WELT DOKUMENT: Jens Spahn zu Corona - "Europa muss wieder lernen, unabhängiger zu werden"

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 12.06.2020


vielen dank meine sehr verehrten damen
und herren ich komme gerade aus einer
video-konferenz mit den
gesundheitsministern der europäischen
union das war der letzte informelle rat
bevor deutschland die eu
ratspräsidentschaft am ersten juli
übernimmt und deshalb anders sowohl
bilanz zu ziehen als auch nach vorne auf
unsere projekte zu schauen
unsere präsidentschaft ist genauso wie
die der kroatischen kollegen geprägt
durch die korona pandemie die pandemie
war ein stresstest für europa wir haben
gelernt
nur wenn wir in europa zusammenstehen
können wir gefahrenabwehr
nur wenn wir vorbereitet sind können wir
uns schützen
nur wenn wir stärker sind können wir uns
behaupten
das heißt übersetzt europa muss wieder
lernen unabhängiger zu werden seine
rolle in der welt neu zu definieren
dafür sollten wir uns auf unsere aufgabe
als schutz und innovations- gemeinschaft
konzentrieren
es geht nicht darum die globalisierung
in frage zu stellen
es geht darum das richtige maß an
globalisierung zu finden
bei schutzmasken und bestimmten
arzneimitteln haben wir gesehen dass wir
uns vom weltmarkt nicht komplett
abhängig machen dürfen es darf nicht in
china entschieden werden ob wir
schutzmasken für pflegekräfte oder ärzte
in warschau amsterdam oder berlin haben
konkret bedeutet das für unsere
ratspräsidentschaft
erstens wir werden nach wegen suchen
müssen
die produktion von kritischen
arzneimitteln und medizinprodukten
wieder nach europa zu verlagern
das geht nicht von heute auf morgen das
ist uns allen klar aber es ist unser
ziel unabhängiger zu werden vor allem
für den krisenfall
das heißt aber auch eine europäische
reserve anzulegen
wir müssen zweitens europa wieder für
forschung attraktiver machen
wir sehen in der pandemie wie wichtig es
ist in wissenschaft und wirtschaft auf
weltniveau mithalten zu können
das können wir aber nur wenn wir
attraktive rahmenbedingungen bieten
forschung braucht daten
darum werden wir versuchen während
unserer ratspräsidentschaft den aufbau
eines europäischen gesundheitsdaten
raums voranzutreiben
drittens die europäischen
gesundheitsorganisationen brauchen mehr
schlagkraft
das gilt für das europäische robert koch
institut
das cdc genauso wie für die europäische
arzneimittelagentur ema sie zu stärken
und auf augenhöhe zu bringen mit
institutionen wie dem amerikanischem cdc
oder der fdp
das ist unser ziel sie sehen das ist
viel für ein halbes jahr als
präsidentschaft und wir werden auch
nicht alles abschließend schaffen in
dieser zeit
umso wichtiger ist es schnell
gleichgesinnte zu finden mit denen man
hier voranschreiten kann
ich habe das mal als europa der pioniere
bezeichnet und in diesem geiste wollen
wir das nächste halbe jahr gestalten und
ihre fragen blutig genau sind die pläne
für eine europäische corona waren also
gibt es da schon welche und könnte sein
dass das was jetzt eingeführt wird in
der kommenden woche dann ersetzt wird
durch eine europäische version
es ist ja beides wichtig ist zum einen
wichtig dass wir jeweils auch in unseren
ländern mit den besonderen gegebenheiten
und rahmenbedingungen in jeweiligen
ländern eine entsprechende digitale
lösung eine corona waren haben und
gleichzeitig sie möglichst gut
miteinander vernetzt sind in den
schnittstellen und in der zusammenarbeit
ich selbst komme ja von der
niederländischen grenze
natürlich ist es so wenn ich mich an der
grenze treffe mit niederländern und man
möglicherweise eben auch eine gewisse
zeit in einer gewissen nähe war
dann ist es wichtig dass im fall der
fälle auch die niederländischen freunde
eine entsprechende information über
leben die kontakt und die nähe denn dann
bekommen können das ist der nächste
schritt
wir sind schon in gesprächen dazu aber
wir wollen jetzt zuerst einmal in der
nächsten woche eben mit unserer corona
vanek hier in deutschland starten
bei der ich will das noch einmal sagen
ist darum gegen alle dinge auch
gemeinsam und zum selben zeitpunkt
zusammenzubringen datenschutz auf
höchsten niveau mit einer freiwilligen
lösung datensicherheit das nicht gehackt
werden kann
die frage vor allem auch der
energieeffizienz wir sehen in einigen
lösungen in europa das die akkus zu
mischen
leer sind und niemand behält auf dauer
eine app auf dem handy das ständig die
ständig das akku der akku leer zieht
und deswegen muss auch das eben passend
und eine gute messtechnologie sodass wir
insgesamt glaube ich eine sehr gute
lösung werden präsentieren können in der
nächsten woche und der nächste schritt
oder einer der nächsten schritte sind
ein europäisches schnittstellen wird
schon jetzt eine hübsche für das zdf
herr spahn warum haben sie denn auf die
branchenriesen sap und telekom gesetz
sie hat mir auch angebote aus der
gründerszene die ihnen womöglich das
sogar für lau gemacht hätten also warum
haben sie nicht start-ups daran gelassen
und die hätten mal zeigen können dass
sie das nächste große ding für
deutschland auch programmieren können
dazu erst einmal sind ja auch startups
beteiligt indem in der gesamte
initiative und in dem gesamt setting
aber es war sehr wichtig im übrigen auch
nicht nach den erfahrungen die wir
gemeinsam gesammelt haben in den wochen
zuvor auch ein sehr klare
prozessstruktur und prozessmanagement zu
haben und unternehmen die ebenso
erfahren sind auch in der
prozessorganisation ich glaube es wird
gemeinhin etwas unterschätzt wie viel
arbeit in so einer kleinen app steht er
steckt insbesondere dann wenn es eben um
die hohen anforderungen geht die ich
gerade formuliert habe und und den teil
darf man nicht vergessen dass er
gleichzeitig auch um die verknüpfung mit
der bluetooth messtechnologie geht das
ist wirklich ingenieur kunst auf
höchstem niveau
das wird ja das erste mal mit auf der
welt sein wo das in der qualität auch in
der messung beginnen können wird es soll
natürlich auch im weiteren verlauf in
der praxis weiter verbessert werden
aber all das zusammen zu bringen und es
zügig zu machen hat aus unserer sicht
klare prozessverantwortliche erfordert
und für die haben wir uns dann
entschieden wie bei n-tv ersparen zu
beginn der korona krise hat das
bundesgesundheitsministerium ja private
lieferanten beauftragt schutzmasken zu
produzieren
die masken sind beliefert worden aber
zahlungen sollen scheinbar noch nicht in
gänze erfolgt sein da soll es jetzt auch
klagen geben wie ist da der aktuelle
stand und woran liegt der zahlungsverzug
frage einzelfrage 2 für das wochenende
sind ja noch ein paar demos angesagt
auch unter anderem stuttgart thema ist
ja auch die rassismus debatte
haben sie da auch große sorge in bezug
auf die infektionsgefahr zum ersten im
übrigen gerade die notwendigkeit

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