WELT INTERVIEW: Markus Söder mit erstem virtuellem Parteitag zufrieden

der ministerpräsident der erste
virtuelle parteitag der csu ist vorüber
wie es ihre bilanzen ist dass
möglicherweise ein modell für die
zukunft
also erstmal mein kompliment an die
beiden generalsekretäre das war sehr gut
vorbereitet
anders als bei anderen parteien hat die
technik auch gott sei dank funktioniert
ich sage das jetzt nicht mehr die
überheblichkeit sondern wir waren da
auch ein bisschen bange weil es klappt
aber ich glaube dass ein sehr gutes
modell ein modell das nicht nur die
delegierten anspricht sondern was die
erste resonanz ist auch die bevölkerung
weil es eine andere form der
kommunikation ist und ich denke wir
sollten so etwas fortsetzen wie wir
überhaupt schauen sollten dass wir das
was wir erlernt haben wegen wie in
dieser krise nicht verlangen
und da können videokonferenzen digitale
kommunikation eindeutig dazu viele der
dinge die heute auch in ihrem leitantrag
ja beschlossen wurden oder verabschiedet
wurden worauf man sich geeinigt hat sind
ja auch dinge die eigentlich mit dem
bund dann besprochen werden müssen also
mehr oder weniger politische appelle
gerade das thema steuererleichterungen
aber eben auch konjunkturpaket was
denken sie was da überhaupt umsetzbar
ist gerade auch mit der spd
zunächst war es ganz klar sind sich alle
einig darüber dass wir einen deutlichen
impuls führen zur konjunktur brauchen um
insbesondere das auszugleichen was über
den export jedenfalls auf absehbare zeit
fehlt und es ist einfach folgendes
wichtiges muss nach ökonomischer
vernunft gehen und es darf keinen
überbietungswettbewerb sein nach dem
motto wer bietet noch mehr geld es
braucht obergrenze für die verschuldung
wir dürfen nämlich nicht in die
situation kommen dass wir am ende als
deutschland das jetzt sehr stark und
stabil ist sich das auch leisten kann
italienische verhältnisse bekommen dass
das finanzielle betrifft da machen wir
uns schon sehr große sorgen
wir haben jetzt im moment eine situation
dass wir mit hohen rücklagen vieles auch
ausgleichen können
eine hohe bonität haben die darf aber
nicht gefährdet sein durch eine maßlose
verschuldung deswegen konzentriert auf
die wesentlichen dinge dazu können
steuersenkungen
dazu gehört die stärkung der unternehmen
dazu können investitionen auch ein
technologie und das ganze redet dann die
arbeitsplätze nur geld verteilen
verschenken
das bringt kein erfolg sie sagen schon
das thema wettbewerb in einem europa das
möglicherweise auch über die korea-krise
sich spalten könnte eben wenn nicht alle
an einem strang ziehen
sebastian kurz war heute da sie haben
auch als partner bezeichnet aber wie
groß ist ihre sorge dass möglicherweise
europa auch zurückfallen könnte im
wettbewerb jetzt zu einem aufstrebenden
china usa die sehr viel schneller
auflockern und auch ein donald trump da
sagt ein zweiter lockdown auch wenn
seine zweite welle gibt es komme nicht
in frage
also es muss ganz klar sein dass das
projekt europa auf der kippe steht
es geht bei dem hilfsmaßnahmen die jetzt
gemacht werden von der bundeskanzlerin
und dem französischen präsidenten nicht
um geld verschenken
es geht auch nicht um den ausgleich von
alten schulden beispielsweise es geht um
investitionen eine neue zukunft warum
ist das wichtig weil es für uns darum
geht unseren binnenmarkt natürlich zu
sichern es ist der ökonomische vorteil
das ist das kommt auch zurück nach
deutschland auch stark nach bayern wir
sind mit das exportstärkste land in
deutschland aber es geht auch darum ob
dieses europa zusammen bleibt
stellen wir uns vor wenn italien spanien
und andere länder jetzt aus europa
heraus gehen würden
da bedeutet das das ende der
europäischen idee und wir würden zu
einem spielball anderer mächte die
interesse haben sich an europa zu
bedienen und deswegen darf europa kein
abbruch projekt sein es muss ein
aufbauprogramm haben trotzdem gibt es
auch viele die sagen wir wollen weitere
lockerungen in dieser krise gerade sie
auch als vorsitzender der
ministerpräsidentenkonferenz das können
sie sich vorstellen auch gemeinsam mit
den anderen bundesländern als nächstes
als lockerungen anzupacken
nun gut wir haben jetzt unterschiedliche
geschwindigkeiten in ländern das auch
nicht schlimm das liegt im wesentlichen
daran dass das infektionsgeschehen
unterschiedlich war
wir haben zwar in bayern waren am
stärksten betroffen mit abstand aufgrund
der nähe zu österreich
wir haben jetzt das infektionsgeschehen
