AKK: Wie grün soll Hamburg werden?

[Musik]
ja gestern war ja ein historischer tag
in der hansestadt hamburg der
koalitionsvertrag wurde präsentiert
gestern das heißt also am dienstag nach
pfingsten ich bin mit jens meyer
wellmann nun in einem neuen
streitgespräch von hakan und probierten
kritisch ja quasi verbunden wir wollen
ein bisschen darüber plaudern
das haben sich auch zugeschaltet ja jens
das ist doch ein programm nach dem
geschmack oder bisschen zu lang also 205
seiten glaube ich dass mich das zu lesen
die haben da sehr viel rosa rein
geschrieben die vielleicht nicht ganz
nötig wäre aber an sich finde ich das in
ganz kompakten und guten vertrag
ich denke wenn man das sender gerechte
raus streichen würde gern unter 200
seiten geblieben extertal was er
wirklich gute sätze ich weiß nicht ob du
das gesehen hast mein lieblingssatz den
muss ich hier unbedingt vorlesen ist
auch ganz sauber geändert
am hamburger flughafen werden die
raucher in den kabinen gemäß der
passivraucher innen schutzverordnung
nachgerüstet da habe ich gedacht ich so
kommt immer die magische marke von 200
seiten das haben die durchgehalten von
ganz vorne bis ganz hinten in jeder
richtung auch glaube ich auch keinen
fehler gefunden es gab viele komma
sitzungs fehler aber es gab keinen
gender viele japans muss aufgepasst aber
insgesamt finde ich sehr sehr viel prosa
sehr viele prüfaufträge sehr viele dinge
die man irgendwann mal machen will aber
richtig inhaltlich finde ich war wenig
drin sagt haye war das neue die
vermutung also ich finde vor allem das
projekt moorburg ganz interessant mal
sehen was dabei rauskommen das war ja
zunächst mal eine idee von peter
tschentscher im wahlkampf da dieses
jetzige kohlekraftwerk umzubauen
natürlich muss man damit vattenfall ins
geschäft kommen ihm gehört das ja zu
einerseits geo.de und andererseits an
der grössten
wasserstoff elektrolyse und das ist
schon ein projekt das eine große
innovationskraft hat aber da hast du an
der stelle recht das gibt da natürlich
bisher erst fünf aufträge und wird ihren
bei mobook war es ja fast richtig
konkret strich auf der sachsen dass man
noch in dieser legislatur polen oder
wenn möglich aus der kugel verstromung
aussteigen will
genau das muss man jetzt alles mit
vattenfall besprechen und angeblich
laufen die gespräche ja schon seit einer
weile ich bin gespannt wie die ausgehen
also das wäre auf jeden fall was wir
haben wird ein richtig großen punkt in
sachen innovation setzen könnte
aber insgesamt muss ich echt sagen hätte
ich mir doch das eine oder andere
versprochen mit neuen ideen ist muss man
natürlich auch sagen dass spd und grüne
im wahlkampf wenn die ideen um die ecke
gebogen sind die überraschend war die
spd mit dem aus zu digitalen welt zum
beispiel aber wenn man jetzt die 200
seiten anguckt dann wundere ich mich
schon dass da so gar nicht auch auf die
crawler krise reagiert wird zum beispiel
ein steckenpferd
ich finde ich der verkehrspolitik der
verkehrswende ist das was wir überall
gerade sehen wir sehen das in brüssel in
berlin in paris dass die stehe jetzt
anfangen durch den gesunkenen
individualverkehr ganze straßen zu
gemeinschaftsstraßen zu machen einzelne
streifen up zunehmend sagen da können
die fahrer darauf und all das wäre ja
ein konzept gewesen was ich mir hätte
vorstellen könnte man gut com region
wobei man ja jetzt einfach aufpassen
muss es wird jetzt passiert jetzt
folgendes gerade die leute fahren jetzt
natürlich bei dem wetter viel fahrrad
aber die die nutzung des öpnv aus ja
dramatisch zurückgegangen und ich glaube
