WELT THEMA: Von der Leyen will mit gigantischem Konjunkturprogramm die EU retten

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 27.05.2020


kommissionschef hasler von allein plant
mit 750 milliarden euro für den
wiederaufbau 500 milliarden sollen dabei
als nicht rückzahlbare zuwendung und
friesen 250 milliarden als kredite zur
verfügung gestellt werden am stärksten
werden italien und spanien profitieren
sie sollen 173 milliarden
beziehungsweise 140 milliarden an zu
hilfen und krediten erhalten
wirtschaftsinstitute rechnen in diesem
jahr mit einem schrumpfen der wirtschaft
in der eu um mindestens 7,4 prozent und
damit schauen wir vor das kanzleramt zu
lena mosel wir warten natürlich auch
eu-kommissionspräsident rosella von der
leyen und wir werden dann auch live nach
brüssel schalten wenn sie an die
mikrofone tritt aber lehrer wird
angucken 750 milliarden euro will die eu
kommission das geld dann eigentlich
überhaupt her nehmen
naja das geld das will die eu-kommission
an den finanzmärkten als anleihe
aufnehmen diese sollen 30 jahre laufzeit
haben und das will man dann zurückzahlen
ab 2028 dann der haushalt der wird ja
beschlossen bis 2027 daran wird dieser
recovery fand gekoppelt das heißt ab
2028 dann die zur rückzahlung der
kredite und dafür müssen die einzelnen
eu staaten höhere garantien übernehmen
aktuell liegen die bei 1,2 prozent der
wirtschaftsleistung das soll hochgesetzt
werden auf zwei prozent garantien also
die die staaten übernehmen für den fall
der fälle für die notfall sozusagen
falls diese anleihen nicht refinanziert
werden könnten aber es ist doch ein
novum der deutschland zum beispiel wirkt
nun auch für die schulden von anderen
eu-ländern
ja und das ist auch sehr umstritten
gerade die in anführungsstrichen
sparsamen vier rund um österreich
österreich dänemark die niederlande und
schweden
die ja da auch sehr sehr kritisch sind
und eigentlich war das ja auch die
kanzlerin da hat sie nicht die
rechtsgrundlage gesehen die sieht man
jetzt tatsächlich es gibt verschiedene
artikel im eu-vertrag die einerseits
merkel und makro für ihren plan so
ausgelegt haben jetzt aber auch ursula
von der leyen so auslegen dass das eben
doch möglich ist in ausnahmesituationen
um die ziele der europäischen union zu
erreichen dass man diese mittel
tatsächlich bereitstellen kann aber es
ist sicher dass das auch gerichtlich
noch mal über
oft werden muss aber ursula von der
leyen sie wird heute diesen plan
vorstellen ist es denn überhaupt schon
sicher dass der überhaupt so europäisch
durchkommt denn du hast ja die
widerspenstigen vier gerade angesprochen
ja es ist auf gar keinen fall sicher das
muss man sagen denn jedes einzelne land
müsse dem noch mal zu stimmen jedes
einzelne parlament müsste das nochmal
absegnen und das wird zumindestens nicht
ohne wochenlange diskussionen vonstatten
gehen wenn wir uns anschauen wie sich
diese gelder zusammensetzen dann muss
man sagen wir liegen vielleicht ungefähr
500 milliarden bei den plan von merkel
und micron 250 milliarden bei den
skeptikern bei den vier sparsamen denn
diese 500 milliarden das entspricht dem
was auch merken und makro vorgeschlagen
haben zu geschütze die fließen sollen
ohne dass man die wieder zurückzahlen
muss und diese 250 milliarden auf der
anderen seite dass es dann quasi nochmal
on top zusätzlich zu dem plan von merkel
und makro das wären kredite die dann
auch zurückgezahlt werden müssten
allerdings das muss man auch sagen
ursula von der leyen versucht schon eine
brücke zu schlagen nämlich diese gelder
die da fließen sollen diese zuschüsse
die säulen gekoppelt sein an nationale
reformprogramme jeder staat soll ein
nationales programm ausarbeiten das dann
auch im zeichen der digitalisierung und
des klimaschutzes steht und man muss
verpflichtungen eingehen zum beispiel
will die eu kommission dass sich die
wirtschaft diverser aufstellt dass
beispielsweise griechenland
ein land das sehr sehr stark vom
tourismus abhängig ist da ein bisschen
und ein bisschen umstrukturiert damit
