Zweite Bürgermeisterin Fegebank: Hamburgs ehrgeiziges Klimaziel

Von abendblatttv
Veröffentlicht am 02.06.2020


sie sehen mich heute sehr zufrieden und
sie haben ja vielleicht schon die
gelegenheit gehabt den ein oder anderen
blick in das in der tat 200 seiten
starke machwerk der letzten wochen
gucken zu können wir haben wirklich
einen sehr guten koalitionsvertrag der
auf den stärken der stadt aufbaut und
ganz klaren blick in richtung zukunft
nimmt und das haben wir ausbuchstabiert
über alle felder hinweg ganz besonders
möchte ich den fokus gleich einmal legen
auf die bereiche der mobilitäts wende
bereiche der wissenschaft forschungs und
innovationspolitik und natürlich auch
der frage des klimaschutzes der umwelt
und energiepolitik weil das wenn sie
sich den koalitionsvertrag ansehen auch
die zentralen felder sind mit denen wir
als gesamtsenat die zukunft und die
nächsten fünf jahre gestalten wollen
ja es ist unter besonderen umständen
gewesen dass wir hier die letzten wochen
zusammen gesessen haben genau in diesem
saal viele von ihnen waren auch immer
dabei ihrem auftakt bilder gemacht wir
haben uns immer gefragt was ist so
spannend an diesen bildern nur die frage
ob wir unterschiedliche kleidung anhaben
vielleicht wir saßen in großem abstand
gegenüber wie auf dieser seite die spd
auf der gegenüberliegenden seite aber
wir haben während der verhandlung
festgestellt dass wir doch inhaltlich
recht nahe beieinander waren und das ist
für mich noch mal eine ganz zentrale
botschaft und der koalitionsvertrag der
ihnen jetzt vorliegt ist die ganz klare
antwort auf das wählerinnen und wähler
votum vom 23 02 nämlich ein klarer
starke auftrag für die fortsetzung von
rot grün ein auftrag dafür aus einer
situation der stärke heraus die
herausforderung der zukunft mit sehr
viel herz mit sehr viel leidenschaft
aber auch kühlen kopf in den nächsten
jahren anzupacken
und in der tat die situation hat unter
besonderen umständen unter corona
voraussetzungen hier stattgefunden noch
mal in weitem abstand aber inhaltlich
doch tatsächlich nah beieinander
saßen sich hier zwei starke partnerinnen
gegenüber 2 wahlsiegerin gegenüber die
wirklich bei allen inhaltlichen fragen
durchaus auch hart miteinander gerungen
haben und es war muss ich jetzt nach den
koalitionsverhandlungen sagen auch
tatsächlich ein ringen auf augenhöhe
wir sind wenn ich das für die grüne
seite sagen darf natürlich mit einer
klaren grünen vision für die stadt in
die wahlauseinandersetzung gegangen wenn
ich mir jetzt den koalitionsvertrag
angucke dann wird vieles davon
wirklichkeit in den nächsten jahren
unsere maxime war der klimaschutz die
nachhaltigkeit die solidarität freiheit
aber natürlich auch die
innovationsfreude und deshalb freue ich
mich heute dass es gelingen wird in den
eben beschriebenen feldern auch deutlich
mehr grüne politik umsetzen zu können
die stadt gestalten zu können aber immer
wie auch der erste bürgermeister gerade
gesagt hat mit dem blick des gesamten
senats schon über alle ressorts hinweg
es sind eben angesprochen worden
schon kurz themenfelder wie mobilitäts
wende vom ersten bürgermeister
da haben wir eckpfeiler verabredet die
wirklich sehr ehrgeizig sind und wo eine
große aufgabe von uns liegt begonnen
beim massiven schnell bahnausbau über
die auto arme innenstadt mit blick auf
die verdopplung des radwegenetzes auch
tatsächlich die echte verkehrswende in
gang zu bringen die echte mobilitäts
wende
wir haben vor allem uns gebeugt über
unseren klimaplan und das
klimaschutzgesetz dass wir schon in der
letzten legislatur quasi auf den letzten
metern verabschiedet hatten und wollen
dann noch mal eine schippe drauflegen
und das in eingedenk nicht nur der
