt ihr von uns einiges
erfahren und wir haben jetzt auch
vereinbart dass wir mal ein gemeinsames
team bilden wollen das jetzt noch mal
die erfahrung und diese pandemie
austauscht wie wir digitale option
verbessern können seit das er
gut wie wir auf der anderen seite aber
auch diese forscher zusammenbringen
können um noch einmal die weitere
entwicklung zu sehen denn ich befürchte
dass diese drittel wäre jetzt
hoffentlich gebrochen und vorbei sein
kann irgendwann aber corona ist eine
endlos lange zielgerade die wir haben
und wir waren noch mancher
herausforderungen schultern
darum ist wichtig auch dass man sich von
wissenschaftlicher seite politischer
seite zusammensetzt ebenfalls herzlich
willkommen wie immer in bayern austausch
ist diana vize lhasa und ich freue mich
jedenfalls dass die zahlen bei uns
beiden untergehen
das erleichtere das leben und es gibt
und vielleicht auch noch ein leben
jenseits von rohr alles gute vielen dank
vielen dank herr bundeskanzler kurz
bitteschön
vielen dank dass gott sehr geehrte damen
und herren die wir markus söder vielen
dank für die einladung für die
möglichkeit des austausches es ist immer
wieder eine freude in bayern in
deutschland sein zu dürfen
bayern und deutschland sind unser
wichtigster nachbar und partner wir
haben rund 100.000 österreicher die hier
in bayern leben
wir haben den größten wirtschaftlichen
austausch mit bayern und wir haben vor
allem auch gerade im grenzgebiet eine
unglaubliche verwobenheit der menschen
die da miteinander leben und wo die
grenze eigentlich gar keine rolle mehr
spielt markus söder hat schon
angesprochen das jahr der pandemie war
für uns alle in europa aber ich würde
sagen weltweit ein forderndes jahr es
war ein jahr der einschränkung es war
ein jahr des verzichtes war ein jahr wo
wir als politik auch eingriffe in die
grundfreiheiten vornehmen mussten die
wir eigentlich nie vornehmen wollten
und insofern kann ich nur für mich
sprechen bin ich sehr erleichtert dass
sich die situation mittlerweile so gut
entwickelt markus söder hat schon
angesprochen
wir sind in österreich gott sei dank
sehr gut durch die dritte welle gekommen
wir haben auf fb zwei masken und
intensives testen gesetzt
es ist gelungen dass die inzidenz jetzt
mittlerweile bei uns unter 100 ist und
das obwohl wir rund zweieinhalb
millionen menschen jede woche testen
also wir haben auf neun millionen
einwohner über zweieinhalb millionen
tests jede woche also wir erwischen sehr
viel haben eine ganz geringe
dunkelziffer und es hat sich gezeigt
dass
der v2 maske gemeinsam mit regionalen
maßnahmen eigentlich eine gute strategie
für diese dritte welle war wir mussten
nicht einmal in ganz österreich einen
harten lockdown durchführen sondern
haben in weiten teilen des landes bei
dieser dritten welle auf einen harten
lockt dann verzichten können und ähnlich
wie der markus dafür bayern schon
angekündigt hat ist auch bei uns jetzt
der zeitpunkt des abspanns wir werden
mit 19 breitflächig öffnen tourismus
kultur sport gastronomie
freizeitwirtschaft natürlich nach wie
vor mit sicherheitsmaßnahmen aber
trotzdem öffnen und das tut gut denn die
einschränkungen sind ja kein selbstzweck
sondern sie waren notwendig und dank der
impfung aber auch dank saisonaler
effekte kommen wir jetzt in eine phase
wo wir diese öffnung schritte
gottseidank setzen können
wir haben auch darüber gesprochen dass
wir natürlich das ziel haben dass auch
das miteinander zwischen österreich und
deutschland zwischen österreich und
bayern
was den grenzverkehr betrifft
hoffentlich besser werden kann
je niedriger die ansteckungszahlen sind
je höher die zahlen der geimpften sind
desto eher können wir auch da wieder zur
normalität zurückkehren das ist nicht
nur was den tourismus betrifft
wechselseitig gut sondern insbesondere
auch was unsere wirtschaft betrifft
bayern und österreich sind industrie
