ARBEITSKRÄFTE ANWERBEN: So will Deutschland die Zuwanderung von Fachkräften erleichtern

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 30.11.2022


direkt ins
Bundesinnenministerium
denn dort wird es das Fachkräfte
Einwanderungsgesetz vorgestellt wir
hören rein bei uns im Haus das freut uns
sehr als Bundesinnenministerium es wir
werden es werden alle kurzen Statements
abgeben und danach ist die Möglichkeit
für kurze Fragen
ja ganz herzlichen Dank erstmal ich
willkommen an die Kolleginnen und
Kollegen ich freue mich sehr dass wir
heute zu Gast sein können wir haben
gerade gemeinsam ein Eckpunktepapier zur
fachkräfteeinwanderung im Bundeskabinett
beschlossen es ist das modernste es wird
das modernste Gesetz Europas zur
Einwanderung zur Fachkräfte Einwanderung
und es ist nicht zuletzt die Wirtschaft
die uns sagt dass dieses Gesetz zwingend
notwendig ist wir haben unglaublich
viele Arbeitsplätze wo wir keine
Arbeitskräfte finden so dass wir eine
Zuwanderung aus Drittstaaten zwingend
brauchen und das reicht von der
Pflegekraft bis zum it-spezial Essen die
wir dringend in Deutschland benötigen
und wir legen einen sehr innovatives
Gesetz jetzt demnächst vor unter der
Federführung des
Bundesministeriums für Arbeit und
Soziales und unter unserer Unterstützung
und ich bin mir sicher dass wir auch
sehr zeitnah aus diesem sehr
umfangreichen Eckpunktepapier was die
Details schon regelt auch schnell ein
Gesetzentwurf vorliegen können damit wir
Fachkräfte Arbeitskräfte in Deutschland
einen
unbürokratischen und schnelleren Zugang
als bisher gewähren können und damit die
zwingend notwendigen Lücken schließen
können
damit würde ich weitergeben an Frau
stark Watzinger und bitte wundern Sie
sich nicht Vorschlag batzinger muss im
Anschluss zur regierungsbefragung falls
Sie also das Podium verlässt ist das
nicht gegen uns alle hier gerichtet ja
danke schön meine sehr geehrten Herr
geehrten Damen und Herren das Kabinett
hat heute etwas auf den Weg gebracht was
längst überfällig ist in Deutschland
sind zwei Millionen Arbeitsstellen
unbesetzt es fehlen nicht nur Akademiker
sondern in der ganzen Breite die
Gastronomie muss teilweise schließen
Geschäfte haben nicht mehr jeden Tag
offen weil die Arbeitskräfte fehlen hier
ist in der Vergangenheit viel liegen
gelassen worden deswegen ist es richtig
dass wir heute eben diese Eckpunkte für
ein modernes
Einwanderungsgesetz mit oder Punkte für
Einwanderungsrecht mit Punktesystem auf
den Weg bringen um hier das Land in die
Zukunft zu führen denn nach Berechnungen
der Bundesagentur für Arbeit brauchen
wir ca 400.000 Menschen pro Jahr die in
Arbeit zu uns einwandern zusätzlich zu
dem inländischen
Arbeitskräftepotenzial dass wir heben
wollen und natürlich ist es so dass wir
die Zuwanderung erleichtern wollen indem
wir eben die Verfahren auch
flexibilisieren die Anerkennung sie wird
zukünftig auch noch eine ganz große
Rolle spielen aber sie muss schneller
werden und sie muss einfacher werden und
den Berufen die nicht reglementiert sind
wird in Zukunft also auch die
Zuwanderung möglich sein in den
Arbeitsmarkt ohne vorherige Anerkennung
wir wollen auch die Verfahren bei
teilweise Gleichwertigkeit von
Qualifikationen erleichtern damit man
nach Deutschland kommen kann und ich
möchte aber auch betonen wir wollen
gleichzeitig einen Anreiz schaffen das
Anerkennung dann stattfindet denn das
ist ein wichtiger Teilung auch
Integration zu machen und dauerhaft in
Deutschland zu bleiben das muss ja unser
Ziel sein das heißt wer auch nicht
reglementierten Berufen die an Anwendung
anstrebt kann dann auch schneller
dauerhaft bleiben ja und neben der
Flexibilisierung geht es auch um die
Beschleunigung der Verfahren
Digitalisierung hier wollen wir also
auch mit der Plattform mit dem
Informationsportal Anerkennung in
