Coronavirus in Hamburg: Senat informiert über finanzielle Hilfen

Von abendblatttv
Veröffentlicht am 16.06.2020


ja liebe kolleginnen und kollegen
herzlich willkommen wie immer zur
landespressekonferenz am dienstag heute
in einem etwas modifizierten anderen
rahmen mit dem auch einer schalterhalle
einer sparkasse oder so ähnlich das
alles ist dem thema kroner natürlich
geschuldet und das beschäftigt uns auch
heute wiederum wir begrüßen
finanzsenator andreas dressel
wirtschaftssenator michael westhagemann
und kultursenator kasten brosda und sie
werden uns eine zwischenbilanz über die
bisherigen maßnahmen des hamburger
corona schutzschirms geben und außerdem
uns eckpunkte für einen hamburger
konjunktur und wachstumsprogramm
vorstellen und wenn wir damit durch sind
wird stellvertretende senatssprecherin
julia offen uns über zwei aktuelle
themen informieren die außerdem die
darüber hinaus auch mit corona zu tun
haben wer beginnt adresse bitte ja einen
wunderschönen guten tag
wir waren eben noch im im kaisersaal das
war sehr sehr leer jetzt haben wir hier
eine situation wo wir das wieder unter
neuen bedingungen miteinander testen
aber ist ja auch gut wenn die lpk wieder
zu ihrem gewohnten ort zurückfindet wir
in der tat wollen ihnen zu dritt
vorstellen was haben wir jetzt nach drei
monaten hamburger schutz miteinander
erreicht was sind die wirkung die
eingetreten sind wir sind in diesen
tagen das ist der zweite punkt auch sehr
intensiv in den beratungen wird des
bundes konjunkturprogramm die kultur
mindest die wirtschaftsminister die
finanzminister und auch anderes vor
beteiligte sind auf bundesebene
unterwegs um das auch mit zu begleiten
dass auch etwas gutes rauskommen was für
hamburg wirksam ist und der dritte punkt
ist eben dass wir heute auch ein
bisschen skizzieren wollen in welche
richtung wir uns ein konjunkturen
wachstumsprogramm für unsere stadt
vorstellen kann was sozusagen aus dem
schutzschirm und den bundes maßnahmen
heraus entwickelt werden kann
ich würde sagen wir fangen mal an und
gucken wo wir stehen in der tat haben
wir vor knapp drei monaten
gemeinsam das hat dann auch ohne eine
solche präsenz stattgefunden das war in
rheine eine presse und meine erste
pressekonferenz per telefon die wir da
gemacht haben zu dritt und den
schutzschirm vorgestellt und in der tat
sind wir jetzt drei monate weiter
das waren die hauptbestandteile die
korona soforthilfe die kreditprogramme
die steuerlichen hilfen die gebühren
hilfen die mit stundungen hat noch fünf
weitere punkte waren ungefähr zehn
punkten über insgesamt vorgestellt haben
und wir können noch jetzt insgesamt eine
gute bilanz ziehen
die antragsfrist für die soforthilfe ist
am 31 05 ausgelaufen und die
entscheidende zahl ist jetzt hier auf
der linken seite zu sehen nämlich die
zahl der gestellten anträge 64 1601 das
können jetzt auch nicht mehr werden weil
der antrag muss ja in der tat war wir
haben jetzt 54 1306 schon bewilligt ein
zusagevolumen bis gestern abend von 518
millionen ausgezahlt 511 und ganz
wichtig immer noch mal den unterschied
bundesmittel 307 und landesmittel 203
daran kann man wirklich sehen dass der
landesmittel anteil an sehr sehr
relevanten anteil auch hat und das woran
sich das bemisst das wären wir auch im
einzel gleich noch sehen können
in der tat das sind die wichtigsten
eckdaten aller mal gefragt ja habt ihr
euch auch mal was abgelehnt und wir
haben jetzt auch das erste mal die die
zahlen dazu 734 stand jetzt
es sind noch in der tat 1561 in der in
den verschiedenen prüfen sie wissen ja
dass wir auch betrugsversuche gehabt
haben wir haben deshalb da unser
sicherheitsnetz noch einmal erweitert
haben auch bei wenn das legitimation
zweifel gab eine legitimation verfahren
dazwischen geschaltet und und und und da
sind jetzt in der tat in diesen prüft
schleifen sind jetzt neun 1561 anträge
und stand heute das ist in der tat
stand wo wir auch uns freuen dass wir
das heute hier vermelden können es sind
sozusagen keine noch unbearbeiteten
anträge wir haben sozusagen alles ist
entweder schon beschieden oder in der
tat in den prüfverfahren drin und wir
haben auch auf basis sozusagen der
betrugsversuche in der tat ja gott sei
dank
stand jetzt auch nicht der betrug zum
erfolg geführt sprich ist es keinen
vermögensschaden bei der stadt
eingetreten aber wir haben 69 anzeigen
die sei es entweder von banken oder von
unserer förderbank beim
landeskriminalamt gestellt worden sind
das zeigt aber auch dass das war uns
drei sehr wichtig dass unsere
sicherheitsnetze funktionieren wir
wollen einerseits unbürokratisch wirksam
helfen aber wir wollen auch sorgfältig
mit dem steuergeld umgehen und deshalb
musste da eben auch die die notwendigen
maßnahmen dazu ergriffen werden richtig
ist noch mal dass sie noch einmal sehen
wir haben eine ganz breite abdeckung der
hamburger wirtschaft erreicht natürlich
die der bereich kunst kultur
unterhaltung weit vorne bereiche des
handels gastgewerbe sozusagen auf den
bereichen zwei und drei und dann
durchaus eine ein breites spektrum an
zielgruppen in der hamburger wirtschaft
was glaube ich ein
auch gute zahlen sind wenn es darum geht
wie wie die wirtschaftsförderung
letztlich in hamburg hier auch durch
diese soforthilfe auch noch einmal eine
unterstützung bekommen hat diese zahl
ist auch noch mal sehr wichtig wir haben
und das zeigt ja auch die diskussion wie
wir in den letzten tagen auch um die
solo selbstständigen gesehen haben dass
wir mehr als zwei drittel der
antragsteller sind solo selbstständige
das haben wir der form also wir haben
schon gewusst dass das schon
wahrscheinlich der löwenanteil ist aber
das ist total über zwei drittel sind das
ist ein ganz gewichtiger punkt und das
zeigt dass wir richtig lagen mit unserer
annahme dass wir gesagt haben
anders als der bund er bei den solo
selbstständigen sehr klar sagt das ist
der weg in richtung erst gp2
leistungsbezug dass wir hier der
soforthilfe gerade in dieser ja auch
sehr sehr schwierigen situationen wo er
viele solo selbstständigen
ihre ganzes leben auch organisieren
mussten in dieser shutdown situation
dass wir das unbürokratisch gesagt haben
es gibt diese basis förderung von 2.500
für die solo selbstständigen und das
sieht man jetzt hier dass das eine hohe
nachfrage gegeben hat dass genau dieser
teil unseres programms sehr gut
angekommen ist und ehrlicherweise muss
man sagen dann ist noch der bereich ein
bis fünf mitarbeiter mit 22 prozent
dabei und dann wird es tatsächlich so zu
sagen sehr deutlich geringer und das
hätten wir uns glaube ich in dieser
spreizung nicht so vorgestellt das es so
zu sagen so ein klares pre bei den solo
selbstständigen gibt und dann nachher
die in den anderen bereichen ist
sozusagen deutlich dahinter hin abfällt
das können wir jetzt natürlich noch
einmal beliebig clustern wir haben das
mal nach branche sortiert in der tat
deutlich hier die kreativen und
künstlerischen tätigkeiten
bezogen auf alle gruppen weit vorne hier
mit elf 1665 gastronomie auf platz zwei
dann die verschiedenen anderen branchen
das haben wir dann nochmal unter
differenziert bei den solo
selbstständigen wenn man nur die die
gruppe nimmt sozusagen auch hier die
kreativ künstlerischen tätigkeiten weit
vorne dann bei den größeren betrieben
also ein bis fünf die gastronomie ganz
weit vorne
dass die zahlen haben sie glaube ich die
übersicht war auch glaube ich aus
gedruckt so dass sie das im einzelnen
auch nochmal nachvollziehen und
nachlesen können und dann bei den
größeren fünf bis zehn auch da die
gastronomie weit vorne gesundheitswesen
das wird wahrscheinlich auch sich
sozusagen um physiotherapiepraxen
undsoweiter sich gedreht haben also
insofern eine auch da interessante daten
die wir auch im einzelnen sozusagen wenn
da auch interesse besteht so was man
regional aufzuschlüsseln wir können auch
dazu die daten liefern im hinblick auf
die frage wie die regionale
inanspruchnahme war also können das nach
bezirken und stadtteilen und
postleitzahlbereichen unterbrechen so
dass es auch wertvolle indikation gibt
auch für die regionale wird
schatz förderung ja das war sozusagen
der bereich der soforthilfe wir haben ja
dann noch ergänzt dass das modul für die
start up bereiche ich da haben wir statt
jetzt 84 anträge 3,7 millionen aus
zahlungsvolumen die förderkredite da
kann man vielleicht noch mal ein
bisschen die fall stand hat das
eigentlich in der zielgruppe sport und
kultur schon jeder mitbekommen dass es
diese möglichkeiten gibt also nutzen wir
auch dieses forum hier gerne noch mal
den hinweis darauf zu geben da ist also
erkennbar auch an dem punkt noch luft
nach oben gestartet haben wir das
hamburg redit liquiditätsprogramm da das
ist jetzt gerade erst in den ersten
allerersten fällen bei den verschiedenen
banken sozusagen unterwegs da kommen wir
aber auch nachher im weiteren verlauf
noch mal drauf
die steuerlichen hilfen sind ein ganz
massiver punkt auch das hätten wir uns
vielleicht vorher nicht vorstellen
können dass eigentlich die der größte
liquiditäts hebel für die hamburger
wirtschaft die steuerlichen hilfe sind
das hatte ich auch nicht in der
größenordnung nicht gedacht dass wir
sozusagen die vorauszahlung anpassung
die stundung vollstreckungsaufschub man
das alles mal zusammen zählt kommen wir
