Regierung berät über Corona-Demos: Wie geht es weiter? | BR24

demonstranten dicht gedrängt ohne
mundschutz und sicherheitsabstand solche
bilder wie am vergangenen samstag vor
der lorenzkirche soll es in nürnberg
künftig nicht mehr geben
dieter barth von der allianz gegen
rechtsextremismus hatte gehofft heute
klare worte aus münchen zu hören wien
kommunen künftig mit solchen demos
umgegangen werden soll
also es ist höchst bedauerlich dass
außer einer beratungs vorgabe noch keine
entscheidungen getroffen wurden
wir hätten uns als allianz gegen rechts
schon sehr gewünscht dass klare
richtlinien und auch klare weisungen wie
die polizei es sich zu verhalten hat
wenn am samstag am kommenden samstag
wieder solche auf stattfinden so dürfe
es keinesfalls noch einmal passieren
dass sich rechtsextremisten und
verschwörungstheoretiker unter
friedfertige demonstranten mischen um
die stimmung anzuheizen und das alles
ohne dass die polizei eingreift
oberbürgermeister markus könig will
demos vor der lorenzkirche künftig nicht
verbieten
doch wenn mehr als 50 teilnehmer
angemeldet sind müsste man eben auf
alternativen wie den plärrer oder den
aufseßplatz in der südstadt ausweichen
mir ist es wichtig dass wir die freie
meinungsäußerung zu lassen das ist ein
bestandteil unserer demokratie und das
ist auch wichtig in diesen zeiten auch
dagegen zu sein aber wir müssen schon
aufpassen dass wir die gesundheit und
die unversehrtheit auch da klar und
deutlich darstellen und auch sichern
und deshalb werden wir es auf mehreren
plätzen in nürnberg auch ein bisschen
können nach ansicht des nürnberger
verwaltungsrechtlers rainer roth müsse
künftig klarer herausgestellt werden
dass das grundrecht auf
versammlungsfreiheit zwar von
überragender bedeutung sei wegen
verstöße aber nicht akzeptiert werden
deshalb muss deutlich gemacht werden
dass jeglicher verstoß gegen die
auflagen und die vorschriften im
bayrischen rechtsvorschriften geahndet
werden in form von ordnungswidrigkeiten
es muss auch deutlich gemacht werden
dass also versammlungen aufgelöst werden
können
für samstag sind in nürnberg die
nächsten kundgebungen angemeldet dann
wird sich zeigen ob die maßnahmen
ausreichend greifen
[Musik]