Was ist erlaubt, was nicht? Fragen an den Bürgermeister zur Corona-Lage

Von abendblatttv
Veröffentlicht am 26.05.2020


wie stehen sie und das richtet sich
vermutlich in erster linie an serie
tschentscher wie stehen sie zu den
lockerungen in thüringen und zum
ausscheren eines einzelnen bundeslandes
aus dem geleitzug der länder wenn man es
so nennen will
ich kann jetzt nicht für thüringen
sprechen das was ich darüber hören ist
so dass die haltung besteht eigentlich
ist die gefahr gebannt und wir können
wieder sehr stark in die normalität
gehen unsere einschätzung ist eine
andere
wir sind ein ballungsraum 1,8 1,9
millionen hamburger eine metropolregion
von fünf millionen menschen
wenn wir uns die illusion hingeben das
virus sei weg dann ist das eine
täuschung das wäre fahrlässig und
deswegen müssen wir weiter sehr
sorgfältig auf abstandsgebot erachten
das was ja gerade berichtet hat über
eine disziplinlosigkeit in einer
lokalität ist genau das was zu diesem
effekt führen kann das haben wir jetzt
gerade aus leer erfahren im
ostfriesischen ort wir wissen dass aus
anderen ausbau situation dass man sehr
schnell wieder in eine deutliche
verbreitung des virus geraten kann und
deswegen bleiben wir bei unserer
strategie immer die lockerungsschritte
soweit ist überschaubar ist auch
wirklich zu machen und wir sind jetzt
sehr sehr weit wenn sie sich das einmal
vorstellen was in den letzten zwei
monaten alles ermöglicht worden ist
aber wir müssen die disziplin für diese
auflagen wirklich einhalten damit wir
nicht in eine in eine erneut sehr sehr
schwierige situation geworden
insofern teile ich nicht die
einschätzung dass die korona krise
vorbei ist
wir haben sie die verbreitung des virus
gut ausgebremst
in europa staunt man über diesen sehr
großen erfolg mit auswirkungen die
geringer sind als in ländern die nicht
so konsequent vorgegangen sind die
wirtschaftlichen folgeschäden sind
derzeit sehr groß
wir werden sie versuchen zu begrenzen
sie werden bleibt von der
steuerschätzung
hören sie sich das auch wirklich
auswirkt und deswegen haben wir schon
ein interesse auch wieder wertschöpfung
und aktivität zu ermöglichen
aber eben nicht so dass wir in einen
rückfall kommen anschlussfrage der
kollegin ist es angesichts der niedrigen
infektionszahlen in hamburg denkbar dass
das heft des handelns auch hier stärker
an die gesundheitsämter übergeben wird
für jeweils dann branchenspezifische
lockerungen nein wir sind in hamburg
ganz bewusst in eine einheitliche
haltung gekommen
diese ganzen überlegungen dass wir
kleinräumig regionale einschränkungen
wieder stärker wirken lassen können wenn
es irgendwo einen ausbruch gibt das mag
für einen ländlichen raum für einen
landkreis gehen wo sie einzuschulen
vielleicht die kita haben
da können sie sagen dieser landkreis da
kann ich regional etwas eingrenzen in
einem ballungsraum wo die menschen von
morgens bis abends unterwegs sind wo sie
heute in wandsbek morgen in hamburg aus
dem umland einpendeln wieder heraus
lassen sich solche kleinen räumlichen
begrenzung strategien nicht umsetzen
und natürlich sind die gesundheitsämter
primär zuständig die nehmen ihre
aufgaben selbstständig war aber die
regelungen die wir in hamburg treffen
was diese verordnung angeht die wollen
wir einheitlich weiter beschließen und
das wird sich nicht ändern wir werden
möglicherweise die systematik noch mal
ändern auch das kann man schon sagen es
kann sein dass wir ende juni die
systematik ändern insofern als wir
grundlegende regelungen allgemeinen
beschreiben und sagen alles was diesen
regeln entspricht abstände im
außenbereich ein meter fünfzig im
innenraum bei körperlicher aktivität
größer das wird das generell zu lassen
und dann im einzelfall prüfen ob wir
noch einzelne dinge untersagen
jetzt ist die systematik einmal
umgekehrt wir haben erst mal gesagt
eigentlich ist eigentlich alles nicht
gestattet wir haben einen lock down und
dann haben wir aber viele
öffnungen beschlossen und dadurch
gesteuert eine solche geänderte
systematik können wir uns vorstellen das
