IMPFPFLICHT: SPD und Grüne bremsen schnelle Entscheidung – Union stichelt gegen Scholz | WELT Thema

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 09.01.2022


michael willi weber steht vor dem
bundeskanzleramt michael also eine
mehrheit der deutschen will die
impfpflicht die union stichelt jetzt der
kanzler soll das ganze zur chefsache
machen aber das ist gar nicht so einfach
und die union hat er auch hintergedanken
oder
naja unter kanzler will das auch nicht
zur chefsache machen die union möchte ja
ganz klar den kanzler vorführe zeigen
dokumentieren dass es da eigentlich in
der ampel ja keine eigene mehrheit dafür
die pflicht gibt das hatte man
allerdings auch nie geglaubt und
deswegen ist ja auch zu einer
gewissensentscheidung
deklariert so dass aus dem bundestag wir
gruppenanträge dann darüber diskutiert
werden soll über anträge die dafür sind
dagegen sind und wir haben wir auch
schon gehört es gibt ja auch einen
dritten impfpflicht ab 50 jahre aber die
union wie gesagt möchte kein politisches
kapital schlagen ist es ja ursprünglich
mal mitte februar könnte die impfpflicht
verabschiedet werden das dauert jetzt
deutlich länger frühestens ende märz
wird jetzt spekuliert könnte es dann
soweit sein und dann braucht man ja noch
wochen bis sie dann in kraft tritt
nämlich diejenigen die nicht geimpft
sind die müssen ja auch noch die chance
bekommen sich impfen zu lassen also das
projekt ist etwas für die zukunft und
wird kein schnellschuss
aber außer den bremsklötzen im
politischen verfahren gibt es ja auch
noch weitere schwierigkeiten denn wie
soll das ganze überhaupt kontrolliert
werden
ja das ist natürlich ein schwieriger
punkt einmal die kontrolle
marco buschmann der justizminister er
hat ja heute ein bußgeldverfahren ins
gespräch gebracht sprich wenn man dann
erlischt wird und dass man also nicht
kämpft ist dass man dann zahlen muss das
ist wie beim falschparken dass man also
mal falsch parkt ohne wicht zu werden
und dann zahlt man natürlich nicht so
stellt er sich das offensichtlich dann
ebenfalls vor also es würde nicht
registriert in einem im register das ist
ja ausstoß von gesundheitsminister
abgelehnt wer geimpft ist und wer nicht
und das dann in gewissen rhythmen im
verweigerer sozusagen sanktioniert
werden nein also über kontrollen sollte
oder könnte dann das geschehen das ist
ein schwieriges unterfangen das nächste
natürlich problem ist was ist denn
tatsächlich inhalt dieser impfpflicht
wie häufig muss man sich denn impfen
lassen und das ist ja auch
wissenschaftlich unklar im moment es
gibt ja auch diejenigen virologen die
glauben dass unter umständen wenn es gut
läuft aus der pandemie eine ende mai
wird mit der mikrowelle vielleicht
glaubt dann der eine oder andere wird
eine impfpflicht gar nicht mehr nur
notwendig also das sind fragen
tatsächlich zu klären praktischer art
wissenschaftlicher art und das ist
sicherlich ein grund warum es nicht so
schnell gehen kann im übrigen ein ganz
normales gesetzgebungsverfahren zieht
sich normalerweise bei sechs monate bis
zwölf monate hin also das ist nicht
wirklich richtig unüblich dass es dann
auch länger dauert michael vielen dank
für diese einordnung dankeschön

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