BUNDESWEHR: "Sie haben es verdient, bestmöglich ausgestattet zu sein" - Christine Lambrecht

ja einen schönen guten Tag meine Damen
und Herren ich freue mich sehr heute
hier in Simmern im Hunsrück zu sein um
mich über ein Beschaffungsvorhaben zu
informieren dass ein sehr wesentliches
ist es geht darum unsere Soldaten und
Soldaten haben es verdient die
bestmögliche Schutzausrüstung zu haben
und nicht nur dann wenn sie im Einsatz
sind sondern auch schon davor dieses
Vorhaben realisieren wir setzen wir um
mit dieser Beschaffung die hier gerade
beginnt mit Leben zu erfüllen mit Leben
sich zu erfüllen wir haben im April
diesen Jahres ist es gelungen da bin ich
den Haushältern des Deutschen
Bundestages sehr dankbar trotz
vorläufiger Haushaltsführung 2,4
Milliarden Euro möglich zu machen damit
wir genau das umsetzen können
Schutzausrüstung Schutzausstattung für
unsere Soldaten und Soldaten nicht erst
20/31 so wie es ursprünglich geplant war
sondern jetzt die Möglichkeit zu haben
bis 2025 das jede Soldatin jeder Soldat
voll ausge betrachtet ist aus der
aktiven Truppe das ist ein ganz
wichtiges Signal denn hier geht es um
Schutzwesten hier geht es um Helme hier
geht es um Kälte und Nässeschutz und
deswegen war es mir wichtig mich davon
zu überzeugen dass auch dieses Projekt
läuft die erste Einheit die damit voll
ausgestattet wird wird eine Brigade sein
im nächsten Jahr im Februar wird es
soweit sein und dann wird es Po abö dazu
kommen dass alle unsere Soldaten und
Soldaten die entsprechende Ausstattung
bekommen es sind beeindruckende Zahl im
nächsten Jahr geht's richtig los und das
ist wichtig das Signal dass wir nicht
nur die Verträge geschlossen haben
sondern dass es jetzt auch an die
Umsetzung geht und ich habe mich
überzeugt von den beeindruckenden von
der beeindruckenden Ausstattung und es
sind Worte gefallen die Meilenstein die
Quantensprung als ich die Soldaten und
Soldaten gefragt habe wie empfinden Sie
jetzt diese neue Ausstattung im
Vergleich zu dem was sie ja bisher
gewohnt waren und das ist wichtig das
ist bei denen die dann damit kämpfen
müssen die dann damit im Einsatz sind
das ist bei denen ankommt und dass die
die bestmögliche Bewegungsfreiheit haben
die bestmöglichste Ausstattung wenn es
darauf ankommt deswegen ein herzliches
Dankeschön auch an das
bundeswehrbekleidungszentrum da kommt
eine riesige logistische Herausforderung
auf uns zu aber ich bin mir sicher sie
sind darauf entsprechend vorbereitet und
werden das auch dementsprechend umsetzen
vielen Dank
indem ich arbeite ich arbeite um die
zeitenwände umzusetzen wir haben jetzt
eingeschlossenen Haushalt das ist ganz
wichtig den vorher dürfen keine Verträge
geschlossen werden es dürfen auch keine
Verträge geschlossen werden bevor wenn
es eine bestimmte Grenze überschreitet
der Haushaltsausschuss dem auch nicht
noch mal zugestimmt hat das ist ganz
wichtig denn hier geht zum Steuergeld
und deswegen ist auch die Prüfung durch
den Haushaltsausschuss so wichtig und
deswegen dann wenn die Voraussetzungen
geschaffen sind und jetzt haben wir
einen beschlossenen Haushalt wird es
losgehen wir werden im nächsten
Haushaltsausschuss mehrere Gesellschaft
Vorlagen Einbringen von der F35 über
Funkgeräte und und und es ist wichtig
jetzt geht's los
Ausstattung der Soldaten ist ihnen ja
offensichtlich da sind wir auch heute
hier ist die erste Teil auf den
Sondervermögen mit auf den Weg gebracht
haben hätte man sich gar nicht zuvor
auch um Munition
also erstens ist es kein Projekt aus dem
Sondervermögen sondern wir haben es im
April schon geschafft in der vorläufigen
Haushaltsführung dieses Projekt
durchzusetzen und ich bin sehr froh dass
ich da breit unterstützt worden bin über
alle Fraktionen wenn es darum geht es
geht ja um Schutzausrüstung es geht
darum dass unsere Soldaten die für uns
auch in den Einsätzen sind die
gegebenenfalls für uns auch ihre
Gesundheit und ihr Leben riskieren
bestmöglich ausgestattet sind und
deswegen lasse ich es auch nicht zu
diese mit anderen Projekten aufzurechnen
oder auszuspielen die Soldaten und
Soldaten haben es verdient bestmöglichst
zu sein
wir werden in der nächsten
Haushaltssitzung am 14 Dezember über ein
Riesenprojekt sprechen nämlich über ein
Projekt das insgesamt 10 Milliarden
beinhaltet die F35 die Nachfolge des
Tornados also ein Riesenprojekt und wir
haben noch sehr viele andere Projekte
aus dem Sondervermögen entsprechend
vorbereitet und ja jetzt ist alles
möglich jetzt sind die
Haushaltsmittel auch aus dem Einzelplan
da und deswegen werden wir jetzt auch in
die Beschaffung gehen
im Moment aktuell ausgelesen habe
Entschuldigung der Kollege
munitionsbeschaffung nicht besonders
Vermögen selbstverständlich auch Mittel