werden wir dann ende juni entscheiden
aber es wird einheitliche regelung für
ganz hamburg geben
wir können hier kann keine bezirks
bezogenen regelungen treffen oder
unterschiedliche strategien innerhalb
hamburgs verfolgen sondern wir sind ein
ballungsraum und sitzen alle in einem
boot noch eine nachfrage steht die
generelle masken pflicht in hamburg in
frage und ist es vorstellbar dass es
großzügigere regelungen zum treffen von
menschen aus verschiedenen haushalten
gibt vorläufig nicht vorläufig soll die
masken pflicht aufrechterhalten bleiben
wir haben sie ja nur für diese beiden
bereiche öffentlichen nahverkehr und
einkaufen lassen und das ist schon
wichtig weil wir in diesen situationen
eben diese abstandsregelung nicht ganz
so konsequent durchhalten können es kann
mal dazu kommen dass man im öffentlichen
nahverkehr eben dann nicht diese
sicherheitsabstände einhält und deswegen
ist das eine zusätzliche sicherung die
ist lästig aber mein eindruck ist auch
dass die menschen sich ein stück weit
auch daran gewöhnt haben die maske dabei
haben und es ist natürlich nicht so
angenehm als wenn man ohne maske wieder
einkaufen oder pressen bahn fahren kann
aber diese einschränkungen die wollen
sie aus sicherheitsgründen noch
aufrechterhalten weil es uns eben hilft
alle anderen lockerungsschritte die die
wir schon haben aber die jetzt noch
bevorstehen dann auch wirklich zu
ermöglichen
wie stehen sie zu der lange geplanten ab
und zu weiter zu den weiteren
verzögerungen die es bei ihrer
einführung gibt und ist diese app
eigentlich voraussetzung für weitere
lockerungen
wir haben jetzt erst einmal unsere
strategie ohne den einsatz dieser app
geplant aber sie jetzt zugesagt der
bundesgesundheitsminister hat das in
seiner zuständigkeit dass es jetzt
länger dauert ist bedauerlich aber wenn
es die app gibt dann
wird sie auf freiwilliger basis nutzbar
sein das kann uns helfen
kontakt nachverfolgung noch effizienter
vorzunehmen aber wir sind auch ohne
diese app ja sehr aktiv frau prüfer
storcks hat erwähnt dass wir weiterhin
4000 kroner tests pro tag in hamburg
durchführen das ist sehr viel im
bundesvergleich und deswegen ist die
kontakt nachverfolgung auch bei geringen
infektionszahlen und gerade dann sehr
wirksam weil sie eben zu einem frühen
zeitpunkt in der lage sind infektionen
die beginnen sich auszubreiten eben dann
gleich auch wieder zu begrenzen
deswegen ist eine solche app wenn sie
denn fertig ist sicher hilfreich aber
wir kommen derzeit mit unserer test
strategie auch in der kontakt verfolgung
bei diesen geringen infektionszahlen
ganz gut durch ich habe eine frage zum
thema frei bilder frau prüfer storcks
sie hatten ja über einige auflagen die
es für die wiedereröffnung gibt schon
berichtet jetzt lautet die frage ob es
auch einlass beschränkungen der art gibt
es etwa vorgaben für die zahl der
badegäste für jedes einzelne barth
gemacht werden
also es wird bei den freibädern so sein
dass eintrittskarten ausschließlich
online gekauft werden können und das
gibt natürlich dem betreiber die
möglichkeit die anzahl der badegäste
auch zu begrenzen und das ist auch sinn
der veranstaltung der soll das
abstandsgebot eingehalten werden im
wasser und außerhalb des wassers und
dann weiß man für wie viele menschen man
platz hat in dem jeweiligen watt und
diese maximale zahl an karten wird
verkauft dann gibt es mehrere fragen zum
thema gastronomie kollege marc schlink
von der morgenpost fragt oder leitet ein
in einem spital esther bezirk
gastronomen die gebühren für die
außengastronomie um den betrieben zu
helfen plant der senat dies für ganz
hamburg auszuweiten oder gastronomen
anders zu entlasten
dann werde also nahmen wir uns damit
nicht befasst wenn einzelne bezirke das
so sehen dann ist das so die entlastung
der gastronomen entsteht dadurch dass
sie überhaupt wieder wirtschaftlich
aktiv sein kann
wir haben dazu ab ich glaube erst
siebter die regelung dass die
umsatzsteuer ermäßigt ist für die
umsätze das hilft ja auch und insofern
sind wir jetzt mit diesen lockeren