jetzt und das ist ein ganz frische daten
auf fast 100 tausend fälle in hamburg wo
es entsprechend die steuerlichen
anpassungen gegeben hat für sie zur info
man es gibt auf der homepage der
finanzbehörde entsprechende
antragsformulare wo man sich an sein
zuständiges finanzamt wenden kann und
diese anträge stellen kann und die
werden auch unbürokratische beschieden
und da der umfang wenn man das alles
addiert haben wir jetzt eine liquiditäts
wirkung von 2,8 milliarden euro
das ist schon ein riesiger betrag noch
einmal ganz wichtig da werden jetzt
nicht steuern erlassen
das so zu sagen hätte dann auch drummer
noch dramatische folgen im haushalt der
freien hansestadt hamburg aber es geht
darum sozusagen vorauszahlungen
anzupassen sachen zu stunden so dass man
in dieser besonders kritischen phase die
jetzt in vielen unternehmen jetzt gerade
auch im ersten halbjahr oder jetzt auch
in diesen wochen ist um da ein bisschen
eine möglichkeit haben in den betrieben
auch ein liquiditätsmanagement zu machen
dass man auch über die zeit kommt wir
haben die gebühren rechtlichen hilfen
die haben ja michael westhagemann und
ich auch nochmal mit den bezirken
zusammen ergänzt um den punkt dass
gastronomen und schausteller jetzt
entsprechende sondernutzungserlaubnis
zusätzlich gerade für die sommermonate
für die rest die restzeit dieses jahres
bekommen können und dann gebührenfrei
wir werden als finanz würde den bezirken
die mindereinnahmen entsprechend
erstatten
und das glaube ich ist ein gutes zeichen
hierfür die betroffenen die natürlich zu
den hauptbetroffenen im prinzip auch von
der korona krise ein bisschen gehören
dass wir da entsprechen diese zeichen
setzen können die mit stundungen
ergänzen das noch dass wir auch gesagt
dass das durchaus auch im weiteren
jahresverlauf auch gehen kann
doch da wir haben gewerbemieter bei
einer städtischen immobiliengesellschaft
ist auch da sagen wir nicht nur
stundungen sondern wir können uns auch
vorstellen anpassungen im jahresverlauf
vorzunehmen da muss man nur das kann man
nicht als eine schematische lösung
machen sondern muss dann genau gucken
wenn das ein gewerbetreibender ist wo
das geschäft jetzt wieder gut läuft gibt
es auch keine keinen grund dafür dass
wir aus sätzlich öffentlichem geld
sozusagen bei der miete sehr
entgegenkommen aber wer jetzt zum
beispiel da eine ein gemeinnütziges an
gemeinnützige gesellschaft einen
gemeinnützigen verein in einem objekt
einer städtischen immobiliengesellschaft
hat das ist dann gerade so ein fall wo
man sagen kann hier wollen wir auch dann
mit den mieten entsprechend
entgegenkommen ja vielleicht einmal kurz
der hinweis wir beim bundes
konjunkturprogramm stehen auch da sind
wir sehr dabei sie sollen jetzt die die
rechte spalte gar nicht um einzelne
lesen können da geht es nur darum wir
haben jetzt mittlerweile alle behörden
zusammen unter federführung der
finanzbehörde sind eher 57 punkte in den
bundes konjunkturprogramm das jetzt ein
cent geclustert und gesagt wer ist
eigentlich bei uns wie der zuständige
auf seiten der stadt und die ansage ist
auch ganz klar dass jeder in seinem
bereich jetzt guckt welche potenziale
ergeben sich dafür aus für die jeweilige
behörde und fürs land hamburg
wir sind sehr froh dass ist
auch ein bisschen unsere guter unserer
guten zusammenarbeit hier zu dritt auch
zu verdanken dass wir viele hamburger
punkte auch mit in das programm mit
hinein bringen konnten
unser ziel ist es dass wir alle chancen
die das bundesprogramm jetzt auch bietet
für hamburg zu nutzen
in einem punkt müssen wir ein bisschen
wasser in den wein gießen denn wir
werden sehr genau jetzt darauf achten
dass der bundesfinanzminister der ja
auch die hamburger belangen noch gut
kennt und auch sonst sozusagen
bundesgebiet sehr gut vernetzt unterwegs
ist dass wir auch dafür sorgen dass wir
nicht einerseits positive effekte für
die länder und für die kommunen haben
aber auf der kehrseite nachher wenn es
darum geht bestimmte kostenerstattung
auch vorzunehmen zugunsten der länder
dass man sich da genauso wie gezeigt als
es eigentlich sein müsste da geht es in
der tat um das thema der mehrwertsteuer
da geht es um das thema des kinderbonus
da sind wir im moment gerade dabei
morgen ist auch
ministerpräsidentenkonferenz wo das
thema ist und das ist
finanzministerkonferenz wo das thema ist
und da haben wir schon eine klare
erwartungshaltung wir wollen uns
beteiligen kann natürlich auch
maßgeblich aber es muss schon ein
bisschen so sein dass dort wo auch
erkennen war eine bundes maßnahme seiner
bestellt ist auch der bund einen
maßgeblichen anteil entsprechend dabei
trägt ja und dann haben wir uns
gemeinsam jetzt in den in den letzten
tagen auch überlegt wie können wir
eigentlich jetzt sozusagen die maximalen
hebel aus dieser aus diesem bundes
konjunkturprogramm miteinander nutzen
und welche konjunkturimpulse können wir
so können wir wachstumsimpulse ganz
konkret setzen also immer mit diesem mal
vierklang erstens das fortschreiben was
wir begonnen haben zweitens das bundes
konjunkturprogramm konkret vor hamburg
sozusagen nutzen und übersetzen
zielgenau passgenau für hamburg
übersetzen dann unsere eigene
investitionsplanung darauf an zu gucken
wo können wir investitionsimpulse auch
so nutzen und verstetigen dass wir auch
eine hohe verlässlichkeit bei unseren
investitionen erreichen und der vierte
punkt ist dann können wir auch eigene
neue konjunkturimpulse zu setzen das
sind so die vier punkte die wir uns so
ein bisschen als überschrift gesetzt
haben das haben wir auch der sucht zu
dritt ein bisschen zusammenzufassen klar
ist aber auch das ist ein erster auch
ausdrücklich ein erster impuls den wir
setzen
und da wird es sicherlich auch weitere
impulse geben und sicherlich auch aus
dem bereich der wissenschaft der
wissenschaftsbehörde noch tote geben
sicherlich auch im sport vielen anderen
themen aber man muss ja mal einmal auch
anfangen bei einen ersten aufschlag
machen
die bürgerschaft hat uns in der letzten
woche beauftragt dazu auch etwas zu
erarbeiten
das ist jetzt ein erster aufschlag den
wir jetzt machen aber uns schien ist
jetzt besser auch zu sagen den
erreichten stand den wir jetzt haben
auch als eckpunkte papier heute auch
vorzulegen als zu sagen
dann drehen wir noch zehn weitere
schleifen und irgendwie nach der
sommerpause dann kommen wir mit einem
ersten entwurf um die ecke also das ist
ein erster aufschlag
und wir werden uns entsprechend auf den
weg machen und der bürgerschaft und
damit auch die öffentlichkeit nach der
sommerpause auch unsere aggregierten
impulse berichten welche punkte sind das
und das werden wir gleich werden sie
gleich sehen auch gut hand in hand
miteinander weiter ausführen
sie wissen aus den
koalitionsverhandlungen und jetzt
übersetzen wir das ein bisschen auch in
senats handeln dass wir unsere großen
zukunftsinvestitionen für die stadt die
wir in einem bereich von 25 bis 35
milliarden euro bis 2040 miteinander
auch aus formuliert haben dass wir die
versuchen wollen ein bisschen
strategisch zu clustern und zu sagen
dieses große bündel was einen an ganz
vielen stellen auch unterstützung des
bundes andere aufgabenträger
erforderlich macht das wollen wir mit
einer besonderen priorität
zusammenfassen
das wollen wir in einem
zukunftsinvestitionsprogramm fassen
und wir werden schon mit einem haushalts
nachtrag noch in diesem monat auch einen
ersten ansatz bringen wie bestimmte
maßnahmen jetzt weiter finanziert werden
das betrifft natürlich den radverkehr in
klimaplan den schnellbahnen ausbau viele
andere themen so dass klar ist
unsere großen investitionsprojekte
dieser stadt sind in wahrheit der der
größte konjunktur hebel den wir auch
setzen können weil wir sagen da wollen
wir nicht kürzen
da wollen wir richtig bauern um damit
auch die stadt durch diese schwierige
phase der der korona zeit auch
durchzubringen
und das ist sozusagen deshalb unser
größter punkt ein großes gemeinsames
anliegen der koalition und ist dann ist
jede behörde aufgefordert ziffer 2 auch
zu gucken wo können vielleicht maßnahmen
konkret jetzt auch vorgezogen werden
das macht glaube ich tatsächlich sinn
diese möglichkeit zu nutzen wenn
entsprechende mittel zur verfügung
stehen um einen besonderen impuls auch
zu setzen
wir haben dann das thema digitalisierung
wo klar ist das glaube ich hat sich
jetzt auch rumgesprochen
die krise kann einen wirklich guten
beitrag leisten um die digitalisierung
voranzubringen
da werden wir im bereich der
öffentlichen digitalisierungs maßnahmen
auch noch eine mittelaufstockung noch
vornehmen damit wir die voraussetzungen
für online verwaltungsdienstleistungen
voranbringen können und das andere was
wir gemeinsam vorbereiten ist ein thema
mit dem digital bonus für kleine und
mittlere unternehmen die jetzt ja auch
überall sich die frage stellen wie kann
ich die transformation eigentlich
erreichen in meinen unternehmen auch zu
digitalisieren
da wollen wir gemeinsam mit dfb auch
noch im zweiten halbjahr ein
förderprogramm auflegen um da
voranzukommen
wir haben die korona soforthilfe das
haben sie gerade mitbekommen wie gut wir
da stehen jetzt kommt aber der bund mit
seinem nächsten programm nämlich der
überbrückungshilfe das soll sich ja
daran anschließen