für Munition
veranschlagt uns vorgesehen die ist
vorgesehen über verschiedene
unterschiedliche Bereiche wenn Sie über
eine 35 sprechen ist selbstverständlich
auch immer über die entsprechende
Bewaffnung dann vorgesagt wir machen es
anders als die Vorgängerregierung die
zum Teil nur über die einzelnen
Waffensysteme entschieden haben aber
sich darüber hinaus wenig Gedanken
gemacht haben sondern wir stellen jetzt
wir organisieren jetzt ein komplettes
System so ist es richtig so ist es
wichtig und genauso gehen wir vor
ich kann Ihnen versichern ich hätte
gerne mehr Munition zur Verfügung die
ich insbesondere auch in die Ukraine
abgeben würde dann was wir erleben ist
in das in der Ukraine ein unglaublich
mutiger Kampf geführt werden deswegen
gehen wir auch bei der Abgabe an die
Ukraine an unsere Bestände an unsere
Leistungsfähigkeit ich muss aber als
deutsche Verteidigungsministerin auch
dafür sorgen dass die Landes- und
bündnisverteidigung auch weiterhin
gewährleistet bleibt und das werde ich
auch tun und deswegen ist es immer eine
Abwägung zwischen dem was wir noch
abgeben können und dem was wir eben auch
brauchen und wie gesagt unsere
Verpflichtungen als Bündnis Armee zu
erfüllen aber gleichzeitig sind wir voll
dabei in die Beschaffung von Munition zu
gehen aber jetzt haben wir die
Möglichkeit über unseren Haushalt und
davor dürfen aus Haushalt tierischen
Gründen auch überhaupt keine Verträge
geschlossen werden aber wir haben die
Mittel jetzt und bestimmte Beschaffungen
vorzusehen aber ich sage auch deutlich
wenn die Herausforderungen weiter
zunehmen und sie werden ja weiter
zunehmen dann muss der Einzelplan 14
auch anwachsen damit wir alle
Herausforderungen von der
munitionsbeschaffung über unsere
Verpflichtungen in der NATO bis hin zur
Unterstützung der Ukraine auch
gewährleistet werden können besondere
Frau Ministerin warum geht jetzt im
Moment wieder die Diskussion um die 35
überhaupt los die Probleme lagen auf dem
Tisch bei der Bestellung sie sagen jetzt
geht es in die nächste Haushaltssitzung
was wird da gesprochen wie bringen sie
die Probleme jetzt vom Tisch das
Prozedere ist so dass zu jeder zu jedem
Beschaffungsvorgang der eben über 25
Millionen liegt und das liegt nun mal
dieses
Vorhaben dass da der Haushaltsausschuss
damit befasst werden muss und das ist
auch gut und richtig so denn es geht um
viel Geld und es geht um Steuergeld und
deswegen muss der Haushaltsausschuss
hier auch seine Entscheidung treffen und
alle offenen Fragen müssen dann auch
geklärt werden und in so einer Vorlage
werden eben auch Fragen angesprochen die
in dem Zusammenhang stehen ist ein
Projekt von 10 Milliarden über viele
Jahre hinweg und wenn sich daraus dann
Fragen ergeben eines
Selbstverständlichkeit dass wir diese
Fragen beantworten und ich habe den
Eindruck es ist gelungen diese Fragen
auch so zu beantworten dass wir jetzt
eben auch dann eine entsprechende
Entscheidung erwarten können aber das
hat der Haushaltsausschuss in der Hand
eine Nachfrage wo ist die Kritik
sachdienlich und wo ist die Kritik nicht
an der Sache ich empfinde Kritik immer
konstruktiv denn das bringt uns weiter
das hilft auch in der Austausch der
Argumente und genau deshalb war es
wichtig eben deutlich zu machen warum
bestimmte Zulassungsverfahren
selbstverständlich möglich sind oder
warum es zu bestimmten Verfahren eben
auch nicht kommt aber das ist auch
leicht zu erklären wenn man nur mal in
den Nachbarländer anschaut die
beispielsweise die er 35 schon haben
dort das Verfahren auch schon gelaufen
ist und wie ist der inspire der
Luftwaffe zu treffen gesagt hat also so
unterschiedlich kann es ja nicht sein
und ist es auch nicht aber es ist ein
recht der Haushälter diese Fragen daran
beantwortet zu bekommen und das tun wir
selbstverständlich
geschrieben haben Liebe lassen das für
Sie persönlich und ihre Arbeit die
Kritik die aufkommen mehr und mehr in
diesen Zeiten aus der Fraktion aus der
Koalition was macht das mit Messias kalt
oder sagen sie ich will sie jetzt
richtig zeigen
mir ist vor allen Dingen wichtig dass
alle die in diesem Bereich sich
engagieren auch alle Fragen beantworten
bekommen um dann auch hinter den
Projekten zu stehen und damit auch
hinter der Bundeswehr und ihren Soldaten
und Soldaten das ist doch das auf was es
ankommt dass wir uns sicher sein können
im parlamentarischen Raum als
parlamentarmee bekommen wir die
entsprechende Unterstützung deswegen ist
jede Kritik die geäußert wird gut denn
sie kann dann beantwortet werden und
damit in etwas Konstruktives umgewandelt
werden
die herzlichen Dank vielen Dank danke
Ihnen wenn ich sie nicht mehr sehen
sollte schöne Feiertage aber ich vermute
wir haben noch mal das Vergnügen alles
Gute