man eben nicht nur auf diese eine säule
tourismus baut und künftig bei einer
ähnlichen krise breiter aufgestellt ist
dass es nur ein beispiel
das soll viele verschiedene dieser
beispiele geben auch das
gesundheitssystem will man stärken man
will lehren für die zukunft ziehen
so heißt es da in diesem entwurf das
heißt es gibt also tatsächlich vorgaben
womit das womit das verbunden ist dass
diese zuschüsse fließen und das ist so
ein bisschen die hand die ursula von der
leyen da den vier sparsamen reichen will
ja da wenn man mal sehen wie der nächste
eu-gipfel dann per video-konferenz
ausgehen wird und sie sehen jetzt auch
das live bild aus dem eu parlament in
brüssel dort sehen wir auch ursula von
der leyen also sie ist bereits dort
plenum und wir haben auch eben madrid
fester gesehen das ist ja die
eu-kommission das eu kommission mitglied
für das thema wirtschaft auch sie wird
natürlich heute ganz genau lauschen wenn
ursula von der leyen dann ans pult
treten wird 750 milliarden euro soll das
rettungspaket schwer sein und wir sehen
auch die sicherheitsregeln die im eu
parlament gelten da müssen die
abgeordneten sich natürlich auch daran
halten also es heißt dass die über 700
abgeordneten dass sie sich in dem saal
verteilen müssen manche sind auch per
video konferenz zugeschaltet worden aber
es ist natürlich heute muss man schon
sein ein historischer moment und ob
rösler von der leyen diese chance auch
nutzt um europa wieder stark zu machen
um europa nach vorne zu bringen
das werden wir gleich hören wir sehen
das plenum tja wegen krone nicht es so
gefüllt wie es normalerweise gefüllt ist
da es ist voll wenn die
kommissionschefin spricht aber wir sehen
auch hier die mitglieder des eu
parlamentes fast alle mit dem
schutzmasken um sich vor der ausbreitung
des virus zu schützen ja und wenn wir
lena noch einmal darüber reden wie es
jetzt also weiter geht die wirtschaft
liegt vor allen dingen in italien und in
spanien am boden und wenn man sich das
anschaut 173 milliarden für italien 140
milliarden für spanien ist es denn
wirklich damit auch garantiert dass die
wirtschaften dort in diesen beiden
südeuropäischen ländern auch wieder
anspringen werden
ganz und gar nicht die stimmen
tatsächlich die gibt es schon seit
langem die gab es schon als merkel und
makro ihren plan vorgestellt haben dass
das alles nur sozusagen ein erster
schritt sein könne und das hat auch
damals angela merkel gesagt das könne
nur der erste kurzfristige schritt sein
müsse langfristig denken man müsse auch
für die zukunft sich wappnen
ursula von der leyen dieser vorschlag
der ist jetzt zwar deutlich schwerer 750
milliarden aber liegt immer noch unter
den einst 1,52 billionen die da vor
einigen tagen und wochen noch im raum
standen die finanzexperten auch
gefordert haben was man eben versucht
das ist dieses dieser punkt diese dritte
säule lehren für die zukunft ziehen
dass man tatsächlich sagt man stellt so
um man stellt die wirtschaft so man
stellt ihr zusammenarbeit zur wand
stellt das gesundheitssystem so um dass
man für die zukunft besser gewappnet ist
dass man vielleicht auch leichter aus
dieser krise herauskommen dass das geld
an sich so alleine reichen wird das ist
tatsächlich äußerst unwahrscheinlich
aber auch das ist bereits bekannt sie
ursula von der leyen sieht auch vor dass
man beispielsweise unternehmens steuern
erhöhen könnte für große unternehmen aus
dem ausland aus dem eu ausland innerhalb
der eu auch beim thema muss
emissionshandel oder auch co2 an den
grenzen da will man tatsächlich noch ein
bisschen an einigen stellschrauben vor
allen dingen steuer stellschrauben
drehen damit man eben auch wieder mehr
geld reinholen kann
auf der anderen seite muss man aber auch
sagen angela merkel und emanuel makro
hat er diesen plan entwickelte sie
sprachen ja von 500 milliarden die also
den ländern zur verfügung gestellt
werden sollen wo die wirtschaft wirklich
zusammengebrochen ist zeigt dass auf der
anderen seite auch dass dieser deutsch
französische motor da war eine menge
sand im getriebe drin dass da jetzt