um 70 prozent ungefähr irgendwo der
krise und die leute setzen sich auch
jetzt verstärkt wieder ins auto
diejenigen die nun nicht fahrrad fahren
und das wird wahrscheinlich im herbst
noch stärker sein weil sie keine lust
haben sich irgendwie in boston
anzustecken insofern muss man da muss
man da glaube ich vorsichtig sein in der
prognose dass der autoverkehr
langfristig wirklich zurückgeht
die prognose habe ich gegeben ich finde
interessant dass jetzt eine rot-grüne
regierung antritt und deutlich hinter
dem zurück fällt was andere gegeben die
trasse gar nicht rot oder gar nicht grün
sind und anderen städten machen dass
dadurch deutlich hinterher
ja ich glaube das hat die hätten die
grünen gerne gemacht das hat die spd
sicherlich nicht mitgemacht weil es da
eben auch um wirtschaftsverkehr geht
letztlich nur nicht nur die
verkehrspolitik sein grün ist thema
das stimmt also ich um zu deinem punkt
zu sagen das was zu sagen dass die nicht
genug ehrgeiz wie gesagt viele sich
gesetzt haben also wir erinnern uns an
2008 da haben die sich sehr ehrgeizige
ziele gesetzt erst mal sind die grünen
im wahlkampf dann in den wahlkampf
gegangen mit moorburg wird abgeschaltet
dann haben sie gesagt im rollstuhl
und dann haben sie gesagt wir machen
eine primarschule das waren drei riesen
dinger und mit allen sind sie auf die
nase gefallen ich glaube dass sie auch
ein bisschen daraus gelernt haben und
sagen jetzt lass uns mal viele konkrete
sachen machen weiß noch damals hieß es
dann plötzlich ja die wollen
riesenprojekte machen und kriegen das
eis nicht von den fußwegen im winter und
es geht natürlich ist natürlich insofern
finde ich das eigentlich ganz gut wie
sie das jetzt machen dass sie sich ziele
setzen die man auch wirklich umsetzen
also die verkehrswende ist natürlich
sowieso insgesamt ein großes ziel
das ist der punkt wo die wirtschaft
glaube ich sehr sehr alarmiert reagiert
und jetzt komme ich mal von der anderen
seite in der kritik insgesamt finde ich
dass die wirtschaft als verliererin aus
diesen verhandlungen ausgeht da habe ich
schon gestaunt dass da doch die spd
deutlich mehr zugeständnisse gemacht hat
als noch olaf scholz vor fünf jahren
also erst mal wenn wir uns die behörde
und den zustand der behörde angucken ist
aus der stolzen wirtschaftsfördernde
micky maus behörde geworden das ist ein
begriff der nicht von mir sondern dir
selber darauf den führenden geheißen die
null sind erschüttert naja gut also sie
haben halt wirtschaft und verkehr
getrennt verkehr war du hast es heute ja
selber auch in seinem leitartikel
geschrieben war schon auch in anderen
behörden vorher also die
wirtschaftsbehörde muss nicht zentral
geschwächt sein weil der verkehr daraus
genommen worden ist man könnte auch
sagen und so habe ich das auch aus der
behörde schon gehört die sind ganz froh
dass sie nicht jeden tag angerufen
werden weil hamburg wieder stau
weltmeister geworden ist und können sich
jetzt wirklich um den hafen flughafen
und die belange der unternehmen kümmern
verstärkt also ich weiß nicht ob das
wirklich eine schwächung ist
grundsätzlich würde ich das nicht so
annehmen und man muss auch dazu sagen
sie bekommen die a26 ost also das war ja
das hat die spd durchgesetzt also die
hafen passage was ja auch die
bauernfamilien ersparen durchgesetzt
worden
also ich fand ja jetzt wieder auf der
kippe also insofern der flughafen kriegt
keine neuen einschränkungen das sind
alles sachen wo man sagen kann das ist
eigentlich sind eigentlich punkte für
die wirtschaft um die grünen sich
eigentlich ein bisschen über ärger ja
wenn ich mir den hafen anschauen gibt es
