Bonus für Pflegekräfte: Gesundheitssenatorin verkündet Millionen-Geschenk

wir haben heute vier positiv getestete
zusätzliche fälle das ist sehr wenig wie
auch schon in den letzten tagen wir
immer sehr wenige zusätzliche fälle
hatten also ein sehr zurückhaltendes
infektionsgeschehen gott sei dank
wir haben insgesamt 5120 hamburgerinnen
und hamburger die im laufe der pandemie
positiv getestet wurden 4800 davon
gelesen todesfälle unverändert seit
gestern 226 und wir haben auch eine sehr
erfreuliche situation in den
pflegeeinrichtungen wir haben inzwischen
nur noch zwei pflegeeinrichtungen die
aktuell positiv getestete bewohnerinnen
und bewohner haben und zwar drei an der
zahl
das ist natürlich eine sehr gute
entwicklung angesichts des standes den
wir mal zwischendurch hatten wir hatten
auf dem höchststand der infektion in den
pflegeheimen 40 betroffene einrichtungen
und insgesamt 489 positiv getestete
bewohnerinnen und bewohner
das hat sich deutlich zurück entwickelt
wir haben auch bei dem pilotprojekt was
wir in vier pflegeeinrichtungen gemacht
haben indem wir allen bewohnerinnen und
bewohnern allen beschäftigten und all
denjenigen die besuchen in die
einrichtung hinein tests angeboten haben
die erfreuliche situation dass wir dort
nicht einen einzigen positiven fall
festgestellt haben
und das macht es möglich heute mit der
rechtsverordnung mit der neuen
rechtsverordnung auch weitere
lockerungen in kraft zu setzen
und ich freue mich dass ich das jetzt
zum abschluss meiner amtszeit auch in
zwei bereichen noch mal machen kann die
mir sehr am herzen liegen nämlich einmal
in den pflegeeinrichtungen mehr besucher
möglich zu machen wir haben bisher einen
besuch eine stunde pro woche zugelassen
in zukunft sind es drei stunden in der
woche durch drei besucher die festgelegt
werden
ansonsten bleiben die regelungen gleich
also äußerste vorsicht auch immer noch
in den pflegeeinrichtungen weil dort
die bewohnerinnen und bewohner ja
besonders gefährdet sind die sterberate
unter den positiv getesteten
pflegebedürftigen ist 25
das ist natürlich dramatisch mehr als in
der allgemeinbevölkerung und deshalb
sind wir da auch weiter vorsichtig aber
lassen jetzt deutlich mehr kontakte zu
und ich glaube das können wir auch guten
gewissens der zweite bereich ist die
ausweitung der betreuung in den
kindertagesstätten auf alle
altersgruppen ohne beschränkungen
das gilt ab 18 juni dann können wieder
alle kinder in die regelbetreuung die
kann eingeschränkt sein was den umfang
betrifft aber mindestens 20 stunden an
drei tagen müssen angeboten werden
elternbeiträge werden noch nicht fällig
wieder
wir haben ja inzwischen schon über
40.000 kinder in der betreuung von
85.000 kita-kindern wir haben ungefähr
70.000 schülerinnen und schüler in der
schule von 194.000 wir haben auch da so
gut wie kein infektionsgeschehen und
deshalb können wir hier auch weitere
schritte gehen und ich denke bei der
schule wird das auch der fall sein nach
den schulferien die regelung in den
pflegeheimen tritt am 15
sechster in kraft kita 18 sechster wir
haben heute auch im senat beschlossen
die bereitstellung von 87 millionen euro
als bonus zahlung an die pflegekräfte
und andere mitarbeiterinnen und
mitarbeiter in pflegeeinrichtungen und
ambulanten pflegediensten
wir beteiligen uns ja als stadt zu einem
drittel an der bonuszahlung die auf der
bundesebene auf den weg gebracht worden
ist bis zu 1500 euro können steuer und
abgabenfrei an pflegekräfte in der
altenpflege und sonstige
mitarbeiterinnen und mitarbeiter
ausgezahlt werden der bund hat es so
geregelt dass zwei drittel dieser summe
