Wem helfen die Corona-Milliarden?

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guten abend hier ist heute plus mit
unserer corona sprechstunde ich freue
mich sehr dass ihr dabei seid 130
milliarden euro das ist ein batzen geld
mit der die bundesregierung die
wirtschaft wieder ankurbeln will
57 punkte umfasst das paket von
kinderbonus bis hin zu einer senkung der
mehrwertsteuer
aber was bringen diese maßnahmen
eigentlich am ende
wir sind hier die gewinner wer darf sich
freuen und wer geht leer aus und wie
nachhaltig ist dieses paket eigentlich
das wollen wir uns jetzt gleich mal
genauer anschauen wie immer könnt ihr
natürlich eure fragen stellen postet sie
einfach hier unten in die kommentare
und ich würde dann weitergehen an den
präsident des kieler instituts für
weltwirtschaft an professor gabriel
felbermayr der mir jetzt auch live
zugeschaltet ist guten abend herr
professor felbermayr herr felbermayr die
große koalition die spricht von einem
kraftpaket mit booms würden sie das auch
so nennen
ja das ist natürlich eine anzeige die
die bundesregierung zu treffen muss ist
vor allem zuversicht stärken in
deutschland die leute sollen wieder mehr
konsumieren sondern hoffnung schöpfen da
gehört diese rhetorik dazu und in der
tat es ist ein großes projekt das hier
beschlossen würde größer als wir
erwartet haben vor ein paar tagen war
auch die rede von 80 milliarden jetzt
ist unter 30
also da ich schon gehörig kraft drinnen
ob es wirklich ist die deutschen
wirtschaft adresse kann so wie das in
dem papier der bundesregierung steht das
werden wir sehen es gibt eine ganze
reihe von fragezeichen
die wird noch keine antwort haben und
das wollen wir uns jetzt gleich auch
erst mal im detail anschauen
vorher gucken wir uns mal an was denn
eigentlich im paket drin steckt das
konjunkturpaket geschnürt im kanzleramt
hat gewaltige dimensionen es geht um 130
milliarden euro größte überraschung die
mehrwertsteuer sie sinkt ab dem ersten
juli für ein halbes jahr von 19 auf 16
prozent der ermäßigte satz etwa für
lebensmittel von sieben auf fünf
gesamtkosten hier etwa 20 milliarden
euro
thema familie für jedes
kindergeldberechtigte kind gibt es eine
einmalzahlung von 300 euro
außerdem werden drei milliarden euro in
den ausbau von kitas und ganztagsschulen
investiert die umstrittene autokauf
prämie für verbrenner kommt nicht
stattdessen werden die prämien für
hybrid und elektrofahrzeuge bis ende
nächsten jahres auf 6000 euro verdoppelt
hilfen gibt es auch für die kommunen die
massiven steuerausfälle will der bund
mit etwa sechs milliarden euro
ausgleichen und dann noch neue
unterstützung für unternehmen die
besonders schlimm von der krise
betroffen sind mit insgesamt 25
milliarden soll eine pleitewelle
verhindert werden
der größte einzelbetrag in
konjunkturpaket ist der bereich
klimaschutz und technologien der zukunft
dafür gibt es insgesamt 50 milliarden
euro
diese ganzen einzelnen punkte wollen wir
uns jetzt mal genauer anschauen herr
felbermayr lassen sie uns mal mit der
mehrwertsteuer beginnen das ist ja so
gut es gab auch schon genannt eine der
grössten überraschung und das echo
darauf ist ja ziemlich geteilt die einen
sagen das ist sinnvoll
es gibt auch viele die sagen er da wird
geld verbrannt oder die stellen sich die
frage
hier gibt es zum beispiel schon einen
kommentar bei youtube da wird gefragt
wird denn das produkt für den
verbraucher auch tatsächlich günstiger
wenn die mehrwertsteuer gesenkt wird
oder steigen steigt nur der gewinn der
großunternehmer und das würde ich
einfach mal so an sie weitergeben wie
sinnvoll ist jetzt ja die
mehrwertsteuersenkung hatte youtube eine
ganz wichtige frage gestellt in der tat
ist offen in welchem ausmaß die
unternehmen die mehrwertsteuersenkung
weitergeben werden ob sie wirklich die
zweieinhalb prozent die ein produkt
günstiger werden könnte zur gänze an die
konsumenten weiter reicht davon gehen