wieder läuft es ist auf jeden fall ein
gutes zeichen dafür dass definitiv dass
die beiden so einheitlich da aufgetreten
sind denn auch gerade bei diesem thema
bei dem wiederaufbau innerhalb der eu da
lag man ja bis vor kurzem noch über quer
eben weil die kanzlerin gegen euro-bonds
war gegen gemeinsame schulden und der
französische präsident immer nur micron
genauso wie italien und spanien haben
sich dafür ausgesprochen
man hat jetzt gemeinsam diesen
kompromiss gefunden natürlich sicherlich
auch
manuel makro weil er ein stück weit in
seinem land liefern muss hat sich da ein
stück weit auch zubewegt auf die
kanzlerin die kanzlerin sich zubewegt
auf ihn denn angela merkel betont ja
auch immer wieder nur wenn es europa gut
geht nur wenn es der euro-gruppe gut
geht geht es auch deutschland gut
deswegen sind dass investitionen eben
nicht nur an andere staaten sondern
letzten endes dann auch in die eigene
wirtschaft und wir sehen
eu-parlamentspräsident das soli aus
italien der nun also platz genommen hat
und damit auch jetzt die sitzung
eröffnet hat das heißt also in wenigen
augenblicken wird dann ursula von der
leyen auch ans mikrofon treten und
füttern ihren recovery ihren
wiederaufbauplan für europa also
präsentieren wir wissen 750 milliarden
euro wird er umfassende und am stärksten
werden italien und spanien
davon profitieren allerdings diese
beiden länder müssen auch konkrete
projekte und konkrete maßnahmen
vorschlagen der eu kommission ist jetzt
also nicht so dass die das bargeld
bekommen sondern sie müssen tatsächlich
also diese pläne dort vorlegen und die
werden dann geprüft lena wenn wir
nochmal über österreich und den
niederlanden zum beispiel reden die sich
ja klar gegen diese gemeinschaftlichen
kredite für die notleidenden staaten
aussprechen also gibt es da vielleicht
eine möglichkeit dass man sie doch
irgendwie noch ins boot reinzieht oder
aber während die es tatsächlich zum
großen konflikt in der eu kommen lassen
naja ich glaube das was ich gerade
beschrieben haben dass man das so bindet
an programmen nationale programme an
digitalisierung klimaschutz an
diversifizierung der wirtschaft das soll
ja diese brücke sein wo ursula von der
leyen versucht tatsächlich diese
skeptiker auch mitzunehmen aber das ist
tatsächlich ganz klar das wird sehr
schwer und es ist fragwürdig ob das
reichen wird denn sebastian kurz der hat
kurz bevor ursula von der leyen jetzt
heute eben diesen plan dann auch
öffentlich macht kurz bevor es auch die
ersten meldungen über den inhalt gab da
hat er auch noch mal gewarnt davor dass
man ihre eigenen interessen also diese
interessen dieser vier sparsamen wie sie
sich nennen nicht genug berücksichtigt
denn sie haben eben auch den eigenen
bürger im land die eigene bürgerin im
land im kopf die eigenen steuerzahler
das hat sebastian kurz gesagt denen man
das auch begreiflich machen müsse wo da
welche gelder hinfließen
warum die einen so viel zahlen sollen
die anderen so viel profitieren und
warum die eben diese gelder nicht
zurückzahlen müssen das heißt es wird
tatsächlich sehr sehr schwierig und ich
gehe davon aus dass das noch widerstand
kommen wird und was es mit frankreich
muss man ja auch mal betonen allein
emanuel macros wirtschaft liegt ja im
moment brach er hat jetzt ein projekt
beschlossenen 8 milliarden euro für die
französische automobilindustrie und auch
frankreich soll ja fast 40 milliarden
euro bekommen 40 milliarden euro ja war
richtig bekommen also das bedeutet ja er
ist auch dann eigentlich auch nutznießer
für den plan den er entwickelt hat
naja eigentlich soll jeder nutznießer
dieses plant sein das muss man
tatsächlich sagen und der gedanke der
europäischen solidarität bedeutet
natürlich auch dass die stärkere den
schwächeren unter die arme greifen und
am ende alle stärker dastehen
diese gelder werden hier verteilt nach
rein wirtschaftlichen gesichtspunkten
das heißt es soll nicht darum gehen wer
hatte die höchsten infektionszahlen wer
hat die höchsten todeszahlen sondern wo
leidet tatsächlich das land am stärksten