schritten die wir derzeit vorgenommen
haben nicht nur die außen sondern auch
die in gastronomie wieder zu ermöglichen
jetzt in einer situation wo die
gastronomen wieder eine perspektive
haben
nochmal insa gall hamburger abendblatt
wie steht der senat zur forderung von
restaurant café betreibern mehr
freiflächen für die außengastronomie zu
erhalten notfalls auch unter der
einbeziehung von parkflächen wenn sie
denn vor restaurants fahren und sein
sollten
also das sind jetzt immer fragen im
einzelfall ich glaube wenn bezirke dort
möglichkeiten sehen die außengastronomie
etwas großzügiger zu gestalten dann dann
haben wir jetzt nichts dagegen aber das
sind wirklich jetzt einzelfragen da muss
man die örtlichen gegebenheiten
berücksichtigen
wir sind ja sehr bemüht dass wir allen
auch möglichkeiten geben sich jetzt
wieder gut in die in das geschäftsmodell
zu begeben insofern kann ich mir das ein
einzelfall vorstellen wie herr quote
kann das vielleicht ergänzen
ja das liegt ja in der bezirklichen
zuständigkeit und es gibt aus vielen
bezirken sozusagen diesen wunsch der
gastronomie nicht war es dass der 419
euro als bezirk sondern auch mit allen
bezirksamt ladung das angesprochen hat
und sozusagen auch darum gebeten hat das
dort einerseits passten die mögliche
fläche für außengastronomie und
andererseits die höhe der gebühren
angeht auch den gastronom entgegen zu
kommen aber die umsetzung und wie das
dann im konkreten fall gestaltet
wirklich immer jeweils von den bezirken
so eine frage hier aus dem kaisersaal
bitte und wenn sie ans mikro gehen dann
können alle sie verstehen es keine
bilder von rtl und n tv eine frage wie
groß ist eigentlich die erleichterung
bei ihnen wenn man sieht dass jetzt die
infektionszahlen in hamburg dauerhaft so
niedrig bleiben
die maßnahmen also offenbar greifen und
ja derartige lockerungen ermöglicht
werden können ja ich bin sehr froh weil
wir ja aus gründen die wir jetzt nicht
vorhergesehen haben zu beginn der
pandemie immer als das bundesland mit
den höchsten infektionszahlen bezeichnet
wurden
das stimmte damals schon nicht wenn wir
uns mit städten großen vergleichbaren
ballungszentren wie münchen zum beispiel
verglichen haben aber es war natürlich
eine lage in der wir das wissen sie noch
sehr sehr viele neue infektionen jeden
tag hatten und jede neuinfektion
bedeutet ja viele kontakt nach
verfolgungs notwendigkeiten das hat
unser unser öffentliches
gesundheitswesen unsere bezirklichen
gesundheitsämtern sehr sehr stark
belastet dass wir hier den turnaround
hinbekommen mussten und dass das
gelungen ist und dass wir dann wirklich
den gipfel
überschritten haben und dann wieder in
eine in eine abgeschwächte dynamik
gekommen sind das war schon eine sehr
wichtige eine sehr wichtige erfolg und
dass wir jetzt bei diesen sehr niedrige
infektionszahlen gelandet sind das hilft
uns auch denn damit wird natürlich auch
die wahrscheinlichkeit wenn mal
irgendetwas nicht ganz eingehalten wird
auch kleiner dass es gleich wieder
auswirkungen hat aber man darf dieses
dünne eis jetzt nicht überbelasten das
ist das was wir jetzt mehrfach sagen
weil es ja diese beispiele auch gibt
dass plötzlich die dinge wieder
aufflammen wie wir das jetzt aus dem aus
dem schlachtbetrieb in dem einen ort aus
der disziplinlose in gastronomie
situationen in dem anderen ort sehen und
deswegen sind wir wirklich sehr sehr
offen was jetzt die weiteren schritte
angeht wir hoffen ja auch dass wir noch
mehr belastbare wissenschaftliche
informationen bekommen wir sind ja immer
noch in einer phase in der wir zwar
hinweise haben aber keine klaren und
harten studien und deswegen bin ich froh
dass wir jetzt auf diesem niedrigen
niveau sind das wir jetzt wieder in gang
kommen mit den verschiedenen branchen
und zugleich gesundheit und auch
letztlich das leben vieler nicht aufs
spiel setzen damit ich habe mehrere
fragen wir jetzt hier aus dem geist sei
zunächst frau jansen
ich habe zwei einfache und eine was die
insel angesprochen haben mit der
wissenschaft werde mich auch noch was
