CORONAVIRUS IN BAYERN: Markus Söder zu Covid-19-Maßnahmen im Freistaat

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 07.04.2020


die immer wieder
sehr verehrte damen und herren herzlich
willkommen zur pressekonferenz nach der
kabinettssitzung der ersten überhaupt
video konferenz über die ergebnisse hin
zum neuesten stand in sachen corona
informieren sind ministerpräsident dr
markus söder gesundheitsministerium
melanie huml und wirtschaftsminister
hubert aiwanger
es beginnt der ministerpräsident meine
sehr verehrten damen und herren es ist
wahr das war heute eine der wenigen
kabinettssitzung ist schon mal gegeben
hat
in den so genannten osterferien und die
allererste per video-konferenz aber in
diesen zeiten ist nichts normal sind
alles außergewöhnliche umstände und ich
setzen sich fort
wir haben heute natürlich ausschließlich
über corona beraten und die weiteren
maßnahmen zu beginn lässt sich eines
feststellen
der positive trend in bayern der letzten
tage
der setzt sich glücklicherweise fort der
anstieg ist jetzt von gestern auf heute
es gibt immer noch mehr infektionen und
leider auch mehr tote aber der anstieg
ist nur um 4,8 prozent gewachsen das
heißt unter fünf prozent
das bedeutet umgerechnet eine
verdoppelung der infektionen auf 8,6
tage
wenn dieser trend so bliebe in den
nächsten tagen und vielleicht sogar
woche dann werden wir eine deutliche
höhere verdoppelung wirkung haben in den
nächsten wochen was uns insgesamt in
eine deutlich bessere situation
versetzen würde
dieser positive trend jetzt unter fünf
prozent
dieser positive trend hängt
ausschließlich mit den beschränkungen ab
die wir getroffen haben
man kann also sagen die maßnahmen wirken
das konzept war erfolgreich und man kann
auch sagen das ist richtig war
rechtzeitig frühzeitig und konsequent
alle diese maßnahmen zu treffen
deswegen noch einmal dankeschön an all
diejenigen die so engagiert mitarbeiten
all das was wir gemeinschaftlich tun hat
unzählige infektionen die experten des
lgl schätzen weit über 50.000
infektionen und auch wohl eine unzählige
zahl von toten verhindert die leider
aber immer noch wachsen
fakt ist hätten wir nicht gehandelt
hätten wir dramatische verhältnisse wir
haben länder die nach uns gehandelt
haben wie die usa
oder großbritannien und uns weit
überholt haben an den dramatischen
folgen und man erlebt derzeit das länder
die am anfang eine andere strategie
verfolgt haben
singapur die jetzt wohl vollständiges
runterfahren anordnen oder auch schweden
die ihre maßnahmen deutlich mehr in
unsere richtung entwickeln so dass sich
zeigt dass der eingeschlagene weg von
deutschland und bayern richtig war
trotzdem keine täuschung bitte wir sind
noch lange nicht über den berg
wir müssen nach wie vor vorsichtig und
umsichtig sein
die lage in den alten und pflegeheimen
melanie hummel hat heute darüber
berichtet ist nach wie vor dramatisch
und herausfordernd es fehlt nach wie vor
an material und es fehlt vor allen
dingen an entsprechenden instream stoff
und auch an medikamenten
deswegen gilt ist zunächst mal geduld zu
bewahren
die nächsten zwei wochen jetzt die
vermeintliche osterferienzeit ist ganz
ganz wichtig wenn wir jetzt konsequent
durchhalten können erhöhen sich die
chancen auf mehr
in der zeit danach kroner ist kein
gewitter sturm der kommt regnet
platzregen gibt und danach ist alles
wieder so wie vorher
er bleibt solange es keinen impfstoff
gibt bleibt corona eine herausforderung
wohl für das ganze jahr wir müssen also
lernen dann damit zu leben und
entsprechend umzugehen
nach ostern das sage ich ausdrücklich
wird es nicht einfach so weitergehen wie
vorher
jeder der den eindruck vermittelt wir
fangen dann einfach wieder da wo wir
aufgehört haben
den werden wir leider nicht glücklich
machen können den müssen wir enttäuschen
denn ich weiß dass es eine
außergewöhnliche situation ist zum
bleibt die für jedes leben das wir
bislang hatten in unserer zeit so
einschnitte bringt mitteln wie nie
vorher gerechnet hätten
und wir achten auch bei diesen
einschnitten insbesondere die freiheit
der menschen bei jedem tag jede stunde
ob es noch angemessen und
verhältnismäßig ist aber eines muss
jedem klar sein
wir sehen jetzt die entsprechenden
erfolge von unseren maßnahmen
wer zu früh lockert wer zu schnell etwas
riskiert er könnte einen rückfall
verantworten und
der rückfall würde nicht nur das
gesundheitssystem überfordern
der würde uns auch insgesamt
zurückwerfen bayern hat am schnellsten
gehandelt bei ihren stärksten betroffen
waren bayern ist deswegen auch jetzt am
siebels tten sensibelsten wenn es um
veränderungen geht aber klar ist auch
dass wissen wir alle gemeinschaftlich
wir brauchen auch perspektiven
wir können nicht einfach alles
verlängert sich auf unbestimmte zeit wir
brauchen perspektiven wir brauchen
stufen und wir brauchen zeitachsen wir
müssen aber am ende auf der sicheren
seite
österreich unser nachbarland das von dem
ihr ein großteil der ansteckungen oder
infektionen die wir in bayern aber auch
in deutschland haben kommt ist uns
ungefähr drei wochen voraus
wir haben nahezu die gleichen maßnahmen
in bayern getroffen in österreich sind
es drei wochen voraus und deswegen hat
auch jedes land seine eigene
geschwindigkeit es gilt nicht nur
zwischen bayern und österreich oder
zwischen deutschland österreich das gilt
natürlich auch international österreich
übrigens wer die maßnahme genau anschaut
haben keinen exit gemacht so eine
anpassung in österreich ist mehr
verlängert als gelockert worden
die ausgangs beschränkungen bleiben die
schulen bleiben auf unbestimmte zeit zu
hotels gastro ähnlich und
veranstaltungen über die wird frühestens
mitte juni diskutiert wenn sie einmal
den bereich sehen dann ist es eine ganz
große zahl die er die richtung geht
verlängern
statt lockern insgesamt aber scheint uns
dieser weg sehr ausgewogen
deswegen haben wir in bayern sympathie
für das wiener modell
wir denken wir schon längere zeit
darüber nach was könnte eine strategie
sein
wir denken ähnlich warum alles im blick
die ethischen die rechtlichen aber eben
auch die wirtschaftlichen
gesichtspunkten wichtig ist nur dass wir
behutsam dass wir uns richtig
miteinander umgehen denn ich kann nur
eins deutlich sagen menschenleben gehen
einfach vor shoppingtouren so schön dass
auch wäre und so schön freizeitverhalten
dann auch ist die basis ist so könnte
man die philosophie definieren so lange
