COVID-19 - SACHE DER LÄNDER: Kretschmer setzt auf mehr Corona-Eigenverantwortung

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 29.05.2020


den direkten kontakt zu den bürgern
schaut michael kretschmer nicht sachsens
ministerpräsident war bereits auf
hygiene demos unterwegs nun empfänger in
dresden an einem runden tisch sächsische
unternehmer und verbände um über die
korona maßnahmen zu diskutieren kritik
gab es reichlich ich würde mir die
schulen noch ein bisschen gelockert und
wünschen vor allem was die oberstufe
gibt betrifft die kollateralschäden
stehen standen vor allen dingen für die
dauer dieser maßnahme in keinem
verhältnis zum nutzen wir brauchen gar
keine vorschriften
wir müssen appellieren an die eigene
verantwortung der leute darauf will nun
auch kretschmer setzen ähnlich wie
thüringens landeschef ramelow will er
auch in zukunft den bürger mehr in die
pflicht nehmen die staatlichen vorgaben
sollen stück für stück zurückgefahren
werden kritik an den bisherigen
maßnahmen für ihn kein problem
es ist eine einmalige situation in den
letzten 100 jahren
und dass das auch kritische gefragt
werden muss ist doch klar dafür haben
wir demokratie rechtsstaat und
meinungsfreiheit kritisch hinterfragen
will auch der bundestag den bisherigen
corona kurs zumindest wenn es nach rolf
mützenich und ralph brinkhaus geht in
krisenzeiten sei zwar vor allem die
bundesregierung gefragt aber unsere
rolle als parlament verlangt auch dass
wir jetzt überprüfen wie die
bundesregierung diese kompetenzen
genutzt hat heißt es von den
fraktionschefs von spd und cdu/csu in
einem gemeinsamen beitrag im spiegel
viele vorgaben wird die bundeskanzlerin
vorerst den ländern wohl nicht mehr
machen als kompromiss wurden die kontakt
beschränkungen zwar bis zum 29 juni
bundesweit verlängert sollten die
fallzahlen aber weiter sinken wird die
pandemie wohl nun eine sache der länder

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