Analyse: Wie kam es zu den Ausschreitungen bei Corona-Demo? | BR24

diese haben wollen
[Musik]
angriffe gegen kamerateams sie gehören
inzwischen wohl zum festen repertoire
der demonstranten ein breit gefächertes
bündnis von ultralinken ultrarechten
impfgegnern verschwörungstheoretikern
unzufriedenen sie alle an der protest
gegen die hygiene gebote in zeiten von
corona gegen ausgangs beschränkungen und
das vermeintliche eintreten für das
grundgesetz auf jeden fall wurden bei
der versammlung von rund 2000 menschen
am samstag in nürnberg halle genehmigen
auflagen krass missachtet die
staatsregierung versucht zu reagieren
da geht es nicht darum ob ich als
innenminister die jeweiligen ziele der
demonstranten teile aber ich stehe als
innenminister für das grundrecht auf
versammlungsfreiheit
ich bin der meinung dass angesichts der
gefahren für andere bürger mitten in den
fußgängerzonen solche demonstrationen
offensichtlich nicht stattfinden können
und wir werden auf jeden fall dafür
sorgen dass mehr polizeikräfte zum
einsatz am nächsten wochenende zur
verfügung stehen
es geht auch weniger aggressiv zumindest
zu beginn der aus dem ruder gelaufenen
demonstration gesundheitsschutz scheint
ihr allerdings neben sache gewesen zu
sein
der jurist und spd fraktionschef im
bayerischen landtag stellt klar
gesundheit unter schutz des lebens steht
über allem
meinungsfreiheit und
demonstrationsfreiheit sind immer ruhig
aber es schon seit jeher so dass
entsprechende demonstrationen mit
auflagen versehen sind und das was hier
geschehen ist insbesondere auch in
nürnberg das sprengt den rahmen dessen
was man an freiheitsrechten sich
rausnehmen kann
es ist klar dass man sagen kann was man
möchte zu fangen nicht zu straftaten und
irgendwelchen dingen aufruf die
gemeingefährlich sind das hält die
demokratie aus aber die frage ist ob das
die demokratie aushält wenn dadurch
gesundheitsschutz und das leben von
bevölkerungsteilen beeinträchtigt wird
die unbeteiligt sich in der stadt
beziehungsweise in den straßen bewegen
ich glaube es geht und um die menschen
noch mal die wirklich ängste haben die
besorgt sind an tieren zu kommen weil
die ängste kann ja verstehen dass angst
wenn weitergeführt wird oder beratung in
dieser form darstellt das
innenministerium klar werden solche
demonstrationen nicht mehr stattfinden
rücksichtslosigkeiten dieser art meldet
der rechtsstaat nicht mehr tolerieren
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