interessieren das einfache sie haben
jetzt gesagt das bleibt bis ende juni
das heißt dazwischen kommen auch keine
weiteren es kann sein dass wir dass wir
so kleinere maßnahmen noch zwischendurch
aber das wird dann keine große neue
situation sind wir wollen ja den kita
betrieb noch mal schrittweise erhöhen da
kann es noch einen zwischenschritt geben
aber das können wir unterhalb einer
eines eines solchen senatsbeschluss es
dann im verfügungsverfahren die
gesundheitsbehörde das dann auch
ergänzen dieser das ist ja wieder ein
großer schritt
ich meine wir sind jetzt wirklich beim
fitnessstudio angelangt das ist das was
unter den kriterien die wir haben das
problematischste starke körperliche
aktivität innenraum keine luft oder
wenig konvektion der luft deswegen auch
hinweise was belüftung angeht und eben
potenziell auch enge das einzige was
nicht im spiel es ist der alkohol gott
sei dank aber ansonsten ist das schon
etwas was in der sport ist das was wir
jetzt uns bisher eben nicht zugetraut
haben aber jetzt sagen wir auch dieser
schritt geht und das ist schon
jetzt sehr weit und deswegen appellieren
wir auch wieder an alle beteiligten
diese regeln die wir uns jetzt überlegt
haben die ja wirklich auch gut begründet
sind das für 250 abstand wünschen und
dass wir eben wirklich auf die enge auch
also dass mein engel vermeidet und dass
man belüftung sich erstellt das ist
wirklich die voraussetzung dafür dass
wir uns auch in der sport- und eben
verwandte felder uns jetzt wieder
erlauben können
ich habe noch eine frage an den otto
groote
sie hatten ja die das zwick und die
sechs anderen erwähnt die schließung
dort wie dauerhaft ist so eine
schließung und mit was für strafen
müssen die rechnungen waren entscheidet
sich das vielleicht auch erst die
schließung durch die polizei ist immer
nur temporär weil polizei ja immer nur
eine unmittelbare gefahrensituation
abwendet und wenn man anders nicht für
die einhaltung der regeln sorgen kann
als durch eine schließung dann wird
geschlossen
am nächsten tag bekommt der gastronom
normalerweise sind die chance nochmal
sich wieder an die regeln zu halten
wie gehen wir bei immerhin bericht ans
bezirksamt und dann kann es sagen dass
sozusagen von dort im rahmen der
gewerbeaufsicht auch eine längerfristige
oder auch eine dauerhafte schließung
verfügt wird und bei den finanziellen am
finanziellen rahmen sind wir bei den
betriebsinhaber war den verantwortlichen
bei 5000 euro in der regel beim
erstverstoß vielen dank sie hatten eben
herr tanner gesagt sie erhofften sich
auch noch mehr hinweise aus der
wissenschaft
gerade im zusammenhang mit kindern
hatten sie ja sehr früh gesagt man hofft
die stecken sich nicht so stark an und
die verbreiten es auch nicht so stark
darüber ist ja nun ein wirklich
intensiver streit entbrannt viele
familien wünschen dass es schneller geht
wie
kann der senat da überhaupt handel sind
sie deutlich verdammt dazu sozusagen
immer auf der konservativsten seite zu
bleiben oder wie versuchen sie dadurch
zu kommen ja das sind wir ja wir haben
ja die den notbetrieb sei immer offen
gehalten das hat uns ja unterschieden
von anderen ländern die einfach
zugemacht haben haben schon gesagt
notbetrieb ist wichtig weil es
situationen gibt in der die kinder
betreuung im häuslichen rahmen nicht
möglich ist und deswegen waren wir da
einerseits risikobewusst andererseits
eben auch problembewusst im hinblick auf
die bedeutung der kinderbetreuung
aber wir wir sind sehr vorsichtig
gewesen
trotzdem war das nötig wir können nicht
die das risiko anderer eingehen indem
wir sagen wird schon irgendwie gut gehen
stellen sie sich vor es wäre so gewesen
wie es ja zu anfang von auch von
wissenschaftlicher seite eingeschätzt
wurde dass es eben doch sehr
problematisch ist mit den mit kindern
und auch im schulbereich
mittlerweile können wir aber wirklich
sagen es gibt mal keine bestätigung
dafür dass kinder und jugendliche
besonders infektiös oder besonders an
infektionsgeschehen beteiligt sind
das ist jetzt eine vorsichtige aussage