wie nötig so sicher wie möglich
aber auch so viele freiheits chancen wie
möglich umzusetzen wenn es dann geht ein
beispiel ist jetzt sind mit teilchen
zwischen leute würden heute die strengen
beschränkungen aufgehoben weil die
erfolge so sichtbar und verantwortbar
wir müssen am ende einen dreiklang
entwickeln an dem arbeiten wir alle
nämlich den werden wir entwickeln mit
unserem experten rat mit unserem büro
logan mit denen wir eng zusammenarbeiten
mit dem bund mit den ländern auf der
ministerpräsident konferenz nächste
woche werden wir über diesen weg reden
mit der bundeskanzlerin parteien nicht
wirklich über die tägliche kommunikation
bedanke
und ich sage ausdrücklich da ist ein
alleingang eines bundeslandes falsch wir
sollten es gemeinschaftlich tun denn
dafür sind wir zu engen einem land wir
haben zu österreich und zu anderen
ländern klare regeln an der grenzen
zwischen den bundesländern ist das
natürlich nicht der fall und das ist
auch wichtig dass wir dort an der stelle
einen einheitlichen bereichern
ich möchte auch übrigens herzlich danken
zwei bundesländer haben mir ganz
persönlich zwei ministerpräsidenten
angeboten sollten wir in bayern klinik
kapazitäten brauchen dass sie bereit
wären uns zu unterstützen wir werden das
nicht vergessen das sage ich
ausdrücklich
also nach ostern werden perspektiven
entwickelt und abgestimmt besprochen
bayerisch speziell aber auch im
nationalen verbund im endeffekt heißt
der dreiklang anpassen hat die situation
erleichtern
mit auflagen versehen mit hohem schutz
und einen intensiven ausbau des
containment des nachverfolgen von
infektionsketten ob und welche geschäfte
dann wieder geöffnet werden können
werden wir dann gemeinschaftlich auf
nationaler bayerischer ebene diskutieren
das muss allerdings auch in zeitachsen
passieren in österreich gibt es da ja
bestimmte möglichkeiten an denen man
sich orientieren könnte wichtig ist
dabei auch der schutz
das heißt alles was sich entwickelt
braucht auflagen abstände desinfektionen
nicht nur für geschäft wäre auch für den
öpnv und zur teilen arbeit und natürlich
wird es am ende eine form von masken
verpflichtung geben die dann notwendig
ist nicht die hochwertigsten masten die
das medizinische personal vorgesehen
sind aber wenn möglichst viele masken in
den bereichen nutzen wo man
zusammenkommt dann nutzt es alle
insofern sehen wir eine masken
verpflichtet
natürlich in dem zusammenhang dann am
ende als hoch wahrscheinlich an wo es
keine änderungen wahrscheinlich geben
wird und geben kann
das zeigt das beispiel österreich sind
die bereiche wo es auch kaum möglich ist
den abstand zu halten
in der gastroszene clubs diskotheken
hotels und auch bei veranstaltungen wenn
österreich bis juni die veranstaltung
definitiv ab sagt dann kann man sich
ungefähr vorstellen was das für uns drei
wochen später bedeuten würde
und ganz besonders sensibel müssen wir
planen und diskutieren über die schulen
wir waren die ersten die schulen
geschlossen es hat eine unmittelbare
starke wirkung gehabt weil schulen und
die schülern und schüler haben natürlich
in den familien eine sehr hohe
verbreitungs wirkung auch gehabt das hat
sich unmittelbar ausgewirkt positiv die
letzten zwei wochen jetzt merkmal fahren
die ausgangs beschränkt wie würden wir
sollten jetzt nicht zu frühzeitig die
dinge locker
deswegen ist es wichtig dass wir da sehr
klug überlegen und sehr sensibel damit
umgehen
aus meiner sicht ist klar wir wollen
erreichen dass diejenigen die
abschlussklassen haben eine möglichkeit
haben diese zu bestehen das muss nicht
automatisch durch den schulunterricht
erfolgen es kann auch in anderer form
sein und wir müssen auch generell für
das schuljahr noch mal alle lehrpläne so
entsprechend anpassen
das will ich einfach so weiter machen
sondern das lehrpläne und die
entsprechenden auch noten entsprechend
der situation angemessen gewürdigt wenn
es ganz ganz wichtig für uns wir wollen
den schülern helfen aber wir wollen auch
nicht umgekehrt dass die schulen ein
neuer weg sind der rückkehr dennoch darf
eines nicht vergessen
man kann zum beispiel keinen
grundschülern eine masken pflicht
anordnen oder abstandsregeln einhalten
das ist auch den kindern und den
schülern gegenüber kaum durchhaltbar und
wenig sinnvoll also das eine ist
überlegen was wann das zweite ist mit
hohen auflagen zu versehen und das
dritte ist paralleles gesundheitssystem
wird noch einmal massiv verstärkt die
gesundheitsminister anhalt gerichte das
bei den sieg betten wie eine deutliche
steigerung erreichen konnten insgesamt
22 prozent der mit beatmungs plätzen
sogar 17 prozent
also steigt kontinuierlich an so dass
wir für einen denkbar noch zu
erwartenden ansturm an patienten hoffen
gerüstet zu sein
das tracking das nachverfolgen wird
deutlich ausgebaut seit gestern sind
schon rund 1000 der 3000 neu
einzustellen denn mitarbeiter
mitarbeiter bei den gesundheitsämtern
dabei dies zu verstärken die tests
müssen massiv ausgeweitet werden wer
derzeit eine kapazität von rund 13.000
test wir werden noch mal massiv in den
nächsten wochen monaten ausweiten müssen
weil nur mit unglaublich viel testen und
der wissenschaftsminister
beziehungsweise wirtschaftsminister hat
ideen auch schnellere testverfahren auf
den weg zu bringen damit auch das gehen
kann und natürlich neben einer digitalen
app die wir sehr unterstützen wenn sie
freiwillig ist braucht es masken masken
masken in aller qualität und aller form
wir sind da dran
ein letzter punkt noch werden heute noch
mal im kabinett der geredet über unseren
pflege bonus den beschließen werden
für 500 euro freue mich sehr dass das
mit läuft und die gesundheitsministerin
hat den kreis noch einmal deutlich
erweitert
dabei sind der wirtschaftsminister hat
noch mal deutlich gemacht wie die hilfen
für die wirtschaft sind dabei sind aus
meiner sicht zwei punkte wichtig dass
eine unsere soforthilfen laufen
wir haben uns heute noch einmal bemüht
und werden uns auch bemühen die zusage
steht dass sie schneller ausgezahlt
werden können als das bislang der fall
war
das ist uns ganz wichtig weil viele
darauf warten auch der kreis wird noch
erweitert beispielsweise um
landwirtschaft jugendherbergen oder
bildungseinrichtungen und da mein
besonderer dank an hubert aiwanger und
albert füracker die beiden das
wochenende sehr hart gearbeitet was die
darlehensprogramme und die bürgschaften
