Söder zu Corona-Lockerungen für Handel, Gastgewerbe, Kultur und Tourismus | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 16.06.2020


[Musik]
herzlich willkommen liebe zuschauerinnen
und zuschauer zu dieser rundschau extra
wie sieht die nächste runde der chor
ohne r lockerungen ausgleich beginnt
hier eine pressekonferenz mit
ministerpräsident an alle lockerungen
sind an das infektionsgeschehen geknüpft
das hat söder immer wieder betont in der
vergangenheit wir haben die aktuellen
zahlen und fakten aus bayern für sie
zusammengetragen
in bayern wurden nach informationen des
robert koch instituts bis heute 47 1670
fälle bestätigt das sind 48 mehr als
gestern
damit kommt bayern auf 1,9 gemeldete
fälle pro 100000 einwohner in den
letzten sieben tagen die zahl der
genesenen schätzt das robert koch
institut auf 44 1319 bestätigte
todesfälle gibt es 2500 36 und wie genau
die lockerungen aussehen ab wann sie
greifen dazu beginnt jetzt die
pressekonferenz mit ministerpräsident
müller wirtschaftsminister aiwanger und
staatskanzleiminister florian herrmann
wir geben ab in die pressekonferenz zur
pressekonferenz nach der
kabinettssitzung über die weiteren
schritte im kampf gegen die pandemie
informieren sie heute ministerpräsident
dr markus söder wirtschaftsminister
hubert aiwanger und für nachfragen der
chef der staatskanzlei dr florian
herrmann der ministerpräsident mit dem
kann meine sehr verehrten damen und
herren auch von meiner seite einen
schönen tag
heute ist wieder die nächste etappe im
corona prozess der unser land und die
ganze welt seit monaten in atem hält
wir haben gestern und heute wie immer
ehrlich gesagt einstimmige beschlüsse in
koalition und auch im kabinett gefällt
die dann heute in die entsprechendes
regierungshandeln münden zum vor bereich
corona hält die welt weiter im griff
jeder der glaubt corona ist vorbei wird
sich fundamental
wir haben nach wie vor dramatische
entwicklungen und explodierende zahlen
ob in den usa in lateinamerika und
vielen ländern in der ganzen welt
corona kommt auch zum teil zurück wie
wir in china erleben
kroner ist also nicht besiegt es gibt
sogar wieder meldungen aus europa wo das
stattfindet und keiner soll sich
täuschen kroner ist und bleibt absolut
tödlich solange kein impfstoff solange
kein medikament existiert ist vor sich
die einzige echte therapien und dass wir
erfolgreicher waren als andere zeigt
sich alleine beispiel schweden
wenn man anschaut dass in schweden die
infektionszahlen sehr sehr stark nach
oben gehen gibt es an anderen indikator
dies belegt die zahl der todesfälle die
zahl der todesfälle umgerechnet 100.000
unser landesamt ausgerechnet ist in
schweden bei fast 50 im vergleich zu
bayern bei unter 20
es zeigt sich dass eine andere strategie
die todesfälle enorm erhöht hat und
jüngste studien der universitäten die
dieser tage erschienen sind rechnen von
bis zu hunderttausenden von leben
gerettet haben weil wir eine richtige
strategie gefahren
zum glück zum glück haben wir das
gemacht in unserem land wir haben viele
menschen von dem schlimmen schicksal
bewahrt
allerdings war das nicht nur glück
sondern es war eine mischung aus
richtiger strategie und einem
großartigen mitgehen der bayerischen
bevölkerung herzlichen dank doch noch
einmal dafür da sind können wir heute
noch mal vermelden dass auch die
jüngsten eröffnungen die wir an
pfingsten beschlossen haben die zahlen
weiter nicht verändert haben wir bleiben
weiter sehr sehr stabil
wir haben einen leichten zuwachs nach
wie vor von 0,1 prozent auch zum
heutigen tag das sind übrigens
überwiegend immer fälle die an einer
bestimmten ort sich lokalisieren lassen
können
das heißt ein spargelhof beispielsweise
oder eine andere stelle
wir sind selbst was die absoluten zahlen
begriff des täglichen zuwachs ist nicht
mehr über viele monate auf platz eins
sondern das sind es mittlerweile andere
bundesländer tageweise an uns
vorbeigezogen
wir sind da sehr sehr
zufrieden mit der jetzigen entwicklung
aktuell sind noch 860 menschen erkrankt
in bayern
das entspricht derzeit zum heutigen tag
0,00 7 prozent der bayerischen
bevölkerung die derzeit erkrankt sind
zum vergleich der höhepunkt war am
karfreitag damals waren es über 19.500
seit der zeit zwischen dem höhepunkt der
infektionswelle und der heutigen zahl
hat sich die zahl der infizierten in
bayern um 95 prozent reduziert
ich glaube das kann man schon als ein
stabiles ergebnis bezeichnen und eine
andere zahl noch die das etwas erläutert
wir haben derzeit in 50 landkreisen und
städten in bayern in 50 landkreisen und
kreisfreien städten haben wir eine woche
jetzt 0 neuinfektionen
es war übrigens vor einer woche waren 37
als auch die zahl derer wo die null
infektion erkenntnis wächst täglich
das ist positiv deswegen bleiben wir
fest dabei die strategie die wir hatten
war richtig die gesamte strategie aber
richtig haben sie sind übrigens auch
immer wieder bestätigt worden
auch das haben wir jetzt einmal
ausgewertet wir haben insgesamt 98
prozent aller gerichtsverfahren
entscheidungen waren es waren insgesamt
über 300 die gemacht worden sind haben
wir gewonnen
344 verfahren waren sieben fälle vor
allem die unteren instanzen waren es
haben mal anders entschieden aber
insgesamt nur zwei prozent anders
entschieden
alle obersten gerichte haben quasi immer
wieder den kurs bestätigt das heißt also
es war nicht nur medizinisch richtig es
war auch glaube ich juristisch
vertretbar verhältnismäßig trotz der
positiven zahlen die wir jetzt haben
nehmen wir aber das thema nicht auf die
leichte schulter
und ich bitte eindringlich darum
nicht durch leichtsinn sicherheit zu
verspielen
und er dürfe auch keine falsche hoffnung
wecken dass corona jetzt weil die zahlen
so stabil sind schon irgendwie erledigt
sei
eine zweite welle ist jederzeit möglich
corona ist wie ein funke der jederzeit
ein buschfeuer entfachen kann da reicht
ein funke und die ganze städte brennt
und so ähnlich kann es bei krone wieder
passieren
ich gebe zu ich bin sehr besorgt nicht
über die aktuelle entwicklung sondern
über die möglichkeiten die entstehen
können
durch die neuen reisen die innerhalb der
europäischen union möglich sind ich
gönne jedem seinen im urlaub egal wohin
ich bitte eindringlich aber um vorsicht
wir werden sehen nach den ferien und
hoffen dass da keine weiteren sorgen
entstehen
ich hoffe sehr dass der ballermann
beispielsweise kein neues spiel werden
wird
daran müssen alle arbeiten dass das
nicht passiert jeder selbst aber auch
die entsprechende institutionen trotzdem
zum heutigen tag kann man sagen wir
stehen stabil in bayern
deswegen ist es auch mehr als
gerechtfertigt natürlich weiter zu
erleichtern es ist unser gemeinsames
bestreben vor allem geht es darauf kommt
es darauf an dass wir unsere klare linie
war dabei weiter verfolgen und so linie
war immer klar
wir erleichtern schrittweise wir testen
und sehen ob die öffnungen positiv sich
auswirken keine negativen und gehen den
nächsten schritt ist die grundlinie hat
sich bewährt und an diese linie halten
wir jetzt auch fest wir haben versucht
es insbesondere für die privaten
lebensumstände und die private
lebensqualität deutlich zu verbessern
sieht wenn dann gleich nochmal im
einzelnen hören was das ist jetzt nicht
nur einfach lobbying zu betreiben
sondern gerade für den viel ganz
normalen bürger für deren lebensumstände
mehr erleichterung zu bringen und auch
mehr nachvollziehbarkeit
das ist das was uns die bürger mal
fragen warum ist es da warum ist das so
warum darf bei demonstrationen was
anders passieren als bei mir privat
wobei ich immer auf zwei dinge hinweisen
möchte das erstes bei demonstrationen
ist eben der grundsatz auch dass es um