es gibt keinen beleg dafür dass es sehr
problematisch ist mit kindern und
jugendlichen es gibt sogar hinweise
darauf dass kinder kleine kinder weniger
betroffen sind von der erkrankung und
auch weniger infektiös sind aber das ist
momentan noch eine nicht sicher
belastbare these und wir hoffen dass es
dort erkenntnisse gibt einerseits
beteiligen wir uns ja an diesen fragen
wir haben das ja auch schon dargestellt
welche untersuchungen hierzu zum
beispiel dem uke erfolgen
andererseits profitieren natürlich auch
von erkenntnissen aller das ist das
schöne an der wissenschaft das ist ja
keine kein betriebsgeheimnis wenn etwas
an daten entsteht und deswegen
profitieren wir natürlich auch davon
dass es insgesamt in deutschland jetzt
studien dieser art gibt und dann wird es
die wissenschaftliche community wird das
auswerten und wird irgendwann auch uns
belastbare oder etwas belastbarere
einschätzungen geben können als noch
bisher aber sie haben nicht die hoffnung
oder sie können sich nicht vorstellen
dass man jetzt sozusagen mutiger sein
kann
nachdem was die eben selber gesagt haben
da keinen hinweis darauf
es reicht aber nicht um in hamburg zu
sagen leute ihr könnt eure kinder mehr
als einen tag in der woche ich habe wir
haben uns ja herangetastet wir haben ja
den notbetrieb ausgeweitet und wir sehen
ja das wird jetzt dann nicht große
infektionszahlen in den kitas haben es
gab einzelne infektionsfälle aber nicht
diese wie es ja befürchtet wurde dass
ein kind infiziert ist und schon ist die
ganze kita plötzlich betroffen
diese sehr problematische situation
haben wir auch in den letzten wochen ja
nicht gesehen deswegen bestätigt die die
die praxis der letzten zwei monate dass
wir schon richtig lagen in diesem kurs
und deswegen hoffe ich auch dass wir das
jetzt weiter so machen können und dass
wir dann aber endgültig auch mal eine
einschätzung bekommen wie wir insgesamt
man es soll ja dann nach den schulferien
auch weitergehen wie wir dann im
schulbereich wirklich auch
verantwortungsvoll weiter planen können
momentan geht es auf die sommerferien zu
bis dahin hat der schulsenator schon
berichtet welche strategie wir verfolgen
das alle kinder mal wieder normalen
unterricht auch erhalten können aber
dann wird es ja im nach den sommerferien
irgendwie weitergehen müssen und ich
hoffe dass wir bis dahin etwas mehr
daten haben um dann auch die
entscheidung entsprechend
verantwortungsvoll treffen zu können
weil auch in der 90 das ist eine frage
die auch ein bisschen an schließt daran
das ist ja nicht nur die frage
übertragungswege sondern auch welche
folgen die kita schließungen oder eben
eingeschränkter betrieb und schule auch
eingeschränkter betrieb insgesamt also
über die infektionsraten weg und daran
entzünden sich auch diese diskussion
wenn der ärzteschaft die sagen die
sozialen folgen können wir gar nicht
einschätzen also das legen auch die
forderung letzte woche von zahlreichen
größeren ärzteverbänden macht die
schulen und kitas wieder auf gibt es da
in den nächsten wochen wenn man diese
sachen gegeneinander abwägt vielleicht
doch eine chance aber wir machen im
kita-bereich genau dass wir haben jetzt
schrittweise die betreuungsquoten erhöht
ich glaube wir sind jetzt wieder fast
bei 35 36 prozent das ist schon sehr
viel
und in einer zeit in der alle gesagt
haben schulen und kitas zu haben wir
gesagt liegen der dinge die sie
ansprechen wegen der sozialen folgen
gerade in bestimmten problem
konstellation wir machen vom ersten tag
an das angebot alle kinder wo es nicht
anders geht werden betreut
da waren wir ich weiß nicht wie viele
länder das sonst gemacht aber wir waren
jedenfalls sehr konsequent an dieser
stelle gerade im hinblick auf das was
kinder und jugendmediziner jetzt auch
sagen
und deswegen sind wir auf dem weg in
diesem sinne
zugleich gab es aber auch große
besorgnis und wir haben ganz viele
eltern gehabt die gesagt haben was auch
immer ihr entscheidet ich gebe mein kind
jetzt nicht in die kita weil ich eben
nicht sehr stark fürchte davor dass es
am ende doch ein problem gibt und
