Anti-Rassismus-Demo: Innensenator erklärt Vorgehen der Polizei

Von abendblatttv
Veröffentlicht am 09.06.2020


vielen dank dann würde ich gerne mal
etwas sagen zu den schon angesprochenen
versammlungs lage ich glaube da gibt es
mehrere gesichtspunkte die wichtig sind
es handelt sich um einen protest gegen
rassismus und diskriminierung eine
solidarisierung auch mit den protesten
die derzeit in den usa laufen das ist ja
ein geschehen das glaube ich die meisten
von uns nicht kalt gelassen hat und
insofern ist das anliegen um das es ging
ein wichtiges ein bedeutendes ein
zentrales und wir sind froh dass es in
unserer stadt so viele menschen gibt die
das dann auch zu ihrem anliegen machen
die versammlung insbesondere auch am
samstag war friedlich war kooperativ und
die polizei hat von anfang an auch sich
gegenüber nimmt versammlung sehr
kooperativ verhalten auch deutlich
gemacht dass sie das anliegen teilt und
sich damit solidarisiert so weit so gut
zwar hatte aspekt ist mit blick auf den
infektionsschutz und die eindämmung von
atto lich das geschehen an problem der
teilnehmerzahlen waren viel zu hoch
wir hatten am freitag 6000 teilnehmen am
samstag in zwei getrennten versammlungen
die aber auch schnittmengen hatten und
wo es auch ein austausch gegeben hat um
die 14.000 teilnehmern
die zahl war unerwartet in dieser höhe
sie entsprach nicht den erteilten
genehmigung ist waren jeweils
genehmigung ausnahmegenehmigungen nach
der krone eindeckungs verordnung erteilt
worden für mehrere hundert teilnehmer
die polizei hat dann schnell
festgestellt dass auch die
versammlungsleiter leiterin nicht in der
lage waren genehmigungs konforme
bedingungen herzustellen also niemand
hatte die möglichkeit die zahl dann auch
wieder zu reduzieren oder die menschen
weg zu schicken
deswegen sind die versammlung auch
praktisch unmittelbar nach beginn durch
die reiter auch wieder für beendet
erklärt worden
die menschen sind aufgefordert worden
nach hause zu gehen die polizei hatte
sie aufgefordert den ist aber nicht
nachgekommen worden
ansonsten war es eine sehr friedliche
aber ja eine friedliche stimmung auch
eine eigentlich eine würdige form der
versammlung so dass die polizei jetzt
vor der entscheidung stand wie man damit
umgeht
viele teilnehmer und versucht die
abstände einzuhalten bei vielen ging es
aber einfach auch nicht wir haben all
die bilder gesehen
von dieser gedränge lage die polizei hat
sich dann entschieden diese
versammlungen nicht durch zwang zu
räumen das wäre die einzige möglichkeit
gewesen dass aufzulösen auch unter
einsatz vom zwang und gewalt das wurde
als nicht verhältnismäßig angesehen
davon hat man abgesehen zumal dadurch
dann auch immer situationen entstehen wo
kann nochmal ganz enger kontakt
natürlich zustande kommt körperliche
aktivität es zu konfrontationen kommen
kann zu gedränge situation zugeschrieben
alles dinge die auch unter
infektionsschutz gesichtspunkt jetzt
nicht zwingend eine verbesserung der
situation darstellen und es aber
natürlich sehr bewusst dass diese bilder
bei vielen menschen für irritationen
gesorgt haben und dass das auch in der
ganzen kommunikations lage mit der wir
es zu tun haben wir jeden tag auch nur
wieder hauptsächlich um akzeptanz
kämpfen für die bestehenden regelungen
dass das problematisch ist und viele
sich die frage stellen wenn das möglich
ist warum muss ich mich dann hier noch
an die bestimmungen halten
deswegen ist es glaube ich richtig dass
wir noch mal ganz klar machen die regeln
gelten
wir tun alles dafür um sie durchzusetzen