wir nicht aus
zwei gründe sprechen dafür dass das
nicht komplett weitergegeben wird
erstens ist das eine befristete
mehrwertsteuerabsenkung für die
unternehmen werden ihre preislisten
nicht anpassen vor allem wenn es um
produkte geht die ohnehin nicht sehr
hochpreisig sind das 8 passt ein
darunter und dann am ersten jahr noch
des nächsten jahres wieder auf das lässt
man und wir wissen so sagen dass das
ganz normal ist dass die mehrwertsteuer
nicht zur gänze an die konsumenten
weitergereicht wird insofern von 20
milliarden kommen vielleicht 10 12 am
ende bei den konsumenten wirklich an und
die zweite große frage die wir uns
stellen müssen ist was ist eigentlich
der zweck den man damit
wir wollen ja die konjunktur ankurbeln
das heißt wir wollen auch wieder mehr
konsum
der konsum ist eingebrochen so stark
eingebrochen in deutschland im zuge der
krise aber er ist nicht eingebrochen und
weil die leute kein geld mehr hätten wir
sehen dass die sparquote in deutschland
stark gestiegen ist das heißt die
einkommen in vielen bereichen natürlich
bei den kurzarbeitern oder auch bei den
solo selbstständigen teilweise
eingebrochen sind sind aber in der
gesamten deutschen volkswirtschaft
relativ stabil geblieben was nicht
stabil geblieben es sind die
konsumausgaben
das heißt nicht dass spanische höher
geworden und das wiederum bedeutet
eigentlich ist es nicht so dass die
leute zu wenig geld hätten es ist auch
nicht so dass die güte zu teuer wäre
sondern die kaufzurückhaltung kommt aus
einer großen verunsicherung hat angst um
die jobs man weiß nicht wie es
weitergeht und das konjunkturpaket wird
nur dann erfolgreich sein wenn es diese
zuversicht ein bisschen stärken kann
das ist viel wichtiger als die senkung
der mehrwertsteuer
das erreichen kann hier wird auch noch
ein spannender aspekt angesprochen von
tobias bei facebook der auch darauf
hinweist dass ja auch die umstellung der
mehrwertsteuersätze zum beispiel in
kassen bezahlt werden muss und dass das
auch ein aufwand ist das ist spannend
und eine frage würde ich allerdings auch
noch mal gerne an sie stellen und zwar
selbst wenn es jetzt so ist dass diese
paar prozentpunkte weitergegeben werden
an den kunden ist das denn wirklich
einen kaufanreiz wenn da etwas irgendwie
knapp drei prozent günstiger ist als
normalerweise also wenn was 20 30
prozent günstiger ist dann kauft man
doch aber doch nicht bei so ein paar
kleinen prozenten oder naja also nochmal
das kommt ganz darauf an welche produkte
wir sehen natürlich ist gepäck beim
bäcker ein paar cent billiger werden
sollten das macht keinen großen
unterschied aber wenn wir große
anschaffungen reden über die renovierung
eines badezimmers den kauf eines autos
auch oder von neuen möbeln
waschmaschinen solche dinge da können 3%
natürlich schon einen unterschied machen
und das möchte die regierung ja auch es
sollen ausgaben vorgezogen werden
im januar 2021 ist dieser drei prozent
bonus wird zweieinhalb sind
dieser bonus dann wieder weg und die
frage des hörers oder des zuschauers
natürlich kostet die umstellung etwas
ökonomen sprechen davon sagen wenn du
kaufst es kostet also etwas ein menü zum
beispiel neu zu schreiben
aber in zeiten der digitalisierung ist
das nicht das große thema deswegen war
eigentlich dass wir da keine großen
sorgen haben soll
lassen sie uns jetzt auch mal auf die
familien schauen weil die sind ja jetzt
auch besonders betroffen gerade in der
krise da wurde ja ein kinderbonus
beschlossen eine einmalzahlung von 300
euro einfach für alle
und hier gibt es schon kommentare dazu
die sind durchaus kritisch ronny zum
beispiel schreibt bei youtube 300 euro
sind gar nichts die verpuffen einfach
wenn du kinder hast die frage an sie was
bringt das dieser kinderbonus
also ich habe auch kinder drei davon
und in der tat ist es so dass 300 euro
einmalzahlung keinen großen unterschied
machen
aber es ist natürlich in vielen familien