deswegen haben wir diesen balance akt
und auch diese unterschiedlichen
besorgnisse und erwartungshaltung glaube
ich sehr gut austariert und haben gesagt
es gibt immer die möglichkeit ein kind
betreuen zu lassen in vielen fällen
haben wir sogar aktiv benannt und haben
gesagt alleinerziehende zum beispiel
haben wir vor mittlerweile drei vier
wochen rein genommen und gesagt
alleinerziehende die ja nun besonders
auch noch einmal
mit der kindererziehung alleine
unterwegs sind dürfen ihre kinder wieder
bringen und so soll das jetzt
weitergehen schrittweise aber wir müssen
aufmerksam sein und sobald wir
feststellen dass es doch infektions
problematische entwicklung gibt würden
wir natürlich dass auch noch mal
überdenken bisher bestätigt aber die
realität unserer einschätzung und damit
auch den kurs ziehen wir eben von anfang
an hatten genau sie hatten sich gemeldet
heiko sander vom hamburg schon mal herr
bürgermeister sie hatten gesagt wir sind
sehr vorsichtig wir lockern wir
beobachten aber weiter was sind die
kriterien gegebenenfalls wieder zu
verschärfen also es gibt ja diese 50
neuinfizierten pro 1000 einwohner wären
in hamburg 900 neu infizierte innerhalb
von sieben tagen momentan haben wir 30
neu infiziert innerhalb von sieben tagen
wäre dass dieser hohe wert ab wann erst
wieder verschärft würde oder gibt es
dann abgestuftes konzept bestimmte
einzelne maßnahmen die dazu verschärfen
können sie das ein bisschen erörtern
also es ist immer die dynamik die man
beurteilen muss also wenn wir jetzt in
einem bereich von unter 50 uns mit wenig
dynamik entwickeln dann ist das nicht
problematisch wir haben ja viele viele
krankenhaus kapazitäten ungenutzt gab
setzt bei den hohen werten hatten wir ja
eine riesen eine riesen reserve noch an
intensiv behandlungskapazitäten und
deswegen kann in so einer situation der
wert von 50 sogar
und problematisch sein entwickeln sie
sich aber sehr schnell nach oben und
haben wir jetzt plötzlich wieder eine
dynamik die sehr schnell in eine
richtung geht dann müssen wir uns sorgen
machen dass das bei 50 dann nicht
aufhört und deswegen ist dynamik viel
wichtiger als die absolute zahl wir sind
auch mit diesen fiel waren wir bei 130
140 150 infektionen pro tag
auch das war ja noch händelbar aber es
darf eben nicht dann immer weiter sich
beschleunigen und das ist der balance
akt im wir im auge haben und natürlich
sind wir jetzt bei diesen sehr niedrigen
werten wenn sie jetzt auf einmal 20 am
tag hätten wäre das ja eine verdoppelung
dann würden wir in erfolgter von zwei
plötzlich haben müssen uns aber nicht
viel sorgen machen weil wir immer noch
auf einem sehr niedrigen niveau sind
also das kann man wirklich jetzt nicht
so abstrakt sagen sondern wir werden die
dynamik beurteilen und immer auch
überlegen wo treten jetzt die
infektionsfälle auf
dadurch dass wir so schrittweise
vorgehen haben wir auch die möglichkeit
dann zu prüfen liegt es in einem
bestimmten bereich an den auflagen oder
eben an der nichteinhaltung von auflagen
und wir können dann spezifisch reagieren
das ist die strategie die wir die wir
folgen haben frau prüfer sport ja nur
noch mal vielleicht habe ich auch ihre
frage falsch verstanden aber wir haben
nicht 30 neuinfektionen am tag bezogen
auf 100.000 einwohner 31 in sieben tagen
nein auch nicht in sieben tagen
das ist auf 100000 einwohner bezogen das
wären 900 neuinfektionen für hamburg
innerhalb von sieben tagen nach dieser
weg da sind wir weit weit von entfernt
genau deshalb ist das vorhaben 30
insgesamt in ganz hamburg in sieben
tagen ja deswegen habe sehr weiter ferne
überhaupt da sind wir ganz weit von
entfernt und wir beobachten ja auch sehr
genau das geschehen zb in kitas und
schulen in pflegeeinrichtungen in
krankenhäusern und könnten dann
natürlich auch da ganz gezielt vorgehen
also wenn sich zum beispiel ein
infektionsgeschehen in
pflegeeinrichtungen jetzt
ergeben würde durch die
besuchsregelungen das ist aber im moment
nicht der fall sondern auch da geht es
zurück dann könnten wir sehr gezielt an