ein grundrecht geht das ist ja das
anders und es gibt auch keinen
gleichbehandlungs recht
in der unvernunft also wenn sich manche
leute unvernünftig verhalten heißt es
nicht dass es einen rechtlichen anspruch
gibt dass das alle dürfen
wobei ich übrigens ausdrücklich hin
neues möchte dass gerade die
demonstrationen die zum thema rassismus
stattgefunden haben sich doch sehr viele
menschen unglaublich bemüht haben
hygienevorschriften einzuhalten wollte
ich an der stelle noch mal ausdrücklich
anlagen so also was ändern wir jetzt und
was wird ab heute und in den nächsten
tagen verändert erstens der
katastrophenfall wird zum morgen bis zum
morgen aufgehoben
er hat uns sehr geholfen die ganzen
entscheidungen vorzubereiten eine klare
strukturen der pandemischen verfolgung
zu haben und auch die krankenhausplanung
zu machen
dies wird aufgehoben mit dem morgigen
tag allerdings behalten wir die
koordinierungs strukturen bei das heißt
es ist jederzeit reaktiviert war für den
fall dass etwas passiert in dem
zusammenhang wird dann ab juli ab ersten
juli staatssekretär eck wieder zurück
ins innenministerium wechseln möchte an
der stelle im ganz persönlichen noch mal
ein dankeschön sagen auch melanie huml
dem gesundheitsminister über den ganzen
team in der staatsregierung für die
jetzt schon geleistete arbeit der
vergangenen wochen
auch das ist ein stück normalität also
erstens k fall aufgehoben
zweitens anders als thüringen behalten
wir die allgemeinen kontakt
beschränkungen bei mit abstand halten
mit masken pflicht und mykene formuliert
ist nicht als unverbindliche idee die
jedermann befolgen kann sondern als
klarer zentraler bestandteil das ist der
klare bestandteil des schutzes für jeden
einzelnen
wir haben auch ministerpräsident
konferenz wir bereiten gerade eine
beschlussfassung vor dass diese kontakt
beschränkungen die auch die meisten
länder erhalten wollen auch weiterhin im
mittelpunkt rückt aber wir wollen mehr
menschlichkeit und mehr möglichkeiten
für das private schaffen deswegen bleibt
es natürlich bei den zwei familien
ständen die man noch mehr als zehn
personen sind aber ich ergänzt sich
jetzt künftig und es geht ab morgen dann
ist es erlaubt dass sich maximal zehn
personen wieder treffen können
das ist für alles was das private mit
freunde betrifft der stammtisch
möglicherweise glaube ich schon eine
große erleichterung
so ist jeder der es dann nachts kann es
hin nebenbei bemerkt jede erleichterung
heißt aber nicht dass es ohne
verantwortung wäre jede erleichterung
bedeutet dass man selbst auch die
verantwortung hat noch einmal zuschauen
wie sich weiterentwickelt daneben werden
wir auch veranstaltungen ganz vorsichtig
wenn mein einstieg machen und
vorsichtigen einstieg werden jetzt auch
veranstaltungen und stück für stück
erlaubten schrittweise nicht wie andere
auf einen schlag alles ist glaube nicht
dass das verantwortbar ist wir haben es
erlebt dass die dies sofort gemacht
haben relativ schnell fälle bekommen
haben wie schwierig waren
wir werden das jetzt zu machen dass ab
nächstem montag dann 50 personen innen
und 100 personen im freien im freien
logischerweise immer bei der die
ansteckung automatisch geringer ist das
veranstaltungen möglich sind das
betrifft vereine betriebsversammlungen
ähnliches aber vor allem familien
veranstaltungen also hochzeiten
beerdigungen zum teil auch schul feiern
können gemacht werden
dies gilt nicht nur im privaten umfeld
sondern eben auch im bereich von
gastronomie und hotellerie deswegen wird
auch die sperrstunde jetzt stück für
stück nochmal verändert werden künftig
23 uhr statt 22 uhr ist auch ein angebot
diese zahl 50 von 100 ist der einstieg
wir werden sehen wenn die zahlen auch
weitere der stadt bethlehem werden wir
dann in zwei wochen vielleicht oder gab
es mitte juli noch einmal die zahlen
können wir dann die zahl noch deutlich
verbessern und erhöhen so dass auch
größere möglichkeiten sind warum aber
jetzt keine starkbierfest kirchlein oder
möglicherweise andere vereinsfeste die
das sind dieser wahnsinn vergibt der
hauptunterschied ist dass bei
veranstaltungen entweder bei solchen
betriebsversammlungen oder
betriebsvereinbarungen aber vor allem
auch bei hochzeiten oder auch bei
geburtstagen die nachvollziehbarkeit der
personenzahl relativ leicht möglich ist
es ist wenn was passiert kann relativ
schnell nachvollziehen mehr da war
und kann die infektionsketten ganz gut
verfolgen dies ist bei einer normalen
starkbierfest oder etwas ähnlichem
vergleichbar einfach nicht der fall da
kann man auch nicht mit den zetteln
arbeiten oder aufschreiben es geht nicht
deswegen ist er wieder relativ klaren
großveranstaltungen sind auf bundesebene
bis zum 31 8
nicht erlaubt und wir werden morgen eine
verlängerung auf jeden fall beschließen
wie lange das sein wird werden wir noch
sehen aber auf jeden fall länger als die
1 1
da gibt es auch einen konsens mit den
meisten bundesländern bei schulen kitas
keinen völlig neuen stand aber nur noch
eine ergänzung war schulen sie die
sourcing kitas das ab ersten juli jetzt
dann alle kinder in der kita sind
der schulbetrieb hat auch hits mit
montag mit gestern er begonnen dass alle
wieder beschult werden allerdings nicht
in regelunterricht also damit den
vorsichtsmaßnahmen
wir werden dann streben an dass ab
september wenn es klappen kann und das
infektionsgeschehen es zulässt dass ab
september dann alle wieder im normalen
regelbetrieb der schule sind ergänzt
allerdings weiter mit hygiene konzepten
vor allen dingen
wir haben heute nochmal unser test
konzept das wir vor pfingsten bereits
andiskutierten es entsprechend verankert
dass entsprechende sehen tests für
lehrer lehrerinnen erzieher und
erzieherinnen stattfinden freiwillig
natürlich
es würden noch abgestimmt mit den
entsprechenden verbänden
das gleiche gilt für die kita mit
erzieherin erzieher und wir werden es in
bayern übrigens auch für unsere polizei
und justiz anbieten beispielsweise aber
wir haben einen test konzept jeder mit
symptomen aber auch jeder ohne symptome
ein test bekommen kann
wir haben uns auch heute entschieden
sollten krankenkassen ist nicht sagen es
geht insbesondere für die staatsdiener
übernimmt die kosten dann natürlich der
freistaat bayern an der stelle
aber es gibt sicherheit sicherheit ist
auch bei alten und pflegeheimen wichtig
auch da erleichtern wir schrittweise
aber mit hoher vorsicht denn es ist der
nach wie vor gefährlichste bereich
insbesondere wenn es um lebens gefragt
geht wir erlauben jetzt aber mehr
personen mehr besuchszeit und besucher
am zimmer regel das aber individuell das
heißt das jeweilige die jeweilige
einrichtung soll im einvernehmen mit dem
gesundheitsamt ein individuelles konzept
erstellen
die weiblichen gegebenheiten sind
manchmal so unterschiedlich dass dem
einfall mehr und andere weniger zulässig
ist um die schutzfunktion zu haben aber
gleichzeitig einfach mehr
besuchsmöglichkeiten und mehr
menschlichkeit an der stelle zu
vermitteln
das wird jetzt gemacht
wir haben dabei kleinere änderung dazu
gemacht wir haben im handel
erleichterung geschaffen das war auch
aus der wirtschaft besonders gefordert
also was insbesondere die
quadratmeterzahl im handel betrifft
statt 20 nur noch zehn quadratmeter zu
machen das ist insbesondere für die
kleineren geschäfte auch im ländlichen
raum eine erleichterung für die für die
menschen und das zweite was wir auch
machen werden wir haben diese regel
übertragen wir dann auch auf andere
bereiche wie tierparks oder
freizeitparks damit dass einheitliches
und wir glauben nicht dass man keine
masken erfragen sondern muss man fragen
wir lehnen auch face spiels ab weil die
aus gesundheitlichen nicht gleich wieder
satt sind aber wir laufen
