PETER ALTMAIER WARNT DIE AMPEL: "Deutschland hat den Ruf der finanziellen Solidität zu verlieren!"

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 27.10.2021


die herbstprognose die es eben nicht
ganz so optimistisch ausgefallen wie im
frühjahr 0,9 prozent wirtschaftswachstum
weniger als noch im frühjahr prophezeit
wurde das hat der geschäftsführende
wirtschaftsminister heute vorgetragen
herr altmaier warum hat man sich da im
frühjahr vielleicht so verschätzt und
woran liegt das wir haben im frühjahr
eigentlich sehr genau vorausgesehen dass
der aufschwung kommt er ist auch
unterwegs findet statt die
verbraucherinnen und verbraucher sind
kauflust ich die unternehmen
investitions begierig aber es hat in den
letzten monaten ernste
lieferschwierigkeiten gegeben und zwar
global auf weltmarktniveau wenn es um
rohstoffe geht insbesondere
mikroprozessor und sogenannte
computerchips es hat schwierigkeiten im
baubereich gegeben mit einzelnen
materialien mit holz beispielsweise und
das hat dazu geführt dass einzelne
investitionen einzelne käufe nicht
abgeschlossen werden konnten das hat die
wirtschaftstätigkeit insgesamt
verlangsamt aber es ist nicht so dass
der aufschwung in der geplanten höhe
ausfällt er wird nur einige monate
später in voller blüte sich enthalten
was macht sie da so optimistisch dass
sich das vor allem im nächsten jahr so
langsam normalisieren wird ja mehr
gerade diese lieferengpässe angesprochen
auch globale lieferengpässe dann wird
zum beispiel nach china schauen da
werden ja jetzt teilweise wieder lockt
downs einberufen ja aber die erfahrung
der marktwirtschaft ist ja dass der
knappheit signale auch dazu führen dass
neue produktionsmöglichkeiten geschaffen
werden viele hatten über schätzt dass
die digitalisierung der wirtschaft
insgesamt und die folgen der kroner
pandemie was digitalisierung angeht sich
überlappen und dass deshalb der bedarf
nach mikroprozessoren sehr sprunghaft
steigt heute sind in autos viele
mikroprozessoren verbaut wenn nur einer
nicht geliefert werden kann wird das
auto nicht fertig kann nicht verkauft
werden und deshalb arbeiten jetzt
weltweit viele unternehmen daran diese
engpässe zu beheben ihre produktion
auszuweiten
wir werden auch in deutschland die
ansiedlung und die erweiterung von
unternehmen in diesem bereich kräftig
vorantreiben und dafür in der nächsten
bundesregierung
das ist bereits geplant und muss nur
noch umgesetzt werden auch entsprechende
mittel in milliardenhöhe bereitstellen
mein appell ist dass die
wirtschaftspolitische und
finanzpolitische vernunft der letzten
jahre die wir in großen koalitionen
beherzigt haben in der koalition mit der
fdp beherzigt haben seinerzeit dass
diese vernunft beibehalten wird
deutschland hat einen grossen und
wichtigen ruck zu verlieren nämlich den
versuch der finanziellen solidität und
ich wünsche mir von der neuen regierung
ein klares signal dass die finanzpolitik
von wolfgang schäuble und olaf scholz
aus den letzten jahren auch jetzt nach
corona wieder aufgenommen wird das wäre
ein signal des vertrauens das würde
unserem land insgesamt helfen seine
internationale stellung weiter zu
behaupten
den haben sie in ihrer pressekonferenz
angesprochen als es um die energiepreise
gegen da haben sie ja gesagt ihrer
meinung nach sollte man jetzt über
entlastungen für die besonders
gebeutelten von diesem hohen
energiepreisen sprechen aber christian
lindner hat gesagt das reicht doch wenn
man das später macht sobald der
bundesregierung im amt das war das noch
eine kleine spitze gegen ihn hätte es
noch keinen spitze gegen ihn sondern es
war mit dieser aussage ja deutlich dass
wir in diesem jahr jedenfalls keine
wirksamen maßnahmen mehr beschließen
können die neue regierung wird anfang
mit der dezember ihre tätigkeit
aufnehmen der bundestag wird irgendwann
in die weihnachtspause verabschiedet
das heißt war er hat damit auch klar
gemacht es wird vor beginn des nächsten
jahres darüber keine vertiefte debatte
geben das muss ich akzeptieren
ich hatte angeboten dass wir
parteiübergreifend gemeinsam darüber
sprechen was man jetzt schon tun kann
damit es dann für die menschen nach dem
jahreswechsel auch direkt wirksam ist
man kann zum einen die eeg-umlage
abschaffen sie wird kräftig sinken aber
erst im januar und 2,8 cent bleibt dabei
immer noch bei 3,6 oder 3,7 cent das
zweite ist dass man das wohngeld erhöhen
kann für bürgerinnen und bürger mit
niedrigem einkommen
das halte ich für angemessen in diese
bürgerinnen und bürger haben zum einen
mit steigenden mieten zu kämpfen zum
anderen aber auch mit steigenden
mobilitätskosten mit steigenden
stromkosten bund mit steigenden
heizungskosten und deshalb würde ich mir
hier ein klares signal der solidarität
für diese betroffenen wünschen
geschäftsführenden
bundeswirtschaftsminister dh sie haben
sich auch gestern im prinzip aus dem
bundestag verabschiedet haben auch
getwittert nach 27 jahren vielleicht
noch mal eine perle persönliche frage
zum schluss wie geht es jetzt für sie
weiter und wie fühlt sich das an also
ich werde natürlich bis zum letzten tag
meiner geschäftsführenden amtszeit alle
meine pflichten umfänglich erfüllen das
habe ich auch wenn man einer vereinigung
zugesichert zweitens ich werde über
weihnachten ganz sicherlich die
gelegenheit suchen wieder ausschlafen zu
lernen das ist gar nicht so einfach wenn
man über viele jahrzehnte morgens um
fünf halb 6 6 uhr aufsteht dann wird man
zu einer bestimmten tageszeit quasi
automatisch wach und das dritte ist ich
werde mehr zeit haben für private dinge
die bisher zu kurz kommen aber ich werde
natürlich auch weil ich ein politischer
mensch bleiben
mich jenseits der tagespolitik zu
wichtigen fragen hin und wieder äußern
aber entspannt und ruhig und ohne
anspruch der tagespolitik zu
beeinflussen
so wird also die einschätzung dass noch
geschäftsführenden wirtschaftsminister
spitze halbmayr vielen dank dafür und
wir haben es gehört also einen ganz
klaren appell an die kommende
bundesregierung und eigentlich auch die
forderung gerade gegen die steigenden
energiepreise müsste man jetzt schon
entgegen wirken und wir haben peter
altmaier hier auch einmal ein bisschen
privater erlebt er will jetzt sich ein
bisschen mehr schlaf können wo er eben
nicht mehr aktiv im bundestag zu gange
ist das hat ja übrigens auch die
scheiben die bundeskanzlerin merkel
gesagt sie wolle jetzt wenn sie dieses
amt dann irgendwann nicht mehr bekleidet
mehr schlafen

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