da sind wir jetzt mit hochdruck dabei
jetzt einen weg zu finden dass wir das
in hamburg schnellstmöglich schon ab
juli auch in die auszahlung bringen das
ist auch eine sache wo man nicht mal
eben auch einen knopf drückt und dann
ist das geld bei den betroffenen das
heißt da müssen wir jetzt sehr schnell
mit der fdp scheint sich mit weiterer
externer unterstützung einen weg zu
finden dass wir auch da wieder ein
digitales verfahren hinbekommen wie wir
das bei soforthilfe erreicht haben wo
auch die entsprechenden an
hersteller schnell zu ihrem recht und
auch ihrem geld kommen
in hamburg hamburg kredit liquidität bin
ich schon eingegangen
der ist nicht glaube ich eine super
ergänzung auch das glaube ich kann sich
noch mal ein bisschen stärker
rumsprechen
und dann haben wir gesehen und das sind
jetzt die zwei sache die die uns auch
michael westhagemann mir sehr sehr
wichtig ist dass wir nämlich sehen wir
haben im bereich der mittelständischen
wirtschaft häufig nicht nur einen blick
alle nur ein liquiditäts thema sondern
sozusagen auch etwas wo jetzt nicht nur
kredite helfen sondern wo viele sagen
eigentlich brauche ich ein stück
städtische beteiligung des staates zum
beispiel über stille beteiligung und
andere formen damit ich sicher durch
diese krise komme und auch sozusagen auf
der eigenkapitalbasis besser dastehe
da werden wir ein kleineres instrument
dieser krone recovery für sozusagen
kleinere gerade wachstums und start up
orientierte unternehmen machen in einem
volumen von etwa 50 millionen euro da
steht auch in dem eckpunkte programm
drin und dann das der siebten punkt das
kennen sie aus den
koalitionsverhandlungen für die größeren
unternehmen wollen wir die lücke
schließen die wir die der mit unserer
kleinen maßnahmen und der bund gelassen
hat nämlich für die für die mittelgroßen
unternehmen also kleiner 250 mitarbeiter
wo der bund sagt das regelt ihr mal
schön vor ort als land wo wir sozusagen
die möglichkeit schaffen wollen für
beteiligungskapital für unterstützung
nicht in form von krediten sondern in
form von garantien und beteiligungen
das wird eine sehr große größenordnung
haben in der gesamtschau voraussichtlich
eine milliarde euro
die werden wir jetzt sozusagen auf basis
dieses papier unseren beiden behörden
den auftrag geben das vorzubereiten
damit dass im herbst an den start gehen
kann und daraus können sie schon sehen
das wird ein großes paket zustande
kommen wo wir noch mal wieder deutlich
machen
wie wir um jeden arbeitsplatz in dieser
stadt kämpfe werden wie warum jedes
unternehmen kämpfen werden wir können
nicht garantieren dass wir alle retten
aber sozusagen wir werden alles dafür
tun dass hamburg seiner verpflichtung
für seine hamburger wirtschaft ganz
besonders gerecht wird weil wir wissen
dass auch heute die hilfsmaßnahmen von
heute sind ein stück auch die
arbeitsplätze von morgen sind die
steuereinnahmen von morgen und deshalb
an der stelle jetzt sozusagen zu knapsen
und zu sparen wäre glaube ich das
falscheste was man in dieser
krisensituation machen könnte und ich
glaube jetzt bei den nächsten punkten
ist es vielleicht viel besser dass ich
dann mal das wort zu casten brosda gebe
weil er viel viel besser sagen kann was
wir für die kultur vorhaben und dann
übernimmt dann michael westhagemann
vielen dank liebe andreas dressel
sehr geehrte damen und herren in der tat
ist es so dass wir ja und das ist auch
eine besonderheit die man glaube ich gar
nicht genug herausstreichen kann von
anfang an in allen unseren bemühungen um
soforthilfen und reaktionen im
wirtschaftspolitischen bereich auf die
korona krise die kultur und
kreativwirtschaft mit in den blick
genommen haben und sie nicht
nachträglich in irgendwelche programme
hinein fummeln mussten das ist glaube
ich ein sagen verfahren das sich bewährt
hatten dass ich hier auch fortsetzt man
muss sagen dass hier schon mit den
unterstützungsleistungen die wir im
allgemeinen wirtschaftlichen bereich
haben das eben an den zahlen zur
soforthilfe gesehen und sie sehen es
auch hier an den punkten die wir auf der
ersten seite gerade eben gesehen haben
alle unternehmen der kultur und
kreativwirtschaft jederzeit mit gedacht
sind das sind ja alles dinge die stehen
denen auch zur verfügung wir haben aber
ähnlich wie im bereich des
konjunkturpaketes des bundes jetzt auch
die kultur als einen eigenständigen
bereich auch noch mal eigenständig
adressiert der bund hat das vor zwei
wochen in seinem konjunkturpaket gemacht
indem er dort eine milliarde für kultur
insgesamt zur verfügung gestellt hat das
betrifft zum einen
infrastrukturmaßnahmen sondern heißen
den pandemie gerechten umbau von
kultureinrichtungen die möglichkeit den
veranstaltungsbetrieb wieder
hochzufahren
dafür aber auch die notwendigen
investitionen in die betriebe
unternehmen zu können zweitens den
ausgleich für den defizitären betrieb
beim wieder hochfahren auch das ein sehr
großes thema für
private kulturveranstalter das ist der
bereich auf den der bund dort fokussiert
also wie gehe ich damit um dass ich
beispielsweise in einem kinosaal der
sonst vielleicht 360 plätze fasst jetzt
mein aktuelles beispiel dass hamburg zu
nehmen nach den geltenden abstandsregeln
noch 66 plätze verkaufen kann weil ich
nur dann die 150 abstand halten da
braucht man jetzt keine mathematischen
hochreck fähigkeiten um festzustellen
dass das ein betriebswirtschaftliches
problem ist was sich da ergeben kann mit
dem man aber umgehen muss auch als
förderer wenn man will dass das
kulturelle geschehen trotzdem wieder
anläuft und wir nicht uns zurücklehnen
und sagen das geht erst dann wieder los
wenn wir eine medizinische antwort auf
das virus haben das glaube ich für
unsere gesellschaft nicht die richtige
antwort wäre und der dritte bereich auf
die in der bund fokussiert ist der
bereich der finanzierung von neuen
pandemie gerecht und kulturprojekten ich
glaube dass das auch der beste weg ist
kunst und künstlern in der aktuellen
situation zu helfen indem wir die
produktion von kunst und das erleben von
kultur wie der ermöglichen und dafür
auch fördermittel zur verfügung stellen
über die bestehenden fonds über die
bestehenden stiftung und die
förderkulisse die man entwickelt und
etabliert hat mit einem besonderen
schwerpunkt in dem bereich den der bund
setzen will
auf das thema digitale angebote weil wir
natürlich aussehen müssen dass wir aus
diesen ersten entdecken des netzes als
einen neuen weg der verbreitung bis dato
vorwiegend an der luga
veranstaltungsformate herauskommen und
überlegen wie kann man daraus eigentlich
auch eine strategie machen damit wir
nicht in den gleichen fehler
hineinlaufen wie die medienwirtschaft
vor 10 15 jahren
man stellt alles kostenfrei online
stellt hinterher fest man kriegt den
kunden nicht mehr dahin entwickelt sage
ich mal vorsichtig doch noch
anzuerkennen dass man vielleicht einen
preis dafür zahlen muss dass man eine
dienstleistung oder ein angebot in
anspruch nimmt das hier auch einen wert
hat
diese punkte wollen wir hamburg seit ich
bestmöglich unterstützen das machen wir
zum einen dadurch dass wir die hilfe die
wir ganz früh folgt aufgelegt haben
nochmal spezifisch für die kultur
fortsetzen wir haben bereits in den märz
anfang april beschlossen dass wir 25
millionen euro auf den tisch legen um
gerade auch hier den privaten
privatwirtschaftlichen
kulturveranstalter veranstalteten
privattheater in musikclubs festival
veranstaltungen und vielen mehr dabei
helfen mit den ausfällen klar zu kommen
und wir stehen jetzt an dem scheideweg
dahin dass wir gucken müssen wie helfen
wir dabei den
trieb wieder hochzufahren wir werden
hier voraussichtlich zu beginn des
nächsten monats die verordnung ändern
werden dann auch kulturellen
veranstaltungsbetrieb wieder ermöglichen
unter auflagen aber dann müssen auch die
voerder kulissen in der lage sein dieses
hochphase des kulturellen betriebes zu
erlauben
da müssen wir hin das heißt wir
finanzieren nicht mehr den reduzierten
winterschlaf von kultureinrichtungen
wenn sie so wollen sondern tatsächlich
das wieder einsteigen in veranstaltung
bis hin zu den versuchen dann auch
größere zusammenhänge und kontexte wie
beispielsweise das sommerfest auf
kampnagel wie beispielsweise das
reeperbahn festival wie harbour front
für den literatur bereich oder auch das
filmfest hamburg unter diesen neuen
bedingungen stattfinden lassen zu können
ich glaube dass das ein ganz wichtiger
und wesentlicher punkt ist und wir
entwickeln in diesem bereich auch
abgestimmt auf das was der bund gerade
vorbereitet gezielte programme mit denen
wir einzelne bereiche der kultur und der
kulturwirtschaft nochmal unterstützen
können die für hamburg besonders wichtig
sind nehmen sie beispielsweise den
bereich musikwirtschaft es zeichnet sich
ab dass der bund dort fokussieren wird
auf den bereich der live veranstaltung
also der konzertveranstalter die
musikwirtschaft ist aber breiter sie
umfasst auch verleger sie umfasst auch
sagen labels und manager und vieles
andere mehr und wir wollen gerade
gemeinsam mit den akteuren auch das
ökosystem musikwirtschaft in betracht
ziehen und gucken wie wir dort mit
gezielten hilfen vor ort dann noch das
ergänzen können was an bundeshilfen
kommen wird ich glaube dass das ein ganz