plexiglasscheiben bei kassiererinnen
beispielsweise oder auch im bereich bei
tekken um dann entsprechende
schutzfunktion zu gewährleisten
aber die arbeitsbedingungen für die
beschäftigten dort deutlich zu
verbessern gibt es noch andere leistung
und die beiden kollegen nach darstellen
können im bereich sport busreisen und
campingplätze was mir noch wichtig ist
ist der bereich kultur weil wir uns da
ja schon beschäftigen
da ist zum einen die eine der großen
aufgaben die geschwindigkeit der
auszahlung massiv zu erhöhen
das ist bislang noch nicht zufrieden
stellen das ist der eine teil aber der
zweite teil aber wir haben ja seit
dieser woche die möglichkeit mit 50
innen und 100 außenveranstaltungen zu
machen
das wird ab nächster woche dann mit
verdoppelt mit 100 ihnen und 200.000
weil die entsprechenden konzepte
eindeutig sind so dass die kulturszene
an die zusätzliche perspektive bekommt
und ab nächster woche was vielen
wichtiges sollen auch chöre die
möglichkeit haben wieder anzufangen
allerdings mit einem sehr hohen
sicherheitskonzept das dann noch
erläutert werden kann
letzter punkt wir haben auch jetzt heute
beschlossen neben dem corona paket was
die medizin betrifft auch noch mal über
die wirtschaftlichen und die
finanziellen fragen zu reden
der bund hat er sein konjunkturprogramm
verabschiedet 130 milliarden
da ist sehr viel gutes dabei ist das
größte programm in europa und da wird
auch vor bayern sie fiel dabei sein
allein die überbrückungshilfe noch mal
wirtschaftlich die uns sofort helfen die
wir haben ja zusätzlich erweitert wird 5
milliarden euro so schätzen wir ungefähr
für bayern bedeuten
wir wollen das jetzt auch um zahlen
umsätzen auch erschießen sollen wir
haben uns aber heute um die
geschwindigkeit zu erhöhen
auch auf vorschlag des
wirtschaftsministers entschieden dort
ein anderes verfahren sowie es wird
nicht mehr vom wirtschaftsministerium
und den regierungen gemacht sondern eben
von der ihk wird eine vereinbarung
getroffen
wir wollen dabei das
wirtschaftsministerium entlassen damit
die auszahlungen eben schnell gehen weil
viele andere aufgaben eben auch an der
stelle da sind hier eine schnelle eine
verspielte beschleunigung und eine
entlastungswirkung zu erreichen also
alle maßnahmen des bundes setzen wir
gemeinsam um jetzt kommt aber die zweite
frage die ist für uns sehr wichtig viele
bürger stellen sich die frage ob das
ganze nicht irgendwann deutschland unser
land finanziell überfordert der rund 130
milliarden in europa wird über 500
milliarden geredet der eu-haushalt soll
zum teil bis zu 40 prozent von
deutschland bezahlt werden und auch wir
in bayern mussten geht auch dann ist das
nicht zu viel was kommt da verfolgen
deswegen haben wir uns entschieden da
jetzt irgend was drauf zu satteln
einfach sondern wir wollen unser pulver
trocken halten
deswegen werden wir jetzt einen
ergänzungs maßnahme vornehmen aber kein
extra ries neues programm noch einmal
drauflegen zu den maßnahmen des bundes
ergänzen
aber wir schauen eben nicht dass wir
über schulden ganz im gegenteil wir
werden keinen tritt nachfragen wir indem
wir machen sondern als normale
haushaltsverfahren ab herbst beginnen
und sollten die mittel die wir
aufgenommen haben reichen ist auch
durchaus denkbar dass wir wieder etwas
schon in diesem jahr zurückzahlen wenn
das geld nicht ausgeschöpft wird was wir
aber machen wir schnüren das kommunal
paket mit den bunt zusammen
der bund hat in seinen maßnahmen die
jetzt vorbei und wirken rund zwei
milliarden euro drin also dass
gewerbesteuerausfälle und das sind die
so genannten kosten unterkunft wie
ergänzendes in gleicher höhe also bunt 2
milliarden im programm für bayern wie
der freistaat bayern auch zwei
milliarden für und kommunen das heißt
die bayerischen kommunen können in
diesem jahr mit rund vier milliarden
euro zusätzlich rechnen was gehört dazu
da können die gewerbesteuerausfälle dazu
ganz wichtig das macht mein gleicher
höhe wie der bund und auch den öpnv in
gleicher höhe wie der bund sind ungefähr
375 millionen jeweils die bund und land
gemeinsam zusammen steuern
einige anderer maßnahmen da gibt es von
zwei milliarden euro die
gewerbesteuereinnahmen sind ungefähr 1,3
milliarden die da in bayern aus unserer
sicht zu zustand sind
damit haben die kommunen schon eine sehr
hohe möglichkeit dieses jahr sehr gut zu
bestehen und werden auch die chance
haben ihre investitionstätigkeiten
komplett weiter fortsetzen zu können was
wir noch dazu machen werden ist das
thema digitalisierung und der schule ist
uns ein ganz wichtiges thema wir wollen
ja das was wir erlernt haben nicht
verlernen und müssen noch an einigen
stellen dieses thema massiv ausbauen
dort sind im moment 1,1 milliarden
bereits zur verfügung noch nicht
abgerufen worden
also vorstellen 1,1 mehr für die
kommunen das muster abgerufen werden
es gibt allerdings ein bereich den wir
stärken müssen dass sie nicht so
genannten it systemadministratoren dort
versuchen wir morgen auf dem plakat ist
mit dem bund zu vereinbaren dass das
entweder im bund oder bei uns oder
kofinanziert bezahlt wird weil das war
der punkt der mann offenbar wir müssen
die it kräfte auch bezahlen die dann
quasi wir helfen die digitalisierung und
der schule voranzubringen
allerdings unter einer voraussetzung
dass wir auch entsprechende
fortbildungsprogramme noch einmal
zusätzlich für die lehrerschaft
entwickeln denn wir haben ganz
großartige beispiele erlebt der
digitalisierten schulform aber es gibt
noch einige beispiele die sie noch
optimierbar für dich jetzt mal so sagen
das soll auch noch auf den weg gebracht
wenn alles andere maßnahmen werden dann
im rahmen des doppelhaushalts diskutiert
dazu gehört insbesondere
beschleunigungsprogramm
beschleunigungsprogramm hochschule in
forschungen bau also dinge die wir
eigentlich vorhaben zu machen die aber
über die jahre verteilt werden die
verfahren im nächsten jahr voranbringen
werden
damit ist der vorteil gewährleistet dass
wir nicht nur ankündigen sondern
umsetzen und zum zweiten auch dass wir
unsere finanziellen möglichkeiten nicht
überfordern sondern ein grundpfeiler
haben das sowie das also zusammenfassen
gesagt wir haben zwar erleichterungen
beschlossen aber mit vorsicht
schrittweise dass die linie bleibt und
wir haben damit die möglichkeit am ende
auch zu immer wieder sehen und wie es
sich auswirkt oder west negative folgen
hat bislang bei jeder der schritte ohne
negative folgen was uns persönlich sehr
erfreut und was man ein gutes signal für
die zukunft ist bedanke mich noch mal
bei allen die mitgeholfen haben jetzt
der nächste schritt mit dem mit den
bayrischen
kommunal paket das wir gemeinsam mittel
haben und mein rad das mit diesen weg
den wir in bayern bislang gehabt haben
fortsetzen
das heißt wir arbeiten unaufgeregt aber
konzentriert wir arbeiten seriös und
souverän und versuchen mit fleiß den
hohen vertrauensvorschuss den uns die
bayerische bevölkerung nach wie vor zu
teil werden das zu rechtfertigen wenn es
zählt nur das was an arbeit in
kabinetten und koalitionsausschuss
beschlossen wird und das glaube ich ist
sehr sehr gut und dann glaube ich hat
auch die staatsregierung die jetzige und
die koalition noch eine menge an ideen
einzubringen und kann die zukunft für
unser land gut gestalten
vielen dank wirtschaftsminister hubert
aiwanger
meine sehr verehrten damen und herren
ich bin sehr froh über eine reihe von
wichtigen lockerungen die wir heute
beschlossen haben die in den nächsten
tagen der gesellschaft der wirtschaft im
handel zugute kommen und will einige
dinge noch mal wiederholen aber genauer
beleuchten
zunächst mal diese lockerung jetzt mit
zehn personen die sich treffen dürfen