und wir werden uns auch für
versammlungen dieser art bei denen dann
eine entsprechende teilnehmerzahl auch
prognostizierbar ist werden wir alles
dafür tun müssen damit die regeln in
zukunft eingehalten werden damit dass
jetzt eine situation bleibt die sich so
nicht wiederholt
dazu brauchen wir aber die kooperation
auch der anmelderin anmelder auch
derjenigen die an diesen versammlungen
teilnehmen also an der menschenmenge von
15.000 menschen oder mehr die sich
vornimmt sich in der innenstadt zu
versammeln die hält auch keiner keiner
auf wenn man aber mit den organisatoren
zusammen dort einen rahmen findet in dem
das stattfinden kann dann geht das auch
also wir werden dann eine eine form
suchen in der das räumlich in zerrt ist
das vielleicht auch mehrere miteinander
verbundene versammlung geben kann oder
in der man ein format wählt wie eine
kette eine menschenkette so dass
jedenfalls die menschen die möglichkeit
haben auch bei einer höheren
teilnehmerzahl auch die abstände
einzuhalten
es gibt auch andere möglichkeiten
denkbar den zugang zum eigentlich
veranstaltungsort zu begrenzen es kommt
aber ganz stark darauf an dass das von
anfang an auch das format ist das auch
von den organisatoren mit unterstützt
wird insofern ist das etwas das wir
nicht ganz alleine leisten können
sondern der der appell und die aufgabe
die verantwortung liegt hier eben bei
allem auch bei den anmeldern bei den
leitern auch bei denen die an einer
solchen versammlung teilnehmen dass sich
alle hier verantwortungsbewusst
verhalten müssen und dafür sorgen müssen
dass versammlung im licht hier zu einem
infektionsrisiko werden
das kann natürlich geschehen die
senatoren hat darauf hingewiesen viele
menschen im gedränge
es wird skandiert es wird gesungen
das ist genau eine situation wie man sie
unter infektionsschutz gesichtspunkt
nicht haben will deswegen sind wir alle
ein bisschen in der pflicht dafür zu
sorgen dass das nicht wieder vorkommt
und da gibt es einen dritten aspekt der
nicht ansprechen will
wir haben nach ende der friedlichen
versammlung es zu tun gehabt wird
mehreren gruppen und auch mehreren
hundert menschen in der innenstadt die
sehr zielgerichtet die
auseinandersetzungen mit den
polizeikräften gesucht haben es zu
massiven bewusst der kräfte gekommen mit
pyrotechnik mit flaschen mit steinen
das ist auch
vor ort von baustellen baumaterial
zusammen gesammelt worden und hat
barrikaden gebaut oder versucht zu bauen
das ging über mehrere stunden ist
situation wie wir sie sonst aus der
innenstadt eigentlich nicht kennen so
was geschieht auch nicht spontan sondern
das ist natürlich vorbereitet und
beabsichtigt das ist ein missbrauch
dieses anliegen ist und auch des
anlasses und hat ja die polizei dann
noch über mehrere stunden beschäftigt in
dem kontext ist es dann auch zu einer
gewahrsamnahme von einer gruppe gekommen
im bereich hauptbahnhof
kurz nach 20 uhr diese gruppe ist von
der polizei einer größeren gruppe von
etwa 150 personen zugeordnet worden die
einige minuten vorher im bereich des
gerd hauptmann platzes auch
polizeikräfte mit verschiedenen
gegenständen beworfen haben intensiv
beworben haben die versucht haben dort
eine barrikade im bereich gerd
hauptplatz aufzuschichten zu bauen
polizei ist dann gegen diese gruppe
vorgegangen ist auch den auch hinterher
gegangen und hat dann einen teil eben
dort im bereich hauptbahnhof in
gewahrsam an und hat dann anschließend
dort polizeilicher maßnahmen
durchgeführt

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