die die budgets hart an der kante genäht
sind macht das natürlich schon eine
erleichterung und wir müssen auch sehen
es ist nicht so dass das für alle ist
denn der 300 euro bonus wird mit den
familien freibetrag und kinderfreibetrag
verrechnet das heißt gut verdienende amt
von diesem bonus nichts ist wirklich für
die haushalte mit den geringen oder
mittleren einkommen
und dort gibt es schon einige millionen
in deutschland die so schlecht
ausgestattet sind mit geld das diese 300
euro pro kind eine erleichterung sind
aber es ist natürlich so dass in einem
konjunkturpaket wird dieses das jetzt
gestört wird nicht sozusagen eine
komplette neuordnung der familienpolitik
gemacht werden kann das wäre zu viel
verlangt also im prinzip ist das ja auch
das argument dass dann eben doch die
geringer verdienenden familien
profitieren und die viel verdienen
familien dann doch nicht weil der
freibetrag nicht gesenkt worden ist das
ist dann das argument was gegen alle
spricht die sagen das ist das
gießkannenprinzip was man erst mal
denken könnte wenn man hört alle kriegen
diesen kinderbonus
das haben sie jetzt gerade auch noch mal
erklärt was steckt denn in diesem paket
drin wo man sagen kann das hilft den
familien langfristig und wurde auch was
für alleinerziehende getan
langfristig ist für die familie ist
sicherlich gut wenn ein bisschen mehr in
die ganztagsbetreuung investiert wird
wenn die schulen renoviert werden da ist
sozusagen in der zukunft teil dieses
paketes ein bisschen etwas drin
das ist für die familien gut vielleicht
nachhaltig auch mehrwert wirtschaftlich
mehr wert als die einmalzahlung von 300
euro für die alleinerziehende ist auch
etwas enthalten
der alleinerziehende unterstützungs
betrag
das soll verdoppelt werden von knapp
2000 euro auf 4000 euro über zwei jahre
also auch in die es gedacht worden
insgesamt glaube ich ist das vertretbar
was in diesem paket für familien gemacht
wurde selbst wenn natürlich die bäume
nicht in den himmel wachsen
hier kommt doch mal eine nachfrage
gerade von patricia bei facebook die
frage ab wann denn dieser kinderbonus in
kraft tritt ob es eigentlich sofort ist
das ist nach meinem wissen
ab juli ist einmal sind die 300 euro die
sollen die drei tranchen bezahlt werden
300 euro also ich gehe davon aus dass
dieses geld schnell bei den familien
ankommt ein bisschen vorlauf braucht es
natürlich um das zu administrieren
lassen sie uns als nächstes mal von den
familien über wandern zu den ganz großen
branchen zur automobilindustrie da wurde
ja vorab viel diskutiert jetzt ist klar
es gibt milliarden kaufprämien
allerdings nicht für verbrenner sondern
für e autos finden sie dass das der
richtige schritt
die frage ist ob man diese erhöhung der
schon existierenden kaufprämien wirklich
braucht es gibt ja schon jetzt eine
kaufprämie von 3000 euro für ein
elektroauto diese kaufprämie wird von
der wirtschaft verdoppelt also insgesamt
6000 euro
bisher haben diese kaufprämien nicht
wirklich ein elektroauto boom ausgelöst
die in deutschland jetzt kommt er etwas
dazu auch befristet wieder bis zum ende
das jahre ist die frage ist ob wenn
wirklich die nachfrage steigen sollte
die deutsche wirtschaft auch in der lage
ist diese autos zu produzieren
die frage ist wie viel ihrer front wird
importiert werden also wieviel
unterstützt wirklich deutsche jobs und
deutsche löhne
das sind alles offene fragen ich bin
froh ehrlich gesagt das ist nicht eine
allgemeine abwrackprämie gibt das war ja
zu befürchten ich bin froh dass die
brancheninteressen einer sehr mächtigen
branche in deutschland automobilbranche
sich nicht hier durchsetzen konnten dass
wir also mehr gleichbehandlung haben das
leisten zum beispiel die mehrwertsteuer
die hilft wirklich allen branchen
insofern ist das positiv aber so richtig
begeistert mich diese ab diese diese
prämie für elektroautos ehrlich gesagt
auch nicht
1 oder gestern immer wieder in der