schwierigen umstände durch die wir ja
gerade alle im moment laufen bei denen
wir damit rechnen dass es unser
wirtschaft vielleicht auf absehbare zeit
nicht ganz so gut gehen kann und wird
wie es in der vergangenheit war aber wir
haben den klaren willen und die klare
gemeinsame verabredung das natürlich das
thema klimaschutz weiterhin eine maxime
unseres gemeinsamen handelns ist
wir haben uns verständigt dass wir
deutlich vor 2050 klimaneutral werden
wollen
wir werden den klimaplan und das
klimaschutzgesetz so schnell auch in die
evaluierung geben dass wir hoffentlich
dann ein noch ehrgeizigeres ziel
formulieren können wir haben ein klima
vorbehalt als glasklares bekenntnis für
die pariser klimaziele im
koalitionsvertrag verabredet und wir
haben das thema kohle ausstieg ganz
intensiv diskutiert das ist ja für
hamburg durchaus ein relevantes thema
wenn man sich anguckt was wir zum einen
vor hatten mit der energie und wärme
wende was zum zweiten jetzt aber geprüft
werden soll die nächsten jahre mit blick
auf das kohlekraftwerk in moorburg das
thema ausbau des grünen netzes aber vor
allem auch das thema wie entwickelt sich
der flughafen weiter das hat uns
begleitet das thema innovations- hafen
bis 20 40 ist 1 wo wir miteinander
gerungen haben und jetzt ein sehr sehr
gutes ergebnis erzielt haben
und wenn ich aus meiner perspektive
sprechen darf das ressort dass ich auch
in den nächsten fünf jahren verantworten
werde das thema wissenschaft und
forschung dann bin ich begeistert
darüber erstens mit welcher intensität
wir uns mit dieser wichtigen
zukunftsfrage beschäftigt haben zweitens
über das bekenntnis zur nachhaltigen und
verlässlichen finanzierung das war immer
ein zankapfel in den letzten jahren dass
es uns gelungen ist wirklich eine tolle
perspektive trotz corona für das
zentrale zukunftsfeld auch tatsächlich
zu erreichen und dass wir eine enge
verzahnung wollen noch enger als bisher
zwischen wissenschaft und wirtschaft mit
blick auf unseren anspruch innovations-
und gründer hotspot gründer metropole zu
werden dass wir aus unseren starken
forschungs ambitionen heraus weiter
wissensbasierte gründungen haben werden
und dass es uns da wirklich gelingt ein
ganz ganz großen sprung nach vorne zu
machen
der bürgermeister hat eben schon was zum
neuen behördenzuschnitt gesagt das
möchte ich jetzt gar nicht noch mal
wiederholen wir haben
vier behörden in der nächsten legislatur
die wir als grüne verantworten das ist
die behörde für wissenschaft forschung
gleichstellung plus das amt für bezirke
das thema gleichstellung wird noch
einmal deutlich aufgewertet durch die
themenfelder seniorinnen und senioren
durch das thema jüdisches leben und
antisemitismus beauftragter und dann
haben wir noch das thema inklusion
inklusions büro und beauftragte für
menschen mit behinderung sowie das neue
themenfeld das stärker zusammengeführt
wird als bisher das ist das ganze thema
der antidiskriminierung das alles wird
verortet im bereich der gleichstellung
wir haben kurz gesprochen über das thema
umwelt klimaschutz und energie zu dem
die landwirtschaft dazu kommt und wir
haben das thema behörde für verkehr und
mobilitäts wände sowie die behörde für
justiz und verbraucherschutz soweit
vielleicht von meiner seite ich habe
eingangs gesagt sie sehen mich hier
heute sehr zufrieden ich denke das
können wir sein wir haben hart gerungen
wir haben auf augenhöhe gerungen und wir
haben jetzt einen koalitionsvertrag
vorliegen der uns kraftvoll der uns
optimistisch und mit allen wichtigen
zukunftsthemen ausgestattet in die
zukunft blicken lässt und ich freue mich
auf die zusammenarbeit in den nächsten
fünf jahren

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