wirtschaftlich durch diese corona krise
für die für die ja niemand etwas konnte
das heißt da in dem land wo die
rezession am stärksten ist in dem land
in dem die arbeitslosigkeit die
jugendarbeitslosigkeit am meisten nach
oben geht in dem land sollen auch die
meisten gelder zur verfügung gestellt
werden und das ist dann ein stück weit
dem auch der gedanke von europäischer
solidarität und wir sehen jetzt noch
bevor ursula von der leyen spricht gibt
es noch die ein oder andere frage im
parlament und dann wenn die
eu-kommission chefin ans mikrofon tritt
sind wir natürlich live mit dabei
der zustand der europäischen union lehne
wo sind wir denn da gerade also wir
sehen das vor allen dingen in südeuropa
und der korona extrem leidet frankreich
leidet extrem darunter aber dann haben
wir auch noch das beispiel schweden die
sind die ganze zeit einen sonderweg
gegangen aber jetzt auf der anderen
seite wollen sich immer mehr europäische
länder von den schweden tatsächlich
abwenden weil sie sagen da ist es alles
noch nicht so im griff mit corona also
merkt man da auch so ein bisschen ein
zerfall der union
so weit würde ich tatsächlich nicht
gehen aber natürlich jede krise setzt
auch jedem bündnis zu das ist bei der
korona krise und der europäischen union
nicht anders zu beginn dieser pandemie
hat jedes land mehr oder weniger erst
einmal für sich selbst entschieden
wie geht man mit den grenzen um wie geht
man mit der pandemie um mit garantien
der regelungen
das gab dann auch kritik bis man sich da
mehr zueinander gefunden hat und auch
nach außen hin wieder einheitlicher
aufgetreten ist nichtsdestotrotz klar es
gibt ganz viele konflikte wenn es auch
um das thema rechtsstaatlichkeit
beispielsweise geht wie weit dürfen
grundrechte beschränkt werden aufgrund
der pandemie da gab es ja das beispiel
ungarn sehr große konflikte auch das
übrigens soll bei diesem recovery fand
berücksichtigt werden dass die
rechtsstaatlichkeit gewahrt wird und
dann gibt es
natürlich unmut bei dem ein oder anderen
darüber dass die länder unterschiedlich
vorgehen schweden du hast es
angesprochen dieser schwedische
sonderweg von dem man immer spricht in
schweden gab es niemals einen wirklichen
lockdown zwar haben dort auch einzelne
regelungen gegriffen dass man gesagt hat
man rät den menschen ins home office zu
gehen was auch ganz viele gemacht haben
veranstaltungen waren nur mit maximal
500 teilnehmern erlaubt also eine
gewisse grenze gab es das schon aber
keinen lockdown andererseits hat
schweden das mit einem sehr hohen preis
bezahlt denn die todesrate verglichen
mit anderen ländern
die ist in schweden extrem hoch und das
führt auch beispielsweise dazu dass
jetzt wenn wir über das thema
grenzöffnungen sprechen sich die
nachbarländer ein bisschen schwer tun
in deutschland soll er die
reisewarnungen aufgehoben die weltweite
reisewarnung aufgehoben werden mit
vielen anderen ländern hat man sich
abgesprochen stimmt man sich immer noch
intensiv ab darüber wie kann das
aussehen die können die grenzöffnungen
aussehen welche regelungen wird die
reisebeschränkungen welche quarantäne
regelungen sollen dann noch greifen und
mit den nördlichen ländern da gab's da
tatsächlich schwierigkeiten
schweden hat ja selbst nie die grenzen
geschlossen aber die länder drumherum
die haben sorge wenn sie ihre grenzen
wieder öffnen auch für schweden das dann
eben eine relativ hohe ansteckungsrate
die es in schweden gibt da noch in
andere länder wieder getragen wird das
heißt in der tat hier sind noch ja
einige konflikte zu lösen
sie haben einen sitz vor allem die dänen
nahmen mir große sorgen dass die
schweden bei ihnen urlaub machen wollen
aber was zeigt dass über den zustand der
europäischen union bei krone hat sich
doch gezeigt dass diese europäische
union aus jetzt 27 staaten das sie doch
einen dringenden reformbedarf braucht ja
und ein stück weit will man ja auch
diese krise zum anlass nehmen diese
reformen anzustoßen dieser punkt lehren
für die zukunft wie kann man besser
zusammenarbeiten wie kann man das