betrifft dort werden noch einmal
veränderungen vorgenommen bei der lfa
unsere förderbank werden titelte der mit
80 und 90 prozent um die es geht statt
fünf millionen bis zu 30 millionen
erhöht statt fünf jahre auf 10 jahre
ausgeweitet und wir sind das einzige
bundesland und darüber aber glaube ich
sind wir ein stück war vielleicht nicht
stolz aber wir sind froh dass er so
schnell machen können
die 100% besicherung sogenannte 100%
besicherung die die kfw jetzt aus
europäische genehmigung machen kann
für betriebe ab elf mitarbeitern werden
wir ein kleinerer form für betriebe bis
zehn mitarbeiter bis zu 100000 vornehmen
die details werden jetzt sicherlich noch
erläutert mein letzter appell noch mal
das wetter ist schön und ist rein raus
und das wetter für
für dann auch und ich kenne in einer der
sagt 'mensch wir wollen wieder mehr
freiheit genießen
freiheit ist ein unglaublich hohes gut
leben aber auch wir bringen beides in
eine angemessene balance die waagschale
muss sich an der stelle die
entsprechende situation und gerechte
form finden und halten
es kommt darauf an dass wir jetzt eines
haben geduld geduld rettet leben
ungeduld gefährdet leben
wir müssen alle maßhalten die nächsten
zwei wochen auf jeden fall
das gilt übrigens nicht nur für die
bürger sei auch für den staat wir werden
gerade unserer polizei noch einmal
hinweisen dass wir gerade über die
osterfeiertage besonders sensibel
umgehen mit familien die spazieren gehen
beispielsweise oder mal ein bisschen die
sonne genießen wollen nur die
gruppenbildungen sind dem etwas was wir
nicht an der stelle wollen deswegen
meine lieben mitbürger mitbürgern das
ganze kabinett ist da im einsatz und
arbeitet rund um die uhr wir machen
keine pause
es gibt für uns keine osterpause ganz im
gegenteil wir sind in bayern ist zeigen
die neuesten zahlen auf einem weg der
hoffnung setzen wir diesen weg klug
umsichtig und entschlossen fort
gesundheitsministerin melanie huml auch
von meiner seite wie die zahlen
stabilisieren sich aber es ist noch
keine entwarnung
es ist aber ein großes dankeschön an sie
alle dass sie sich bisher an die
maßnahmen auch an die beschränkungen zu
halten weil sonst würden wir das was
bisher möglich ist gar nicht erreicht
haben deswegen wirklich noch einmal ein
dankeschön an alle die hier so mitziehen
und mitmachen
und gleichzeitig müssen wir aber auch
weiter arbeiten weiter arbeiten wenn es
eben darum geht zum beispiel um senioren
und pflegeheime momentan ist es so dass
wir bei etwa zehn prozent der
pflegeheime in bayern
entweder positiv getestete bewohner oder
mitarbeiter haben und deswegen wollen
wir hier auch nochmal ganzen schwerpunkt
draufsetzen
deswegen haben wir über das landesamt
für gesundheit hier nochmal unsere
taskforce infektiologie aufgestockt
bis zu 100 personen die speziell dann
die alten und pflegeheime beraten sollen
warum ist es so wichtig bei dem alten
und pflegeheim ist es natürlich
schwierig die einen oder anderen jetzt
gleich zu isolieren oder weg zu verlegen
und deswegen muss man vor ort die
konzepte genau überlegen aber auch
überlegen wer muss vielleicht auch in
eine andere einrichtung so dass die
infektionsketten gut durchbrochen werden
können
von diesen 100 personen war letztes
wochenende die erste die ersten schon im
einsatz gewesen und haben ein
seniorenheim piraten und das wird so
weitergehen weil es wichtig ist mit den
gesundheitsämtern vor ort wirklich
speziell hier noch mal die alten und
pflegeheimen zu beraten und wir wollen
auch bei der material ausstattung hier
noch einmal speziell darauf schauen dass
auch in senioren und pflegeheimen
material für den schutz eben
entsprechend mit ankommt bei all der
knappheit die leiter noch herrscht aber
wir hoffen dass auch da sicher einiges
die nächsten tage vielleicht etwas
entspannen könnte gleichzeitig ist es so
dass wir die gesundheitsämter auch
nochmal unterstützen
mit diesen kontakt racing teams und
dabei ist es so wichtig und wir sind
sehr dankbar dass wir aus den anderen
ministerien hier auch personen mit vor
allem auch beamtenanwärter bekommen
haben knapp 3000 zensiert schon die uns
namentlich gemeldet sind wie wir jetzt
auch einsetzen können
und die sind so enorm wichtig vor ort
diese infektionsketten nachzuverfolgen
und dann auch den richtigen sagen zu
können
du musst bitte noch 14 tage strenger in
quarantäne sein als vielleicht andere um
eben keinen anderen anstecken zu können
um hier nochmal zielgerichtet gerade
auch wenn wir über auf der einen seite
über gewisse lockerungen reden müssen
wir da wo wir uns infektionen bekannt
sind noch etwas strenger und genauer
drauf schauen um hier daneben
entsprechend gut gerüstet zu sein
und es ist eben auch wichtig dass wir in
dem bereich denen die wirklich an
vorderster front wenn ich das so sagen
darf die auch unterstützen und deswegen
haben wir uns heute dann im cup
nett auch für den pflege bonus
entschieden pflege bonus heißt dass
pflegekräfte die im ambulanten oder
stationären pflegebereich mit
altenpflege zu tun haben 500 euro
bekommen für diejenigen die ihr eben
über 25 stunden arbeiten
wer weniger arbeitet bekommt 300 euro so
dass man eine gewisse staffelung
vorgenommen haben
dasselbe gilt für die pflegekräfte in
den krankenhäusern und was uns auch
wichtig waren signale richtung
rettungsdienst zu senden
auch hier sind es eher wollen wir
entsprechend die rettungsassistenten und
notfallsanitäter mit auch diesen bonus
ausstatten weil wir eben auch hier das
signal senden wollen hier wird wirklich
viel gearbeitet geleistet das heißt
nicht dass nicht andere auch viel
leisten und wir müssen noch viel viel
mehr boni ausgeben
aber ich glaube dass diese pflegekräfte
die ganz nah an den patienten die
anderen können abstand halten
wir anderen ist es notwendig dass wir
abstand halten ob die pflegekräfte
müssen ganz nah am patienten dran sein
und deswegen ist es auch wichtig dass
wir hier anerkennung geben
wir haben das schon getan indem wir auch
gesagt haben dass wir bei der
verpflegung mit unterstützen seit ersten
april es ist möglich dass hier auch wenn
die krankenhäuser pflegeheime auch die
altenpflege einrichtungen plus die
einrichtungen für menschen mit
behinderung geräte neben hierfür den
essen entsprechende unterstützung dass
hier auch kostenfrei möglichst gegessen
werden kann
für mich ist aber auch weiter wichtig
dass wir bei der materialbeschaffung
nicht nachlassen dass wir andererseits