von der pflegeversicherung zu zahlen ist
ein drittel sollen länder und
arbeitgeber zahlen die arbeitgeber in
hamburg in der pflege haben uns gesagt
dass sie dazu nicht in der lage sind
deshalb wird hamburg das volle drittel
zahlen 8 7 millionen euro für 25 1300
beschäftigte in der altenpflege
pflegekräfte die also unmittelbar in der
pflege beschäftigt sind bekommen
1500 euro diejenigen die mindestens 25
prozent ihrer arbeitszeit in
unmittelbarer pflege einsetzen 1000 euro
auszubildende 900 und die sonstigen
mitarbeiterinnen und mitarbeiter 500
euro und hamburg übernimmt ein drittel
dieser beträge
die auszahlung soll bis spätestens 15
juli erfolgen so ist das bundes
gesetzlich geregelt wir stellen das geld
bereit und wollen es dann auf demselben
wege auch den pflegeeinrichtungen für
ihre beschäftigten zukommen lassen
wir gehen auch einen weiteren schritt
bei den schwimmbädern bisher waren nur
reine freibäder geöffnet
jetzt werden auch die außenbereiche der
kombi bäder geöffnet und zwar ab 15
juni es gelten natürlich dieselben
regelungen in dem bereich wie auch
bisher schon also abstandsregelungen
beschränkte besucherzahlen karten im
internet erwerben und so weiter ich
mache darauf aufmerksam dass wir ja in
deutschland eine regelung haben wonach
lockerungen zurückgenommen werden werden
sollen wenn die das infektionsgeschehen
wieder so dynamisch ist das mehr als 50
positiv getestete auf 100000 einwohner
festgestellt werden
davon sind wir in hamburg weit entfernt
aber es gibt länder in europa
die haben diese zahl erreicht schweden
ist beim robert-koch-institut
ausgewiesen als ein land was diese zahl
überschritten hat und deshalb greift
automatisch eine quarantäne regelung die
wir in unserer rechtsverordnung haben
dort ist vorgesehen dass länder diese
diesen schwellenwert den wir uns selbst
in deutschland gegeben haben
überschreiben
das
die mit einer solchen quarantäne
regelung belegt werden das heißt
rückreisende aus schweden müssen 14 tage
in quarantäne gehen sie müssen sich zu
hause ab sondern und sie müssen kontakt
mit dem gesundheitsamt aufnehmen das
muss man wissen wenn man reise
überlegungen hat im sommer dass das
damit verbunden ist jedenfalls nachdem
nach der derzeitigen lage der dinge und
der fallzahlen in schweden
ich hoffe sehr dass diese im moment sehr
gut beherrschte situation dieses sehr
niedrige infektionsgeschehen auch von
dauer ist dass es nicht zu einer zweiten
welle kommt in deutschland und in
hamburg dass wir nicht lockerungen
zurücknehmen müssen dass wir nicht
wieder zu einschneidenden regelungen
kommen müssen dafür muss man aber auch
sehr diszipliniert sein und sich auch
wirklich an die abstandsregelungen
halten auch 1 masken tragen in
bestimmten bereichen wo vielleicht der
abstand nicht immer einzuhalten ist und
in diesem zusammenhang machen mir dann
die bilder vom wochenende durchaus sorge
wenn ich sehe wie viele menschen dabei
demonstrationen zusammengekommen sind
sehr eng zusammen gekommen sind zum
großen teil auch ohne masken
so sehr mich das freut dass man sich so
zahlreich für ein sehr wichtiges thema
eingesetzt hat so sehr machen mir auch
die bürger der sorge die wir da gesehen
haben und ich glaube da ist es an der
zeit auch über andere formen der
demonstration nachzudenken die eben
nicht damit verbunden sind dass sich so
viele menschen auf engem raum zusammen
bauen ballen was dann auch von den
veranstaltern wirklich nicht mehr so zu
organisieren ist das abstand regeln
eingehalten werden also ich wünsche
wirklich dass diese sehr entspannte
situation die wir im moment haben von
dauer ist und nicht gefährdet wird