WELT DOKUMENT: Angela Merkel rechtfertigt nötige Corona-Einschränkungen

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 23.05.2020


der 23 mai ist unser verfassungstag in
deutschland am 23
mai 1949 wurde unser grundgesetz
verabschiedet
dieses grundgesetz bildet die grundlage
für unser gesellschaftliches
zusammenleben in deutschland
es definiert die grundrechte für die
bürgerinnen und bürger beschreibt
unseren staatsaufbau und gibt uns den
rahmen für alles staatliche handeln vor
die korona pandemie stellt uns in diesem
jahr als gesellschaft vor besondere
herausforderung vielleicht vor die
größten seit 71 jahren
umso wichtiger ist es die prinzipien des
grundgesetzes zu achten
ganz besonders ist dabei der artikel
eins wichtig die würde des menschen ist
unantastbar
dieser würde des menschen ist alles
staatliche handeln auch verpflichtet
danach arbeitet die bundesregierung ja
ich kann diese sorgen verstehen und ich
habe selber im deutschen bundestag in
einer regierungserklärung gesagt dieses
virus ist eine zumutung für unsere
demokratie
und deshalb machen wir es uns natürlich
mit den beschränkungen von grundrechten
nicht einfach deshalb sollen sie so kurz
wie möglich sein aber sie waren
notwendig und das haben wir auch immer
wieder begründet weil wir uns der würde
der menschen verantwortlich fühlen so
wie es im artikel 1 unseres
grundgesetzes gesagt ist und dazu gehört
für mich und für die bundesregierung
dass wir eine überforderung unseres
gesundheitssystems verhindern wollten
das ist uns glücklicherweise auch
gelungen aber natürlich sind wir jetzt
bei den lockerungen und der
beschränkungen immer wieder
begründungspflicht ich warum wir etwas
noch nicht aufheben und warum wir etwas
schon lockern können
und auf diesem wege müssen wir natürlich
auch immer wieder die
verhältnismäßigkeit von maßnahmen
gegeneinander abwägen
deshalb bin ich sehr froh heute sagen zu
können dass die derzeitige
infektionsrate es ermöglicht schon viele
dinge wieder zu erlauben und möglich zu
machen
die einige wochen eingeschränkt nur da
war es ist uns insgesamt gelungen zum
beispiel das ziel eine überforderung
unseres gesundheitssystems
bislang auch zu erreichen und ich hoffe
wenn alle sich an die maßnahmen halten
abstand zu halten
auch mund und nasenschutz zu tragen dass
uns das weiter gelingen kann
es ist interessant dass bereits die
mütter und väter des grundgesetzes in
der präambel niedergelegt haben dass wir
von dem willen beseelt sein sollen in
einem vereinten europa dem frieden der
welt zu dienen
und genau diesem ziel film war als auch
heute verpflichtet wir wissen europa hat
uns frieden gebracht europa bringt uns
wohlstand um genau das zu erhalten
müssen wir uns immer wieder aufs neue
für ein vereintes europa einsetzen
gerade in zeiten der korona pandemie
wissen wir dass alle mitgliedstaaten der
europäischen union betroffen sind und
viele schwerer als wir
das zeigt sich sowohl in der zahl derer
die ihr leben lassen mussten in dieser
pandemie als auch in dem blick auf die
wirtschaftlichen folgen
deshalb ist es jetzt eine zeit zusammen
zu stehen in europa und zu zeigen dass
wir gemeinsam stark bleiben wollen dem
fühlt sich die bundesregierung
verpflichtet sowohl was die
ausgestaltung von gemeinsamen
europäischen hilfsprogrammen anbelangt
aber auch was die gestaltung unserer
präsidentschaft in den nächsten sechs
monaten ab dem ersten juni anbelangt wir
werden dafür sorge tragen dass europa
aus dieser krise hervorgeht dass es auch
weiter gemeinsam für frieden und
wohlstand kämpfen kann
die herausforderungen sind groß aber die
bundesregierung stellt sich ihm

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