eine schöne sätze wie wichtig der hafen
für die stadt ist aber es gibt kein
konzept wo man rausgehen kann wieder in
der hafen wieder zu alter stärke
zurückfinden kann
wir sind ja inzwischen deutlich hinter
antwerpen und rotterdam zurück
und wenn ich das so lese habe ich nicht
das gefühl dass es vorangeht ganz im
gegenteil
ja da würde ich dir jetzt nicht wieder
sprechen also das konzept für den hafen
da warten wir jetzt mal was jetzt kommt
also sie haben jetzt voll dürfen bald
aus dem erweiterungsgebiet entlassen und
moorburg nicht das waren so die großen
streitpunkte in den verhandlungen mit
den grünen also dass der stadtteil
moorburg bleibt jetzt sozusagen
reservefläche vor lauter wald geht raus
das ist ja quasi ein kompromiss aber
insgesamt die hafenpolitik
würde ich dir nicht widersprechen dass
die großen visionen da nicht drin stehen
solltest du aber du solltest dir
widersprechen wir sind jetzt gemeinsam
kritisch und mal nicht kontrovers waren
das einzige was wirklich neu ist auch
205 seiten wenn ich das nicht was
überlesen haben ist glaube ich das
denkmal für ihn wie sexuelle vielfalt
da muss natürlich gibt's noch ein paar
andere sachen dann hast du nicht so
genau gelesen also wir haben doch diese
fahrradwege 60 bis 80 kilometer neue
radwege pro jahr wir haben ja schon
geschrieben dass man ist also das was
sie als abend hat lisa auch nicht wusste
was war wirklich das denkmal das kann
sein aber das liegt natürlich daran dass
du das vorher nicht richtig gelesen hat
es ist weiß ich nicht also das ist
sicher dass sie recherchiert hat das ja
wir machen übrigens dazu jetzt auch eine
aktuelle geschichte insofern wird das
noch vernünftig transportiert werden
ja was mich schon also beim flughafen
finde ich kann man eigentlich schön
sehen wie die beiden parteien sich so
ein bisschen also auch matt setzen die
sg ließ überraschend plötzlich sogar mit
aus aufforderung in die verhandlungen
ein
und wahrscheinlich am ende das ergebnis
zu bekommen was sie bekommen haben also
hat sie haben ja gefordert diese die
start und landebahnen zu ent kreuzen
gedacht die sind ja so über kreuz das
bedeutet dass man nicht besonders als
ich so viel verkehr darüber abwickeln
kann und wenn man die and cries dann
könnte man deutlich mehr flugzeuge
starten und landen lassen und das
wollten die grünen natürlich unbedingt
verhindern
aber das ist tatsächlich eine forderung
gewesen die die spd auch in dem
wahlprogramm gar nicht stehen hatte das
wird ein verhandlungs trick gewesen sein
möglicherweise gibt so eine
maximalforderung da rein zu gehen um
dann das zu kriegen wie du gesagt hast
was man eh bord
bin ich ja das haben wo ich auch nach
diesem koalitionsvertrag weiterhin einen
provinzflughafen behält das aber 150
seiten weiter schöner schönes kapitel zu
die verbindung hamburgs in die welt
stärken kommt da habe ich so gelacht
wahrscheinlich der ausbaustand person
konferenzen lüge dass zahlen machen ja
wobei da muss ich muss ich sagen ich
fans jetzt auch nicht toll wenn wir
sagen würden nach dieser krise machen
wir so weiter wie vorher und noch viel
doller wir haben eben auch gleichzeitig
eine klimakrise und ich finde es schon
sinnvoll und das ist ja auch das atmet
ja diesen geist atmet ja auch dieser
vertrag diese krise jetzt auch so zu
nutzen dass wir auch die klimakrise
gleichzeitig mit angehen dass wir
konjunkturprogramme so auslegen dass sie
dem klimaschutz dienen und so weiter da
kann man der kann natürlich jetzt nicht
sagen ja super dann soll es genauso
weitergehen die vorher nur 20 prozent
mehr flieger also das wäre jetzt nicht