das bringt viele gesellschaftliche
lockerungen dass sich junge leute abends
zu zehnt in der gruppe treffen dürfen
das sich in einem gasthaus zehn gäste
die sich geistig oder sonstwie
zusammengehörige fühlen auch auf engem
raum treffen können das bringt dann auch
für die gastronomie wieder die
möglichkeit hier mehr gäste
unterzubringen auf demselben raum und es
bringt auf alle fälle einen
gesellschaftlichen wandel hin zu nicht
mehr nachdenken zu müssen wenn drei
nachbarn am gartenzaun zusammen stehen
dürfen sie den ds überhaupt weiß ja wie
zwei familien sind also ich glaube ein
sehr wichtiger schritt den wir hier
gegangen sind
ich spreche das thema der lockerung
dermaßen pflicht im handel für die
verkäuferin und für die rezeption im
hotel beispielsweise jeder weiß wenn ich
als kunde handy und kauf mal schnell ein
und bin in einer halben stunde wieder
draußen
da holt man draußen ohne tief luft geht
in die maske geht rein und bringt das
ding hinter sich aber wenn die
verkäuferin vielleicht im sommer bei
heißen temperaturen acht stunden mit der
maske hinter
dem kassier tisch sitzen soll dann wird
das für sehr viele zu einer enormen
belastung und wir haben uns entschieden
hier zu sagen die plexiglasscheibe
reicht in dem fall also ich glaube dass
wir hier sehr vielen tausend
verkäuferinnen und empfängern am
hoteleingang hier entgegenkommen
wir haben das thema noch offen mit den
kneipen und bars das versuchen wir in
den nächsten tagen in nächster zeit
einer guten lösung zuzuführen wir haben
ja irgendwo vier bis fünftausend
schankwirtschaften die eben keine
speisen verkaufen
die bis dato geschlossen bleiben müssen
wo wir aber jetzt auch öffnungs konzept
die suchen um die auch in die logik der
öffnung einzugliedern und auch denen
eine perspektive zu geben
die öffnung der innen und außen
gastronomie bis 23 uhr es mit sicherheit
ein wichtiger schritt um zusätzliches
geld verdienen zu können und eben auch
in zeiten wenn es abends länger hell ist
und die leute immer noch nicht um 22 uhr
nach hause gehen wollen dass sie nicht
auf die straße gehen und sich auf die
bordsteinkante setzen sondern dass sie
dort noch drin bleiben können genauso
ist es mit dem thema der veranstaltungen
und versammlungen die jetzt endlich
stattfinden können wenn jetzt dann 50
leute im geschlossenen raum und 100
leute draußen sich treffen können
dann ist die familienfeier wieder
möglich ist dass vereins treffen wieder
möglich ist die vorstandssitzung ist
auch die versammlung an sich wieder
möglich also wo ist das wichtig dass wir
hier auch diesen schritt gehen genauso
haben uns in den letzten wochen auch die
betreiber der kur und wellnesshotels
bedrängt doch endlich auch den
wellnessbereich zu höfen auch die in
österreich und viele andere bundesländer
diesen weg gegangen sind sehen wir es
jetzt auch für bayern als verantwortbar
zu sagen jawohl auch bei uns kann wenn
es inklusive sauna hallenbäder wieder
geöffnet werden im bereich camping auch
eine freudige botschaft ist dürfen
wieder gemeinschaft sanitäranlagen
genutzt werden was ja bis dato nicht
erlaubt war ist musste jeder seine
eigene sanitäranlage haben oder es
dürfte ihm nicht geöffnet werden
also auch hier wieder in eine
wirtschaftliche perspektive für sehr
viel
anlagen und für sehr viele urlauber
jetzt auch die möglichkeit geben den
campingurlaub dann doch in bayern zu
verbringen
im bereich reisebusse gab es zuletzt die
unstimmigkeiten darüber weil wir hier
masken pflicht plus 1 meter 50 abstand
hatten und gruppenreisen noch nicht
erlaubt worden
dies ist jetzt ob 22 juno wieder möglich
dass man eben mit der maske jeden platz
besetzt im reisebus die reisebus
betreiber haben uns gesagt wenn nur
jeder fünfte platz besetzt ist rentiert
sich das nicht ist auch nachvollziehbar
also hier darf jetzt wieder jeder platz
besetzt werden mit maske natürlich und
es dürfen gruppen reisen unternommen
werden auch das glaube ich ist eine sehr
wichtige botschaft und im bereich sport
vielleicht noch mal das thema die
hallenbäder getrennte erwähnt wobei es
schon bei den wellness hotels und so
weiter dann mitschwingt viele haben uns
gesagt außen hoffnung ist ja schön und
gut aber was ist mit ihnen jetzt ist
eben auch innen mit dran und ich
schließe mich den ausführungen von herrn
ministerpräsidenten an mit dem thema das
überbrückungsgeld ist des bundes wir
sind hier sehr froh dass der bund dieses
thema aufgreift und im anschluss an die
soforthilfe kreative jahr zum ende mai
beendet haben jetzt für die monate juni
juli august ein überbrückungsgeld
anbietet und zwar den betrieben die im
april und mai 2020 im vergleich zu april
und mai 2009 10
umsatzeinbrüche von mehr 60 prozent
aushalten mussten die kommen
grundsätzlich in die förderung reihen
und sie müssen dann auch in den monaten
juni juli august diesen jahres antrag
bis spätestens ende august einen
umsatzeinbruch von 40 50 oder 70 prozent
nachweis und bekommen dann 40 50 oder 80
prozent der fixkosten er setzt bis
maximal 150 tausend euro und hier geht
es in der betriebsgröße sogar über die
250 mitarbeiter hinaus und es ist sogar
die möglichkeit eines
personalkostenzuschüsse
eine pauschale von 10 prozent der
personalkosten für die personen die
beschäftigt sind derzeit und nicht in
kurzarbeit sind also selbst aus thema
der personalkosten wird hier etwas mit
bedient es war der vorstoß aus bayern in
berlin da waren wir erfolgreich und ich
glaube das war gut so ausdrücklich nicht
dabei ist das viel zitierte thema
unternehmerlohn der ihr bei den solo
selbstständigen bei der soforthilfe für
viele diskussionen gesorgt hat aber auch
der solo selbständige ist in diesem
programm dabei mit seinen fixkosten
insgesamt gesehen hoffen wir dass
natürlich die wirtschaft jetzt wieder
fuß fasst wir sehen auch wie vor in der
autoindustrie die probleme das ist hier
noch nicht richtig vorwärts geht ich
bedauere auch das ja die
koalitionspartner in berlin dem
bayerischen vorschlag nicht gefolgt sind
für autos eben diese kaufprämie auch für
verbrenner zu akzeptieren es wäre für
die bayerische autowirtschaft sehr
wichtig gewesen und es ist nicht
ausgeschlossen dass wir im autobereich
noch nachdenken müssen was wir hier tun
können wir haben immer nur 350.000
mitarbeiter aus der autobranche in
bayern in der kurzarbeit das ist eine
gigantische zahl und bei allen wichtigen
themen die wir vorher aufgezählt haben
wenn die große exportorientierte
industrie nicht zum laufen kommt ist
vieles andere ja trotzdem nicht
ausreichen damit wir wieder wohlstand
und steuern ihre arbeiten zum thema
steuern noch einen satz ich begrüße
ausdrücklich diese mehrwertsteuersenkung
von 19 auf 16 von sieben auf fünf
prozent gleichwohl diese umsetzung
natürlich nicht ganz einfach sein wird
es gibt diverse berechtigte sorgen aus
der wirtschaft ja kriegen wir das den
bürokratischen ich sage wenn es dann
schon eingeführt ist hofft man natürlich
dass es länger ist als nur dieses halbe
jahr wobei auch dieses halbe jahr dem
bundes steuerzahler schon 20 milliarden
euro kosten wird und diese 20 milliarden
bleiben eben dann in der wirtschaft und
bei den verbrauchern aber trotzdem auch
hier sind wir bemüht seitens des
wirtschaftsministeriums und seitens des
finanzministeriums einen gangbaren weg
zu finden wie wir mögen
pragmatisch diese steuersenkung umsetzen
können und ich sage und wiederhole mich
hier wenn wir sagen würden wir können
mit einer steuersenkung nichts anfangen
weil wir bürokratische nicht hinbekommen
dann würden wir uns auch für die zukunft
vielleicht alle wünsche nach
steuersenkungen sparen können weil die
gegner sagen würden ihr wollt es ja gar
nicht ihr könnte es ja gar nicht
umsetzen
also auch hier die appell an alle