Deutschland den zentralen Einstieg dann
auch schaffen für die digitale
Antragstellung ein letzter Punkt ist mir
noch wichtig wir wollen früh anfangen
nämlich die bildungszuwanderung auch zu
erleichtern für Studierende und Azubis
attraktiv zu sein und hierher zu kommen
denn Studierende und Auszubildende sie
sind die Fachkräfte von morgen deswegen
ist heute ein guter Tag dass wir das
große Thema
Fachkräftemangel in Deutschland angehen
und diese Eckpunkte auf den Weg gebracht
haben
sie dürfen jetzt entscheiden Herr Habeck
wer zuerst spricht eigentlich waren sie
vorgesehen
Hubertus Heil sammelt noch mal alles ein
und
spielt es weiter in das
Gesetzgebungsverfahren vielleicht darf
ich mit einem Dank für die beginnen an
Hubertus und sein Haus aber auch an die
Kolleginnen und ihre Ministerien und
auch das Auswärtige Amt ist jetzt nicht
dabei ist das war wirklich gutes
Teamwork zwar ein Gesetz sowie Bettinger
gesagt hat ein Gesetz dass ja längst
überfällig ist nichts an dem was wir
heute diskutieren ist erst gestern
entstanden oder ist irgendwie
überraschend dass wir einen
demografisches Problem bekommen werden
wissen wir seit Jahren aber es wurde
nicht genug unternommen und vielleicht
darf ich das auch gleich politisch
vorweg sagen ich bin fest davon
überzeugt dass dieses Eckpunktepapier
und dieses Gesetz nur in dieser
Regierungskonstellation entstehen konnte
es ist ein Gesetz das Dach vorne weiß
dass offensiv ist das offensiv für eine
Gesellschaft der vielen wirkt und sagt
wir brauchen die Fachkräfte auch aus
anderen Regionen der Welt also danke für
die gute Kooperation und vielleicht
einmal die zwei Millionen Zahlen die die
Bildungsministerin genannt hat an zwei
Beispielen zu unterlegen wir haben im
Moment im Bereich von IT-Spezialisten
hunderttausend offene Stellen jetzt im
Moment heute sozusagen und den Bereich
von solar- und Windenergie über 200.000
offene Stellen das heißt übersetzt
selbst wenn wir als Politik alles
richtig machen was nur Anspruch ist aber
an der Förderprogramme laufen alle
eeg-umlagen werden richtig umgesetzt
alle gebäudesanierungsmaßnahmen werden
umgesetzt die Konjunktur erholt sich
wieder wir schaffen es aus der
Rezessionen Aufschwung zu kommen ohne
weitere Fachkräfte werden wir
wirtschaftspolitisch nicht vorankommen
das heißt wir sind genötigt hier schnell
und entschlossen zu agieren
neben der aktuellen Herausforderung den
vielen Krisen die wir zu bewältigen
haben gibt es für die Wirtschaft drei
große wandelprozesse die immer mit D
anfangen die Digitalisierung die
dekarbonisierung und den demografischen
Wandel letzteres adressieren wir mit
diesem Eckpunktepapier mit einem Grad
der Entschlossenheit wie er davor noch
nicht da war in Deutschland nicht zu
erkennen war wir werden die
Grenzen und die Schwellen für
Zuwanderung senken wir werden die
Integration verbessern und wir werden
darauf achten dass die Verfahren schnell
und pragmatisch umgesetzt werden das was
wir auf dem Weg hierher gelernt haben
auch in der Zusammenarbeit miteinander
war dass man sich irgendwie konkreten
Details politisch kümmern muss und ich
glaube das ist das was wir uns auch für
den Prozess nach dem Gesetz hinter die
Ohren schreiben sollten dass wir nicht
einfach sagen hier ist ein Gesetz fertig
ist gut gemacht hoffentlich wird es gut
gemacht
und jetzt müssen die Dinge sich alleine
entwickeln sondern wir müssen das
engpolitisch begleiten und immer überall
da wo Probleme auftreten wo die
Digitalisierung nicht vorankommt wo wir
wissen von Menschen die wegen des
Gesetzes nach Deutschland kommen wollen
aber irgendwas scheitert dass wir uns da
direkt politisch darum kümmern diese
Aufgabe hat höchste politische Priorität
aus Sicht der Wirtschaft und aus Sicht
des Wirtschaftsministers
ja meine sehr geehrten Damen und Herren