dieser stelle reagieren und müssten aber
nicht alle lockerungen in hamburg auf
dem prüfstand stellen gibt es noch eine
zusatzfrage okay da machen wir hier
weiter matthias rojahn redaktionsbüro
marotte nochmal zum thema
außengastronomie
er sagt es gibt augenscheinlich kein
rauchverbot für die außengastronomie und
fragt wann das rauchen dort auch
verboten wird weil viele gäste sich
gestört fühlten
wir haben jetzt keinen plan das
passivraucher schutzgesetz an die
pandemie bedingungen anzupassen es ist
ja eben innerhalb der gaststätten ist es
verboten aber man geht nach draußen vor
die tür aber ich glaube das kann
vielleicht auch von den gastwirten
geregelt werden wenn gäste sich gestört
fühlen weil sie jetzt an tischen
dort sitzen dann sollte das regelbar
seien völlig anderes thema wann bekommen
die theater und andere spielstätten eine
gesicherte perspektive zur
wiederaufnahme ihres spielbetriebs also
die theater- opern- und ähnliche
einrichtungen hat mir selber den wunsch
dass die planungssicherheit haben
wollten deshalb haben wir auch auf bitte
der kulturbehörde die schließung dieser
einrichtungen bis zum 30.6 mit in unsere
verordnungen schon seit langer zeit
aufgenommen
aber auch da wird an konzepten
gearbeitet und das wird ein thema für
die zeit danach sein unter welchen
bedingungen
da der spielbetrieb wieder vorstellbar
ist dann habe ich noch eine frage zum
thema außengastronomie bei schlink
morgenpost schreibt in hamburg wurden
zuletzt bußgelder ausgesprochen wegen
verstößen gegen die auflagen und er
fragt geht da manchmal das augenmaß
verloren und weist auf den inhaber des
zwecks hin der sich nur eine verwarnung
statt einer geldbuße gewünscht hätte
naja man trägt muss man mal sagen dass
das nun der größten mögliche verstoß war
die lokalität war so voll dass
polizisten die gerufen wurden nicht
reingekommen sind zu viele menschen dort
waren also enges gedränge keiner eine
maske getragen einschließlich der dort
angestellten
es gab viele gäste mit einem hohen
alkoholisierungsgrad keine
einsichtsfähigkeit dass man da irgendwie
möglicherweise sich falsch verhalten hat
es war sehr schwer überhaupt einen
verantwortlichen vor ort festzustellen
und dann gab es eben auch keine keine
weg kann und auch keine bereitschaft
dort regelkonforme zustände herzustellen
deswegen war es jetzt nicht möglich dort
anders vorzugehen als den betrieb zu
schließen für den abend und natürlich
auch ordnungswidrigkeiten verfahren
einzuleiten also ein gastwirt muss in
der lage sein den zugang zusammen zu
seinem lokal zu steuern
und wenn das ganz offensichtlich nicht
möglich war oder nicht gewollt war
dann ist das ein massiver verstoß und
das ist ein enormes infektionsrisiko was
in dem moment entstanden ist und deshalb
glaube ich dass wir dort nicht haben
augenmaß fehlen lassen sondern schlicht
gar nicht anders handeln konnten wir
haben in vielen anderen konstellationen
in der stadt in den letzten tagen und
über das lange wochenende wirklich auch
sehr viel mit hinweisen an die
gastronomen gearbeitet und dann sind
auch regelverstöße abgestellt worden und
dann sind entsprechend auch keine
ordnungswidrigkeitenverfahren
eingeleitet worden aber bei derartig
massiven verstößen gegen quasi sämtliche
regeln bleibt dann irgendwann auch keine
andere möglichkeit eine frage ebenfalls
des kollegen bei schlink zum hsv
heimspiel die wird bewertet der senat
den ablauf dieses spiels und ich vermute
mal stark gefragt weniger nach einer
sportlichen bewertung als unter
corona spezifischen gesichtspunkten
unproblematisch gut dann würde ich
übergehen
nein doch noch einmal zum thema
gastronomie
wie kann es sein fragt carsten sind vom
jugendmagazins boiler wie kann es sein
dass trotz corona der datenschutz in
cafés und restaurants nicht
gewährleistet ist
er schreibt die listen also in denen
sich die besucher eintragen müssen legen
teilweise offen an tischen aus und seien
für andere gäste einsehbar
ja das hört man ja gelegentlich dass das
so ist aber da ist natürlich der
einzelnen betriebsinhabern aufgefordert