starke länder wir haben mitarbeiterinnen
und mitarbeiter die in die ganze welt
reisen müssen um dort wirtschaftlich
tätig zu sein also jeder schritt in
richtung niedrigere ansteckungszahlen
und hörer impfzahlen ist ein schritt
zurück in richtung normalität und da bin
ich zumindest was die österreichische
perspektive betrifft sehr optimistisch
wir freuen uns auf den 19
mai auf den tag der öffnungen und sind
froh dass sowohl in bayern als auch in
österreich sich die situation sehr sehr
positiv entwickelt vielen dank nochmal
für die zusammenarbeit und auch heute
wieder für den interessanten austausch
vielen dank wir müssen leider die hand
sollte fragen etwas begrenzen weil der
bundeskanzlerin anschlusstermin hat den
anfang macht stefan meyer vom
bayerischen rundfunk herr bundeskanzler
wir haben uns zuletzt im kleinen
walsertal gesehen damals wo sie es dort
besucht haben ich glaube es war die
zweite welle zu dem zeitpunkt gibt es
denn bei ihnen schon so eine art meta
plan für die grenzregionen was man tun
kann dies in der besonders stark
betroffen gewesen auch die frage dann an
herrn söder dass man vielleicht versucht
ganz speziell diesen regionen jetzt
wieder zu helfen auf die füße zu kommen
über die grenzregionen haben wir
gesprochen da wird vielleicht markus
söder auch noch was dazu sagen ich kann
vielleicht kurz die österreichischen
regelungen schildern
wir werden mit im 19 mit dem tag der
eröffnung bei uns auch die quarantäne
bestimmungen abschaffen
das heißt es wird für jeden der aus
einem nicht risikogebiet kommt wieder
möglich sein ganz normalen nach
österreich zu reisen wir setzen auf die
3g strategie also geimpft genesen oder
getestet weil wir glauben dass wir mit
diesen hilfsmitteln dass
ansteckungsgefahren am besten unter
kontrolle halten können und wie eingangs
schon gesagt wir sind ein sehr
internationales land wir sind
exportorientiert wir sind eng verwoben
mit unseren nachbarn und wir sind ein
starkes tourismusland also für uns ist
diese grundfreiheit auf sich frei zu
bewegen in europa ganz entscheidend und
daher bin ich froh dass wir das von
unserer seite mit 19 wieder herstellen
können und das tut natürlich
insbesondere auch grenzregionen gut die
haben sehr stark gelitten
man muss sich vorstellen dass die
regionen ja so stark zusammengewachsen
sind jetzt nicht nur nach bayern sondern
auch wenn ich an die bodensee-region
denke zb mit der schweiz und mit
deutschland dass da die grenze
eigentlich im alltag gar keine rolle
mehr spielt im pandemie zeiten was
anders und durch den fortschritt aber
auch durch technische hilfsmittel wie
tests glaube ich können wir da jetzt
einen neuen weg einschlagen dass es
irgendwann mutationen geben kann wo die
impfung nicht mehr wirkt wo dann die
impfung weiterentwickelt werden muss
wonach geimpft werden muss das glaube
ich ist absolut ein realistisches
szenario
aber der herausforderung der gefahr muss
man sich dann stellen wenn sie da ist
jetzt ewig darauf zu warten dass diese
gefahr irgendwann kommt das bringt nix
wir rechnen damit dass es irgendwann
soweit sein wird und dann müssen wir
ohnehin reagieren aber solange das nicht
der fall ist so lange man mehr freiheit
zu lassen kann weil sich die situation
gut entwickelt wollen wir das natürlich
auch tun
wir haben an der stelle ein bisschen
anderen akzent also tons gilt er dass
zwei statt drei g weil wir der
überzeugung sind dass getestet nicht
gleich geimpft ist
wir haben zum beispiel gestern den fall
an der stelle auch herzliche
genesungswünsche normalen horst seehofer
der trotz einer impfung und viele tests
dann jetzt plötzlich krone hat das zeigt
also der test hat eine hohe
schutzfunktion aber testen allein reicht
nicht das konnte man und tübingen sehen
war die erste stadt die bei einer
niedrigen incidence wahnsinnig getestet
hat also wirklich alles was gegangen ist