wichtiger wesentlicher baustein dazu
sein wird dass wir diese mit am
härtesten betroffenen branche in der
aktuellen situation dann auch durch
diese zeit bringen weil ja schon
absehbar ist dass wir da nicht sofort
oder kurzer zeit zu normalen
geschäftsbedingungen werden zurückkehren
können manche der effekte die sich auch
aus den maßnahmen der letzten drei
monate ergeben haben werden erst im
nächsten jahr wirksam werden wenn sie
sich beispielsweise angucken dass ein
musiker der auch durch gema gebühren
sagen über seine verwertungsgesellschaft
irgendwann geld da bekommt der leitet im
nächsten jahr bei den ausschüttungen
darunter dass in den letzten drei
monaten keine gastronomie betriebe
geöffnet hatten bei denen musik im
hintergrund spielte für die dann auch
gema gebühren fällig wurden das heißt
das sind alles themen die können wir in
den ausfällen jetzt noch gar nicht
abschätzen
aber auch da müssen wir durch gucken und
ich bin sehr froh dass wir uns zweitens
darauf verständigt haben im anschluss an
die soforthilfen zusagen für den bereich
der künstlerin künstler und kreativen
legen wir noch mal eine einmalige
neustart prämie von 2.000 euro auf mit
der wir dabei helfen wollen das geschäft
wieder vorzubereiten also wieder sich in
die lage zu versetzen dann auch nach den
sommerferien nach der sommerpause wieder
an den start gehen zu können und sich
einzustellen darauf dass veränderte
rahmenbedingungen herrschen das ersetzt
nicht das von uns eigentlich gewünscht
doch von allen ministerkonferenzen in
denen wir sitzen vom bund geforderte
engagement dafür die soforthilfen oder
jetzt die überbrückungshilfen gängig zu
machen auch für die bedarfe von solo
selbstständigen das wäre ein viel
größeres projekt ein projekt ist aber
auch der bund leisten müsste das schlank
zu sagen das soll die länder mal machen
der bund kümmere sich jetzt im
infrastruktur im kulturbereich ist
ehrlicherweise eigentlich eine
verdrehung der zuständigkeiten weil die
länder sich um die infrastruktur kümmern
und der bund sich um die sicherung des
lebensunterhalts von seinen
arbeitnehmern arbeitnehmern in diesem
fall fand solo selbständige und
künstlerinnen künstlern zu kümmern hätte
aber wir wollen für diesen bereich der
ksk versicherten und der sagen analog
zur ksk zu betrachten denn zielgruppe
noch mal ein eigenständiges bei
einmaliges programm auflegen um dann den
impuls zu geben eine neuorientierung zu
schaffen und denjenigen die sagen ich
will nicht in den bereich der sozialen
fürsorge leistung hinein gehen sondern
ich will das auf mich gestellt schaffen
können damit eine möglichkeit geben
unter umständen den sommer zu
überbrücken und dann auch wieder starten
zu können
ich glaube dass das zwei wesentliche
punkte sind mit denen wir für den
bereich kultur und kreativwirtschaft
wichtige impulse dafür setzen können
dass man durch diese zeit kommen kann
und das für vor allen dingen fördern
dass etwas passiert und nicht
kompensieren dass nichts passieren darf
glaube das wird die entscheidende
veränderung in der betrachtung der
situation werden in den nächsten strecke
westermann
vielen dank auch von meiner seite noch
einmal herzlich willkommen
ich glaube ich würde ganz gerne zwei
botschaften platzieren die eine
botschaft ist das was wir aufgezeigt
haben in den ersten drei monaten also
unsere gezielte soforthilfe wo wir auch
alle betroffenen im blick hatten ich
glaube das war für uns drei nochmal ganz
wichtig von vornherein zu sagen
den müssen wir auch schnell helfen wohl
wissen dass wir auch noch wissen dass
einige weiterhin betroffen sind ich
denke da nur an unsere schausteller oder
an die veranstalter die caterer also
viele viele die im moment noch nicht so
von den lockerungen profitieren konnten
auch da aber mein hinweis wir sind mit
hochdruck daran immer wieder anzuschauen
wo können wir weitere lockerungen
vornehmen können und wir haben heute
morgen im senat auch noch mal intensiv
darüber gesprochen was müssen wir
eigentlich bis nächsten dienstag uns mal
wieder so vornehmen um dann auch und das
war immer die große bitte aller
betroffenen nennt uns frühzeitig in
termin damit wir uns darauf vorbereiten
können wenn wir zu weiteren lockerungen
schritten kommen
er soll die eine botschaft zahlen und
ich glaube dass wir es auch geschafft
haben mit unserer hamburg krone sofort
hilfe unserer ein bisschen abzusetzen
von anderen bundesländern wenn man muss
immer noch mal wissen
es gab nur vier die auch eine
soforthilfe eingesetzt haben
neben hamburg war es noch berlin
nordrhein westfalen und bayern
und ich glaube das hat den unternehmen
auch gut getan das was wir jetzt gerade
in der vorbereitung gesehen haben was
andreas dressel vorgestellt hat und was
karsten peuster ergänzt hat soll die
zweite botschaft sein dass wir jetzt mit
hochdruck daran arbeiten wie wir den
weiteren betroffenen auch noch helfen
können jetzt auch perspektivisch gesehen
weil sie sehen zum beispiel auch eines
was wir mit hochdruck in richtung bund
getragen haben war das was uns die
logistiker und die der hafen immer
signalisiert hat wir haben einen
wettbewerbsnachteil gegenüber unseren
wettbewerben man in anderen hilfen wie
rotterdam und auch an
die einfuhrumsatzsteuer auch die haben
wir zwischenzeitlich mit realisieren
können ich hoffe dass das diesem
standort auch wirklich hilft und
natürlich haben wir jetzt die branchen
im blick und das wissen sie auch die im
moment noch besonders betroffen sind
nämlich auch die luftfahrt das haben wir
auf dem sehr unten unter punkt 16 auch
mal steht wir sind halt der drittgrößte
luftfahrtstandort und wir haben mit
airbus und mit lust einander technik
hier in hamburg natürlich sehr sehr
viele auch zulieferer hince insgesamt
ist das ja natürlich auch eine branche
mit über 40.000 beschäftigte probiert in
einem wahnsinnigen intensiven dialog
sind wie können wir den betroffenen
unternehmen helfen
das betrifft natürlich auch andere
branchen gerade insbesondere wenn wir in
den hafen schauen natürlich unsere
grundstoffindustrien unsere
mineralölindustrie also viele viele
betroffene und dass wir dort mit
transformations- ansetzen wenn ich
transformations- ansetzte sage dann
meine ich immer in begleitung natürlich
mit innovation das heißt wir haben jetzt
die möglichkeit auch noch mal zu schauen
wo gab es bei den betroffenen
unternehmen vielleicht in der
vergangenheit auch defizite im bereich
der digitalisierung aber auch defizite
im bereich wie wurden die
wertschöpfungsketten ausgeschaltet wir
wissen auch dass im moment natürlich der
internationaler markt auch im moment
nicht so funktioniert das heißt wir sind
stark export und import abhängig
deswegen brauchen wir den engen dialog
mit den unternehmen und ich glaube das
wird jetzt der weitere schritt sein
unsere maßnahmen auch genau so
einzusetzen dass wir diese unternehmen
jetzt bei dem wo ich immer sage bei dem
hochfahren
auch so unterstützen zu können dass sie
am ende des tages vielleicht schneller
als zurzeit auch teilweise
prognostiziert sind da wieder
zu ihrer alten stärke zurück kommen wie
das bisher diskutiert wird ich glaube
was ganz wesentlich nochmal ist darauf
hinzuweisen dass wir auch von vornherein
unsere gründer und start up szene in den
blick genommen haben weil die uns auch
gezeigt haben mit welchen kreativen
lösungen die plötzlich ja uns
vorgestellt haben
wie man an der einen oder anderen stelle
auch unmittelbar im begriff der pandemie
helfen konnte ich erinnere daran dass
man relativ schnell her gegangen ist mit
hilfe von 3d druck auch dann die
fehlenden schutzmasken hier zu fertigen
darüber hinaus auch schutzkleidung das
heißt das hat uns auch gezeigt wie
kreativ und wie schnell man auch zu
neuen geschäftsideen finden kann und das
müssen wir weiter gezielt fördern weil
er bei der luftfahrt ist es so dass wir
natürlich auch neue themenfelder sehen
im bereich green hell zieht das hatten
wir schon eigentlich auch vor der
pandemie diskutiert mein kommt jetzt
mein favorit thema was wir natürlich
auch stark im konjunkturprogramm mit
verankert hatten allerdings auch mit der
nationalen wasserstoff strategie die der
bund in der letzten woche ja auch noch
mal veröffentlicht hat warum ist das
eigentlich für hamburg für
norddeutschland an der stelle so wichtig
reden da ja über grünen wasserstoff und
dieser grüne wasserstoff wird in den
unterschiedlichen sektoren dann zum
einsatz kommen
stichwort soll dabei sein
grüne stahlproduktion dh co2 freie
da gibt es auch projekte die wir jetzt
beschleunigen wollen also gezielt
sektoren mit grünem wasserstoff zu
versorgen
auch die mineralölindustrie schaut
natürlich drauf die luftfahrt weil wir
sind dann bei dem thema synthetische
synthetisches kerosin aber auch
synthetische kraftstoffe und das könnte
ich jetzt weiter fortführen ich glaube
unsere chance besteht auch darin
wirklich hamburg so zu positionieren
dass wir wirklich dass wasserstoff
cluster hier nicht nur in deutschland
vielleicht sogar
in europa werden dazu muss man
geschwindigkeit aufnehmen
aber die rahmenbedingungen die der bund
gesetzt hat auch mit dem
konjunkturprogramm macht uns
hoffnungsvoll dass wir das auch
übernehmen können
und ich will nicht verhehlen dass die
überhaupt jeden klimaplan erst dann
realisieren können wenn wir auch mit
