Corona-Kontrollen: Hamburg und Schleswig-Holstein einigen sich

ja ich habe mit einer günther
telefoniert auch heute noch einmal und
wir sind uns einig insoweit als es nicht
sinnvoll ist dass wir im nahbereich
kontrollen durchführen einer
landesgrenze von fußgängern und
radfahrern
das ist ja der punkt der am letzten
wochenende aufgefallen ist wir hatten zu
diesem zeitpunkt schon kontakt
aufgenommen
der innensenator mit seinem amtskollegen
in kiel und haben die zusicherung
erhalten dass diese kontrollen von
radfahrern und fußgängern quasi im
nahbereich nicht weiter erfolgen sollen
das ist der stand der bis heute gilt
und ich darf es vielleicht nochmal
einmal an ordentlich einordnen ich habe
es schon getan am sonntag oder montag
wir machen diese ganzen beschränkungen
ja mit einem bestimmten ziel wir wollen
die infektionsketten unterbrechen
infektionsrisiken vermeiden und dafür
gibt es eben diesen triftigen grund dass
wir die korona epidemie stoppen müssen
wir haben zugleich vereinbart in ganz
deutschland dass der aufenthalt an der
frischen luft das bewegen an der
frischen luft alleine oder im häuslichen
gemeinschaften von diesen aufenthalts
beschränkungen kontakt beschränkungen
ausgenommen wird und zugleich ist
vereinbart worden dass wir eben
überregionale touristische ausflüge
vermeiden wollen in deutschland das gilt
generell das ist natürlich ein
besonderes thema der bundesländer die
touristische gebiete haben insbesondere
an den und der nord und ostseeküste und
insofern ist das insgesamt ein
plausibles konzept gleichwohl müssen
alle maßnahmen zur kontrolle und
einhaltung dieser dieser vorgaben
verhältnismäßig sein und sie müssen ja
angemessen erfolgen und insofern bin ich
froh dass wir jetzt einigkeit haben mit
schleswig-holstein dass das
kontrollieren von fußgängern und
radfahrern die sich also im nahbereich
ihres wohnortes bewegen dass eine solche
kontrolle nicht nicht nötig nicht
sinnvoll und insofern auch nicht
er praktiziert wird der kollege setzt
nochmal nach und sagt auto und
motorradfahrer aus hamburg schleswig
holstein aber weiterhin zurück schicken
deckt sich mit dem was sie gesagt haben
wie behandelt hamburg umgekehrt
fahrzeuge mit einem pinneberger
segeberger oder oldesloer kennzeichen
gerade am osterwochenende
also werden jetzt keine massnahmen
vorgesehen um besondere kontrollen
vorzunehmen wir sind hier an diesem
sinne keine touristische hochburg also
unter normalen bedingungen schon hört
kreuzfahrtschiff hat über
städtetourismus aber diese dinge fallen
neben der zeit weg und insofern planen
wir jetzt keine besonderen maßnahmen
aber sicher werden wir natürlich den den
den öffentlichen raum weiter so
kontrollieren und überwachen wie es
derzeit auch von der polizei getan wird
letztlich geht es ja darum dass wir in
dieser krise in der wir viele probleme
gleichzeitig haben die wir alle
gemeinsam lösen müssen nicht auch nicht
auch noch zu einem feindlichen
miteinander kommen und darüber sind sich
glaube ich alle beteiligten einig
insbesondere herr ministerpräsident
günther und ich kollege andreas daniel
vom hamburger abendblatt hat dazu auch
eine frage und der schreibt hamburg
zeigt sich solidarisch gegenüber
schleswig holstein und behandelt zum
beispiel koma patienten aus dem umland
in seinen kliniken
wann kommt der punkt adventure diese
solidarität infrage zu stellen
wir sind sehr solidarisches schon immer
so gewesen dass hamburg in der
gesundheitsversorgung für die gesamte
metropolregion für niedersachsen für
schleswig-holstein gesundheitliche
versorgungsangebote mit übernimmt das
ist auch in den krankenhäusern gerade in
den krankenhäusern der fall und es gilt
das eben gesagt wir sind in einer lage
in der wir viele probleme haben die wir
gemeinsam bewältigen müssen
wir sind ja in der metropolregion in der
die menschen ja
wechselseitig auf der einen seite der
landesgrenze wohnen auf der anderen
arbeiten wir haben also bewegungen über
diese den nahbereich der grenze in beide
richtungen
und es gibt viele menschen die bei uns
wohnen im umland arbeiten es gibt noch
mehr menschen die im umland arbeiten bei
uns aber im umland wohnen bei uns aber
aufgaben waren den beruflich tätig sind
und insofern können wir diesen
metropolregion jetzt nicht sozusagen in
stücke schneiden und künstliche grenzen
errichten
insofern gilt das eben gesagte wir sind
eine metropolregion wir sind in einer
schwierigen lage und müssen jetzt
gemeinsam sehen dass wir die sinnvollen
wirkung die wir erreichen wollen auch
erreichen und die bestehen darin dass es
keinen überregionalen touristischen
ausflügen kommt und davon sind
insbesondere eben die küstenländer
betroffen
es kommen noch sozusagen eine etwas
allgemeinere freiheit zu diesem komplex
denn es gab ja zuvor auch schon ärger um
den rauswurf von zweitwohnungsbesitzer
aus hamburg also aus schleswig-holstein
hamburger zweitwohnungsbesitzer fragen
der kollegen gehen in die richtung sind
das nur atmosphärische störungen
zwischen hamburg und schleswig holstein
liegt ein echter streit dahinter und
kollege andreas teil fragt ob das
möglicherweise sogar die auf können die
aufkündigung der freundschaft zwischen
den beiden ländern bedeuten kann
wir haben auch hierüber ja schon uns
ausgetauscht also diese besonderheit
dass dort personen die über einen
längeren zeitraum schon in ihre
zweitwohnung waren und dann nach hamburg
zurück gewiesen worden
auch diese einzelfälle wurden von herrn
günther und mehr entsprechend als ja
nicht angemessen kommentiert
grundsätzlich haben aber die
küstenländer insgesamt das thema das
hier ihre orte jetzt von diesen
touristischen bewegungen frei halten
wollen und deswegen sehe ich diese
maßnahme in dem zusammenhang verstehe
aber durchaus und deswegen habe ich auch
von einer feindlichen episode oder nach
unfreundlichen episode gesprochen
das ist natürlich für den einen oder
anderen so wirkt als sei dies jetzt
nicht das partnerschaftliche miteinander
was wir aus den letzten jahren gewohnt
sind
ich kann noch einmal wiederholen das ist
für uns alle jetzt wichtige themen gibt
wir müssen uns um grundlegende probleme
gemeinsam kümmern und es wäre mir sehr
gelegen daran dass wir das in einer
weiterhin freundlichen wechselseitigen
atmosphäre tun können und ich bin eben
vor diesem hintergrund auch ausdrücklich
dankbar dass herr günther der
innenminister von schleswig-holstein uns
zugesichert haben dass es diese bewegung
im nahbereich wo es um fußgänger
radfahrer geht die sich ganz normal wie
sonst gewohnt in ihrem wohnumfeld an der
frischen luft bewegen dass die eben von
solchen kontrollen jetzt nicht mehr
betroffen sind