pressekonferenz betont und zwar wie
zukunftsweisend das paket ist und auch
angela merkel hat sich heute noch mal im
zdf dazu geäußert wir hören da mal rein
wir verbinden kurzfristiges handeln
sonst ist es kein konjunkturprogramm
dann ist es normales handeln mit dem mit
der tatsache dass wir in die neuen
entwicklungen investieren und das klima
und das ist digitalisierung das sind die
beiden großen umbrüche unseres
wirtschaftens und dann setzen wir darauf
dass wir eben auch in forschung
entwicklung stärker werden neue
energieformen zum beispiel und wir
schaffen verlässlichkeit auch für die
wirtschaft und für die bürgerinnen und
bürger mit den stromkosten und mit den
sozialversicherungsbeiträgen
also sollen auch weichen für die zukunft
gestellt werden mit diesem paket kann
das aus ihrer sicht so funktionieren
ich denke schon also da ist
die hälfte ungefähr das geld ist die 130
milliarden die hier in die hand genommen
werden soll ja in die zukunft investiert
werden das wird sehr viel getan für das
anstoßen von forschung das halte ich für
gut und positiv und auch die deckelung
der eeg-umlage dass die nicht weiter
steigen soll noch ein stück weit senken
soll auf sechs cent pro kilowattstunde
ist etwas das die energiewende antreiben
wird strom muss ja günstiger werden
damit die leute umsteigen von gasheizung
auf wärmepumpe von bedzin auto öfter auf
elektroauto und das sind effekte die
bleiben werden
die deckelung der
sozialversicherungsbeiträge 40 prozent
dieser arbeitnehmer und arbeitgeber
teilen diese deckelung ist allerdings
temporär also die fällt weg nach einer
gewissen zeit und dann werden die 20 22
würde das seien dann würden dann die
sozialversicherungsbeiträge
wahrscheinlich steigen müssen um die
kosten die jetzt bei den krankenkassen
in der rentenversicherung in der
arbeitslosenversicherung auflaufen auch
durch die krise und die stemmen zu
können also teile davon sind in die
zukunft gerichtet ganz klar
aber natürlich ist die finanzierung
dieses pakets auch in die zukunft
verschoben nicht insofern kommentar
belastungen die heute noch nicht
sichtbar aber den nächsten zehn zwanzig
jahren auch abgestottert werden müssen
da würde ich gern noch mal genauer
darauf eingehen der bund der
steuerzahler der nennt dieses paket
nämlich auch unfassbar teuer ist das so
dass wir uns diese 130 milliarden euro
leisten können oder geht das jetzt alles
zu lasten der nächsten generation also
steuert alles sagt ist eine unfassbare
hat natürlich recht wir reden über
gewaltige summen unter 30 milliarden die
kommen ja noch dazu bereits
beschlossenen programmen da haben wir
156 milliarden die im ersten
nachtragshaushalt stehen dann werden die
rücklagen aufgelöst aus allen möglichen
in allen möglichen bereichen in den
sozialversicherungen insgesamt 100
milliarden euro
also wir reden schon von sehr großen
summen ja allerdings sehen wir auch
in diesen tagen in der größten
wirtschaftskrise der
nachkriegsgeschichte
und das bedeutet wir müssen hier auch
ordentlich aufs gaspedal treten und
ordentlich bums erzeugen wie die
bundesregierung sagt insofern ist das
schon in ordnung antizyklische
fiskalpolitik wird das in der ökonomie
und wenn der zyklus so einbricht und die
krise so stark dieses buchs und auch
viel geld in die hand nehmen können wir
uns das leisten die gute nachricht ist
ja
deutschland hat ja da wurde viel kritik
geübt aber hat ja in den letzten zehn
jahren einen sehr vorsichtigen
fiskalpolitischen kurs gefahren wir
haben die verschuldung prozent des
bruttoinlandsproduktes unter 60 prozent
gedrückt und jetzt haben wir den
fiskalpolitischen spielraum ist ja so
dass wir nicht aus reinem spaß am sparen
das geld zusammengehalten haben in den
letzten jahren sondern genau mit dem
ziel in einer krise diese feuerkraft zu
haben
und letzter punkt den 130 milliarden
euro die jetzt in dem paket stehen
die sind nicht gleichzusetzen mit neuer
verschuldung und den ungefähr die hälfte