auch wenn es darum geht testzentren in
bayern auszubauen wir haben inzwischen
123 sogenannte drive inn oder
testzentren wo wirklich dann auch
diejenigen untersucht werden können die
aber vorher angemeldet sein müssen über
die hausärzte über die gesundheitsämter
über die 11 6 11 7 hier dann aber eben
den abstrich bekommen
dafür brauchen wir den ausbau der
laborkapazitäten haben schon vieles
geleistet die letzten wochen in dem
bereich aber das wird noch weitergehen
wir werden auch weiter und uns darum
kümmern wenn es eben darum geht
dass menschen unterstützung und hilfe
brauchen und fragen haben
es wird noch einmal die hotlines
verstärkt und hier auch eine in ein
bürgertelefon mit eingerichtet werden um
hier noch mal noch besser fragen
beantworten zu können neben dem was wir
schon am lgl haben wird es hier noch
einmal eine erweiterung geben
in meinen augen ist es aber ganz wichtig
dass jeder einzelne die letzten wochen
und monaten viel getan hat
wir haben die kapazitäten in den
intensivstationen aufgebaut wir haben
hier geschaut dass wir an
beatmungsgeräte rankommen und es sind
weitere bestellungen und einkäufe
getätigt worden
wir haben uns hier gekümmert dass wir
auch mit den krankenhäusern mit den
ärztlichen leitern die auf ebene der
rettungszweckverband eingerichtet wurden
vor ort entscheiden welches krankenhaus
wird wie eingesetzt wo muss welcher
patient hin oder verlegt werden
wie können wir die reha kliniken mit
einbinden und und und wir haben
versorgungs ärzte installiert die vor
ort die ambulante versorgung weiterhin
sicherstellen dass läuft aber es gibt
natürlich immer noch mehr wo wir auch
gucken müssen wie klappt in der
absprache vor ort dezentral wo können
wir auch noch mehr verbesserungen
vornehmen
in diesem sinne tun wir unser
möglichstes und sie tun auch ihr
möglichstes das spüre ich
bitte bleiben sie dabei auch wenn jetzt
die ostertage sind das wetter lockt man
möchte raus gehen
bitte denken sie daran ein kurzer
spaziergang vor und bei sich vor ort
schadet nicht aber dann bitte möglichst
allein oder in der familie und nicht
irgendwelche menschenansammlungen nicht
ein großes hallo mit den freunden und
bekannten und nachbarn
nein das bitte nicht sondern halten sie
abstand bleiben sie möglichst zuhause
trotzdem frohe ostern
wirtschaftsminister hubert aiwanger ja
meine sehr verehrten damen und herren
bayern hat die lage soweit im griff dass
wir nicht in einer katastrophe geendet
sind was wir ja vor drei vier wochen
nicht ausschließen konnten wenn wir
bilder aus anderen ländern gesehen haben
wo menschen die beatmungsgeräte
weggenommen werden mussten weil nicht
genügend horn aus der situation heraus
haben wie es
sehr schnell gehandelt haben das
öffentliche leben massiv zurückgefahren
um eben die übertragungsraten zu
reduzieren und nutzen jetzt diese zeit
um die versorgung der bevölkerung zu
verbessern mit den nötigen hygiene
artikeln
wir sind dran massiv die produktion von
atemschutzmasken silber auszubauen wir
versuchen auch weiterhin die kontakte
nach china zu nutzen um mehr import zu
bekommen um das abzudecken was wir
selber noch nicht produzieren können
weil einfach die schnelligkeit dieser
beschaffungsmaßnahmen noch nicht reicht
um die bevölkerung umfänglich zu
versorgen
wir arbeiten daran die versorgung mit
desinfektionsmitteln massiv auszubauen
es ist schon geliefert und wir liefern
in dieser woche 250.000 liter
desinfektionsmittel nur für die hand
desinfektion aus nächste woche sollen
900.000 liter rausgehen und dann kommt
hier nur die flächen desinfektion dazu
um im krankenhaus in arztpraxen oder die
gänge vision zu können das ist wieder
eine andere mischung das müssen wir
alles organisieren das haben wir alles
aus produktionszweigen heraus entwickelt
wo es bisher gar nicht vorgesehen war
aus dem bio sprit für die sprit
produktion jetzt in die desinfektion
schiene dazu mussten im bund erst die
erlaubnis geholt werden dann mussten die
kapazitäten geschaffen werden musste die
logistik geschaffen werden jetzt läuft
das an
ich bitte also auch hier den nötigen
respekt vor dieser leistung zu sehen und
uns die zeit zu geben diese logistik
aufzubauen das geht nicht von heute auf
morgen das ging und geht auch bei den
masken nicht von heute auf morgen aber
es läuft wir sind nicht in einem
massiven engpass
trotzdem ist es eine herausforderung
diese grundversorgung massiv auszubauen
das wird dem freistaat bayern am ende
auch eine stange geld kosten
oder wir sind der überzeugung dass wir
nur mit dieser infrastruktur im rücken
dann überhaupt über lockerungen
nachdenken können muss ich dann die
verschiedenen branchen mit individuellen
lösungen aus der jetzigen situation
herausarbeiten werden und wo wir
individuell vernünftige vorgaben machen
werden damit wird zur normalität
zurückfinden ohne wieder
infektionsrisiken hochzufahren
wir sind in bayern auch daran an der
produktion eigener beatmungsgeräte
sollten die derzeit am markt nicht mehr
vorhandenen geräte nicht ausreichen um
eben unsere patienten zu versorgen
wollen wir so weit sein dass wir in
einiger zeit mit bayerischer produktion
hier zumindest dinge anbieten können die
dann natürlich nur zertifiziert werden
müssen das sind alles komplizierte
prozesse die im normalbereich jahre lang
dauern wir versuchen das alles sehr
schnell nach vorne zu bringen
genauso im bereich des corona
schnelltests wir haben hier viel
versprechende ansätze dass wir mit
bayerischer innovationskraft hier
schnelltests entwickeln wo wir dann mit
deutlich weniger als nach einer halben
stunde dem geprüften sorgen können ob er
coruna positiv oder negativ ist das sind
alle szenarien um nachher mit der krise
besser umgehen zu können weil uns diese
krise nicht an einem stichtag völlig
verlassen wird sondern wir müssen das
ding managen wir müssen es so managen
dass am ende die wirtschaft nicht völlig
auf der strecke bleibt und deshalb wird
natürlich der ruf jetzt lauter ja wie
geht es denn weiter bekomme ich mein
geld jetzt schnell und so weiter und
jetzt will ich die zwei dingen
ansprechen die auch nötig sind um uns zu
versorgen und zwar mit geld zu versorgen
deshalb dieses bayerische
soforthilfeprogramm das mit dem
bundesprogramm verschnitten worden ist
wo es derzeit von einem bis fünf
mitarbeiter jahr 9000 euro gibt von
sechs bis zehn dann 15.000 euro von 10
bis 50 mitarbeiter oder von 11 bis 50