eigentlich sehr sehr stark reduzieren
können
dank der bevölkerung und auch glaube ich
dem schnellen eingreifen was wir gemacht
haben
wir haben nur noch sehr geringe steigung
zahl trotzdem ist das nicht weg corona
ist nicht verschwunden ist bleibt da
eine mögliche zweite welle droht
deswegen gehen wir stück für stück vor
das wird jetzt nachdem wir gastronomie
beginnen zu öffnen nachdem wir die
hotellerie tourismus machen sie die
nächsten wirklich schulde das weiter zu
vollziehen die kitas und die schulen
jetzt bis zu pfingsten wir für 50
prozent der kinder in beiden
einrichtungen mit umfangreichen
notfallbetreuung und fiel auf
freiwilligkeit möglichkeiten der eltern
auch zum ausgleich werden danach
pfingsten weiter gehen der schwerpunkt
liegt eindeutig bei kita an spielen
trotzdem gerade bei den schulen da sind
es die lehrerverbände aber auch die
kultusministerkonferenz sie sagt sie hat
sorge dass er fürs nächste schuljahr
richtig anfangen wird können auch die
notbetreuung ist noch mangelhaft ab
sondern seite sind biergarten zum teil
wieder geöffnet das ist schwer
vermittelbar gerade auch an die vielen
eltern muss man da vielleicht noch mal
nachlegen und auch noch mal die konzepte
überdenken
das schulkonzept in bayern funktioniert
ist unterscheidet sich von anderen
bundesländern
dort hat man etwas überstürzt reagiert
muss die schulen wieder schließen
ist bei uns nicht der fall wenn wir uns
da sehr sorgfältig vorbereitet wie zum
beispiel nehmen mit den lehrerverbänden
gemacht hat und den kommunen und nicht
gegen sie
indem er einen eltern die perspektive
geht bietet der beschulung aber
gleichzeitig auch vielen eltern die sehr
sehr besorgt sind und sagen sie würden
lieber kinder noch länger zu hause
digital beschulen auch die möglichkeit
gibt diese digital beschulung zu wählen
also haben ganz bewusst dass er
geschmeidig gemacht um sowohl den wunsch
nach mehr betreuung und nach einer
entsprechenden abschluss qualität der
abschlüsse der schüler gerecht zu werden
als auch dem infektionsgeschehen also im
moment glaube ich dass das was wir
machen doch ziemlich okay man muss sie
an unterschiedlichen stufen fahren man
muss ja alles im blick haben
da gehört das was lebensfreude betrifft
genauso dazu das was für das leben
unmittelbar notwendig ist vernunft und
lebensfreude sind den bayern camp
widerspruch lebensfreude stichwort ist
auch das thema urlaub
sie haben heute nochmal gesagt ganz
vorsichtig muss man vorher jemand thema
grenzöffnungen und sie noch keinen
urlaub in anderen ländern so schnell
möglich aber trotzdem können sie eine
halbzeit horizont geben wenn sich jemand
fragt wann es wieder urlaub möglich in
anderen ländern
schauen sie mit corona lassen sich
solche zeitpläne relativ schlecht machen
wenn sie wenn man anschaut was in
anderen ländern stattfindet übrigens
noch mitten in europa in italien spanien
frankreich dann ist doch kein anlass zur
entwarnung
deswegen bin ich zurückhaltend was diese
art von sicheren versprechen wann man
was machen kann
ich habe vor einigen wochen die bildern
im blick wo alle gesagt haben holt uns
heim wir wollen wieder nach deutschland
zimmer da wird ein großartiges land
man kann hervorragend urlaub machen es
gibt an der nordsee an der ostsee schöne
dinge in der sächsischen schweiz im
schwarzwald und ganz besonders natürlich
in bayern da muss man mal nach
österreich fahren
ich habe heute auch den bundeskanzler
eingeladen machen doch die österreicher
urlaub in bayern ja auch das ist möglich
und dafür sollten ihren anlass bieten
spanien italien wunderbar da fährt man
aber jedes jahr hin
jetzt hat ein signal oder auch in
deutschland zu machen durch die krise
gekommen hätten sie trotzdem
wenn ich ehrlich bin glaube ich habe mir
das insgesamt ganz gut gemacht wann
hätte immer noch mal überlegen können
reagiert man tag schneller oder später
wir haben schneller reagiert das war
richtig und gehen später raus auch das
halte ich für vertretbar
ich glaube die größte herausforderung
ist jetzt dass wir den menschen keine
falschen hoffen
machen was mich gestört hat in den
letzten wochen war er die debatte
darüber dass einige suggerieren es gebe
gar kein problem oder sogar manche
behaupten corona sei nur eine leichte
grippe gewesen und die art und weise wie
man virologen beschimpft hat und
mediziner beschimpft hat ist schon
relativ absurd dass ungefähr genau so
dass man sich hinterher nachdem die
feuerwehr den brand gelöscht hat darüber
beschwert dass wasser in der wohnung ist
sowas braucht er nicht