FDP VERLÄSST SITZUNG: „Die FDP Abgeordneten haben sich falsch verhalten“ - Hellmich

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 13.05.2022


wir haben es ehrlich gesagt nicht
verstanden warum zwei minuten vor ende
der sitzung der kanzlerin beantwortet
die fragen die ihnen die abgeordnete
gestellt haben die fdp vertreter den
saal verlassen verstehen kann ich es
nicht und müssen auch die fdp-vertreter
fragen elisa sonova twitter oder sowas
da verkündet wird
ich halte es aber gelingt gesagt
zumindest unangemessen dieses verhalten
während der kanzler die fragen der
abgeordneten beantwortet
den saal zu verlassen
mit meinen worten das tut man nicht
ich weiß nicht ob das nicht klar ist man
kann das den begriff vielleicht zum
nennen ja es ist eine klar aber ich
glaube es ist einfach nur ein falsches
verhalten der fdp abgeordnete also ein
eklat alle die da saßen die haben das
überhaupt nicht wussten nicht was los
ist haben das gar nicht verstanden dass
auf einmal viel leere sitze waren
na ja es gab eine frage zu den punkte
was liegt dem bundessicherheitsrat als
anträge zur lieferung an waffen in die
ukraine vor dazu gibt es ein klares
urteil des bundesverfassungsgerichtes
dass darüber nicht berichtet werden darf
weil der
geheimnisverrat begangen wurde mit blick
auf die länder die beantragen und blick
auch auf dem hintern nehmende liefern
das ist in den letzten beiden sitzungen
des verteidigungsausschuss sogar
darunter geheim gedacht haben von
vertretern des
bundeswirtschaftsministeriums
dem ausschuss auch mitgeteilt worden
diese rechtslage dargestellt worden
und deshalb hat sich der kanzlerin haben
sich alle anderen vertreter der
bundesregierung an die rechtslage
gehalten und die ist klar dass müssten
eigentlich alle wissen
natürlich darüber jetzt nicht reden kann
und sich irgendwann weg also man kann ja
dann den saal nicht verlassen wenn ihnen
das auch nicht dass es ein geheimnis
[Musik]
das wusste man das wussten alle
abgeordnete das wussten alle und ist mal
wieder den bundeskanzler der
bundesrepublik deutschland daran tische
sitzen und nicht den abteilungs rüstung
des bmvg dass ich schon noch was anderes
und deshalb hat er das genau an der
stelle richtig gemacht diese frage oder
diese anderen anmerkungen also gar nicht
erst zu beantworten und gar nicht erst
damit so beginnen sie zu verantworten
sondern darauf hingewiesen was die
bundesregierung denn im laufe der
letzten zeit alles getan hat und hätte
auch darauf hingewiesen welche
entscheidung ist ein bündnis der nato
gibt welche waffensysteme nicht
geliefert werden und
es werden kann der amerikanischen r
bremst wären keine leclerc geliefert und
es werden auch kann die leopards
geliefert aber das ist kein geheimnis
sondern ist open source es kann man
lesen offizielle positionierung der nato
und deshalb hat er sich genauso
verhalten wie es richtig ist
etwas ungehalten die ganze geschichte
bringen
gewalt ist auch ganz schön machen
was
schwebt ihm davon weil er klar gesagt
hat wir müssen zum richtigen zeitpunkt
das richtige tun und das ist dann auch
lage abhängig und das bedeutet auch
ständig eine überprüfung der lage
vorzunehmen und das gemeinsamen lagebild
in der nato sagt eben und das wie gesagt
eine entscheidung der bündnispartner in
dieser kriegssituation keine schweren
waffen zu liefern
schweres zehn jahren
darauf zugreifen
jetzt
wir wollen uns nicht auf die ebene der
symbolik eben weil es geht um
kampfpanzer
kampfpanzer es geht nicht um schützen
dann sein es geht um schwere kampfpanzer
mit einsatzszenarien die man kennen
müssen dazu gehören wie sie eingesetzt
werden im kontext welchen kontexten der
müssen wir jetzt in die tiefe militär
taktische fragen auch hineingehen die
gemeinsame entscheidungen die dort
getroffen ist und die ukraine hat ja
auch extra zu wollen sie auch gar nicht
haben darf man ja nicht vergessen dass
noch vor zwei wochen diese botschaft
überbracht wurde und deshalb liegen die
angebote letztendlich der ukraine vor
das hat die bundesregierung jetzt
zusammengestellt und alles andere sind
fragen die ich gerade schon mal
angedeutet habe was nicht an anträgen im
bundessicherheitsrat vor das weiß ich
nicht weil ich es nicht wissen darf