mitarbeiter daneben 30.000 euro und von
50 bis 250 mitarbeiter 50.000 euro quasi
geschenkt dafür wenn ein betrieb in
liquiditätsengpässe konnte und jetzt
definiere ich noch mal schnell worum es
hier genau geht weil hier ja sehr viele
rückfragen sind
es geht darum wenn der betrieb ab datum
die antragsstellung voraussichtlich in
den nächsten drei monaten
in eine existenzbedrohende situation
gerät weil einfach die einnahmen
zurückgehen die fixen kosten mieten
versicherungen usw bleiben und er damit
in existenzgefährdung käme dann kann
dieser betrieb einen antrag auf
soforthilfe stellen haben mittlerweile
in bayern rund 300.000 betriebe und
antragssteller gemacht mit einer summe
von zwei milliarden euro wovon wir rund
500 millionen überwiesen haben
und auch hier hatten wir zu beginn der
antragsstellung wäschekorbweise papier
anträge die jetzt abgearbeitet werden
müssen das beantwortet auch die frage ja
warum ist mein antrag noch nicht fertig
jetzt sitzen mittlerweile rund 1000
beamte und mitarbeiter dort die diese
anträge eintippen teilweise unleserlich
sind teilweise rückfragen stellen müssen
wir müssen auch prüfen ob es diese
firmen und diese antragsteller überhaupt
gibt oder ob das fantasie firmen mit
fantasie adressen sind und morgen das
geld weg ist und die antragssteller weg
ist wir werden auch diese krise drüber
schauen müssen
und heute wird eben verlangt dass dies
quasi auf knopfdruck geht also auch hier
bitte ein paar tage geduld ich weiß
jeder hätte das geld vielleicht schon
gehen vor der krise auf seinem konto
gehabt dann hätte das sicher gehabt aber
leider gottes können wir diese
milliardenbeträge eben nicht auf zwei
tage auszahlen sondern müssen hier etwas
darüber schauen ein viertel dieser
gelder ist raus und jetzt hier in
ergänzung zu diesem soforthilfeprogramm
gibt es jetzt das thema des schnee
kredits unser tier brüssel und berlin in
den letzten tagen die möglichkeit
eröffnet raus wir betrieben über diese
soforthilfe hinaus wo das geld ja
geschenkt wird wenn der bedarf da ist
mit einer 100 prozentigen staatlichen
bürgschaft kredite geben wo auch nicht
mehr genau geprüft wird sondern wo die
sparkassen vor ort die banken vor ort
sehr schnell die kredite ausgeben können
und zwar haben wir jetzt folgendes
system das bis zu fünf mitarbeitern bis
zu 50.000 euro an schnell kredit gegeben
werden kann wovon wieder die soforthilfe
abgezogen wird wenn er die beantragt hat
dann von sechs bis zehn mitarbeitern bis
zu 100000 euro von 11 bis 50 mitarbeiter
steigt der bund ein mit 500.000 euro und
ab 50 mitarbeiter dann 800.000 euro was
man an kredit sich von seiner bank holen
kann
staatlich besicherte zu 100 prozent aber
drei prozent zinsen zu zahlen sind
gedeckelt ist diese kredithöhe mit einem
drei monats umsatz des jahres 2009 10
wieder mit gewissen kriterien hinterlegt
aber es geht sehr schnell und es bekommt
auch der betrieb einen kredit weil der
staat zu 100 prozent bürgt dafür
wo vielleicht bisher seine hausbank um
die ecke gesagt hat du bist mir nicht
sicher genug ob du deinen kredit
zurückzahlen kannst also auch hier geben
wir unser bestes um betrieben weitere
liquidität zu geben schnell zu geben
ohne die bit und ohne die banken in die
bredouille zu bringen dass sie
vielleicht faule kredite ausgeben und
wie in einem halben jahr
bankenrettungsschirme brauchen um den
die faulen kredite der banken wieder
abzulösen also es ist alles ein
kreislauf der aufeinander aufgebaut ist
auf der einen seite die versorgung der
bevölkerung mit den hygieneartikeln und
dergleichen mehr mit den lebensmitteln
mit energie das muss alles funktionieren
und es funktioniert alles und eben auch
der blutstrom der wirtschaft die
finanzen auch die sind gesichert indem
wir milliarden an steuergeld momentan
ins system pumpen damit dieser patient
wirtschaft auch am leben bleibt das ist
dieses spiel das wir heute gemeinsam
spielen und ich sage nochmal das ist
kein theater dass wir fünf mal geübt
hatten sondern wir wurden innerhalb
weniger tage in die situation versetzt
damit fertig zu werden und ich glaube
wir sind bis dato ganz gut damit fertig
geworden auch weil die bevölkerung so
viel verständnis dafür hat und
abschließen will ich auch noch mal die
letzten debatten ja warum darf die
eigene laden öffnen und die andere nicht
meine damen und herren das mag im
einzelfall eine gerechtigkeitsdebatte
sein aber wir führen heute nicht in
erster linie energie
gerechtigkeitsdebatte ob es gerecht ist
aus der supermarkt schon
blumen verkaufen davon nicht sondern wir
führen eine debatte wir wollen vermeiden
dass wir uns entscheiden müssen dem
einen wird das beatmungsgerät
abgeschaltet weil man für den anderen
brauchen und andere länder sind in
dieser situation also bitte haben sie
das verständnis dafür dass sie uns nicht
damit konfrontieren wir werden ungerecht
weil wir keine blumen verkaufen dürfen
es geht um menschenleben natürlich
kümmern wir uns auch um die blumenläden
und versuchen alle sind so bekommen ich
will jetzt gar nicht tief hängen aber
bitte um die richtige einordnung worum
es geht es ist kein spiel wer ist der
gerechteste sondern es ist das spiel wie
schützen wir menschen lieben und halten
die wirtschaft am laufen und halten die
grundversorgung am laufen und des
services eben momentan erlaubter
lebensmittel zu verkaufen als die
neueste frühjahrskollektion das sind
spannungsfelder aber ich glaube wir
schaffen das gemeinsam wir brauchen dann
wir haben die richtigen lösungen und
wenn sie weiter mitspielen dann wird
auch dieses problem von uns gemeinsam
gelöst werden vielen dank
wir kommen zu ihren fragen mit der bitte
um kurze antworten dann 14 uhr schon den
nächsten anschlusstermin haben die erste
frage kommt von christina lewinsky sat 1
an den ministerpräsidenten
sie sagten sie seien sich nicht sicher
ob das österreichische modell eins zu
eins taugt da es an einigen stellen
nicht sehr konsequent sei welche
maßnahmen meinen sie genau und welche
punkte könnte man trotzdem auch für
bayern nutzen
zum gestrigen zeitpunkt waren übrigens
auch nicht alle diese maßnahmen
schriftlich vorgelegen
insofern waren wir in erster linie auf
presseveröffentlichungen angewiesen
die haben dann doch ein unsicheres bild
gezeichnet wurde in erster linie von
lockerungen geredet aber sie haben ja in
einem statement auch gesehen bei genauem
hinschauen merkt man dass sehr vieles
verlängert wurde