Fachkräfte Sicherung ist
wohlstandssicherung und wir leben heute
schon das in vielen Bereichen in
Restaurants im Kneipen auch in der
Kinderbetreuung in der Pflege vor
einigen Handwerk Robert Habeck hat das
beschrieben auch in der öffentlichen
Verwaltung händeringend Fachkräfte
gesucht werden
und die Entwicklung fängt erst jetzt an
das Institut für Arbeitsmarkt und
berufsforschung der Bundesagentur für
Arbeit hat berechnet dass uns bis zum
Jahre 2035 sage und schreibe sieben
Millionen Fachkräfte fehlen können
deshalb haben wir die
fachkräftestrategie der Bundesregierung
neu aufgestellt wir werden alle Register
ziehen die Potenziale im Inland zu heben
von der Ausbildung über die
Weiterbildung über die wir
absbeteiligung von Frauen über die
Inklusion am Arbeitsmarkt gilt es alle
Register zu tun und zu ziehen damit
dafür gesorgt wird dass Fachkräftemangel
nicht zur Wachstumsbremse wird
und wenn wir das alles getan haben wird
es nicht reichen wir brauchen ergänzend
qualifizierte Zuwanderung aus dem
Ausland und mit diesem modernen
Einwanderungsgesetz das für alte
vorliegen gehen wir einen großen und
wichtigen Schritt
wir müssen dafür sorgen dass wir
Einwanderung nicht nur irgendwie
bürokratisch hinnehmen wieder
Vergangenheit sondern werden für unseren
Wohlstand das Wachstum in Deutschland
Arbeitskräfte anwerben müssen wir müssen
Einwanderung wollen von qualifizierten
Fachkräften sonst kriegen wir den
Wohlstand in die soziale Sicherheit
dauerhaft nicht gewährleistet das geht
vom Wachstum bis hin zu Stabilität der
Rentenversicherung was machen wir im
Einzel mit diesem Gesetz wir sorgen zum
einen dafür dass das bestehende
Fachkräfte Einwanderungsgesetz massiv
entbürokratisiert wird und Schwellen
gesenkt werden da geht es um die
Menschen die in anerkannte
Qualifizierung haben die nach
Deutschland kommen wollen da werden
Schwellen gesenkt im Einklang mit dem
europäischen Recht zweitens sorgen dafür
dass Menschen die eine Ausbildung haben
und Berufserfahrung nicht aus dem
Ausland ein langes Anerkennungsverfahren
durchlaufen können sondern dass sie hier
in Deutschland arbeiten können und ihr
Anerkennungsverfahren hier in
Deutschland durchführen können wir
einmal weiß wie komplex
Berufsanerkennung im deutschen System
ist weiß das ein wichtiger Schritt
und drittens wir sorgen mit der
chancenkarte dafür dass nach einem
transparenten Punktesystem moderne
Einwanderungspolitik nach Deutschland
stattfinden kann Deutschland braucht in
Zukunft alle hälftenden Hände und klugen
Köpfe und die Vorstellung dass übrigens
per se alle Fachkräfte der Welt nach
Deutschland kommen wollen ist leider
eine Illusion
Sachsen es gibt nur 100 Millionen
Menschen auf der Welt die die deutsche
Sprache sprechen 80 Millionen wurden
schon bei uns ein paar in Österreich ein
paar einer Schweiz ich will damit sagen
dass wir im Verhältnis zu anderen
klassischen Einwanderungsländern die
angelsächlich geprägt sind in der
Sprache Spanisch oder Französisch schon
ein Wettbewerbsnachteil haben umso mehr
brauchen wir alle kraftanstrengen mit
einem modernen Gesetz und mit der
Umsetzung des Gesetzes und da werden wir
in der Bundesregierung mit der
Wirtschaft gemeinsam daran arbeiten das
für eine ordentliche angabestrategie
haben mit gezielten Aktionen in
bestimmten Ländern indem wir bestimmte
Fachkräfte sehen und zu uns holen wollen
mit dem Thema Visumserteilung an dem das
Auswärtige Amt arbeitet wir können nicht
Fachkräfte anwerben und dann müssen die
ewig auf dem Visum warten deshalb
arbeitet an der Lena Borg mit Macht und
Kraft an der Beschleunigung dieser
Verfahren einer Digitalisierung dieser
Verfahren beim Thema Berufsanerkennung
ich will das zum Schluss sagen meine
Damen und Herren die Botschaft dieser
Koalition an unser Land ist
wir werden das Thema Fachkräfte