beteiligten alles zu tun und dies zu
begrüßen dass es diese entlastung
seitens des bundes an der stelle gibt
und damit hoffe ich dass wir mit den
heutigen beschlüssen für bayern wieder
einen deutlichen schritt nach vorn in
der wirtschaft gehen können und das auch
die internationale wirtschaft sich
wieder so entwickelt dass die
traditionelle exportstärke bayerische
wirtschaft dort wieder das geld
verdienen kann
das 7 in den letzten monaten nicht so
verdient hat wie es dringend nötig
gewesen wären
so fielen dann bekommen zu ihren fragen
den auftrag macht julian von löwis vom
bayerischen fernsehen herr söder und
herr aiwanger die veranstaltungen privat
und auch vereine 50 drinnen gibt es da
eine maßgabe wie groß die räumlichkeiten
sein müssen und auch für die privaten
veranstaltungen eigentlich dürfen sich
nur zehn treffen wenn es eine
veranstaltung ist sind aber bis zu 50
muss man dann kurzerhand eine
geburtstagsfeier arrangieren und dann
dürfen es mehr werden also sie wissen
worauf ich an spiele wie streng wollen
sie das handhaben und überprüfen also
der kerngedanke dieser ganzen regelungen
ist ja immer die vorsicht und umsicht
infektionen vermeiden wenn infektionen
passieren nachverfolgbarkeit ermöglichen
und nachdem die fälle ja gut also die
die fallzahlen sich positiv entwickelt
haben können wir an größeren schritt
wieder gehen was die
die zahl der personen betrifft und ich
sehe ich gar keine notwendigkeit dass
man quasi jetzt wieder künstliche
umgehungen sich sucht braucht man nicht
denn wie gesagt man kann sich für
veranstaltungen sei es von einem verein
oder auch von der familie wenn sie
geburtstag ist oder vergleichbares
wiedertreffen und aktuell leben bis zu
50 innen und bis zu 100 aus und damit
ist eigentlich der die ganze bandbreite
abgedeckt in nach frage stellen ob sie
appellieren da einfach auch so ein
gewisses augenmaß in der bevölkerung die
sich ja in der mehrheit auch an die
bisherigen corona maßnahmen gut gehalten
haben
dann glauben sie auch dass das
funktionieren wird ist ganz einfache
variante zu beginn mussten wir nahezu
die verantwortung übernehmen das gesamte
öffentliche leben ebenso entsprechen der
pandemischen herausforderungen zu
strukturieren
wir hatten am anfang gemerkt dass gerade
zu beginn der krise einen alleine appell
an vernunft noch nicht überall
angekommen ist hat gewirkt da waren die
zahlen die explosionsartig wir waren es
gab zeiten da waren wir in der
italienischen kurve quasi hätte
passieren können jedenfalls jetzt ist es
so mit jeder weiteren woche in der sich
die zahlen so stabil halten und
untergehen und die zahl der gesamt
erkranken nachlässt ist es natürlich
notwendig wieder mehr möglichkeiten zu
schaffen das selbstverständlich und auch
gerade im privaten jetzt nicht nur ob
die gastro oder die branche die
busunternehmer da mussten
wirtschaftsminister natürlich besonders
da hinterher sein ist ich hab ich da
volles verständnis
aber es geht das normale leben auch
wieder und wir wollen ja lebensfreude
die unvernunft zusammenbringen so
vernunft kann ich aber staatlich nicht
allein verordnen sondern ich muss ein
stück weit auch nochmal mit der rückgabe
der freiheit und der verantwortung ist
natürlich auch eigene verantwortung
verbunden so und es lässt sich glaube
ich relativ gut zusammenbringen
denn das eine sind die ganz normalen
veranstalter
termine die man hat wo man sich freut
mal wieder mit freunden zusammen zu
kommen es wird für jüngere auch spannend
sein und zwar mit gutem gewissen ohne
stress das ganze zu machen und auf der
anderen seite sind es diese ganzen
veranstaltung ist ein längerer zeit
nachgefragt werden und die auch
natürlich aus meiner sicht eine zb
vereinssitzung oder vielleicht auch
meine partei sitzung oder ähnliches mehr
sondern ich spreche schon auch von den
veranstaltungen wo wirklich mehr als 20
30 oder im freien immer 100 zusagen dann
kommen es sind schon diese familienfeste
und da weiß man auch wegkommen dass es
gibt relativ wenig familienfeste wo man
nicht weiß wer dabei ist ja und das gilt
ja für geburtstag für die beerdigung und
war es auch so oder für hochzeiten haben
viele leute noch einmal angeschrieben
über dienstag war man anderswo wann
können wir wieder heiraten und und in
welcher form und wie groß und das wird
stück für stück verbessert und ich bin
auch relativ überzeugt wenn sich der
jetzige umgang als vernünftiger weist
und die zahlen stabil bleiben dann
würden auch die zahlen die möglichkeiten
sind noch weiter erhöht werden
es wird dass man davon ausgehen kann
dass jeder der jetzt eine hochzeit
feiern will und es auch nicht
übertreiben will ja mit 5 600 leuten
finanzieller spannende geschichte wäre
er kann sicherlich mit etwas glück im
juli wenn das wetter dann auch wirklich
schön ist hoffen wir es auch sein glück
fürs leben oder zumindest den start in
das erhoffte glück fürs leben gehen wo
wir uns dann sehr freuen
andreas popp rtl2 fragen zum einen in
österreich fällt ja teilweise schon
wieder die massen pflicht haben sie
darüber gesprochen ist es für sie auch
ein denkbares szenario demnächst oder
wollen sie das erstmal beibehalten und
das zweite die korona waren app ist ja
heute veröffentlicht welche erwartungen
haben sie daran also masken pflicht
fallen nein da gibt es auch auf
bundesebene bei den überragenden zahl
der länder klare botschaft nein
dort wo social distanz nicht möglich ist
ist die maske die einzige möglichkeit es
gibt auch niemand etwas vergleichbares
bislang holen hat
wir versuchen erleichterungen zu haben
hubert aiwanger das nochmal gesagt in
bezug auf bestimmte branchen wo man
sagen da kann ein plexiglas bringt er
den gleichen schutz war da kein kontakt
möglich ist aber ansonsten ist die maske
das einzige derzeit was als als wirksame
maßnahme existiert wird auch nahezu auch
international als solches gesehen
deswegen ändern wir das nicht das zweite
die krone ab ich hoffe dass ich all die
erwartungen erfüllen ich glaube dass sie
selbst auch schon runtergeladen ich habe
es im kabinett empfohlen dass heute
jeder sich diese krone app herunterlädt
habe auch noch keine warnung hier im
raum bekommen also ist glaube ich eine
sehr gute sache es gibt eine gute chance
ist glaube ich auch sehr gut gemacht
worden
ein bisschen spät aber trotzdem auf
einem sehr guten weg und ich hoffe dass
es wirkt aber eines darf noch nicht
glauben man kann mit der app nicht
corona weg bringen
das heißt die anderen maßnahmen die man
braucht zum schutz auch zum eigenen
schutz und schutz von anderen bleiben
also distanz hygiene und auch im
zweifelsfall eine maske an bestimmten
stellen wo abstand halten
das haben wir beim öpnv anderswo nicht
möglich ist aber wir sind jetzt fotos
ist endlich liegt hatte auch lange genug
gedauert haben wir jetzt mal ehrlich es
hier
jürgen umlauft frankenpost der neue tag
drücken die zwei milliarden für die
kommunen sind die schuldigen doppelhaus
in den in den nachtragshaushalt mit drin
oder wo community schon die sind jetzt
in dem was wir aufgenommen haben daraus
wird es finanziert wird und dann haben
sie da noch den punkt gottesdienste
aufgeführt haben sie noch gar nichts
dazu gesagt ich sie dann nicht den
unterschied zur bisherigen regelung in
cdu erklären
da geht es um die abstand pflicht die
wir bisher zwei meter in den kirchen
deshalb jetzt einmal 50 dann passen
wieder mehr sozusagen in die bänke uli
bachmeier augsburger allgemeine
zwei fragen zum einen haben erkannt dass
das präzisieren bitte mit den schrank
wirtschaften kneipen bars
was ist was gibt es dafür eine zeitliche
perspektive ist ja gesagt nächste woche
soll über konzepte geredet werden
klammer auf wie schaut es damit
diskotheken aus und die zweite frage an