und trotzdem ging die incident sehr hoch
dass bei uns im der ansatz etwas das ist
etwas auf die längere sicht so sehen man
kann diesen ansatz natürlich vertreten
denn ihr habt es ist völlig klar das
macht macht man in österreich sowieso
etwas zurückhaltender dass sie nicht
drei sondern getestete sind etwas anders
als geimpfte und genesene an unserer
stelle zumal wir einfach noch mehr zeit
brauchen für das impfen dass das eine
und ist zweites für den tourismus müssen
wir was tun gerade in der grenzregion
die grenze und lebt vom tourismus
und ich glaube auch ba sitzt man
bestimmten aktien ich glaube dass uns
das gut tut das habe ich auch gestern
noch einmal den wirtschaftsminister
gesagt jetzt nicht nur den klassischen
tourismus zu fördern wie man kennt
sondern gerade bei uns gelten sehr hohe
umweltstandards und ich glaube dass wir
auch gerade in ökologie tourismus
stärken können deswegen wollen wir mehr
geld ausgeben für die ausrichtung von
ökologischen tourismus
wir haben das ja schon mal erlebt
beispielsweise im wintersport mit dem
rietberger haben wenn sie erinnern
können wo es einfach in der akzeptanz
der bevölkerung für die klassische
wintersport idee weniger akzeptanz gab
dafür vielmehr neue ideen das ganze auf
eine ökologisch andere lebensweise zu
machen und dies könnte so einen punkt
sein wo wir grad auf der bayerischen
seite
wir wollen wir werden keinen im
tourismus kein disneyland präsentieren
aber doch sehr wert bewusst dass
ökologisches urlaub möglich machen das
dann auch für ganz deutschland sehr
interessant sein kann also dabei mehr
geld hin geben um diese region auch
zu stärken und ansonsten was glaube ich
das wichtigste ist einfach und das ist
das was uns beide immer so beschwert hat
wenn freunde verwandte getrennt werden
müssen durch solche grenzbereiche denn
man darf nicht vergessen wir haben ganz
deutschland grenzbereich aber es glaube
ich gibt keine region die so eng
verwoben ist wie österreich und bayern
es das ist sicher zu holland und belgien
und dänemark und polen alles wichtig
aber ich kann es nur immer sagen zu
österreich ist einfach eine ganz andere
nähe da die sprache die kultur
ja die ist eine ganz enge eine enge
symbiose und darum bin ich froh dass wir
da die erleichterung oder haben werden
weil der weg ist einfach zusammen wieder
was ganz normales und deswegen freut
mich dass einfach dass wir beide seiten
einfach gut und wie immer die bayern mit
österreich ich hoffe die österreich auch
die bayern und wir sind passt das ganz
gut
anna klaus vom spiegel bitte halten sie
sich gefreut wenn markus söder
kanzlerkandidat der union geworden wären
ich hab gedacht das wird die erste frage
jetzt die zweite geworden
schauen sie wir haben als volkspartei in
österreich ein gutes verhältnis mit der
csu genauso wie mit der cdu wir haben
eine gute zusammenarbeit mit vielen in
cdu und csu da ist markus söder
natürlich jemand mit dem wir stetig in
engem austausch sind und dass ich mich
vielleicht so beantworten nachdem
deutschland definitiv das stärkste und
wirtschaftsstärkste land in europa ist
ist für uns nicht nur eine innerdeutsche
frage wer eine zukünftige regierung
anführt sondern vor allem natürlich auch
eine frage für die ganze europäische
union und ich glaube das ziel muss sein
dass wir die ökologische transformation
zustande bringen aber nicht auf kosten
von arbeitsplätzen und stärke des
wirtschaftsstandortes und da glaube ich
dass eine starke cdu csu einfach
deutschland gut tut aber auch für europa
wichtig ist und wer kanzlerkandidat ist
das ist eine entscheidung die in
deutschland getroffen wird und wo wir
uns
in österreich nicht einmischen chopins
läuferischer sein können wird noch zeit
für ein zwei fragen wer noch interesse
besteht ansonsten würden wir die
pressekonferenz schließen vielen dank

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