für datenschutzkonforme zustände in
seinem betrieb auch sorge zu tragen und
eine frage zum thema pnv wo er eine
masken pflicht besteht
mai klingt beobachtet dass etliche
menschen gar keine oder eben nicht
ordnungsgemäß diese masken tragen und
fragt ob es planung gibt jetzt wieder
strenger zu kontrollieren oder ob
geplant ist noch mehr züge einzusetzen
um auf die art eben für mehr abstand in
den wagen zu sorgen
außer dass wir dort eine massiv
nachlassende disziplinen festzustellen
hätten kann ich erst mal so nicht
bestätigen allerdings sind wir da ja
auch sehr im verantwortungsbereich der
anbieter im öffentlichen
personennahverkehr und auch der dortigen
eigenen des dortigen eigenen
sicherheitspersonals wir hatten aus der
anlaufphase ja die feststellung dass wir
eine sehr sehr hohe akzeptanz dort haben
da müsste man wenn das jetzt an einen
hinweis ist dass das inzwischen nicht
mehr so ist am besten mit dem noch man
nachgehen wer hätten dazu jetzt im
moment keine feststellungen die das
bestätigen
christina hansen zdf zum thema
pflegeheimen pflegeheim wärmen zum teil
zweimal wöchentlich alle bewohner
vorsorglich auf brunner getestet wer
übernimmt die kosten fragt sie bei einer
privaten übernahme während es bis zu 500
euro monatlich für jeden bewohner also
das machen wir ja im moment als
pilotversuch in vier pflegeheimen um
auch zu sehen wer beteiligt sich weil es
freiwillig ist wir testen bewohnerinnen
bewohner pflegepersonal und
besucherinnen und besucher das geschieht
im moment auf unsere kosten es wird also
weder zu lasten der pflegeeinrichtungen
noch zu lasten der der bewohner gehen
wir erwarten eine rechtsverordnung des
bundes die soll diese woche kommen die
solche kosten fragen klärt also was muss
die gesetzliche krankenversicherung
bezahlen und zur test strategie die der
bund empfiehlt gehört ja auch das
gezielte testen von pflegeeinrichtungen
wir müssen dann daran sehen was da
abgedeckt ist und was gegebenenfalls
noch nicht abgedeckt ist aber wir können
uns ja auch mit vorschlägen einbringen
aber es geht nicht zu lasten der
einrichtung oder der betroffenen
ich habe noch hier zwei fragen zu
spezialthemen besonderen bereichen
einmal
der bereich bibliotheken hertha kerz von
der redaktion hamburgern industrie fragt
oder schreibt vor zwei wochen hätten sie
gesagt frau prüfer storcks dass ab dem
13 mai alle bibliotheken ihre services
wieder zur verfügung stellen das ist
nach beobachtung der kollege nicht der
fall
zum beispiel die hrw bibliothek stehen
nur studierenden und personal offen ab
wann so fragt sie stehen alle services
aller bibliotheken wieder zur verfügung
also was wir regeln in der
rechtsverordnung das ist ja die
erlaubnis etwas zu tun aber nicht die
verpflichtung als zu machen und da
müsste dann die frage an den einzelnen
betreiber gerichtet werden wir haben ja
eine besondere situation auch an den
hochschulen wir haben da eben keinen
präsenz betrieb und da gibt es
sicherlich dann auch einschränkungen für
den publikumsverkehr
verboten ist es aber nicht bernhard
sprengel dpa
wann dürfen prostitutionsbetriebe wieder
öffnen wann die clubs und diskotheken
und die bars
also vorläufig nicht das ist ja der
bereich der jetzt noch eine stufe weiter
geht als das das wir im indoor sport
oder im fitnessstudio haben ein klub
eine diskothek ist ja ist ja von von der
natur sozusagen des geschäftsbetriebs ja
nicht darauf angelegt soziale distanz
herzustellen sondern genau das gegenteil
ist der fall
und deswegen ist das auch wirklich der
bereich wo wir am meisten sorgen haben
dass wir auch wirklich nochmal hilfen
beschließen müssen
denn das passt eben alles nicht zusammen
als was wir derzeit über die
infektiosität wissen deutet darauf hin
dass wir genau dieses musik machen
tanzen körperliche kontakte zu
ermöglichen dass wir das eben bis auf
weiteres nicht zulassen können weil wir
haben eben diese effekte dass das genau
sehr schnell zu einer explosionsartigen
ausbreitung des virus wieder führen kann

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