beide herren wie ist denn das mit der
vertrauenskrise im parlament man ist ja
alles mögliche und hört alles mögliche
war das halt thema ist das bereinigt
oder wird weiter gerungen
also bars und kneipen es geht hier um
die reinen schankwirtschaften also die
keine speisen anbieten es ist erlaubt
wenn die nur kleine speisen anbieten und
sind damit keine reinen
schankwirtschaften mehr und eben nicht
nur als schankwirtschaft genehmigt
dürfen sie jetzt öffnen
diese reinen schankwirtschaften bis dato
nicht und da gibt es jetzt wirklich
darum dass wir so geben wie ich gebe uns
den zeitraum bis anfang juli dass wir
hier eine lösung finden dass wir auch
die öffnen können ich will jetzt das
datum räte nicht einseitig festlegen
aber in den nächsten tagen bis 14 tagen
muss hier eine lösung her dass wir hier
eine hygiene maßgabe auch für diese
schankwirtschaften in anlehnung an die
normale castro bringen natürlich haben
wir das thema mit sitzplätzen und nicht
sitzplätzen in der normalen
speisegastronomie sitzt man mit seinem
abstand oder eben im familienkreis enger
bei bars und kneipen wo größere
menschenmengen oder gruppen auf engem
raum stehen ist das etwas kritischer zu
sehen und schauen uns um edison mit
sitzplätzen und auch dem thema das ja
bis zu zehn menschen sich wieder in der
gruppe treffen dürfen
dann dürften die auch auf engem raum
zusammen stehen wenn es keine sitzplätze
gibt aber es soll eben nicht so sein
dass die kneipen und bars dann zu
vorgerückter stunde bis zum letzten
platz voll gestopft plötzlich stehen da
müsste man dann mit sicherheit mit einer
zugangs begrenzung arbeiten damit hier
nicht
menschentrauben auf engem raum stehen
mit menschen die sich gegenseitig nicht
kennen und wo man am ende vielleicht
immer weiß wie es gewesen ist und zu dem
thema wie geht es in der koalition wie
geht es in der regierung zu wie sie
sehen sehr erfolgreich sehr
diszipliniert sicher volks orientiert
das eine oder andere kleine an debatte
gehört dazu aber ich bin der überzeugung
dass wir weiterhin anständig und
vernünftig zusammenarbeiten zum wohle
bayerns dem kann ich mich nur
anschließen natürlich und die heutigen
beschlüsse zeigen dass ja bei einem
thema ein anderer noch dinge die nicht
erwähnt wenn bin ich aus erfahrung und
viel zurückhaltender ich würde auch
erwarten dass wir uns das anschauen
genau besprochen weil die auswirkungen
auch die zahl wer hat der hauptspeise
wäre nicht ich habe immer so die sorge
dass wenn wir termine zu früh ankündigen
die wir nicht einhalten können
die erwartungen enttäuschen ich finde es
besser wir machen freude und hoffnung in
dem wir etwas verkünden oder ob sich die
menschen einstellen können zeitnah eine
perspektive in vittel als dass wir waren
enttäuschend wir werden uns damit
auseinandersetzen und das seriös
gesprächen wie man es auch bislang schon
gemacht haben glaube ich da sind wir
bislang gut gefahren und das werden auch
von der grundlinie her so weiter
umsetzen
ja sobald die pressekonferenz nach der
heutigen kabinettssitzung und und das
ernst nehmen was wir gemacht
und auch die mediziner ernst nehmen die
ihr täglich der verwandeln und auch
sehen was woanders stattfindet in der
welt weil auch wieder in deutschland
beginnt dann ist das in einem
speiselokal wo die leute einen abstand
sitzen alles okay wir haben es auf den
speisekarten schon das problem dass die
deswegen auch nicht so gut laufen weil
es sehr viele bürger und bürger gibt die
noch kein gutes gefühl dabei haben also
die sagen dass alles okay und und wir
wissen man sich die gäste noch nicht
sehr bemüht wir haben kein gutes gefühl
in den innenraum einer speisegaststätte
zu gehen kann ist im privaten umfeld der
reihe von beispielen lieber noch nicht
abnahm bank zu deswegen ist es auch
nicht alleine grund ob sie zur stunde
länger oder früher max tarif die
einnahmen zu verbessern das ist glaube
ich eine hoffnung aber aber keine
ernsthafte realistische einschätzung
ganz eng zusammenzustehen oder ein
abstand halten zu können wie sollen wir
das in ganz kleinen einheit machen
bei der diskothek sowieso wir weisen ob
sie früher ein echter discogänger waren
herr bachmeier nein weiß ganz kann kann
er sein kann er sein aber nach meiner
lebenserfahrung stehen die leute enger
sie haben auch gewisse beteiligung am
gesang und unruhe form von bewegung als
ole und ähnliches ernst nimmt weiß man
dass das gefährt im moment ist ich bin
ähnliches mehr und in ganz engen basis
ist normal so ein wo alkohol im spiel
wird wird ist nicht vorsichtiger nämlich
das sagen auf der sich bei diesen themen
sehr sehr zu können und ist auch der
medizinische art den wir einfach haben
bislang aber wir schauen uns das in ruhe
an das glaube ich auf seriöser weg wir
haben jetzt noch zwei fragen die nächste
kommt von christoph trost dpa
ich hätte auch zwei fragen noch mal
ergänzen dann die frage von uli
bachmeier auch an beide herren einzel
gewann sie haben das geschilderte klima
in der koalition dass es
sachorientiert laufen soll und gelaufen
sei nach dem was ich gehört habe war das
gestern auch für die ersten drei stunden
der fall
und dann sage ich mal gegen am schluss
die eine oder andere debatte wie sie es
genannt havanna können sie vielleicht
noch mal kurz schildern warum und wie es
zu diesem sage ich mal ein bisschen beim
ausklang des koalitionsausschusses kam
und wie sie sicherstellen wollen dass
das in zukunft nicht wieder vorkommt und
zweite frage an herrn söder morgen mpk
sie haben schon 12 punkte zwischendurch
angesprochen was ihnen wichtig ist unter
anderem verlängerung verbot
großveranstaltungen können sie noch
sagen was sonst noch was aus ihrer sicht
morgen beschlossen werden sollte bitte
also nochmal natürlich hatten wir in den
letzten wochen viel arbeit und viel
themen abzuarbeiten und auch häufig
dinge zu diskutieren wie dinge angefasst
werden sollen und dies ist häufig dann
ein ringen auch besten lösungen wie man
zum ergebnis kommt wie schnell man dinge
erledigt wie gründlich man dinge
erledigt und man will alles gleich gut
machen obwohl es häufig zielkonflikte
sind und es wird natürlich innerhalb von
parteien und zwischen parteien zu
diversen diskussionen dass morgen eine
ursache der debatten in den letzten
tagen gewesen sein ich schaue jetzt nach
vorne und sieht diese dinge für abgehakt
vielen dank auch ich glaube die
herausforderung in der kollektion ist
immer unterschiedliche parteien
unterschiedliche interessen
unterschiedliche stile zu versuchen zu
einem mannschaftsergebnis zu reformen
und ich denke dass uns wieder gestern
als sehr gelungen und heute auch und zu
spielen kann auch temperamente die man
dann irgendwie versuchen muss in eine
einheitliche gemeinsame formation zu
bringen aber die ergebnisse glaube ich
sprechen da für sich eine sprache morgen
im ministerpräsident konferenz wir
arbeiten noch an den texten deswegen
kann man dann nicht alles sagen aber es
gibt schon das bestreben vieler länder
dann auch auf eine gewisse
verbindlichkeit auch zu setzen
die für alle gelten und mit dem wir uns
auch gut weiter bewegen können wir
wollen da keine
kein gibt unterschiedliche akzente aber
es gibt sollte nicht diese extreme
flickenteppich entstehen
deswegen waren unglücklich über die
entscheidung von thüringen weil es ist
ein verbrechen ist und auch glaube ich
nicht nicht die erwartungshaltung auch
der mehrzahl der menschen
deswegen bleiben wir da vorsichtig
versuchen mit den kolleginnen und
kollegen den vernünftigen weg zu finden
auch mit dem bund eine einigung zu
erzielen gibt auch noch andere themen
über die geräte reden insbesondere über
die umsetzung noch mal das
konjunkturpaket ist der spielt eine
große rolle
da gibt es eine reihe von punkten noch