gesundheitssystem vielleicht auch auf
europäischer ebene besser aufstellen
damit ähnliche pandemien ähnliche krisen
eben die ganze europäische union nicht
mehr so stark treffen
auch das soll hier ja tatsächlich ein
teil sein und wir warten weiterhin auf
ursula von der leyen wir hören jetzt
noch aus dem eu-parlament eine
abgeordnete
die noch etwas anderes einbringen will
heute in diese sitzung des parlamentes
wir sehen natürlich auch im eu-parlament
dass dort die sicherheitsvorkehrungen
die abstandsregeln genau eingehalten
werden und jetzt sehen wir auch den
parlamentspräsidenten ist das soli und
nun ursula von der leyen die an die
mikrofone gehen wird und jetzt dürfen
wir gespannt sein wie sie also jetzt
ihren recovery plan begründen wird als
junge geschichte der generationen jede
europäische generation hat ihre eigene
geschichte für die gründergeneration
unserer union sprach die geschichte vom
aufbau eines dauerhaften frieden ist
dort wo es nichts gab außer schmerz und
verwüstung für die nachfolgende
generation ging es darum wohlstand zu
erreichen und freiheit findet man sich
entschieden hat für die einheit unseres
binnenmarkt und für die gemeinsame
währung
danach ging es darum unsere europäische
familie zusammen zu bringen indem wir
unsere brüder und schwestern aus der
kälte holten und indem wir unsere
schwestern und brüder hier begrüßen im
herzen der union wo sie zu hause sind
all diese tennis generationen und all
diese historischen errungenschaften
aufgebaut werden
man hat sich inspirieren lassen von den
vorgängern
das war eine inspiration für die
nachfolgenden man konnte nicht immer den
weg des geringsten widerstands gehen
alleine oder man konnte sich auch dafür
entscheiden gemeinsam voran zu gehen
zusammen und in die gleiche richtung in
diesen entscheidenden
dann haben wir uns immer dafür
entschieden gemeinsam voran zu schreiten
die künste maßnahmen für europa sind
auch immer die sichersten
so konnten wir eine friedensunion
ausbauen aufbauen eine union des
wohlstands etwas was noch nie da gewesen
war und was es sonst auf der welt nicht
gibt der erde abgeordnete
heute erleben wir unseren eigenen
definierenden moment das begann mit
einem klitzekleinen büros der so klein
ist dass die augen nicht sehen können
geworden mit einem solo und ökonomischen
preis dass man das nicht übersehen kann
unser einzigartiges modell seit 70
jahren wird nun auf den prüfstand
gestellt sowie das noch nie dagewesen
ist die gemeinsamen europäischen werke
die wir aufgebaut haben werden jetzt
beschädigt dinge die wir
selbstverständlich hinnehmen während in
zweifel gezogen
der binnenmarkt muss sich erholen ein
spielfeld muss wieder begradigt werden
so das gleiche bedingungen für alle
herrschen
die vier freiheit müssen wieder voll
hergestellt werden die krise hat viele
externe kosten und übergreifende oder
ansteckungseffekte ausgelöst über all
das kann kein land im alleingang
reparieren ein unternehmen in einem
mitgliedstaat das ausfällt ist ein
lieferant der ausfällt für einen anderen
staat wenn eine volkswirtschaft kämpft
in einem land dann schwächt das eine
starke volkswirtschaft in einem anderen
land dies betrifft uns alle
es übersteigt uns alle wir sehen die
ökonomischen fiskalischen und anderen
konsequenzen in allen mitgliedstaaten
unterschiede kluft rassen ein komplexer
fragen der souveränität und der
lastenverteilung tauchen auch man muss
einen ausgleich finden
vor uns liegt dieselbe
richtungsentscheidung entweder machen
wir das alles im alleingang jeweils das
eis verlassen länder regionen und
menschen dass es eine union gibt derer
die etwas haben und derer die nichts
haben oder wir beschreiten den weg
gemeinsam wir machen den sprung nach
vorne
wir waren einen starken weg für unsere
menschen und für die nächste generation
für mich ist die wahl ganz einfach ich
will dass wir einen neuen kühlschrank
gemeinsam tun
europa ist in einer einzigartigen lage
wir können investieren in einen
kollektiven aufschrei in einer erholung
in eine gemeinsame zukunft in unserer