hilfe von grünen wasserstoff unsere
sektor und so dekarbonisierung dass wir
dann auch diese ziele die wir
festgeschrieben erreichen
eine letzte anmerkung das machen wir
nicht nur hier in hamburg alleine
deswegen bin ich auch ganz froh dass ich
mit meiner kollegin in bremen um einen
kollegen in den anderen norddeutschen
bundesländern und sich auch für eine
norddeutsche wasserstoff strategie
entschieden haben die wir jetzt
natürlich weiter treiben wollen weil im
grunde genommen wollen wir natürlich
eins erreichen
im grunde genommen wollen wir eine
wasserstoffwirtschaft etablieren hier
nicht nur für hamburg sondern für
norddeutschland und natürlich auch über
die landesgrenzen hinaus ich denke da an
unsere nachbarländer wie holland oder
auch die skandinavischen ländern die
ähnliche die chancen sehen gerade mit
grünem wasserstoff heute technologie
auftreiben zu können
und von daher glaube ich wäre es
hilfreich wenn wir am ende des tages
auch sagen könnten
wir entwickeln eine neue europäische
wasserstoff strategie und zu aller letzt
vielleicht auch der hinweis und das
haben wir auch im koalitionsvertrag
vereinbart wir müssen uns jetzt auch die
frage stellen wie gehen wir mit der
etablierten wirtschaft aber auch mit
unserem hafen um wir müssen unseren
hafen natürlich strategisch
weiterentwickeln
da hatten wir schon im letzten jahr
unsere ersten zusammenkünfte
das werden wir jetzt fortführen das war
ein wenig unterbrochen
nicht nur geschuldet von corona sondern
auch von unseren koalitionsverhandlungen
werden deswegen jetzt wieder die
gespräche aufnehmen
in summe sehen sie wir haben uns sehr
viel vorgenommen
was ich in dieser zeit auch
ausgezeichnet hat und das ist mir ganz
wichtig wenn sich die leute gut
verstehen kasten andreas so dass wir
immer schnell auch wenn es manchmal spät
abends war immerhin telefonkonferenzen
uns rumgetrieben aber ich glaube aber
das ist am ende auch der erfolg wie wir
unsere wirtschaft hier und alle
betroffenen wieder nach vorne bringen
können vielen dank
ja dann danke ich auch für die
ausführlichen erläuterungen und frage
erst mal hier in die runde der
anwesenden kolleginnen und kollegen gibt
es direkt fragen an lehmann bitte
er ist wie wir müssen ja nach unserem
steuer trennverfahren und das ist jetzt
noch ohne die die einbrüche die
sozusagen jetzt in diesem jahr
voraussichtlich geben wird aber
sozusagen wir das in dem verfahren
trotzdem weitergehen das heißt es wird
eine drucksache gegeben die das abbildet
und die sich daraus ergebenden wirkungen
für den haushalt nutzbar macht und das
ist der plan dass wir das auch noch vor
der sommerpause im senat beschließen
und in der tat da werden von der
jeweiligen vereins angeht auch erste
maßnahmen mitfinanziert werden die für
uns relevante zukunfts und
investitionsprojekte sind also
anschubfinanzierung für den klima planen
wir werden die großen stellwand projekte
weiter mit mit mitteln mit jetzt erstmal
auch planungsmitteln mit ausstatten
also da werden schon erste wichtige
wegmarken gesetzt und was unser ziel
halt jetzt ist und das war ja auch das
ziel des koalitionsvertrages ist dass
wir versuchen die großen zukunfts und
investitionsprojekte der stadt dass wir
die versuche mit einer strategischen
klammer zusammenzufassen
sozusagen um auch die co finanzierung
durch dritte zu erleichtern und zu sagen
diese big points sag ich mal haben auch
absolute investitions priorität
das ist das was wir heute ausdrucken und
das werden wir jetzt in diesem zukunft
investitionspakt 2040 zusammenfassen und
natürlich begleiten monitoren und dafür
sorgen dass wir das so zu sagen da diese
dieser konjunkturimpuls der da ja auch
denn diesen projekten innewohnt weil ich
kann mich nicht erinnern wann schon mal
über über zwei dekaden so einen einen
riesen betrachter infrastruktur und
zukunftsthemen ausgegeben wurde
das ist glaube ich schon eine ganz große
leistung deshalb jedes für uns nicht
darum überall neue projekte zu
identifizieren sondern fokussiert die
sachen die wir uns vorgenommen haben mit
priorität jetzt voran zu bringen dass
sie auch einen konjunkturimpuls auch
bringen können und dass wir damit ja
auch richtig liegen sieht man ja im
bundes konjunkturprogramm wo ja doch der
ganztag
investitionen für kita für schulbau das
heißt deswegen sehen wir auch eine hohe
chance auch komplementär zu den sachen
die wir uns vorgenommen haben auch
entsprechend auch bundesmittel für
hamburg nutzbar zu machen so haben wir
das ganz bewusst ausgewählt
bevor wir weiter machen eine kleine
technische ansage von mir wenn sie bitte
die hier im raum 151 sitzen die
kolleginnen und kollegen an einen mikro
gehen wir haben da rechts hinten ein
mikro und auf der linken seite ebenfalls
sonst sind sie zwar hier zu verstehen
aber für alle die uns per livestream zu
schauen eben nicht und die probe aufs
exempel macht jetzt martin fischer bitte
ja ich habe eine nachfrage zur neustadt
prämie für künstler im kreative was muss
ich an voraussetzungen mitbringen um
eine solche prämien anspruch nehmen zu
können
und wenn ich diese prämie dann in
anspruch nehme bin ich dann weiterhin
berechtigt auch die fortführung der
sofort für die ebenfalls diskutiert und
in anspruch zu nehmen oder schließt das
eine das andere aus also wir sind gerade
dabei das verfahren zu konturieren
zwischen der kulturbehörde und der
finanzbehörde dort genauer der kasse
hamburg ist wird der der gängige weg
wird sein dass die mitglieder der ksk
sind das ist ja auch ein verfahren das
wir aus anderen vergleichbaren
stipendienprogramm auch kennen bayern
hat das dann so gelöst dass sie gesagt
haben sie weiterhin das noch ein
bisschen auf diejenigen die formal die
bedingungen erfüllen in der ksk zu sein
aber nicht drin sind das ist etwas was
wir wenn wir das verwaltungs- und
intensiv hinbekommen auch machen wollen
weil es natürlich keine hochgradig
komplexe individuelle prüfprozesse
schaffen wollen da sind wir gerade bei
das zu organisieren und das ist dann im
prinzip der sagen pauschalbetrag der
anders als die soforthilfen oder jetzt
die künftigen überbrückungshilfen auch
möglich ist zur deckung von
lebensunterhalt also wir haben an der
stelle dann kein nachweis darüber zu
führen dass das geld im betrieblichen
defizite auf angebracht werden kann und
es steht wiederum all denjenigen offen
die auch in der letzten runde die ja
mittlerweile ausgelaufen dazu müssen der
beantragung ausgelaufene krone
soforthilfe wo wir die 200.000 euro
pauschal gezahlt haben sagen genutzt
haben das heißt das ist nicht sozusagen
nur wenn man das andere nicht herzen man
kann jetzt noch mal wir über eine
längere zeit der belastung noch einmal
sprechen auch über eine andere
aufgabenstellung beim letzten mal ging
es im prinzip darum die und also die die
unmöglichkeit ein einkommen zu erzielen
mit seiner beschäftigung zu kompensieren
jetzt geht es ja durchaus auch darum zu
gucken wie kann ich wieder anfangen
und wie finde ich wäge daran und dabei
zu unterstützen ist schon ein wichtiger
punkt aber eben für eine engere
zielgruppe nicht mehr für alle solo
selbstständigen sollen wir sagen der
fokus liegt auf diejenigen die in der
ksk sind wird das die kinder sind die
besonders betroffen sind ob der bund
sich irgendwann nochmal dazu durchringt
die überbrückungshilfe das war ja die
frage auf diesem zweiten fall
angesprochen haben noch mal so zu öffnen
dass die zusagen entnahme eines fiktiven
unternehmer so
in höhe von 1180 euro oder 1000 euro
oder wie auch immer man das konkurriert
sagen zu ermöglichen ist nicht absehbar
um ehrlich zu sein also alle signale die
wir bisher bekommen haben trotz aller
deutlichen förderung der länder das zu
tun weil wir glauben dass das durchaus
auch ein sagen passt genaues und
verwaltungs und notwendiges instrument
wieder zu helfen sind vom bund
abschlägig beschieden worden mit dem
hinweis darauf dass ist für individuelle
bedarf für das sozialgesetzbuch gebe was
ehrlicherweise das will ich dazu sagen
und auch durchaus dafür werben nicht
falsch ist also viele derjenigen die in
den letzten jahren in den letzten
monaten die soforthilfe in anspruch
genommen haben von 200.000 euro wenn sie
sich prüfen wie viel sie bekommen hätten
wenn sie ihre mietkosten der derzeitig
geprüft werden eins zu eins vom amt
bekommen hätten die gesetzliche
krankenversicherung bekommen hätten und
dann noch die lebensunterhalt für sich
und gegebenenfalls weitere personen die
mit ihnen im haushalt leben die auch
einkommens los sind während
wahrscheinlich auf einen deutlich
höheren betrag gekommen als die 200.000
euro an soforthilfe die wir ausgezahlt
haben das heißt der weg zu frieden zu
prüfen als grund gerade der
vereinfachung durch sozial schutzpaket
lohnt auf jeden fall und ist nochmal ein
sicheres indiz dafür dass niemand
momentan in eine existentielle not
kommen muss in seiner gestaltung seines
eigenen lebensunterhalt das war die
grundsicherung immer allen offensteht
und deutlich erleichtert worden das sind
zugang
vielleicht noch kurz der hinweis alle
punkte sind mit genau der ziffer auch in
diesem eckpunktepapier drin also auch
die frage natürlich ist dass dies die
förderrichtlinie dafür noch nicht fertig
wir fangen wir jetzt sozusagen gerade an
und werden dann ein online verfahren mit