die zwischen bund und länder noch
gesprochen werden müssen zum teil
kofinanzierungen zum teil andere
wir sind ein bisschen zurückhaltend über
den neuerlichen vorstoß der jetzt
gemacht wird von dhb carlitscheck und
frau
denn an sich finden die idee von
ganztagesbetreuung hervorragend aber der
betrag den der bund bislang zur
verfügung gestellt hat ist nicht
annähernd in der lage diese
herausforderung zu schultern und die
mehrzahl der länder nicht bayern aber
die mehrzahl der länder ist überhaupt in
der lage aufgrund der steuereinnahmen
jetzt eine eine mehrfach zusätzliche
verantwortung zu schultern
darüber wird man morgen sicherlich auch
noch mal kurz reden aber das muss
vernünftig strukturiert werden
ansonsten glaube ich waren bund und
länder so gut beieinander wie noch nie
in letzter zeit kann man normal aussieht
bedanken da klappt sehr viel dass in der
zusammenarbeit sehr gut das war normalen
formulieren haben auch energie
beschlüsse vorbereitet auch da hat das
konjunkturpaket und die beschlüsse dazu
schon in menge vorweggenommen an
stabilisierung der preise an einer
wasserstoff strategie probieren sie in
bayern sehr engagieren werden dabei zu
sein
also ich glaube das wird mal keine
streit konferenz werden sondern es soll
ein sehr konstruktives miteinander
werden
aber wie bei allen sitzungen ja manchmal
geht es eine lange zeit gut und dann
gibt es wieder mal so große kleine
gewitterwolken wichtig ist dass am ende
die sonne wieder aufgeht
sollten sie noch einige finger hoch
gegangen ich würde die runde dann auch
aber wirklich schließen wir haben jetzt
noch vier fragen von parallel den herren
kein mäckler masco den anfang macht es
nochmal viele bayerische rundfunk ich
habe eine ehrlichere frage wie sie jetzt
gerade argumentiert zu den diskotheken
sie öffnen aber die saunen gibt es da
gibt es der untersuchungen dass damit
den euro so nicht
stell mir das irgendwie vor dass man da
viel ordnet oder ist es eher dann
juristisch getrieben wegen
vergleichbarkeit also xp titel konzerne
dann noch noch ergänzen das im endeffekt
der geht es ja immer um hygiene konzept
es geht immer darum oberste marschroute
ist immer infektionsschutz und
infektionsrisiko und da eine vernünftige
vernünftigen weg zu finden
und natürlich ist ein großer unterschied
zwischen der diskothek in chost wert die
man sich so vorstellt die man vor augen
hat das typische geschehen in der
diskothek und einer sauna wobei sich bei
seinen auch noch einmal unterschiedliche
abstufungen gibt von der sauna mit 90
grad dann gibt es die dampfsauna und so
weiter wir haben jetzt pauschal sauna
gesagt aber natürlich wird es in dem
hygiene konzept das uns ja auch vorliegt
von den thermal betreibern usw genau
differenziert immer nach dem schwerpunkt
wo ist es infektionsschutz mäßig zu
rechtfertigen und bei den diskotheken
ist es halt das große problem dass man
dort eben die körperliche bewegung hat
natürlich ist starke atmen und das im
geschlossenen raum möglicherweise auch
noch schlecht durchlüftet und das ist
halt ganz schwierig aus infektions
medizinischer sicht und deshalb können
wir bei diesen geschlossen geschlossenen
raum stattfindenden dingen einfach als
großer vorsicht rs noch nicht machen
zum beispiel das verwaltungsgericht
regensburg elektronen entscheidung
getroffen hatte anders als es in den
medien stand auch sachen verboten zum
beispiel die dampfsauna zu öffnen
also da gibt es noch mal ganz klare
abstufung was geht und was nicht geht es
würde zudem hygienic konzept erarbeitet
es wird nur eine erleichterung gemacht
damit ihm solche anlagen auch die
thermalbäder beispielsweise die
hallenbäder besser nutzbar sind und das
halten sind schon reichlich strenge
konzepte alexander kain passauer neue
presse
wenn ich das richtig sehe was heute
beschlossen wurde sind parteitage und
vollversammlungen von vereinen weiterhin
nicht möglich
haben sie dann eine perspektive
wie man das ändern möchte ich meinen
manche vereine kommen jetzt mit der
eigenen satzung in konflikt kann
vielleicht neuwahlen machen usw
dasselbe wird über kurz oder lang bei
den parteien ja auch anstehen
nicht jeder an die möglichkeit digitalen
parteitag durchzuführen das heißt da
wird das ganze drängen und eine frage
besonders an sich also haben sie denn
auch wenn sie erwartungen nicht bedienen
möchten trotzdem eine eigene vorstellung
in welchem zeitraum aus den jetzt noch
vorhandenen verboten empfehlungen werden
vielleicht zunächst zu den parteitagen
und vergleichbaren veranstaltungen auch
da gehen wir jetzt einfach schrittweise
vor also jetzt können eben vereine
parteien wichtiges thema kaum immer
wieder wohnungseigentümer versammlungen
zb bis zu 50 im geschlossenen raum
wieder stattfinden wenn das sich gut
entwickelt wie der ministerpräsident
schon ausgeführt hat gibt es ja auch
weitere perspektiven dann mit höheren
zahlen finden halt auch größere
veranstaltungen wieder statt
man muss aber gerade bei den
juristischen personen sagen dass er dort
aufgrund der änderungen im bundesrecht
eben gerade diese virtuellen
veranstaltungen stattfinden
beziehungsweise es ja auch frist
verschiebungen gegeben hat also um die
vereine da nicht in schwierigkeiten zu
bringen und unser eindruck in letzter
zeit war das dringendste ist das auch
eine vereinsarbeit wieder stattfinden
kann und da ist das wichtigste
schon die vorstandssitzung und jetzt
nicht die ganz große
mitgliederversammlung oder noch viel
weniger das sommerfest also sondern die
arbeit soll wieder ermöglicht werden
auch da schritt für schritt und
stufenweise die haben uns zum beispiel
überlegt wenn ich das sagen darf jetzt
für meine politische gruppierung wir
werden unseren offiziellen großen
parteitag wenn er denn funktioniert im
dezember machen und werden einen
virtuell
insbesondere zur antragsberatung im
september machen das hat sich also bei
uns so bewährt in der größenordnung zur
frage kann ich wissen sie ich habe schon
echt sorge wie es weitergehen kann ich
bin erleichtert wie die situation jetzt
ist aber ich will ihnen nicht den
überblick was in der welt stattfindet es
geht nicht darum ob ich mich an einer
stelle wohl oder besser fühle sondern es
geht darum dass es unsere aufgabe als
politik den gesamtüberblick zu behalten
seismografisch genau zu sehen was findet
woanders statt und wie wirkt sich das
aus wenn alles gut läuft und die ferien
super laufen dann haben wir die nächste
große hürde überwunden
dann kommt der herbst man kann grippe
kommen grippeimpfungen grippe grippale
infekte keiner weiß wann impfstoff
vorliegt also da gibt es noch eine menge
von hürden bis man sagen kann alles wird
automatisch so sein wie es mal war
deswegen ganz ehrlich versuche über
stück für stück zu entwickeln
ich kann mich an das über vier fünf
wochen haben uns hat sagt einmal die
pfingstferien überstehen dann bin ich
erleichtert so die haben alles
überstanden ist es ähnlich auch
erleichtert und die zweieinhalb mal ab
wie es weitergeht sie sehen also fällen
wie in göttingen oder in frankfurt mit
dem gottesdienst corona ist hoch
ansteckend und kann jederzeit
wiederkommen und deswegen klug agieren
das war vorausschauend stück für stück
erleichtern wenn alles so bleibt also
als grundlinie und das muss man ja sagen
wir haben ja fast alles jetzt schon
erleichtert er ganz große teil ist
erleichtert mein gefühl ist allerdings
auch dass die mehrzahl der bevölkerung
die ganz große mehrzahl genau diesen
vorsichtigen kurs er stützt als einen
überstürzten da bin ich fest überzeugt
eine nachfrage herr aiwanger sehen sie
das genauso
natürlich müssen wir
vor augen haben zur normalität
zurückzukehren weil es gesellschaftliche
verwerfungen weil es wirtschaftlicher
probleme gibt und wir werden in