Sicherung mit Macht vorantreiben müssen
um Wohlstand zu sichern
aber wir müssen der Realität ins Auge
sehen wir brauchen qualifizierte
Zuwanderung aus dem Ausland das braucht
auch Akzeptanz denn am Ende kommen nicht
nur Arbeits- und Fachkräfte es kommen
Menschen das heißt man muss Integration
auch anbieten
und man muss eins klar machen die
Akzeptanz in Deutschland muss erhalten
werden deshalb haben wir im Gesetz und
werden dafür sorgen dass wir Zuwanderung
von qualifizierten Fachkräften aus
Drittstaaten ermöglichen aber das darf
nicht missbraucht werden zu
lohndruckerei auch dafür ist im Gesetz
Vorsorge getroffen wie geht es weiter
wir haben heute die Eckpunkte besprochen
wir werden zeitnah daraus ein
Gesetzentwurf machen wir werden Ihnen
Anfang des Jahres in den Deutschen
Bundestag einbringen und ich bin mir
sicher dass dieses moderne Fachkräfte
gesetzt einen wirklichen Beitrag zur
wohlstandssicherung in Deutschland
leisten wird herzlichen Dank
vielen Dank wir haben jetzt noch einen
kurzen Moment Zeit für Fragen ich würde
Sie bitten Fragen zum Thema zunächst zu
stellen und wenn wir dann noch Zeit
haben würden wir noch mal öffnen für
andere Themen gegebenenfalls sie hatten
sich
nee
Wegener Deutsche Presseagentur zwei
Fragen wenn ich darauf nach dem nach der
heftigen Kritik der Union und angesichts
der Erfahrung mit dem Bürgergeld
erwarten sie dass sie Kompromisse auch
bei diesem großen Gesetzeswerk mit der
Union machen müssen und vielleicht noch
mal konkret eine inhaltliche Frage ist
es in ihren Plänen so vorgesehen dass
man dann zum Spracherwerb nach
Deutschland kommen darf und nebenher
schon arbeiten
wenn ich das beantworten darf Herr
Wegner zum ersten die Frage müssen wir
eine Ion richten ich habe ja letzten
Tagen sehr viel gehört vom Vorsitzenden
der CDU-Fraktion beim über das Thema
ökonomischer Sachverstand und er hat
meinen Kollegen Habeck angegriffen uns
als Bundesregierung was ökonomischen
Sachverstand betrifft das ist der Mann
der bei der Energieversorgung wenn er
das sagen gehabt hätte dafür gesorgt
hätte dass die Speicher jetzt leer wären
so viel zum ökonomischen Sachverstand
und ich fordere die andere große
Volkspartei auf sich zu entscheiden es
ist ein Weg der ökonomischen Vernunft
dass wir qualifizierte Zuwanderung nach
Deutschland ermöglichen und ich setze
darauf dass der noch verhandelnde
ökonomische Sachverständnis Union auch
mithilft dass die andere große
Volkspartei mitgibt das ist besser für
die Akzeptanz deswegen gehen aber die
Frage richtet sich an die Opposition ich
kann dir an Meinungsfindung nicht
vorwegnehmen
zu anderen Frage ja in der chancenkarte
gibt es unterschiedliche Wege nach
Deutschland zu kommen es gibt einen
Kriterienkatalog und wenn man bestimmte
Kriterien davon erfüllt hat man die
Chance nach Deutschland zu kommen
Kriterium ist entweder Ausbildung oder
Berufserfahrung oder Sprachkenntnisse
oder
Deutschlandbezug oder auch Alter wenn
sie drei von diesen Kriterien erfüllen
haben Sie die Möglichkeit mit der
Chancen gerade nach Deutschland zu
kommen wir wissen dass Sprache für
Integration ganz ganz wichtig ist aber
wir wissen auch bei IT-Fachkräften
beispielsweise das ist nicht sofort
notwendig ist dass die Deutsch sprechen
die sprechen meistens Englisch und im
Wissenschaftsbereich ist das glaube ich
auch in vielen Bereichen so und dann
können wir in Deutschland auch
ermöglichen deutsche Sprache zu lernen
das ist für die Integration ganz wichtig
aber es ist nicht das einzige Kriterium
was da ist
im Gegenteil wenn man gut deutsch
spricht hat man schnell die Möglichkeit
hierher zu kommen
ich glaube eine weitere Frage
soweit die Pressekonferenz und ebenfalls
zugehört und zugeschaut hat unser
Kollege Achim unser vor dem
Bundeskanzleramt Achim das war jetzt ein
sehr harmonischer Auftritt der