der mieter kasse hamburg installieren
antragsfrist ja irgendwann im juli wird
es beginnen und bis ende august
sozusagen man den antrag stellen können
wir rechnen ungefähr mit 8.000 anträgen
und bei und würden jetzt sozusagen auch
um das einmal zu sagen auch noch
restmittel dieser noch haben aus unseren
landesmittel für die korona soforthilfe
dafür verwenden aber ich finde zu jeder
einzelne nummer der eckpunkte in dem
eckpunktepapier auch sozialen nochmal
einen gewissen text was wir uns dabei
gedacht haben so ich habe mehrere fragen
hier schriftlich vorliegen von kollegen
und gelegen
thomas kolb hanse valley zum thema
hamburger digital pornos wie sich die
planung für diesen hamburger digital
pornos aus orientiert sich hamburg an
niedersachsen mit einer 50 prozentigen
förderung für hardware software it
sicherheit etc
bis zu einem volumen von 10.000 euro da
sind wir noch am anfang
michael westhagemann nicht und wenn sind
mit der investitions und förderbank
wir hatten schon mal pläne das war vor
corona und dann wie gesagt das ist jetzt
ein gerade weil das thema
digitalisierung und corona sozusagen
diese top priorität bekommen hat es ist
eigentlich ein guter punkt das jetzt
also dass wir gucken uns auch die
anderen länder programme an und werden
dafür hamburg eine passgenaue lösung
finden aber ich sage mal so
antragsverfahren irgendwann nach den
sommerferien jetzt geht es hat für uns
die absolute priorität die die
überbrückungshilfe jetzt zur auszahlung
zu bringen und die die neustadt prämie
zur auszahlung zu bringen und der
digital bonus wird dann gleich mal
bereich september/oktober sozusagen
hinterherkommen und befristet sein
sozusagen auf das auf das jahresende
2020 so ungefähr wäre der planung dass
ich mich erst noch
ja also ich kann sie insofern ergänzen
dass ich gestern haben mit werden alles
was man noch darüber mich ausgetauscht
habe sodass wir auch deren
umsetzungsideen mit aufgenommen haben
und dann werden wir in ruhe unser
ankucken was geht in den anderen ländern
um dann zu einem vernünftigen programm
zu kommen gibt noch eine zweite frage in
diese richtung des kollegen
möglicherweise können sie die auch nicht
beantworten die stellen sie trotzdem wie
viele mittel des geplanten
hamburger digital bonus sollen aus den
bundesmitteln entnommen werden und wie
viel aus eigenen haushaltsmitteln
dazu müssen wir erst mal gucken wie
genau der workflow oder man könnte auch
sagen der geldfluss der bundesmittel
sozusagen ist natürlich also wenn es
nach mir geht maximal 4
und das müssen wir aber erstmal jetzt
gucken deswegen sind wir im moment sind
unsere fachleute in allen behörden dabei
die 57 bundes punkte genau zu gucken wo
ist sozusagen der zapfhahn für hamburg
und das müssen wir jetzt einfach genau
durch buchstabieren und natürlich wollen
wir sozusagen die die die die
hebelwirkung der bundesmittel maximal
vor hamburg und damit auch für hamburger
kleine und mittlere unternehmen wirksam
werden lassen
martin kopp hamburger abendblatt fragt
speisen sich die finanziellen mittel für
konjunkturmaßnahmen ausschließlich aus
dem wunsch des bundes oder gibt es auch
hamburger haushalts geld also dass ganz
viele hamburger wurms drin also auch
bundes- und hamburger rumms und ich sage
mal so wir haben
ich habe es heute morgen mal ein
bisschen zusammengezählt da ist
natürlich der der wirtschafts
stabilisierungs form mit um und bei der
milliarde natürlich der größte batzen
aber wenn wir alles andere auch mal
zusammenzählen dann landen wir irgendwo
im bereich zwischen 1,5 und 2 milliarden
euro die sozusagen letztlich
hebelwirkung ist und wieviel bundes
wumms und hamburger doms ist das müssen
wir so zu einem weiteren durch
buchstabieren aber ich sage mal so das
ist etwas was sozusagen jenseits der
sofortmaßnahmen bei corona jetzt noch
mal wirklich ein riesiges paket was der
für hamburg machen was wirklich
unterstreicht welche verantwortung wir
auch für uns sehen für uns als senat
dieser phase nicht nur zu sagen dass man
hier um jedes unternehmen um jeden
arbeitsplatz kämpft sondern auch sagt
dass dafür braucht man auch die
instrumente das zu tun und wenn man sehr
genau
bei jedem punkt überlegt wo können wir
dort welches problem auch mithelfen zu
lösen
und ich glaube deswegen haben wir ein
gutes fundament auf dem wir das bauen
können
ehrlicherweise wir können es uns auch
nur leisten wer die ganzen jahre über
gut gewirtschaftet haben
eben im bereich der finanzpolitik dass
wir im letzten jahr so viel getilgt
haben das sind alles die voraussetzungen
die man braucht um dann auch in einer
solchen krise so bauern zu können wie
wir das jetzt tun und ergänzend wie viel
geld gibt es in hamburg für die
überbrückungshilfe das ergibt sich aus
den aus den eckpunkten auf der auf der
bundesebene
da wird die die liegen ihnen alle vor
sonst können wir die auch nochmal
nochmal raussuchen
das ist auch der also jeder der sich das
jetzt zu hause fragt passt das
eigentlich für mich der muss jetzt
eigentlich auch die homepage mal vom bmf
und bmw i gehen aber ich kann einfach
mal die die punkte sagen maximale
förderung beträgt 150.000 euro für drei
monate das unternehmen bis zu fünf
beschäftigten beträgt der maximale
erstattungsbetrag 9000 euro für drei
monate bei unternehmen bis zu 10 15.000
das kennt man also schon aus der
soforthilfe da waren das ja ähnliche
beträge die sind aber jetzt eben so dass
sie auch durchaus weiter nach oben geben
können mit dem matten decke leben
maximal 350 oder gibt es hat eine sehr
genaue berechnung sozusagen wo umsatz
ausfallen und fixkosten miteinander in
bezug gesetzt werden und dann ergibt
sich daraus ein entsprechender
förderbetrag das werden wir jetzt
entsprechend übersetzen aber sozial ist
auch klar nachdem sage ich mal die
länder bei der soforthilfe ist ja
durchaus sehr unterschiedliche form von
förderung in manchen bundesländern
gehabt dann hat es mitbekommen aus
berlin und anderswo wird es jetzt darum
gehen im prinzip sehr klar die
verwaltungsvereinbarung so abzuschließen
und dann auch sage das ist es dann und
das werden wir dann zur auszahlung ist
gut dann habe ich fragen zum bereich
kultur carolina kopplin radio hamburg
zum thema miniatur wunderland in der
natur wunderland hat bekannt gegeben
dass es unter diesen umständen nur noch
ein halbes jahr durchhalten kann herr
brosda die frage wird an sie gehen was
gedenken sie zu tun um deutschlands
beliebteste touristenattraktion so die
kollegen zu retten
da die frage an nicht gekannt ich sie
beantworten wobei sie eigentlich nicht
an mich geht weil das miniatur
wunderland tatsächlich im engeren sinne
keine kultureinrichtung wissen deswegen
hat die kollegin ja am ende auch auf
touristenattraktionen verschwenkt sie
fallen format unter den begriff der
freizeitwirtschaft tatsächlich deswegen
sind stehen ihnen die diversen
hilfsprogramme die wir im allgemeinen
bereich haben offen es gibt auch
intensive gespräche die jetzt
insbesondere andreas dressel ich
betätige mich also ein bisschen als sein
sprecher mit dem miniatur wunderland
darüber gerade führt also die
überbrückungshilfe sind
selbstverständlich möglich und denkbar
übrigens jetzt auch in einem deutlich
höheren maß als das vorher der fall war
auch als direkter zuschuss da ist ja bis
zu 150000 euro dann an direkten zuschuss
des bundes möglich
aber natürlich sind auch solche themen
wie sagen die die schutz fonds oder die
die stärkung von maßnahmen mit
beteiligungen der stadt eine denkbare
variante man darüber nachdenken muss
dass ein unternehmen die durchaus in
diesem bereich mittelständische
wirtschaft passen würden wo auch da nach
möglichkeit im wege da werden es gibt
diverse kredit hilfsprogramme die man
auch nutzen kann vom hamburger kredite
liquidität angefangen bis zu den kfw
krediten also da gibt es eine ganze
menge an unterschiedlichen angeboten wo
man jetzt sehr passgenau mit jedem
einzelnen vermutlich gucken muss was da
funktionieren kann ich glaube keiner von
uns kann sich vorstellen dass wir
irgendwann die speicherstadt gehen und
das miniatur wunderland nicht mehr da
ist insofern gehe ich davon aus uns wird
etwas einfallen wie man ihnen helfen
kann
aber das weiß ich antrete müsse ja als
als bekennender eisenbahn fan bringen
natürlich da jetzt eigentlich befangen
aber genau also will wahrheit führt
jetzt der punkt 10
den haben wir eben auch noch nicht
explizit angesprochen
unser ziel wird sein für diese
sozialunternehmen und und soziale
gemeinnützige institutionen und
organisationen
da werden wir passgenaue hilfen finden
die in der tat zum einen aus der
überbrückungshilfe bestehen zum anderen
ergänzen unser hamburg kredit liquidität
der ist zwar formal auf 250.000 begrenzt
aber sozusagen in den bereichen das sind
ja dann keine sind ja in der tat
institution die jetzt
zwar gewerblich organisiert sind aber
sozusagen eben auch einen kulturellen
einen touristischen und anderen zweck
haben
da haben wir möglichkeiten auch noch
einmal die frage wie wir das
kreditvolumen gestalten wie wir das ein
bisschen skalieren können und in der tat
diese beteiligungs instrumente der
wirtschaft stabilisierungsfonds zum
beispiel oder auch dieser krone recovery
fonds sind nicht dazu da dass wir
nachher sagen wir haben tolle
instrumente sondern wir werden bei jedem
