VERFASSUNGSSCHUTZ BRANDENBURG BEOBACHTET: AfD empört - Weidel will rechtliche Schritte

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 15.06.2020


so wunderschön guten tag
hallo ich grüße die härten könnte damit
doch eine dame dabei ja
abstellen müssen wir ein bisschen waren
schlecht
ich würde mal beginnen
es geht ja ja ja wir haben die
entscheidung aus brannenburg
wahrgenommen ist für uns ein erwartbares
politisches manöver des
instrumentalisierten verfassungsschutzes
unserer partei die salamitaktik rückt
man bedient jedes monat neues bundesland
was man unter verdacht stellen möchte
wir werden natürlich geeignete maßnahmen
ergreifen uns dagegen zu wehren
die juristische analyse überhaupt nicht
vorstellen dass zuerst von uns ja dann
noch von meiner seite stellungnahmen
noch mal also was wir bisher gesehen und
gehört haben vom land brandenburg ist
nichts neues das sind alles alte dinge
die man hier offensichtlich jetzt
heranziehen möchte um eine beobachtung
des gesamten landesverbandes zu
rechtfertigen
wir haben ja bereits klagen laufen vor
dem verwaltungsgericht köln was die
beobachtung des flügels unter jutta
betrifft wir sind sehr zuversichtlich
dass wir uns da juristisch auch
durchsetzen werden und wir werden jetzt
prüfen inwieweit wir diese klagen
ergänzen um das was hier eben in
brandenburg heute geschehen ist
kann ich absolut nicht wir haben in
inhaltlichen diskurs der bei uns in der
partei stattfindet und von daher kann
ich ihre aussage nicht nachvollziehen
ja das ist aber wie gesagt politisch
motiviert ist ganz klar dass die größte
oppositionspartei mit diesen vermitteln
das ist der linken genauso gang wie es
uns jetzt geht damit ein prinzip
diskreditiert wird und dass wir in aller
entschiedenheit zurück es gibt keine
neuen vorwürfe gegen uns als partei so
wie es auch herzlich grad dargestellt
hat von daher ist es vieles in der weise
schon mittlerweile langweilig was wir
jeden monat hier in diesem zusammenhang
auch immer wieder beurteilen müssen
ich sehe die fdm brandenburg wie in
anderen bundesländern genauso auf einen
patriotisch konservativen kurs wir
bedienen soziale fragen genauso wie
gesellschaftspolitische fragen von daher
hat sich doch nichts geändert
[Musik]
allgemeinen angeschoben hat
vielleicht
nein das ist für mich wie gesagt eine
politische entscheidung des
verfassungsschutzes wir sehen es ja
aktuell mal macht diese salamitaktik
weiter die scheibchenweise die dfg damit
diskreditiert wird um uns wieder mit
diesem thema in den medien zu halten
erweisen wir das entschieden zurück
von den aktuell
nach
ja wir haben es natürlich will genauso
mit erstaunen betrachtet wie einige
andere der partei für mich zeigt sich
natürlich an diesem jungen talent sowohl
der verdacht der käuflichkeit das sollte
wirklich jetzt auch unter überprüft
werden auch vom bundestagspräsidium
inwieweit dort auch zuwendungen
vielleicht geflossen sind die in
parteien rechtlich gewährleistet sind
und das sollte überprüft werden auf alle
fälle gut vielen dank hier oben kann
heute und worden sind dann macht das
danke
[Musik]

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