der richtige ansatz klar ich dann
klimaschutz öffentlich widersprechen
ich fand dieses bild was oder scholz bei
den letzten koalitionsverhandlungen die
welt gesetzt hat dass das rote auswahl
sie einen kleinen anbau bekommen habe
ganz schön haben wir jetzt eigentlich
ein guter dort aus läuft ja nicht ganz
ein bisschen kleiner
also war der spd größer sodass das kann
sein also was weiß ich was mir noch
aufgefallen ist an diesen nicht an
diesem vertrag sondern dieser neuen
koalition ist dass es beim personal doch
einige merkwürdige dinge gibt also die
spd ist ganz weit davon entfernt ihre
frauen vernünftig zu beteiligen also
sechs männer und zwei frauen
die grünen haben das zwar geschafft eine
frau doch bleiben mussten möglicherweise
und bei den grünen ist es halt so dass
nun eine frau justizsenatorin wird die
nicht nur keine juristin ist was in dem
bereich eher selten ist sondern die auch
noch gerade mit mit der
staatsanwaltschaft zu tun hat weil sie
wegen
weil sie anzeigen wegen verleumdung
danach reden am hals hat und deren
ehemaliger lebensgefährte wegen wegen
möglicher unterschlagung gerade
irgendwelche probleme mit erstattungen
das ist alles so optimal würde ich sagen
und bei der spd eben tatsächlich das
frauenproblem also das ist
also ich halte die mut muss man positiv
zu formulieren die grünen lange quasi
unter druck stehende landesvorsitzende
jetzt mit diesem amt zu betrauen
diezel natur relativ gewagt ja finde ich
auch und ein dritter punkt den ich auch
noch kritisieren würde dass sie die
gesundheitsbehörde in diesem moment
auflösen sich das mussten sie natürlich
weil sie die verkehrsbehörde daraus
gelöst haben und sonst hätten sie ein
gesetz ändern müssen damit sie dann
einen senator mehr haben könnten haben
aber jetzt in der pandemie die
gesundheitsbehörde aufzulösen da sie wie
siehst du das
ich sehe es auch ich habe auch ein
bisschen das gefühl dass insgesamt bei
den verhandlungen vielleicht geladen
oder anderen punkt belastend war dass
etliche bürgermeister viel weniger sich
einbringen konnte es ist nötig gewesen
wäre weil natürlich mit corona auch
total gewohnten bau auf nationaler ebene
und dann merkt man schon dass also nach
den letzten verhandlung ließ immer die
grünen band schwerst und sagt ein paar
ist und die sozialdemokraten gut
vorbereitet nun habe ich teilweise
andersrum gehört die grünen sind wir
sehr gut vorbereitet reingegangen und
die spd hatte verschiedene baustellen
die sie auch packen musste naja melanie
leonhard als spd-vorsitzender hat eine
sehr sehr zentrale rolle gespielt das
haben wir auch schon haben wir auch
berichtet dass sie teilweise also
wirklich den bürgermeister darauf
dominieren gesagt jetzt machen wir was
anderes und so sie hat eine sehr
zentrale rolle muss aber auch sagen dass
olaf scholz natürlich gleichzeitig
parteivorsitzender war in seiner zeit
das ist jetzt natürlich eine andere
situation und dass wir diese pandemie
nicht hatten das beschäftigt natürlich
bürgermeister auch intensiv
vielleicht letzte frage dann müssen wir
müssen auf die uhr schauen welche note
gibt es im koalitionsvertrag
als politischer beobachter ich würde
sagen ein 2 bis 3 2 - es war ein genuss
ich bin eher baller drei bis vier weil
ich sehr viele längen finden und der
zentrale satz wenn diese 206 seiten
schnell zusammenschrumpfen lassen kann
auf sechs seiten steht ja am anfang
dem finanzierungsvorbehalt keiner weiß
wohin sich die steuern entwickeln und
ich glaube viel von dem was wir da jetzt
lesen an gute ideen und und weiteren
vorstellungen wenn wir nie so gut
möglich teilte
[Musik]