dieser häuser genau gucken wie kriegen
wir für euch ein passgenaues konstrukt
was nachher wirtschaftlich tragfähige
wir dürfen keinen wirtschaftlichen
unsinn dabei machen keine frage aber das
werden wir sozusagen genau uns angucken
wir sind auch schon mit vielen im
gespräch mit dem haus aber auch mit
dialog im dunkeln mit den
jugendherbergen und so weiter und so
weiter
wir hatten uns gerade bei diesen
institutionen mehr bundeshilfe gewünscht
das war auch mal geplant da ist der bund
leider ein bisschen abgerückt hatte
damit exakte zuschussmittel für diese
institution vorgesehen
jetzt hat er uns global mittels
unterfütterung eines kredites vorgesehen
aber auch da werden wir jetzt etwas
machen und unser ziel ist wir kämpfen
nicht nur um jeden arbeitsplatz und
jedes unternehmen sondern wir kämpfen
auch um diese lebendige
zivilgesellschaft dieses kulturelle
angebot das touristische angebot was
hamburg ausmacht und deswegen ist das
auch klar dass wir da unsere hilfen
brauche erstrecken wollen ich würde das
ja mal wenn ich darf man den so klein
ergänzen wollen ich glaube in der
letzten woche habe ich mit dem
geschäftsführer noch zusammengesessen
und wir waren uns einig darüber dass wir
immer wider abwägen welche magnet ist es
auch für unser tourismus
er hat seine wahnsinnige anziehungskraft
und deswegen ist es glaube ich ganz
wichtig das was andreas dressel auch
gerade sagte notfalls müssen wir an den
wirtschafts stabilisierungs frau das ist
es uns dann auch wert weil wir sagen es
ist ein ganz wichtiger baustein bei uns
tourismusbereich ich habe noch ein paar
fragen zum thema kultur herr posta
joachim mischke hamburger abendblatt was
tut die kulturbehörde aktiv um live
kulturangebote vor und mit publikum in
den sommermonaten zu ermöglichen
typisch gewesen sein text vom wochenende
verlängern also in erster linie was an
live kultur vor und mit publikum möglich
ist es keine entscheidung die die
kulturbehörde trifft da eine
entscheidung die in den verordnungen der
stadt getroffen werden dafür ist die
gesundheitsbehörde zuständig ich habe
schon gesagt wir arbeiten gerade daran
und ich hoffe sehr dass wir das zum erst
siebten dann auch ins werk setzen können
dass wir die logik dieser verordnung
drehen und nicht mehr sagen das und das
ist verboten und dann nur noch aufnahmen
ermöglichen sondern dass wir sagen und
der einhaltung folgender kriterien
abstandsgebot hygiene konzepte
nachverfolgbarkeit des publikums ist
erlaubt zu veranstalten das wäre glaube
ich der wichtige erste schritt wird das
überhaupt erstmal den die rechtliche
möglichkeit frei macht dass das gelingen
kann darüber hinaus sind wir mit allen
veranstaltern im gespräch das heißt wir
reden beispielsweise mit den private
eltern gerade sehr intensiv in der
letzten woche das letzte mal in einer
telefonschalte darüber wie ein
wiederhochfahren des betriebs aussehen
kann heute hat schmidts tivoli
angekündigt in erwartung dieser neuen
verordnung lage ab dem 27 wieder mit
einer bühnen bespielung zu beginnen
das heißt das wäre ein erster bereich in
dem lauf kultour dann auch wieder
regelhaft jeden abend in einem hamburger
theater stattfinden kann andere theater
haben auch schon angekündigt hat mitte
juli mit ihrem geschäft wieder
hochzufahren und wir sind mit den
veranstaltern aus dem bereich musik
wirtschaft insbesondere im gespräch
darüber wie wir flächen zur verfügung
stellen können mit dem man
gegebenenfalls open air veranstaltungen
über den sommer machen kann die dann das
eine oder andere was indoor noch nicht
geht oder nur erschwert geht oder nur in
kleineren kapazitäten geht dann autor
stattfinden lassen zu können
diese flächen suche läuft noch es gibt
aber durchaus einige interessante ideen
die momentan in der welt sind uwe gucken
müssen was geht und das dritte ist dass
die bürgerschaft ja gerade den antrag
vorbereitet mit dem man auch gucken soll
kann man in der messe was machen wo wir
auch große räumlichkeiten haben die
momentan nicht genutzt werden für das
messegeschäft aber vielleicht dann auch
mal kurzfristig zweckentfremdet werden
können doch damit könnte die kultur
sicher aus das heißt dass wir auch in
der variante mit der wir arbeiten
könnten sofern reden wir sehr intensiv
über möglichkeiten und würden sicherlich
sofort informieren oder diejenigen die
das dann veranstalten würden sofort
informieren wenn wir da fündig geworden
sind gibt auch überlegungen von theatern
zu sagen wir fangen mal an vor dem haus
mit ersten auch mehr veranstaltungen
ähnlich wie das aus anderen städten
kennt und führen dann langsam wieder in
die häuser hinein aber darüber werden
die häuser dann gegebenenfalls berichten
kampnagel beispielsweise hat schon
angefangen da findet auch der plaza und
sagen vor dem haupteingang jeden tag als
stadt insofern gehen die ersten sachen
da gerade los und es wird sukzessive
mehr werden was halten sie von den
regelungen in nordrhein westfalen und
berlin
was berlin jetzt wieder neu gemacht hat
weiß ich nicht die regelung in nordrhein
westfalen haben alle anderen noch
überrascht und ich kenne noch kaum
jemanden der fordert von uns dass wir
sie auch übersetzen für die diese nicht
im griff haben das ist die idee das ist
gar kein abstands geboten der
beigesetzten kulturveranstaltungen gibt
solange man sagen kann wer auf welchen
platz saß nrw sagt das reicht dann auch
zur nachverfolgung ich habe ein bisschen
die sorge dass das nur solange eine gute
idee ist bis an einem der ersten orte an
dem das passiert ist dann nach was
passiert und wir dann dort ein
infektionsherd haben und wir dann alles
wieder zurückdrehen also wir haben uns
eigentlich vorgenommen und das nehme ich
auch durchaus als eine strategie war die
von allen im kulturbereich bereiche
mitgetragen wird sehr vorsichtige
schritte zu gehen um zu gucken dass wir
das erreichte nicht gefährden indem wir
meinen jetzt haben wir eine chance mal
besonders beherzt zu sein und dann
besonders beherzt auch an der falschen
stelle landen zu können ob wir da
irgendwann hinkommen weiß ich nicht aber
dass wir sicherlich auch über die
kriterien nach denen veranstaltet wird
auf der strecke immer wieder werden
reden müssen damit den wissenschaftlern
und beraten müssen was jetzt das
sinnvoll und notwendig ist um das
infektionsgeschehen im griff zu behalten
steht auch außer frage
und glauben sie mir jede vereinfachung
des veranstalters die wir meinen
verantworten zu können werden wir auch
umsetzen also
erstens weil wir wollen dass menschen
kultur erleben und zweitens weil es den
bedarf an dem was wir hier unter punkt
acht haben der erheblich sein wird auch
reduziert und da reden wir ja schon
darüber landesmittel die wir dann auch
gerne in die enns erleben von kunst und
nicht nur hin das ermöglichen von kunst
vor kleinem publikum stecken würden sind
ihrer einschätzung nach die hamburger
kulturinstitutionen ausreichend aktiv
was live angebote in den nächsten wochen
betrifft ja was passiert jetzt und nicht
demnächst für die klubs jetzt aktuell
passiert zum einen dass wir eine
liquiditäts soforthilfe zahlen weil die
klubs ja noch nicht veranstalten können
insofern sind wir mit den klubs
einzelnen gemeinsam mit der krupp
stiftung dabei die jeweiligen bedarf für
klubchef zu identifizieren und diese
mittel werden dann auch zugewendet und
das zweite was jetzt passiert ist dass
wir mit dem reeperbahn fest die wir
gemeinsam daran arbeiten dass das
reeperbahn festival stattfinden kann im
september auch als einen sagen raum
auszuprobieren wie clubkultur unter
diesen veränderten bedingungen gelebt
werden kann und wie sich das anfühlt da
brauchen wir alle noch ein bisschen
fantasie aber wir wollen uns dieser
aufgabe stellen und das dritte was
gemeinsam mit den klubs passiert ist das
suchen nach freiflächen auf denen
veranstaltet werden kann im sommer wo
man dann gegebenenfalls konzerte die die
klubs gemeinsam organisieren dann auch
open air stattfinden lassen kann und das
vierte sind regelmäßige austausch
gespräche mit den klubs darüber wie ein
hochfahren im herbst gegebenenfalls auch
wieder aussehen kann durchaus auch
solidarisch zwischen den klubs nach dem
muster diejenigen die so klein sind dass
sie kaum jemanden bei sich reinkriegen
nutzen dann auch größere venues mit und
danach das gemeinsam miteinander auch da
laufen jetzt bereits die gespräche
darüber wie so etwas aussehen kann gibt
es noch fragen zu diesem themenkomplex
epischer bitte zum mikro ich würde
natürlich noch interessieren hier ist
eine hagemann hatte ja angedeutet dass
man heute auch im senat schon mal ich
weiß nicht wie sie es formuliert
ausbaldowert das glaube ich nicht hat
was man bis zum nächsten dienstag an
weiteren lockerungen sich vornehmen
müsse die ausführung von herrn bronze
haben ja gezeigt dass die kultur
wahrscheinlich im nächsten dienst darin
sind nach schon thema sein wird was
darüber hinaus dürfen wir noch erwarten
na ja wir gucken uns wöchentlich
natürlich an wo können wir aufgrund der
infektions entwicklung lockerungen
vornehmen also das ist das erste
das zweite ist dass dann
abstimmungsbedarf besteht zwischen der
gesundheitsbehörde und dem vortragenden
der gewisse lockerung vornehmen möchte
ich bin natürlich auch ähnlich betroffen
die kassen weil es viele veranstalter