sehr viel ist wurde verlängert es wurden
zwar zeitangaben mit einer evaluierung
gemacht zum teil bis mitte mai ende mai
anfang juni sondern sehr langen
zeiträumen wenn sie sich die letzten
wochen anschauen wie kurz wir jeweils
reagieren mussten dann sind die
zeiträume die dann gegeben wenn doch
sehr sehr lange zeit achsen insofern aus
meiner sicht ist schon beachtlich dass
der ganze gastrobereich hotelbereich der
für österreich besonders wichtig ist
dass da keine veränderung jedenfalls
vorläufig gibt dass die schulen sogar
komplett geschlossen bleiben
bis auf die matura das abitur dort das
sind schon sehr beachtliche maßnahme der
verlängerung die da getroffen werden und
das anders in einige erleichterungen
geschäften aus meiner sicht ist da
vieles in eine richtung geht es wie wir
es in deutschland vielleicht auch
diskutieren können ich hatte gelesen
dass einige andere minister wir sind
auch darüber reden was kann man machen
ich glaube das entscheidende ist immer
folgendes das wird hubert aiwanger zum
schluss erwähnt hat die richtige
abwägung von gesundheit auf der einen
seite sicherheit und auf der anderen
seite der freiheit die es das muss in
die richtige balance gesetzt werden wir
brauchen einfach diesen diese notwendig
nach zeitabstand drei wochen österreich
denken sie an die drei wochen die uns
die österreicher weitgehend voraus sind
durch die erste infektion in dieser bahn
und danach die maßnahmen
ich war wir haben in bayern das kann man
glaube ich sagt hubert schneller
reagiert als alle anderen dafür würden
wir auch nicht nur gelobt aber es war
richtig das zu tun
insofern glaube ich dass es eine reihe
von ideen gibt die welt auch sehen
können ob sie würden wie sie wirken und
noch einmal wenn man an einigen stellen
das erleichtert und damit wieder mehr
menschen die möglichkeit gibt in einer
form sich da zu nähern
dann muss es auch mit schutz versehen
werden und der schutz ist wichtig darum
wird man in supermärkten in diesen
geschäften und dies dann geht auch eben
über masken nachdenken müssen da kommt
man gar nicht drum herum das zu tun man
wird ist auch glaube ich eine empfehlung
von wissenschaftlern ich sagen die
masken schützen ist zumindest ein
kleiner schutz der da ist man schützt
den anderen mehr als ich selbst aber es
ist ein schutz der passiert man muss die
abstände genau waren und man muss auch
dafür sorgen dass das eingehalten wird
dass diese maßnahme getroffen werden und
was hubert aiwanger erwähnt hat zb
desinfektion es ist absolut wichtig dass
auch maddies infektion im normalen
geschäftsbereich stattfindet also nicht
nur im bereich das heißt jede form der
erleichterung muss verbunden sein mit
einer relativ klaren auflage dieser
verbundes darum ist es nicht eine
rückkehr zu der normalität die wir
kennen sondern wir müssen versuchen
solange es keinen impfstoff gibt und es
wird uns wahrscheinlich dieses jahr so
sein solaris
im stoff gibt müssen wir versuchen mit
dieser herausforderung zu leben und gut
und klug und umsichtig umzugehen denn
eines darf man nicht vergessen wenn wir
jetzt zu früh oder falsch uns verhalten
da gibt es eine neue welle die dann kaum
oder nicht mehr kontrollierbar ist das
gesundheitssystem sowie es von beiden um
eine meiner minister angesprochene
massiv überfordern würde
und sind ethisch extremen notlagen
bringt und ich will nur eins drauf
hinweisen
viele in der welt die es am anfang
unterschätzt haben
beim froh sie hätten so reagiert wie
deutschland insgesamt deswegen glaube
ich ist es so dass wir uns das alles
anschauen auch wie es wirkt glaube da
haben wir ganz gute möglichkeiten es
auch zu sehen
aber entscheidend ist dass die zahlen
bei uns runter gehen die zahl der
infektionen weiter sinkt die zahl der
toten muss sinken es ist unser klares
ziel das ist das was am meisten schmerzt
jeden tag und ist auch wichtig dass das
verhältnis von genesenen infektionen
sich deutlich in richtung der bitte
gesundeten genesene nach oben entwickelt
und die zahl der infektionsrate sich in
der verdoppelung immer weiter
auseinander dicke ich habe es vorhin
schon gesagt wir liegen jetzt er von
ganz anderen level als noch vorletzte
woche wenn das bleibt wenn das bliebe
auf diesem niveau und sogar noch etwas
wunder geht dann können wir deutlich
zuversichtlicher in die zukunft schauen
nur das ist heute ein tageswert und wenn
wir schauen dass er sich die nächsten
tage bestätigt wir schauen genau hin wir
handeln nicht vorschnell handeln sehr
besonnen aber wir wissen auch dass wir
der bevölkerung auch perspektiven geben
wollen und die perspektive heißt nicht
einfach stur an dem konzept festhalten
sondern schrittweise uns
weiterzuentwickeln und deswegen können
erleichterungen irgendwann kommen aber
auch gegen entsprechende schutzmaßnahmen
die jeder und die wir alle treffen
müssen daran schließt die frage von mike
schaerer münchner merkur an die wurde
weitgehend schon beantwortet aber wenn
sie trotzdem nicht unterschlagen
gestern abend haben sie im br die
politik in österreich als an einigen
stellen nicht sehr konsequent bezeichnet
heute sprechen sie von sympathie für das
wiener modell und bezeichnete es als
sehr ausgewogen können sie den
widerspruch erklären wer ganz einfach
dass wir dann heute morgen noch einmal
das gesamte konzept schriftlich hatten
und auch noch einmal die details gesehen
haben und es gibt dann ein deutlich noch
ein deutlich klareres bild als das was
in den medien zuerst genannt wurde
insofern glaube ich dass das ein
interessanter weg ist neunmal gewann
aber sehen wir in der umsetzung erfolgt
und wir werden sehen wie es dann in der
praxis erfolgen kann
die österreicher sind in vielen dingen
flexibler als wir deutschland ist dann
insgesamt deutlich schwerer tanker
das hat mir heute morgen jemand
geschrieben als österreich der fall ist
auch bayern ist deutlich größer als
österreich und deswegen das umzusetzen
eins zu eins ist nie ganz möglich aber
es gibt viele punkte die die ich sehr
interessant findet die wir auch für uns
überlegen und prüfen werden die wir aber
abstimmen wollen es ist mir jetzt ganz
wichtig an der stelle ist es wirklich
entscheidend österreich hat der gestern
auch bekanntgegeben kanzler kurz dass
die grenzen weiter in der form so sind
eher geht es fast schon im ganzen jahr
aus das hat übrigens auch definitiv hohe
auswirkungen auf viele reisepläne selbst
bis in den sommer hinein wenn die suppe