ampelrepräsentanten und man muss dazu
sagen die letzten Tagen war es ja nicht
so harmonisch heute vielen vielen die
Begriffe Fachkräfte einbürgern es soll
schneller gehen es soll leichter gehen
aber es war gar nichts mehr zu hören von
dem vorigen Zoff und z.B über die
Streitpunkte wie Einbürgerung und
Integration ist damit der Zoff
Geschichte und man hat sich geeinigt
nein ich glaube nicht dass der Zopf
Geschichte ist man muss eher diese
beiden Themen trennen nicht das eine ist
der Fachkräfte Mangel den wir haben der
Arbeitskräftemangel und eben was die
Regierung jetzt dagegen tun will nämlich
sie hat jetzt mit dieser Vorstellung
dieses eckpunktepapieres erst einmal
eine Vorlage geliefert wie man schneller
ausländische Fachkräfte auch außerhalb
des EU-Raumes nach Deutschland bekommen
kann und die Einbürgerung dass dann das
andere Thema und da ging es eher darum
dass das der FDP zu schnell geht dass
man dort sagt wir wollen doch erstmal
schauen wer eigentlich nach Deutschland
kommen soll und wenn man das geklärt
haben dann können wir über Einbürgerung
sprechen und heute war es so dass
tatsächlich noch einmal ganz
klargestellt wurde von allen die jetzt
an dieser Pressekonferenz oder an dieser
Pressekonferenz teilgenommen haben dass
Deutschland unter einen akuten
Arbeitskräfte Mangel leidet also es
wurde ja auch die Zahl genannt von 7
Millionen Arbeitskräfte die in den
nächsten Jahren uns fehlen und man kann
es dann eher schon so betrachten als ob
jetzt die bundesre sozusagen die
Schlacht um die Arbeitskräfte eröffnet
hat die international auf dem Markt sind
oder die im Potenziale haben
Arbeitskräfte in Deutschland zu werden
Hubertus Heil hat es noch mal so
formuliert hat gesagt dass eben
Deutschland einen klaren Standort
Nachteil hat gegenüber dem
angelsächsischen Raum oder gegenüber dem
spanischsprachigen Raum also dass dieses
einfacher haben weil das eben zwei
Weltsprachen sind und deswegen auch noch
mal der Hinweis dass es möglicherweise
bei manchen Branchen gar nicht notwendig
ist dass man z.B Deutsch kann allen
voran natürlich die IT-Branche werden
selbst heute morgen ein Vertreter der
ip-branche im Programm der das noch mal
bestätigt hat gesagt hat ein
Informatiker der muss nicht Deutsch
können der muss nur Englisch sprechen
können weil da eben die Fachsprache
Englisch ist und es gibt viele
Mangelberufe die eben auch darauf
berufen beruhen dass man das vielleicht
jetzt nicht unbedingt das deutschen ganz
komplett mächtig sein muss und deswegen
ist ja auch ein Punkt innerhalb des
Eckpunktepapier ist das zukünftig
zukünftig der Arbeit gegenüber dann
entscheiden soll wie gut die
Deutschkenntnisse eigentlich sein müssen
für diesen Job oder für jeden Job den er
eben dringend besetzen muss und für den
er dann eine Fachkraft auf dem Ausland
sucht und auf das andere war natürlich
auch die Qualifikation bislang ist es so
dass das immer langwierig anerkannt
werden muss die Berufsausbildung in dem
Heimatland jetzt soll es eben so sein
dass man schneller kommen kann wenn man
eine Berufsausbildung nachweisen kann
und dass dann die Anerkennung im
Nachhinein geschehen soll oder eben dass
man bei der Anerkennung dann auch sage
ich mal ein Auge zudrückt wenn denn die
Berufsart die die die berufliche
Erfahrung doch schon so klar zu erkennen
ist dass derjenige für den deutschen
Arbeit macht Arbeitsmarkt passt
Achim wir sind gespannt ob das
zophometer weiter ausschlagen wird
innerhalb der Ampelkoalition danke dir
für diese Einschätzungen fürs Kanzleramt
unser Fernsehsender wählt versorgt Sie
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Nachrichten und Hintergrundberichten
hier beleuchten wir die wichtigsten
Themen des Tages und ordnen das
Geschehen für sie ein wir sehen uns im
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