Pkw-Maut: Seehofer vor Untersuchungsausschuss | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 28.05.2020


gelassen wirkte der bundesinnenminister
heute ganz klar
er selbst ist sich ja auch keiner schuld
bewusst er habe nichts falsch gemacht
sagte horst seehofer und die maut die
hält er nach wie vor für eine gute sache
ich würde heute das wieder machen mit
dem aufwendig parteivorsitzender wäre
ich würde heute nur einen stärkeren
klimaschutz aus aspekt darin verankern
aber es gab eben diese bedenken des
damaligen bundesverkehrsministers peter
ramsauer
er hat davor gewarnt dass man eine
regelung sucht die keinen deutschen
autofahrer mehr belastet das würde ärger
mit den europäischen institutionen geben
warum seehofer diese zweifel in den wind
geschlagen hat eben dies war heute thema
im ausschuss was aber zu erwarten war
seehofer bestritt auch nach der anhörung
heute jede weitere beteiligung die maut
sei sache der bundesverkehrsminister
gewesen und das sieht man auch bei der
spd so es war uns von vornherein relativ
klar dass herr seehofer wenig damit zu
tun hat und insofern kann man auch von
keiner schuld reden
fazit der auftritt von seehofer heute
war medienwirksam aber nicht besonders
weiterführende ohnehin geht es im
ausschuss vor allem um die rolle des
amtierenden verkehrsministers andreas
scheuer weitere sitzungen dazu werden
folgen

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