union hängen die menschen und die
unternehmen voneinander ab so müssen
sich aufeinander verlassen können
fusion konvergenz und investitionen sind
etwas gutes für alle in unserer union in
unserer union wissen wir auch dass die
kühlsten maßnahmen wirklich die
sichersten maßnahmen sind für die
zukunft
deswegen schlägt die kommission heute
ein neues aufbau instrument vor
das ganze heißt die nächste generation
das ganze ist ausgestattet mit 750
milliarden euro
das ganze kommt zusätzlich zu unserem
neu überarbeiteten langfristigen
haushalt 1,3 die nächste generation esa
zusammen mit dem m fr
insgesamt kommt er auf 1,85 billionen
euro das ist er heute geschlossen
safe die nets wir haben mit drei
sicherheitsnetze außerdem 500 mio das
wurde ja schon vereinbart von rat und
parlament
insgesamt würde unsere aufbauen
anstrengung sich belaufen
auf 2,4 billionen euro insgesamt
verehrte mitglieder jetzt möchte ich
ihnen erklären nächste generation eu
funktionieren soll
das geld wird aufgenommen in dem die
obergrenze angehoben wird für die
eigenmittel zeitweise befristet die
kommission kann so ihr kreditrating
nutzen um geld aufzunehmen auf den
kapitalmärkten
dies ist eine außergewöhnliche und
dringliche notwendigkeit etwas was man
tun muss für eine dringende und
außergewöhnliche krise die nächste
generation wird dazu dienen unser
soziales gebilde zu reparieren
der binnenmarkt wird geschützt wir
werden die glanz wieder ins
gleichgewicht bringen ganz europa und
solange wir das tun hast wird müssen wir
schnell vorankommen hin ein grünes
digitales und widerstandsfähiges europa
in der zukunft denn das ist die zukunft
der nächsten generationen europas diese
generation ist global vernetzt sie fühlt
sich verantwortlich für unsere welt für
unseren planeten
sie haben eine klare vision möchten
eintreten für die menschenwürde und
rechtsstaatlichkeit
wir sind entschlossen die regierungen
stärker zur rechenschaft zu ziehen beim
kampf gegen den klimawandel und für die
rettung unserer natur
sie sind getrieben von idealismus für
europa und vom glauben dass unsere union
etwas besseres anstreben muss man muss
solidarität zeigen um die heutige krise
zu überwinden aber darüber hinaus möchte
ich einen neuen generation pakt für
morgen vorschlag ja die auswirkungen
dieser krise bedeuten dass wir
investitionen noch nie dagewesener
größenordnung weitermachen müssen
wir machen das auf unsere weise und zwar
so dass die nächste generation europas
die früchte morgen ernten kann
investitionen ermöglichen nicht nur
unsere außergewöhnlichen leistung
schützen sollen aus den letzten 70
jahren sondern die auch dafür sorgen
sollen dass unsere jugend klimaneutral
ist dass sie digital ist dass sie sozial
und dass sie ein starker globaler player
auch künftig ist damit dies wirklichkeit
werden kann
nächste generation eu so eine massive
finanzkraft so gestalten dass man
investiert in die gemeinsamen
prioritäten für unsere europäischen
programme verehrte abgeordnete ich bin
immer darauf bedacht sicherzustellen
dass dieses haus ein volles
mitspracherecht hat bei den wichtigen
entscheidungen für unsere union diese
gelder zu investieren über programme in
unserem haushalt
mein vorschlag erreicht genau das
nächste generation eu soll unseren bin
makel daher stellen
dieser große generator von innovation
von wohlstand und von chancen
alle mitgliedstaaten müssen technologien
investieren
es wird investiert die wichtige
infrastruktur von 5 g bis zur sanierung
von gebäuden
gleichzeitig müssen wir sicherstellen
dass der übergang zu einer
klimaneutralen wirtschaft niemand next
generation eu wird daher die
finanzierung für den gerechten übergang
und den entsprechenden vom
multiplizieren
im gleichen sinne soll kein
mitgliedstaat sich entscheiden müssen
zwischen einer reaktion auf die krise
oder investitionen in die männchen
nächste generation eu wird der erasmus
aufstocken und auch unterstützung für
die beschäftigung von jungen menschen so
soll dafür gesorgt werden dass die
männliche kompetenzen und die ausbildung