aus diesem paket kann man mit dem
bereits im bundestag beschlossenen
finanzrahmen abdecken also sich 156
milliarden die schon erwähnt habe die
sind doch nicht voll ausgeschöpft da ist
noch geld da für die 130 und es gibt
auch noch eine rücklage im bundesbudget
hat ist der flüchtlings rücklage kommt
dann auch noch mal 40 milliarden euro
die man für die finanzierung einsetzen
kann also es geht nicht eins zu eins in
neue schulden wenn wir uns jetzt dieses
gesamtpaket mal anschauen gibt es da den
einen gewinner der am meisten profitiert
nein ich glaube das paket ist ja so
beschlossen wurden von der großen
koalition dass möglichst viele auch
etwas von dem geldsegen haben
das ist ein vorteil der großen koalition
dass sie eben auch breite
bevölkerungsschichten abdeckt und
bedient das kann man auch kritisieren
nicht das paket 59 einzelbereiche da
wird auch und das tierwohl geht nacht
und die waldbesitzer sollen ein bisschen
geld gekommen
die grundidee die dass wir politisch
trägt ist ja schon dass möglichst viele
bevölkerungsschichten ein klein wenig
von dieser von diesen hilfen profitieren
sollten
ich glaube ich ist auch politisch
umgesetzt schreibt auch zum beispiel
jemand bei twitter da wird an vielen
kleinen schräubchen gedreht aber was man
schon sagen muss wenn ich jetzt hier mal
so durch eure kommentare scroller dass
sie sich doch viele zu wort melden die
sagen dass sie finden dass bestimmte
gruppen nicht berücksichtigt werden ich
lese hier zum beispiel einmal was über
pflege was mehrfach kam ist sind die
solo selbstständigen im bereich messebau
aber auch woanders single haushalte
werden auch genannt die an und keine
kinder haben also diesen kinderbonus
nicht bekommen rentner werden genannt
deshalb die frage an sie wurde da irgend
eine gesellschaftliche gruppe vergessen
hätte es irgendwelche hilfen doch noch
mehr geben müssen
naja also eine gruppe die tatsächlich
schon von anfang an der krise nicht
wirklich im zentrum der regulierung
stand das sind die kleinunternehmen war
solo selbstständige oder unternehmer mit
wenigen mitarbeitern die bekomme zwar
auch bestimmte hilfen aber nur zum
abdecken ihrer fixkosten und das
einkommen mit dem der unternehmer
erleben muss oder der selbstständige da
gibt es nur am ende die grundsicherung
sprich hartz 4 das ist dann doch ein für
viele ein relativ tiefer fall
also insofern ist da schon eine
bevölkerungsgruppe die auch mengenmäßig
groß ist wir haben ja viele
kleinunternehmer in deutschland drei
millionen nicht also die da sicherlich
in einem anderen art und weise bedient
werden als andere nicht nur beim
kurzarbeitergeld reden wir von 60 bis 70
80 prozent lohnersatz und bei vielen
solo selbstständigen ist der fall eben
sehr viel tiefer
andere gruppen die zwar jetzt nicht
direkt hilfen bekommen wie zum beispiel
die rentner profitieren ab ersten juli
von einer sehr ordentlichen
rentenerhöhung die steigt um dreieinhalb
prozent investment mit 4,2 prozent im
osten
das ist also mengenmäßig sogar das
größte konjunkturprogramm als die
mehrwertsteuersenkung weil die rentner
plötzlich sehr viel mehr
sehr viel mehr aber doch deutlich mehr
einkommen haben dass sie hoffentlich aus
auch ausgeben nicht und das ist nicht
ausgeben dann vielleicht die kinder und
die enkel professor felbermayr ganz
herzlichen dank für ihre einordnung und
für ihre sicht auf das konjunkturpaket
und ich bedanke mich natürlich auch ganz
herzlich bei euch für die vielen fragen
die hier gekommen sind ich hoffe viele
davon wurden auch beantwortet nächste
woche ist dann die brockerhoff hier
wieder für euch da ich wünsche euch
jetzt einen schönen abend
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und wenn ihr mehr über das
konjunkturpaket erfahren möchtet dann
klickt doch mal hier
da beantwortet bundeskanzlerin angela
merkel fragen dazu bei was nun frau
merkel oder vielleicht interessiert euch
auch dieser live-stream da geht