gibt die mir heute sagen wenn ich könnte
nicht wieder veranstaltungen zulassen
auch über 1000 teilnehmer weil wir die
flächen haben wir könnten rein
theoretisch abstandsregelungen jene
maßnahmen umsetzen also das diskutieren
wir dann immer aber wir können das nicht
alleine entscheiden da kommt also wie
gesagt die gesundheitsbehörde dazu
dienen behörde noch mal dazu und was ich
damit ausdrücken wollte war
wir haben natürlich alle die betroffenen
im blick sowohl die kultur wie bei mir
die veranstalter oder petra die gerne
mal was machen würden
auch im bereich der hotels die gerne
größere veranstaltungen weil sie auch
teilweise die den platz haben
im größeren rahmen wieder
veranstaltungen stattfinden das möchten
hochzeiten war ein thema mit sowie fünf
personen dass wir auch zeiten zu so da
gibt es eine liste
das wird jetzt alles noch mal im laufe
dieser woche durchgearbeitet und dann
gucken wir uns das in der nächsten woche
wieder an und schauen mal wie war die
infektions lage im moment weil durch die
stetigen lockerungen sehen wir auch was
so passiert auch an anderen standorten
ich bin dann immer sehr zurückhaltend
wenn ich so in der bremerhaven guckt hab
plötzlich gibt es eine hohe
infektionszahlen wieder
deswegen sind wir immer sehr sehr
vorsichtig auch das was da die nordrhein
westfalen gerade passiert wenn wenn da
was passieren würde und deswegen gehen
wir ja ich sag mal mit aller vorsicht
dran aber vor dem hintergrund des
wissens dass wir schnell
möglich auch helfen möchten gut wenn es
zu diesem themenkomplex keine weiteren
fragen gibt dann würden wir jetzt wie
angekündigt zu teil 2 kommen kaufen
einmal zum thema corona vanek und
außerdem zu einer etwas zweifelhaften
kampagne bitte brauchen so ist das ja
vielen dank ich würde hier gerne die
gelegenheit nutzen einmal auf die korona
waren app der bundesregierung
hinzuweisen heute vormittag wurde im
bund diese neue app vorgestellt
wir als stadt in hamburg begrüßen das
sehr dass sie jetzt fertig ist dass man
sie runterladen kann und wir hoffen dass
möglichst viele hamburgerinnen und
hamburger auch davon gebrauch machen und
sie nutzen werden
das ziel dieser app ist es zum einen
corona einzudämmen zum anderen menschen
die kontakt mit einer infizierten person
hatten schnellstmöglich darüber zu
informieren und zum dritten ermögliche
infektionsketten schnell zu durchbrechen
im zuge der weiteren lockerung die ja
auch für hamburg in den nächsten wochen
in kraft treten werden ist es natürlich
wichtig die abstands und hygieneregeln
weiter aufrecht zu erhalten aber wir
brauchen auch noch weitere bausteine um
im kampf gegen die pandemie erfolgreich
zu sein und diese app die kann so ein
baustein sein wenn sie sich dann
möglichst viele menschen herunterladen
und über diese funktionsweise der app
wurde schon viel geschrieben und ich
glaube sie alle wissen dass das mit der
bluetooth technologie funktioniert und
dass dort zufalls codes ausgetauscht
werden ich bin auch keine informatikerin
ich kann ihnen das leider nicht und
detail erklären
aber wir wissen dass die
datenschutz-anforderungen die bei der
entwicklung an die app gestellt wurden
sehr hoch waren dass das ein open source
projekt ist alle codes und alle ich sage
mal programmiercode die da verwendet
wurden sind einsehbar und es haben sich
ja auch sehr viele kritiker in den
letzten wochen einbringen können so dass
wir mit gutem gewissen sagen können das
ist eine app die sicher ist die niemals
weiß wo wir uns befinden und die auch
niemals weiß wer eigentlich corona hatte
der uns möglicherweise angesteckt haben
könnte
das ist aus unserer perspektive die
möglichst möglichst sicherste variante
die dort gewählt werden konnte und von
daher können wir sagen wir haben das
auch schon gesehen in der pm heute der
hamburgische datenschutzbeauftragte hat
dem ganzen auch schon seinen segen
erteilt was uns natürlich sehr freut
weitere infos dazu gibt es auf den
seiten der bundesregierung auch unter
hamburg.de mit einem faq und die app
kann runtergeladen werden
sowohl im app store als auch bei google
play das kurz von mir dazu haben sie da
noch fragen zu ich hab zwei fragen
worauf und wenn ja ist thematisch
trennen wollen dann die kollegin marina
vorjohann von hamburg 1 uns zwei fragen
geschickt gehen sie davon aus dass viele
menschen die app nutzen werden
und sie fragt kommt die app nicht
eigentlich zu spät
wir gehen auf jeden fall davon aus dass
viele menschen die app nutzen werden wir
haben in hamburg ja auch ein sehr urban
ist ein sehr technikaffin ist auch ich
sage mal ein junges publikum
ich glaube dass viele leute verstanden
haben dass das ein baustein sein kann
der dazu führt dass wir vielleicht ein
kleines bisschen früher auch in eine sag
ich mal neue normalität kommen und
deshalb bin ich mir sicher dass die
hamburger in hamburger da beherzt
vorangehen und damit machen werden
die zweite frage warum es nicht
eigentlich zu spät kommt zu spät
also besser jetzt als gar nicht und
besser sicher und so dass das vertrauen
in die app groß ist was hätte es uns
genutzt eine app zu entwickeln die viele
fragezeichen hinterlässt und so wissen
wir dass sie den hohen
datenschutzanforderungen entspricht
und wir kommen ja jetzt in so eine phase
wo wir nach und nach noch mehr lockerung
zu lassen werden und deshalb du dich
sagen kommt sie genau zum richtigen
zeitpunkt gut und dann habe ich noch ein
anderes thema
ich muss mal hier sie können das sehen
sie auch so
ja wahnsinn
das wäre super danke wir haben die
situation dass wir in den letzten wochen
in hamburg
gefälschte plakate auf unterem hamburg
finden das mag auf den ersten blick
amüsant wirken ist es auch es werden
also senats botschaften sage ich mal
etwas ironisch dargestellt zum beispiel
hamburg wird autofrei ab 20 21 muss mit
pkws
das ist natürlich eine nachricht die auf
den ersten blick nicht für jeden
nicht klar zu erkennen ist dass das gar
keine senats botschaft ist und wir haben
jetzt im öffentlichen raum erlebt dass
vermehrt solche plakate gehängt werden
sie werden zum teil in die kästen von
wiko eingebaut sie werden zum teil oben
drauf geklebt oder sie werden auch in
parks montiert wir haben noch ein motiv
ich weiß gar nicht ob das jetzt hier
dabei ist da werden parkbesucher dazu
aufgefordert männliche bitte ihr t shirt
nicht auszuziehen weil andere menschen
im park wie frauen oder lsb das auch
nicht können da hat natürlich jemand
versucht mit viel witz die senatspolitik
ein bisschen aufs korn zu nehmen
auf den ersten blick allerdings auf den
zweiten blick ist das problem dass das
sei und dass hamburg logo ein ganz hohes
vertrauen in der bevölkerung genießt und
wir verbreiten ja auch hoheitliche
informationen die richtig und wahr sein
müssen mit diesem hamburgs und wenn
angefangen wird sozusagen das ein
bisschen zu kapern dann haben wir das
problem dass wenn wir tatsächlich unsere
botschaften damit verbreiten am ende
nicht mehr klar ist was stimmt
eigentlich und was stimmt nicht und
deshalb ist dieser missbrauch aus
ethischer perspektive ein problem und
wir müssen und wollen dem auch nachgehen
in geeigneter weise um jetzt zu gucken
wo kommen diese botschaften her und
natürlich auch sie als journalistinnen
und journalisten bitten da wie soll ich
sagen dass auch noch einmal aufzunehmen
und zu verbreiten dass das im moment im
umlauf ist und dass nicht alle diese
botschaften tatsächliche senats
botschaften sind gut das ist schon mal
angekommen gibt es fragen direkt dazu
noch fischer
wie viele konkrete vorfälle sind schon
entdeckt worden und gibt es
strafrechtliche konsequenz das heißt hat
man anzeige erstattet also wir haben
bisher vier verschiedene motive
entdecken können an verschiedensten
orten also beispielsweise ist das letzte
plakat mit diesem t-shirt was auch bei
den in den sozialen medien viral
gegangen ist aufgehängt worden in den
wallanlagen am eingang vom u bahnhof st
pauli zum beispielsweise und die anderen
plakate in diesen citylight kästen auch
in der hafencity in wilhelmsburg und in
der sternschanze
also wir können noch nicht genau sagen
wie viele plakate sind weil das sind
auch zufallsfunde also wir haben zum
teil fotos weitergeleitet bekommt von
der stadtreinigung oder von aufmerksamen
bürgerinnen und bürgern die sich gefragt
haben ob das wirklich stimmt die einen
haben sich vielleicht wahnsinnig gefreut
bei hamburg wird autofrei die anderen
sondern fast irgendwie mücken kopfsteuer
gefallen also von daher
wir sind noch ein bisschen sage ich
meinem findungs modus und ich weiß dass
das lka dem auch nach geht weil sowohl
das logo als auch das c ist markenschutz
rechtlich geschützt also ich kann damit
nicht einfach irgendwas machen sodass
gehört und sag ich mal das gehört der
freien und hansestadt hamburg
und es ist nur dafür da dass wir unsere
wirtschaften damit in die stadt geben
können und von daher müssen wir da gut
drauf achten und hoffen dass wir bald
mehr erkenntnisse dazu haben und wie wir
dann weiter damit umgehen das schauen
wir meinen gibt es noch fragen
das scheint nicht der fall zu sein auch
hiesige neben mir hat nichts mehr parat
dann würde ich sagen schließen wir die
lpga ich bedanke mich bei ihnen allen
und wünschen einen angenehmen tag

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