WELT HINTERGRUND: Chinas Kommunisten inszenieren Macht mit Volkskongress in Corona-Krise

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 22.05.2020


er zeigt der welt seine macht in peking
begann der volkskongress der wegen
corona um monate verschoben wurde und
gleich zu beginn setzte die
kommunistische partei ein zeichen es
wurde ein neues sicherheitsgesetz für
die sonderverwaltungszone hongkong
beschlossen
grund sind die studentenunruhen vor
allem die usa hatten im vorfeld gedroht
doch die führungsspitze betonte man
lasse sich nicht in innere
angelegenheiten reinreden
unter dem applaus der mit masten
verhüten delegierten eröffnet chinas
präsident jean ping den nationalen
volkskongress er trägt keine maske
dabei steht der kongress ganz im zeichen
der korona krise allein dass die
versammlung der rund 3000 delegierten
überhaupt stattfindet gilt als signal
china hat die krise überwunden mit einer
schweigeminute gedenken die abgeordneten
der opfer gegen die wirtschaftlichen
folgen der pandemie will die regierung
in peking mit zusätzlichen milliarden
ausgaben und neue schulden ankämpfen
staatsanleihen im wert von umgerechnet
fast 130 milliarden euro sollen der
wirtschaft neuen schwung verleihen
wir werden alles daransetzen vorhandene
arbeitsplätze zu sichern
neue jobs zu schaffen und arbeitslosen
menschen helfen eine arbeit zu finden
sagte ministerpräsident liegt mit blick
auf hongkong legte lee ein neues
sicherheitsgesetz vor chinas führung
will wenn nötig wie es heißt in zukunft
auch eigene nationale sicherheitsorgane
in hongkong aufstellen und einsätzen
anführer der pro demokratischen kräfte
in der sonderverwaltungszone
verurteilten das vorhaben als anschlag
auf die bürgerrechte in hongkong im
regionalparlament brach nach
bekanntwerden der geplanten
verschärfungen tumult aus im vergangenen
jahr hatte es in hongkong über sieben
monate hinweg massendemonstrationen
gegen den wachsenden einfluss pekings
auf die sonderverwaltungszone gegeben
und damit schauen wir nach peking zu
china korrespondent fabian kretzschmann
kretschmer 3000 delegierte alle tragen
eine maske nur der staatspräsident nicht
was ist das für ein zeichen
naja also ist symbolisch ist es schon
eigentlich eine art der sieg gegen das
virus aber diese botschaft fällt
eigentlich wesentlich subtiler aus als
erwartet denn hier gibt es natürlich
auch die angst
zwei infektionsfälle also als letzte
woche einen hahn infektions strang von
gerade mal sechs infizierten aufgetaucht
ist hat die partei alle elf millionen
stadtbewohner impfen lassen der täter es
gibt auch ein paar lockt da uns noch im
nordosten an der grenze zu russland und
nordkorea
und da war es auch vielleicht 30 40 50
infizierte also relativ kleine zahlen
aber trotzdem schwingt die angst mit
aber natürlich ist es im grunde eine
machtdemonstration dass china diese
krise eigentlich gemeistert hat und
diese logistische herausforderungen des
volkskongress jetzt abhalten kann ist es
auch eine machtdemonstration dass es
tatsächlich einen richtigen
volkskongress gibt und nicht virtuell
ja definitiv also deswegen haben wir
auch so lange gewartet denn ich hatte
ehrlich gesagt ein bisschen überrascht
dass jetzt die abgeordneten doch masken
tragen die botschaft dahinter ist sicher
auch an die bevölkerung dass man ja als
sich nicht zu sicher glauben soll aber
trotzdem ist es natürlich vor allem
symbolisch zu sehen also dass überhaupt
jetzt diesmal die veranstaltung
verschoben wurde um zweieinhalb monate
ist novum
aber natürlich ist es sehr viele teile
der welt jetzt hart getroffen von corona
virus hier in peking geht das leben im
grunde relativ seinen alltag wieder
die leute nehmen auch wieder die masken
runter teilweise die geschäfte sind
offen also ist es wirklich ein alltag zu
spüren und jetzt will eigentlich der
fokus auf die
gebt gelegt werden allerdings hat die
staatsführung kein wirtschaftswachstums
ziel herausgegeben wie sonst und das ist
eigentlich ein gutes zeichen weil
normalerweise macht die kommunistische
partei gibt ein unrealistisches ziel
raus von in dem fall wurden erwartet
vielleicht drei oder vier prozent dabei
weiß man eigentlich plus 1,5 oder
maximal zwei prozent realistisch und das
setzt dann die quasi die lokalen
parteikader unter druck und das kann
natürlich denken gefährlich sein gerade
hier in zeiten von krone
aber peking hat auch ein ganz klares
zeichen gesetzt was hongkong angeht also
ein neues sicherheitsgesetz und die usa
hatten hier im vorfeld gedroht und das
scheint ja die parteiführung überhaupt
nicht zu interessieren man will also
stärke demonstrieren
eher im gegenteil so die sich spüren
gerade diplomatische oberwasser und
wollen diese machtdemonstration also ist
natürlich auch eine eskalation mit den
usa ja also ist es schon
besorgniserregend weil peking damit
eigentlich diesen dieses versprechen die
autonomie hongkongs die eigentlich bis
2047 gewährleistet sein sollte
missachtet man weiß natürlich nicht
inwiefern jetzt dieses nationale
sicherheitsgesetz zur anwendung kommt
aber zumindest ist dass man eine starke
drohung und eigentlich dieses hongkong
was wir jetzt kennen was immer noch nach
wie vor relativ frei ist eine liberale
gesellschaft ist tatsächlich in
bedrohung und sechsmal als so ein
vergleichbares gesetz verabschiedet
werden sollte das war damals von der
lokalregierung in hongkong
da gab es so große proteste dass der
plan wieder aufgegeben wurde
und ich glaube dass diesmal jetzt auch
der die lage eskalieren wird und auch
die zivilgesellschaft wieder auf die
straße gehen wird fabian kretzschmann
danke für das gespräch nach

0 Kommentare

Kommentare