Konjunkturpaket: 130 Milliarden zur Linderung der Corona-Folgen | Rundschau | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 04.06.2020


wir waren mutig aber nicht tollkühn
sagte markus söder gestern abend und
allen beteiligten war anzumerken dass
sie da ein enormes finanzielles programm
beschlossen haben aber allen beteiligten
war auch anzumerken dass sie von diesem
programm überzeugt sind
so wurde zum beispiel beschlossen die
mehrwertsteuer zu senken und zwar von 19
auf 16 prozent von juli bis dezember
soll das so bleiben
das bedeutet das natürlich der konsum
angeregt wird dass es sozial sehr
gerecht ausgestaltet weil mehrwertsteuer
von allen bezahlt wird und wir hoffen
uns damit eine breite wirkung auch der
belebung für die wirtschaft insgesamt
es wird auch einen kinderbonus geben 300
euro pro kind die mit dem kindergeld
überwiesen werden wer grundsicherung
erhält bekommt die 300 euro obendrauf
familien die mehr als 90.000 euro im
jahr verdienen profitieren nicht vom
kinderbonus auch für die autobranche
wird es hilfe geben
der kauf eines elektroautos wird mit bis
zu 6000 euro bezuschusst aber es wird
keinen direkten bonus für den kauf von
verbrennungsmotoren geben wir haben das
anders gelöst sagt csu-chef silva die
mehrwertsteuer ist gerade für die
bayerischen unternehmen eine
riesenchance denn die bisherigen
förderungen einer alten prämie die
gegner nur zu kleine listenpreisen jetzt
ist gerade für die bayerischen
hersteller die möglichkeit mit der
mehrwertsteuerbelastung alle arten von
motoren alle klassen alle größen durch
ein kaufimpuls zu unterstützen
die bürger werden auch entlastet durch
niedrigere strompreise und es wird
milliarden für die kommunen geben damit
die wieder investieren können
heute haben wir in der
regierungskoalition ein bündel an
maßnahmen miteinander vereinbart die
eben dieses ziel haben mit booms aus der
krise kommen was aber sagt die
opposition zu alldem das konjunkturpaket
der bundesregierung ist besser als
befürchtet gerade auch aufgrund des
großen drucks aus der gesellschaft von
der klimabewegung hat die
bundesregierung noch die kurve gekriegt
die abwrackprämie zum glück
rausgestrichen und eine starke
ökologische dimension in das
konjunkturpaket eingebaut das
konjunkturpaket der koalition bekam
heute zudem auch zustimmung von
gewerkschaften und sozialverbänden
doch es gibt natürlich auch kritische
stimmen jetzt müssen aber zunächst auch
bundestag und bundesrat zustimmen

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