und so bleibt muss man ganz nüchtern so
sehen und umgekehrt ist es halt so dass
wir aber in deutschland eine situation
haben dass wir unterschiedliche
regionale betroffenheit sind ich möchte
den bundesländern den anderen
kolleginnen und kollegen ein großes
dankeschön sagen wir sind wieder am
stärksten betroffen
bayern und die kollegen nahm sich das
sehr solidarisch verhalten ich nehme das
sehr wahr und bedanke mich da auch dafür
dies hat auch an die angebote sogar die
direkten unterstützung und das können
wir alles nur gemeinschaftlich
entscheiden
und wir müssen auch von den zeitachsen
etwas überlegen ob wir jetzt einfach zu
sagen wir können nicht schon planen was
in zwei monaten ist oder ob wir uns da
nicht etwas wenn man mal kurzfristig
orientieren müssen aber dass sich was
bewegen wird wenn es so bleibt mit den
zahlen
davon kann man ausgehen die fragen von
jürgen umlauft frankenpost richten sich
eine gesundheitsministerin wird positiv
auf corona getestet das personal in
krankenhäusern sowie alten- und
pflegeheimen automatisch vom dienst
abgezogen oder arbeitet es auch den
corona stationen der krankenhäuser
weiter solange es der gesundheitliche
zustand zulässt und sind ärzte oder
pflegepersonal aus risikogruppen
uneingeschränkt auch bei der versorgung
von patienten im einsatz können sich
diese vom dienst an corona patienten
befreit
also wenn ich zum ersten gehen darf es
so dass grundsätzlich derjenige der auf
corona positiv getestet es 14 tage in
quarantäne zu hause bleibt aber wenn da
zum beispiel das ganze krankenhaus dann
schließen müsste weil so viele
betroffene da sind oder das seniorenheim
überhaupt keine chancen mehr hätte ihre
die menschen vor ort zu versorgen und zu
pflegen und auch andere heime nicht drum
herum aushelfen können dann kann im
einzelfall entschieden werden wenn es
gesundheitlich für den mitarbeiter
möglich ist dass er dann zum beispiel
eben corona patienten oder bewohner
weiter mit versorgen darf aber das ist
eine entscheidung vor ort im einzelfall
vom grundsatz her 14 tage quarantäne
aber da wo es notwendig ist und es
fachlich vertretbar es ist es möglich
wenn derjenige eben gesundheitlich so es
ihm gut geht dass er es kann und dass
eben er dann da eingesetzt wird wo er
keine gefahr für andere es oder
entsprechende schutzausrüstung hat um
eben niemanden anderes weiter
anzustecken weil wir brauchen ja die
unterbrechung der infekt ketten und es
gibt auch aber wenige personen die sich
im krankschreiben lassen weil sie
vielleicht auch sorge innerhalb der
familie haben und und und also da gibt
es ja auch familien wo vielleicht
immunsupprimierten familienangehörige
dabei sind und wenn man dann weiß ich es
grad auf der station ein ausbruch mit
corona virus dass man dann sagt ich muss
jetzt ein stück weit auch mich schützen
und zu hause schützen das gibt es im
einzelfall aber das sind wirklich nur
einzelfälle die mir bisher berichtet
worden
nochmal an die gesundheitsministerin die
fragen von peter quint und bayerischer
rundfunk wie viele intensivbetten stehen
jetzt zur verfügung wie viele beatmungs
einheiten wie viele waren ist vor der
krise wie sind sie ausgelastet und
welche zahl an mundschutzmasken werden
absehbar kommen und wie viele eigentlich
benötigt das ist eine ganze latte an
zahlen
und es ist so dass wir am 21
eine abfrage bei den krankenhäusern
hatten da waren es 2.600 intensivbetten
mit beatmungs möglichkeiten und noch mal
mindestens 1000 intensivbetten
zusätzlich wir haben inzwischen eine
steigerung auf gestern 3050
intensivbetten mit beatmungs
möglichkeiten und zusätzlich etwa 1350
intensivbetten die es dazu gibt sie
merken diese steigerungsrate die der
ministerpräsident auch angesprochen hat
von diesem plus 17 ps beziehungsweise +
22% die da ist und da sind
das ist das eine zum anderen erwarten
wir in den nächsten in der nächsten zeit
eben eine masken lieferung im
millionenbereich wenn ich das so sagen
darf und auch kleinere einheiten sind
uns sind wohl schon vor ort in
deutschland gelandet so dass wir hier
einen gewissen gewisse möglichkeiten
hoffentlich die nächsten tage haben auch
material weiter verteilen zu können auch
der bund beliefert uns ja weiter und der
bedarf steigt natürlich je mehr
patienten und betroffene wir haben von
daher ist ein ist bedarf immer relativ
schwer zu ermitteln weil er quasi sich
täglich verändert und färben und wir
haben schon im zweistelligen
millionenbereich inzwischen masken
bestellt gekauft es auch schon etliches
angekommen aber wir brauchen definitiv
noch mehr deswegen ist es ja auch
wichtigen algenproduktion zugehen
kriegen einiges vom bund wir haben
einige selber bestellt wir kriegen aus
der wirtschaft auch viele angebote wir
arbeiten hier ganz eng zusammen
gesundheitsministerium und die anderen
einheiten um hier eben auch noch mehr
für bayern erreichen zu können im
bereich des materials die frage von
wolfgang ranft bild zeitung geht einem
ministerpräsidenten oder an den
wirtschaftsminister
sie lautet masken pflicht für kunden und
dann alle geschäfte wieder öffnen
ist das eine option für bayern so in der
form kann man das jetzt nichts sagen
sondern man wird überlegen österreich
öffnet er nur sehr kleine geschäfte sehr
kleine geschäfte
wir werden uns das alles in ruhe
anschauen und bewerten dann was man
macht aber generell alles was ich weiter
entwickelt braucht am ende deutlich mehr
masken deswegen sagt ich kann mir
vorstellen dass wir am ende zu so etwas
kommen werden
übrigens kann jeder schon selbst
anfangen jetzt dieses diesen weg zu
gehen kann man auch nur empfehlen
dabei gilt es natürlich nicht die
vergleichbaren masken zu nehmen die im
medizinischen bereich notwendig sind die
titel können sie e p2 und p3 und diese
ganzen technischen begriffe haben wir
übrigens unzählige mast noch brauche das
ganze land braucht masken da gibt es
aber unterschiedliche abstufungen
da können auch ganz einfache helfen da
wird auch jetzt schon sehr viel getan
von den supermärkten wie wir es
überlegen wir müssen den schutz der
arbeitnehmer trinken mit plexiglas
vorrichtungen
das ist eine frage die dann
standardisiert werden müsste
desinfektionsmaßnahmen aber man kann es
nicht eins zu eins sagen das sind alles
dinge die auf keinen fall so schnell
gehen können und ich sage noch mal alt
ist die großen kaufhäuser und shopping
malls und ähnliches mehr können auf
keinen fall schon in betracht gezogen
