CORONA-KRISE: Im Koalitionsausschuss ist Ärger vorprogrammiert

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 02.06.2020


die liste der themen im
koalitionsausschuss lang egal ob
kommunen familien oder die autobranche
alle wollen in den neuen konjunkturpaket
nicht zu kurz kommen ein streitpunkt
eine kaufprämie für neuwagen gefördert
von der csu
und zwar auch für verbrenner jetzt kann
es nur darum gehen dass wir weitere
fahrzeuge mit einer kaufprämie versehen
auch die modernen verbrenner so
verkehrsminister scheuer gegenüber der
funke mediengruppe unterstützung erhält
die bayerische csu von den landeschefs
der anderen auto länder baden
württemberg und niedersachsen
winfried kretschmann und stephan weil in
der gruppe hat die prämie dagegen kaum
unterstützer die spd lehnt sie ab und
auch die cdu ist skeptisch mehr
einigkeit herrscht dagegen bei einem
kindergeld bonus csu-chef söder
unterstützt die idee von spd-chefin
esken das kindergeld einmalig auf 300
euro aufzustocken weil die familien
jetzt in den letzten wochen und monaten
hohe lasten zu tragen hatten und weil
wir wollen dass alle familien vor allem
die mit den ganz kleinen einkommen und
die mir den mittleren einkommen eine
besondere unterstützung erhalten unklar
ist allerdings wie hoch der bonus sein
könnte stephan weil hält sogar 600 euro
für möglich ebenso wie nrw chef armin
laschet
so oder so wird die regierung wohl viel
geld in die hand nehmen
laut bild sind bis zu 80 milliarden euro
im gespräch die fdp würde dagegen lieber
die steuern senken
der mittelstand muss entlastet werden
durch die komplette abschaffung des soli
durch die senkung der körperschaft und
einkommensteuer und durch eine
befristete absenkung der mehrwertsteuer
das hilft mehr als teure kaufprämien und
boni steuer könnte auch die von
finanzminister scholz geplante
entschuldung von kommunen werden bund
und länder sollen zwölf milliarden euro
ausgeben um die fehlenden
gewerbesteuereinnahmen auszugleichen
durch die union will davon nichts wissen
im kanzleramt wird es wohl sehr viel
gesprächsbedarf geben

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