ABZUG VON US-STREITKRÄFTEN: Röttgen – "Das sind keine Truppen, die hier sind, um uns zu schützen"

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 08.06.2020


ist das so zu verstehen dass dann traf
sich möglicherweise jetzt recht dafür
dass angela merkel den g 7 gipfel im
juni abgesagt hat weiß ich nicht wir
wissen ja noch nicht mal wirklich ob es
stattfindet es wird nicht dementiert man
hört dass es wird gesagt dass es
bevorsteht man muss sagen die
ankündigung dass das kommen werde die
ist ja nicht neu die schon älter
es ist bislang nicht vollzogen worden
und man muss natürlich auch sagen es
geht ja um eine präsenz von truppen die
amerikanischen militärischen interessen
dient sie sind herzlich willkommen in
deutschland wir wollen das haben aber es
ist eine eine logistische präsenz der
amerikanischen truppen in deutschland um
international militärisch präsent zu
sein
das heißt und das läuft hervorragend es
wird gelobt von den amerikanern es wird
für notwendig gehalten
insofern geht es um die frage wie
vertritt der präsident amerikanische
interessen es sind keine truppen die
hier sind um uns zu beschützen aber
dennoch wenn donald trump seiner drohung
wahr macht würde es dann heißen dass
deutschlands sicherheit geschwächt wird
nein das würde es nicht heißen sondern
nach dem was ich immer aus den
gesprächen die ich geführt habe auch mit
militärs entnehme ist dass das eine
schwächung der amerikanischen
sicherheitspolitischen fähigkeiten und
möglichkeiten ist denn wie gesagt die
präsenz dieser truppen hier in
deutschland dient dazu einsätze und
präsenz des us militärs in nordafrika in
afrika im mittleren osten bis in den
kaukasus zentralasien hinein
durchzuführen das sozusagen die
logistische basis die eingespielt ist
die auch schon reduziert ist und
eigentlich alle militärs die in der
vergangenheit gesprochen habe können
sich gar nicht vorstellen wie die usa
diese aufgabe mit einem viertel weniger
personal durchführen können
rolf mützenich spd fraktionschef der
sagte zu naja vielleicht können wir uns
dann ja auch ein bisschen mehr auf eine
europäische
alternative konzentrieren also dass
europa eigenständig für seine sicherheit
sorgt ist das überhaupt möglich weil die
usa es in einfachen militär gigant also
ich glaube es ist einfach ein doppelter
fehler erstes mal ein sachverhalts
fehler weil wie gesagt diese truppen um
die es jetzt geht und die vielleicht als
zu einem viertel reduziert werden
das sind keine truppen die hier sind um
uns zu beschützen sondern um
militärische präsenz der usa in der welt
südlich von europa und deutschland zu
organisieren es geht nicht um uns und
zweitens politischer fehler dass die spd
und rolf mützenich in die spd spitze
immer wieder davon spricht unsere
sicherheit unabhängig von den usa zu
machen
das ist bis auf weiteres wirklich
illusion die usa sind das rückgrat der
sicherheit deutschlands und europas
wenn man das aber so sieht wie nützlich
ist jetzt wieder gesagt hat dann muss
man natürlich die spd auch mal fragen
was denkt sie denn eigentlich zu tun
damit deutschland und europa
eigenständiger werden er spricht sogar
von unabhängig das ist davon daran ist
gar nicht zu denken aber da hört man bei
der spd ja nicht nur keine vorschläge
sind alles was vorgeschlagen wird wird
er abgelehnt das passt also vorn und
hinten nicht zusammen
in den usa gehen die proteste weiter
wegen den rassistischen vorfällen der
polizei dort hier gab es am wochenende
auch demonstrationen proteste und jetzt
saskia esken die spd co-vorsitzende dass
man eine regulierungsbehörde bzw eine
kontrollinstanz schaffen soll für die
deutsche polizei auch also wenn es hier
auch solche möglicherweise rassistischen
vorfälle gibt dass das von
übergeordneter stelle beobachtet aber
durchgearbeitet wird was sagen sie dazu
also in deutschland gibt es rassismus
es gibt hier den ganz unterschiedlichen
bereichen aber trotzdem oder gleich
gleichzeitig ist die lage in deutschland
nicht vergleichbar mit der der usa und
gerade auch die verwobenheit von
rassismus in der polizei und im
justizsystem
die gibt es in deutschland nicht so wie
das in den usa sehr verbreitet der fall
ist
ich glaube dass es auch fälle gibt
natürlich von machtmissbrauch auch in
deutschland auch im polizeilichen
verhalten aber ich glaube dass die
polizei in deutschland von den ländern
und des bundes das vertrauen des staates
und der bürger genießt und auch verdient
anders ist auch polizei arbeit mit der
aufgabe die sicherheit der bürger und
des staates und seiner einrichtung zu
sichern nicht möglich und darum glaube
ich liegt in dem vorschlag von fresken
eine misstrauens bekundung gegenüber
unserer polizei den polizeien der länder
und des bundes die die polizei nicht
verdient hat ich glaube es ist wichtig
dass wir den weg weitermachen prävention
ausbildung ist ganz wichtig kontrolle
ist wichtig wenn etwas vorfällt muss dem
nachgegangen werden ich glaube die
prozesse laufen da ist verbesserungs
möglichkeit vorhanden aber ein für
allgemeines misstrauen liegt keine basis
vor erfreulicherweise vielen dank herr
ott können ich denke dass er spricht

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