ja
neben larsen
wir sind das 27
sie haben den richtigen die richtige
frage gestellt ob ich das glaube das war
es ja schon mal daraufhin wissen tun wir
es nicht weil wir können nicht hinter
die mauern des kreml schauen die
anhaltspunkte die ich habe ist zum
beispiel eine militärdoktrin russlands
aus dem dezember 2020 zu der frage unter
welchen bedingungen atomare waffen
eingesetzt werden das haben sie auch
schon im dezember 20 14 aufgeschrieben
oder dem auch geübt in dem klar steht
droht eine konventionelle niederlage was
auch immer das ist muss man alles
definitiv
unklares gelände dann werden sie atomare
gefechtsfeldwaffen einsetzen da steht
dann nun ist die frage die man aber von
russland nicht klar beantwortet kriegt
weil sie mit deren damit ihren das ist
er bestandteil auch ihrer agitation im
selber und informationsraum
immer hat zu drohen der erste der den
begriff dritter weltkrieg in den mund
genommen hat war hat dieser
kriegsminister lavrov drei tage nach
beginn des überfalls auf die ukraine da
hatte vorher noch niemand drüber
gesprochen erst die russen sind damit
angefangen ein solches drohszenario
aufzubauen um darüber einfluss auf den
westen zu
sie haben die antwort aus dem westen aus
gericht dass die nadeln die eu
geschlossener beieinander stehen als
viele jahre zuvor das war die antwort
aus dem westen daraus die gesagt haben
wir agieren jetzt aus der position der
stärke heraus euch gegenüber und deshalb
stimmt der satz den der kanzler noch mal
wiederholt hat er auch den beiden gesagt
hat putin darf diesen krieg nicht
gewinnen und das ist das ziel dass diese
einsicht auch hinter den mauern des
kreml greift und damit vielleicht die
bereitschaft erzeugt wird die jetzt im
moment noch nicht da ist über frieden zu
sprechen
das war es im moment noch keine das weiß
keiner weil wie gesagt die einsicht
hinter den mauern des kreml nicht da ist
sondern er versucht alles auf dem felde
diesen krieg zu gewinnen und er muss
feststellen es gelingt ihm nicht die
kriegsziele sind nicht erreicht und auch
in der jetzigen situation gelingt es ihm
nicht die ukraine zu besiegen
also russland hat auch an der stelle
seit jahren die finden unter druck
gesetzt
man hat ihm gesagt wenn ihr eure
neutralen status aufgibt dann
was dann
das wurde nicht gesagt aber es war eine
offene drohung die die finden auch immer
berichtet haben und trotzdem die finnen
und schweden üben seit jahren zusammen
mit der nato im luftraum in der
baltischen see
sie agieren zusammen die nato die die
finnischen und schwedischen vertreter
sind auch bei der nato
angedockt sie sind auch gäste bei der
nato parlamentarierversammlung
werden dazu eingeladen
und tun jetzt den schritt offensichtlich
finden auf jeden fall schweden dinge die
mir wird folgen
jetzt aber in die nato einzutreten den
antrag zu stellen und die mehrheit der
menschen in beiden ländern sind
inzwischen dafür dass war vor einem jahr
noch etwas anders
also sie merken sehr deutlich die
bedrohung russlands wird massiv
und sie schlüpfen und sie wollen unter
das dach der auch der
beistandsverpflichtung der nato und wir
nehmen sie auch gerne auf
haben wir nicht
ja da muss man differenzieren so was
denn welche atomaren waffen zur
verfügung stehen ist sind in europa
keine gefechtsfeldwaffen atomare art
stationiert seitens der nato oder des
westens die sind gar nicht da sind auch
keine mittelstreckenraketen stationiert
von denen russland sich bedroht fühlen
könnte andersherum kann man sagen warum
hat den russland hyperschall waffen mit
einer reichweite die weit über das
hinausgehen was wir bisher hatten
entwickelt also wir müssen das als
bedrohung durch russland verstehen weil
das was dort aufgebaute sind kaliningrad
und anderswo ist auch alles mit
atomsprengköpfen
bestückbar also die iskander als boden
rakete luft beweglich zu machen heißt
einreichen beiden vergrößerung von 1000
bis 1500 kilometern
und da hat russland im dorf der letzten
zeit sehr deutlich demonstriert was sie
nicht auf dem boden oder zu wasser in
der luft am ende in der lage wären weil
die angriffe
auflief sind aus dem russischen luftraum
gestartet worden der ist sehr weit weg
danke

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