werden das sind einfach orte in denen
man kann es nicht anders sagen halt das
infektionsgeschehen sich sofort in
kürzester zeit wieder massiv vermehrt
und deswegen ist einfach wichtig jetzt
geduld robert hat das spiel genannt wird
es jetzt etwas anders formulieren
es ist eine große herausforderung an der
stelle und die herausforderung haben wir
jetzt ganz gut bestanden bislang es
glaube ich kann man sagen aber das ist
noch nicht entschieden wie es ausgeht
also nicht vorbei und deswegen jetzt die
geduld bewahren und die beharrlichkeit
und schritt für schritt uns entwickeln
und das nur im einvernehmen mit einander
auch dann gesundheitsministerin
an welchen orten finden ansteckungen am
häufigsten stadt im häuslichen bereich
an der arbeitsstätte im öffentlichen
nahverkehr oder in
lebensmittelgeschäften also momentan ist
es so dass der zwischenmenschliche
kontakt da wo er noch stattfindet und
das kann zum beispiel eben auch am
arbeitsplatz in der pflege sein dass
hier am abstieg ansteckungen stattfinden
aber es ist wirklich ganz ganz
unterschiedliche man darf nicht
vergessen die die jetzt krank werden
haben sich zum teil auch vor den
ausgangs beschränkungen ja angesteckt
spricht das sind diejenigen die eben
noch draußen waren die sich im park
getroffen haben die in die familien die
sich zusammengesetzt haben und also von
daher ist es jetzt ein anderes aber wir
müssen ja immer das sind ja mal 14 tage
wo die ansteckung sozusagen läuft
deswegen sind die jetzt die zahlen
sozusagen auch zum teil noch vor der
ausgangs beschränkungen die sich dort
angesteckt haben und deswegen merken wir
dass es runter geht je länger auch diese
ausgangs beschränkungen wirkt da wie
soll man in smederevo erlaubst wie man
es hatte ein grund warum ich gehe in
aller munde ist
wie stehen wir jetzt keinen arbeitsplatz
jedenfalls nicht für die mehr zahlen
was ist dir heraus und einige andere
dieser art sind nach ist reingekommen
infektionen vor dort verteilt waren in
ganz europa im starke feste
karnevalsveranstaltungen das ist der
beleg dass das einer der stärksten
verbreitung drehscheiben war so kann man
sagen und es ist wie melanie sagt wir
haben im grunde genommen jetzt diese
zwei phasen mit unseren ersten maßnahmen
die wir getroffen der schulschließungen
haben wir da schon einen eine denkbare
infektion street schreibe grundlegend
reduziert und das was wir jetzt noch
einen zahlen ende letzter woche haben
das waren zahlen die sich sehr stark an
der schulschließung orientiert haben und
jetzt beginnt sich die ausgangs
beschränkung oder kontaktsperre im
endeffekt ja ziemlich gleich ist beginnt
jetzt zu wirken das heißt die maßnahme
die wir drauf und bringt zudem natürlich
sind es die bereiche auf partys auf
veranstaltungen in hotels in der
gastroszene bei großen gruppenbildung
und darauf kommt es eben an dass man das
nicht wieder macht das sind die
hauptpunkte diskotheken beispielsweise
in sie können erkennen dass die am
anfang war die zahl der infektionen
deutlich jünger es war nämlich viele
urlauber und die haben dann stück für
stück auch sagen wir mal in die
risikogruppen hinein die infektionen
unwissentlich nicht bösartig natürlich
verbreitet so dass auch der nachlauf der
toten die wir sehr stark an die nach wie
vor überwiegend glaube ich melanie kann
man sagen
in der altersgruppe ist dass die sich
dort im entsprechend auch wieder ferne
sind alles zeit verläuft von frau wir
reden immer über die dinge ungefähr von
2 vor zwei wochen die wir haben
darum brauchen wir halt jetzt auch zeit
und dürfen nicht frühzeitig abbrechen
zwei fragen haben wir noch
die erste konfrontation krone
deutschlandfunk an den
ministerpräsidenten oder den
wirtschaftsminister wie stellt der
freistaat sicher das hilfsgeld nicht bei
betrügern landet und steuergeld nicht
verschwendet werden
ja meine damen und herren natürlich ist
es hier der zielkonflikt zwischen
schnelligkeit und gründlichkeit bei der
auszahlung ich habe gesagt wir haben
mehrere hunderttausend anträge auf dem
tisch liegen
die wären früher natürlich wenn es nur
wenige dutzend anträge werden auf herz
und nieren geprüft worden
man hätte bei der bank angerufen und
hätte kontoauszüge und dergleichen
verlangt das gibt die zeit jetzt nicht
hier sonst brauchen wir ein paar jahre
für diese anträge aber jeder der
unterschreibt er unterschreibt an eides
statt
und wenn die krise ruhm ist dann werden
wir im nachgang diese anträge noch mal
unter die lupe nehmen und werden
herausfiltern wenn jemand andere
gestellt und er hat gar keine firma und
dergleichen mehr
also jetzt hoffen wir auf die idee statt
aus uns nur in gewisser prozentsatz der
menschen hinters licht führen will
aber wir müssen um den großteil der
ehrlichen zu retten jetzt fünfmal gerade
sein lassen und werden im nachhinein
dann genauer hinschauen jetzt geht es
nicht sonst kommt kein geld bei den
bedürftigen an aber es ist ja so dass
jeder versichern muss dass er es braucht
wer wir haben das damals gute
erfahrungen gemacht
wir haben das damals schon dafür jetzt
persönlich sagen werden der flut im
flutkatastrophen gehabt da gab es ja
auch sofort helfen
da mussten leute auch ein formular
ausfüllen und bestätigen und wenn sie
wenn diese beständige nicht stimmt also
wenn es eine lüge war dann hat es
erhebliche konsequenzen sonntag
strafrechtlich erfahren nicht nur die
rückzahlung insofern ist da schon
gewährleistet dass das geht aber was ein
unterschied ist
einige bundesländer haben diese
entsprechenden umsatz fragen nicht so
eingebaut wie wir das heißt in einen
bundesländern habe ich gehört ist es
wird noch deutlich weniger darauf
geachtet
also wir schauen schon dass wir das
richtige maß finden da noch mal danke
für die arbeitstische zum abschluss
christine schöpf mittelbayerische
zeitung eine ganz praktische frage an
die gesundheitsministerin
wie kommen die pflegekräfte oder anderen
bezieher an den neuen pflege bonus dafür
sollen antrag an
landesamt für pflege gestellt werden und
dabei muss mitgeliefert werden eben eine
bescheinigung des arbeitgebers und wie
viele stunden gearbeitet wird und dann
wird es entsprechend an die person auch
ausgezahlt also das heißt es geht nicht
über irgendwelche trägerstrukturen oder
sonstwas sondern es geht direkt an die
pflegekraft dann das geld raus dann
danke für ihre aufmerksamkeit und
beschließen die pressekonferenz

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