und die bildung bekommen die sie braucht
um sich anpassen zu können an dienst
schnell sich wandelnde welt nächste
generation wird den gesenkten
unternehmen helfen die die richtige
entscheidung getroffen haben und die
investition jahrzehntelang getätigt
haben aber die jetzt in gefahr sind weil
konkurrenten in den südstaaten ob es ein
zugang haben zu öffentlichen oder
privaten geldern um sich frisches
kapital zu beschaffen
es wird investiert in europäische
schlüsselindustrien und technologien um
wichtige lieferketten widerstandsfähiger
zu machen
es wird sichergestellt dass europa an
der spitze bei den wichtigen bereichen
sie liegen künstliche intelligenz
präzisionslandwirtschaft oder größen wie
das technik nächste generation eu wird
auch dazu beitragen dass unsere
gesundheitssysteme widerstandsfähiger
werden wenn kritiker krisen auftreten
diese investition wird ein neues
europäisches gemeinden zu einem hier
wird sich der echte und greifbare wert
zeigen der sich daraus ergibt dass man
der union angehört wie auch alle sind
eigentümer des ganzen
insgesamt wird die kommission 750
milliarden euro auf namen führt next
generation eu
100 milliarden davon werden verteilt als
zuschuss und 250 milliarden als darlehen
diese werden weitergegeben und der
mitgliedstaaten bitte lassen sie mich
ganz klar stellen diese zuschüsse diese
grenze sind eine gemeinsame investition
in unsere zukunft
sie haben mit den schulden der
mitgliedsstaaten aus der vergangenheit
nichts zu tun
die zuschüsse gehen durch den
europäischen haushalt und dieser
begrenzt die zahlung eines jeden landes
nach einem festen schlüssel die
zuschüsse gehen klar als investitionen
in unsere europäischen prioritäten die
stärkung unseres binnenmarktes die
digitalisierung den european green deal
die resilienz und mehr noch der
europäische haushalt hat immer immer aus
zuschüssen bestanden
das ist nichts neues zuschüsse für
gezielte investitionen und reformen
zuschüsse für mehr zusammenhalt
zuschüsse für eine annäherung der
lebensverhältnisse in europa und unsere
europäische union ist der lebende beweis
dafür dass es funktioniert durch die
europäische union ist die
wettbewerbsfähigkeit der wohlstand und
der lebensstandard eines jeden mitglieds
landes eines jeden mitglieds landes
gestiegen
diese investitionen über das europäische
budget haben sich für alle für alle um
ein vielfaches ausbezahlt und so ist
auch next generation eu für uns alle
wir investieren gemeinsam in europas
zukunft und zahlen die gesamtsumme nach
einem bekannten und erprobten schlüssel
über zukünftige haushalte zurück und
zusätzlich zusätzlich wird die
kommission dazu eine reihe neuer eigener
einnahmequellen vorschlagen
diese könnten zum beispiel auf dem
geplanten ausbau des emissionshandels
basieren oder auf einer co2 grenzstein
als ausgleichsmechanismus gegen den
import billiger klimaschädliche produkte
aus dem ausland fungiert und oder auf
einer neuen digital steuer damit dort wo
milliardengewinn
gemacht werden auch ein beitrag zum
gemeinwohl erfolgt und hier müssen wir
ambitioniert sein und hier zähle ich auf
ihre volle unterstützung
meine damen und herren abgeordnete jetzt
ist die zeit die richtige entscheidung
zu treffen
diejenigen denjenigen die heute die
mutige investitionen scheuen
denen sage ich lasst uns morgen die
kosten des nicht handelns in dieser
krise viel viel teurer zu stehen kommen
hier geht es darum gemeinsam grundlagen
für unsere zukunft zu legen und zugleich
darum auf eine klar umrissen
unverschuldete außergewöhnliche
krisensituation angemessen zu reagieren
deshalb lasst uns diese alten vorurteile
beiseite legen
lasst uns stattdessen die kraft wieder
entdecken die von dieser großen idee
eines gemeinsamen europas ausgeht die
krise mit der wir jetzt umgehen müssen
ist gewaltig aber ebenso gewaltig ist
die chance für europa und unsere
verantwortung in dieser situation das
richtige zu tun
wir können jetzt die grundlagen legen
für eine union die klimaneutrales die
digitales die robuster ist und die
soziales besser aufgestellt als je zuvor
