WELT DOKUMENT: Heiko Maas – Hilfspaket "ist ein sehr überzeugendes Konzept"

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 19.05.2020


kontakt meine sehr verehrten damen und
herren ich begrüße sie hier im
überfüllten presse vor jedes auswärtigen
amtes
ich werde gleich zu der video konferenz
der außenminister des ostsee rates gehen
dies mehr hat dänemark den vorsitz in
dieser internationalen organisationen
die aus neuen ostseeanrainer staaten
sowie island norwegen und der
europäischen union besteht eigentlich
sollte ist dieses treffen physisch in
bornheim geben der heimat des dänischen
außenministers und wie in vielen anderen
fällen auch findet jetzt eine
video-konferenz stadt aber das zeigt
dass wir auch mit den möglichkeiten die
wir in diesen zeiten haben so umgehen
dass die formate die wir haben
fortgesetzt werden weil es auch um
wichtige themen gehen wird und weil wir
dann in einer bornholmer erklärung
obwohl gar nicht da sind diese punkte
nachher auch noch einmal gemeinsam
verabschieden wollen
das ist im ergebnis ein großer erfolg
des dänischen vorsitz erstmals seit
jahren eben heute vielleicht hat das
auch mit den digitalen möglichkeiten zu
tun wieder die außenminister aller
mitgliedsstaaten an einer zusammenkunft
des ostsee rates teil auch mein
russischer kollege sergej lawrow fund
das zeigt dass der ostseerat ein
wichtiges dialogforum ist und auch eine
zukunft hat
und das ist vor allem den bereits 2018
angestoßenen reformen zu verdanken die
mit dem heutigen ministertreffen dann
auch formell abgeschlossen werden sollen
wir werden uns in unseren gesprächen
heute den themen widmen bei denen wir
trotz ganz sicherlich unterschiedlicher
interessenlagen
lage aller beteiligten im ostseeraum
zusammenarbeiten wollen das geht für die
regionalen herausforderungen in den
bereichen umwelt und klimaschutz bei der
bekämpfung grenzüberschreitender
kriminalität und natürlich auch bei der
aktuellen eindämmung der korona pandemie
die bewältigung der korona pandemie und
ihre erfolge war heute vormittag auch
bereits thema in der sitzung des deutsch
palästinensischen lenkungsausschusses
die ich zusammen mit dem
palästinensischen bremen premierminister
geleitet habe wir diskutieren
turnusgemäß in diesem format zusammen
mit anderen ressorts der bundesregierung
über die gemeinsam bilaterale projekte
und natürlich auch über die zukunft des
nahost-friedensprozesses und ich habe
dabei im gespräch mit dem
premierminister noch einmal deutlich
gemacht unser bekenntnis zur
zwei-staaten-lösung und dass es dabei
bleiben wird wichtig dafür ist im
ergebnis aber die bereitschaft beider
seiten zu verhandlungen zurückzukehren
und die worte dann natürlich auch mit
taten zu untermauern oder abend werde
ich dann mit meinen französischen
britischen und türkischen amtskollegen
in einer video konferenz über die lage
in libyen dem irak und syrien sprechen
in allen drei ländern gilt die ohnehin
schwierige situationen die wir dort vor
ort haben ist durch die korona pandemie
noch einmal deutlich verschärft wurden
in syrien sehen wir wie wichtig die
grenzüberschreitende humanitäre hilfe
ist und auch bleiben wird auch aufgrund
der aktuellen situation und wir wollen
und wir müssen diese auch über den juni
hinaus verlängern wenn das aktuelle
mandat der sogenannten cross border
resolution im sicherheitsrat endet und
in libyen müssen wir nun endlich zu
einer waffenruhe und auch zur einhaltung
des waffenembargos kommen
auch darüber wird es heute abend im
gespräch gehen natürlich auch unter
beteiligung des türkischen kollegen
vielen dank
herr minister eine frage zum ostseerat
thema das spiel zweites mail einer form
der tv sein und dann gibt es jetzt
dieses russische verleger spezialschiff
kann das zu einem größeren konkret
werden
ich habe persönlich noch nie einen
wahren anruf aus der amerikanischen
botschaft in berlin bekommen
es sind aber auch ansonsten hier keine
eingegangen zumindest es mir davon
nichts bekannt
das thema steht im ostseerat heute nicht
auf der tagesordnung ich habe auch keine
hinweise dass einer der kollegen dass
dort ansprechen wird weil auch die
thematik um das verlegeschiff ja seit
einiger zeit bekannt ist also ich kann
zumindest nicht vermelden dass es aus
dieser richtung auch immer dort aktuell
gesprächsbedarf gibt oder diese
angemeldet worden ist
aber ich kann natürlich auch nicht
ausschließen dass einer der kollegen das
ansprechen wird es ist auf jeden fall
bisher in den letzten wochen weder in
den vielen telefonaten mit kolleginnen
und kollegen geführt habe kein thema
mehr gewesen
lassen sich in die andere
ich bin sehr zuversichtlich ich finde es
ist ein sehr überzeugendes konzept das
im übrigen die aspekte der
unterschiedlichen seite auch aufnimmt
ich finde es auch sehr gutes deutschland
und frankreich zusammen diesen vorschlag
unterbreitet haben es ist ja durchaus so
dass in den letzten wochen bei der frage
der finanzierung der kosten der folgen
der konto corona pandemie es
unterschiedliche ansätze auch in
frankreich und in deutschland gegeben
hat das ist jetzt zusammengeführt worden
ich glaube das ist der erste schritt auf
einer für eine gesamteuropäische lösung
wir werden über die details mit allen
mitgliedstaaten innerhalb der
europäischen union jetzt zu reden haben
aber eigentlich haben wir vereinbart
dass wir schnell eine lösung finden
müssen und deshalb ist es gut dass jetzt
einen vorschlag auf dem tisch liegt der
schon die unterschiedlichen aspekte der
unterschiedlichen konzepte mit
einbezieht und ich hoffe dass es uns
gelingt in der detailarbeit die jetzt
ansteht dafür zu sorgen dass am schluss
denn das auch wer es wird nur mit allen
gehen dass wir am schluss aber auch für
ein konzept das zumindest in der
grundlage so aussieht wie das was was
präsident marco die bundeskanzlerin
vorgelegt haben
was in den grundsätzen in diesem konzept
auch vorgegeben ist

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