vor 70 jahren unternahmen unsere
gründungsväter und mütter den ersten
mutigen schritt um eine union des
friedens und eine union des wohlstandes
zu schaffen
heute ist der moment das kapitel unserer
generation hinzuzufügen und einen
weiteren mutigen schritt in eine union
der nachhaltigkeit zu tun
wir sind das der nächsten generation
schuldig lang lebe europa wie wir denken
so war das oder von allein die eu
kommissionspräsidenten mit ihrer rede
und der vorstellung des sogenannten
wiederaufbau recovery planes für europa
750 milliarden euro ist der schwer also
mehr noch als angela merkel und immer
noch immer krank vorgeschlagen hatten
500 milliarden sollen als zuschüsse
fließen und 250 milliarden
über kredite und das wichtigste war es
ist ein mutiger schritt in die zukunft
nötig für europa und das sei europa auch
der nächsten generation schuldig von der
leyen betonte dass sie damit auch
natürlich ein zeichen setzen will dass
europa nachhaltiger wird und lena mosel
hat das ganze natürlich auch mitverfolgt
hatte der eu kommissionspräsident in
genau zugehört vor dem kanzleramt in
berlin lena dein eindruck war es
tatsächlich diese rede die europa jetzt
gebraucht hat absolut ich glaube das
kann man so sagen ob sie am ende reichen
wird das steht auf einem anderen blatt
aber ich glaube hier hat ursula von der
leyen eben nicht nur die brücke versuch
zu schlagen mit ihrem konzept sondern
auch mit worten um wirklich europa
wieder näher zueinander zu bringen das
war eine flammende büro europa-rede mit
starken worten anders kann man es glaube
ich ist schlecht beschreiben sie sagt
tatsächlich die kühnsten ideen die
bringen einen eben weiter sie hätten
mehrfach von einem next generation
europe von einer neuen generation europa
gesprochen und tatsächlich einen ganz
klaren fokus auf die chancen gelegt die
darin stehen wenn man jetzt tatsächlich
zusammen steht wenn man gestärkt aus
dieser krise hervorgeht hat auch noch
einmal betont was eben der gedanke
europa einmal bedeutet hat immer noch
bedeutet und auch in der zukunft
bedeuten sollte dass man gemeinsam stark
ist dass man eben nur dann wenn es allen
gut geht es einem selbst auch in einem
land gutgeht dass wenn eine
volkswirtschaft den bach runtergeht sie
anderen mit sich ziehen wird das heißt
dieses miteinander dieses beieinander
das hat sie hier noch einmal ganz ganz
stark betont da ganz sicher versucht
eben auch diese vier sparsamen die
skeptiker zu überzeugen die sicherlich
nicht begeistert davon sind dass sie 500
milliarden als
zuschüsse vergeben will sie hat auch da
noch mal ganz deutlich gesagt dass das
ganze jahr gekoppelt ist an den haushalt
gekoppelt an bedingungen
digitalisierung klimaschutz und hat ihre
flammende rede dann tatsächlich auch ja
fast pathetisch beendet mit den worten
lang lebe europa aber wenn man sich den
zustand der europäischen union an schaut
nicht nur vor ohne jetzt auch während
corona ja sie hat sehr ambitionierte
ziele das hat sie auch betont wir müssen
ambitioniert seien aber die
nachhaltigkeit der green deal der aber
nach vorne gebracht werden soll vor
allen dingen osteuropa wird auf die
fossilen energien gesetzt also irgendwie
scheint es doch eine herkulesaufgabe zu
sein
absolut europa ist eine herkulesaufgabe
ich glaube dessen ist sich ursula von
der leyen auch bewusst der green deal
auch dass er ihr konzept sie hat ihn
auch heute wieder angesprochen
natürlich muss da noch viel geschehen
dass der umgesetzt werden kann natürlich
gibt es viele stimmen gerade jetzt in
der korona pandemie die sagen wir
sollten uns nicht zu viel aufregen wir
sollten uns nicht zu viel vornehmen
aber es gibt eben auch die gegenstimmen
und lehrer sind es tatsächlich auch
viele die sagen klimaschutz muss jetzt
gerade eben ein wichtiger punkt sein
wenn man rauskommen will aus dieser
krise wenn wir die wirtschaft neu
aufstellen dann muss das berücksichtigt
werden damit wir eben in europa für die
zukunft schaffen
lena danke für diese einordnungen vor
das kanzleramt

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