absehbarer zeit und da sind wir ja heute
schon daran eigentlich genau definieren
wo sind denn noch risikofaktoren und die
sahen viele menschen auf engem raum mit
schlechter belüftung offenbar und was
können wir dagegen tun am ende auch zu
testen also wir werden auf dauer das
thema coroner nicht nur durch
abstandsregeln alleine managen können
sondern jetzt wird die nächste zeit und
auch das haben wir ja heute beschlossen
auch das testverfahren optimiert um
einfach ständig das corona geschehens zu
scannen und wenn sich vielleicht in
wintermonaten wo die grippe wieder
gefährlicher wird wieder etwas aufbaut
dass wir dieses früh genug erkennen
also wir werden einen globaleren blick
auf die thematik finden müssen uns nur
auf die quadratmeterzahl zu beschränken
die sie ist jetzt die richtige
herangehensweise um den überblick zu
bewahren
aber das thema testen das thema
management des gesamten das kommt jetzt
zunehmend hinzu auch weil die techniken
zur verfügung stehen wir haben auch eine
größere verantwortung als nur für uns
selbst meine meine sorge ist dass selbst
wenn bei uns ist eine zeit sehr stabil
bleibt hier in anderen teilen der welt
ganz ganz schlimme entwicklung haben
werden weil da nicht annähernd diese
gesundheitssystem wie bei uns ist wir
bekommen aus verschiedenen ländern der
welt wenig testergebnisse warum weil
nicht getestet wird und weil in manchen
ländern auch eine politik gemacht wird
sogar offiziellen tests nicht mehr zu
machen
das beeindruckt aber den virus nicht und
dass wir das nicht das beeindruckt auch
nicht die die mögliche zahl von
todesfällen
ich befürchte dass wir global noch eine
ganz schlimme zeit bekommen werden wo
wir auch in der verantwortung stehen
werden übrigens dann auch zu helfen auch
mit strukturen unseres
gesundheitssystems auch anderen ländern
das wird auch noch auf uns zukommen also
zwischen denen es geht nicht nur darum
wann ist endlich wieder die disco in
bayern auf das ist ein verständliches im
moment habe ich verständnis und und wir
arbeiten auch an diesem an diesem
prozess aber es wird auch darauf
ankommen woanders auch noch mit leben zu
retten und
wenn man eine krise gut übersteht wächst
daraus auch die chance und möglichkeit
anderen vielleicht zu helfen also das
möchte man aus der rückstand wird das
nicht bloß ein einklappen modell werden
in bayern nach dem motto wir haben es
vielleicht geschafft das war es danke
aus sondern wir werden uns doch ein
klingt in der hilfe für andere markus
mäckler münchner merkur tz
vielen dank zwei kurze fragen also dazu
den regel eröffnungen der schulen ab
september damit dass hygiene konzept
angesprochen gibt es da schon konkretere
gedanken dazu dass bei der tendenziell
schwieriger wenn wieder mehr schüler und
alle lehrkräfte dort sind und eine frage
absetzung corona wenn sie erlauben ihr
kollege laschet ist am wochenende in
einem interview noch immer noch die
kanzlerfrage angesprochen worden und hat
er seine eigenen ambitionen betont und
hat auch noch mal eigens hervorgehoben
dass sie ja so gar nicht interessiert
sind
er nehme sie das sehr ernst in seinen
bisherigen in ihren bisherigen aussagen
fanden sie das gut dass wir das noch mal
so nachdrücklich betont hat freue mich
immer wirklich ernst nimmt
ja aber das thema steht jetzt noch
wirklich nicht an und so ist das schon
hundert mal alles gesagt worden
da steht dann würde ich einen wirklich
ganz andere aufgaben vor uns und müssen
es lösen und das besondere auch die
schule also die kultusministerkonferenz
macht gerade eine empfehlung unser
bayerisches kultusministerium der phc
macht das übrigens sehr sehr seriösen
ich das sagen darf und bereitet es auch
vor so verschiedene szenarien wie dann
ein regelunterricht aussehen kann
das hängt dann im september vom
infektionsgeschehen ab natürlich ja bei
den schulen hat man der vorteil an der
schule ist man hat die möglichkeit
relativ schnell zu reagieren wenn was
passiert an der schule dh ein sozusagen
eine schule zu schließen ist eine der
besten möglichkeiten was wir aber wollen
wir wollen deswegen extra auch mit den
pädagoginnen und pädagogen lehrern und
natürlich auch mit den eltern
unterhalten was aus deren sicht der
beste weg ist wir glauben dass zum
beispiel das dortige testmöglichkeiten
schon ein sehr guter weg der stabilität
sind das ganze zu machen und september
aber bis september ist noch ein weiter
weg wenn ich das sagen darf anteilen tun
wir das bis dahin muss dann aber auch
das thema digitalisierung der schule
noch einmal auf neue füße gestellt haben
also ist mir ein ganz persönliches
anliegen weil dieser bei meinen kindern
erlebt habe dort hat es übrigens sehr
gut funktioniert muss ich sagen aber ich
habe aus sehr vielen ecken sehr viel
unterschiedliches gehört also das muss
man einfach sagen ich glaube das ist
nicht nur darauf ankommt das thema
digitalisierung der schule und
virtuelles lernen jetzt einfach wieder
als eine art notfall unterricht
ersatzweise in der schublade zu haben
sondern wir sollten jetzt die
möglichkeit nutzen unser bisheriges
schulsystem zu verbessern
ich kann mir gut vorstellen dass
digitale angebote zusätzlich auch eine
form sind von betreuung ergänzt sind
oder zum lernen helfen können
insbesondere in den familien wo die
eltern wenig zeit haben oder
möglicherweise auch sich mit den mit den
bildungsinhalten nicht zu sehr vertraut
machen können auch von der zeitung von
der möglichkeit her könnte da eine
chance bestehen ganz neue zugänge zu
finden das dürfen auf keinen fall
verstreichen lassen
deswegen haben wir uns nochmal komplett
überlegen wie wir sowohl die digitale
vertriebswege also das ganze thema
internet und wlan noch einmal massiv
beschleunigen hat der bund jetzt auch
was beschlossen dass hubert er auch
daran bei dem thema wlan sehr stark und
mobilfunk zweitens auch die inhalte zu
definieren die wir stärker machen können
die auch verpflichtend möglicherweise zu
machen also als ergänzende momente und
gleichzeitig die fortbildung der lehrer
noch mal extrem zu beschleunigen
wie gesagt wir haben da ganz großartige
beispiele gesehen der bundesminister
arbeite daran wie man das machen können
dafür wenn man einmal geld in die hand
nehmen und mit den kommunen ist muss
dieses viele geld das jetzt da ist es
noch mal 1,1 milliarden liegen bereit
sind seit monat nicht abgerufen und gibt
es gründe dafür gibt es auch corona
einfach da das denn wahr
und da geht es nicht nur um geräte da
geht es um programme da geht es um
struktur da geht es um interaktive
möglichkeiten die ihm entwickeln kann
also wenn uns das gelänge und glaube ich
hätten wir aus corona einen bei allen
schwierigkeiten die korona gebracht hat
und zusatz erfolg der auch über die
ferien schon als angebot für miet und
nach rennen und auch für die
vorbereitung existieren kann
an unis klappt es übrigens schon sehr
gut da kann man zum teil von den unis
stück übernehmen und lernen die
abschlussfrage peter maske marktspiegel
ja mit mit einer frage aus der
fränkischen heimatstadt des
ministerpräsidenten kurz und knackig wie
sind vor dem vor der verbots problematik
der großveranstaltungen die chancen für
einen nürnberger christkindlesmarkt 2020
kann ich heute nicht einschätzen könne
nicht einschätzen was heißt bis wann
wollen sie eigentlich die
großveranstaltung weiterhin verbieten
wie lang soll das verlängern wir haben
aus verschiedenen ländern aus den
ländern aber auch schon die frage was
ist mit karneval muss das sein und soll
das sind die erfahrungen sind manche
gebrannte kinder her und das müssen wir
uns einfach nochmal gemeinschaftlich
bewerten aber das hängt auch vom
infektionsgeschehen schlichtweg ab
widerstandes im dezember ist ist eine
kritische phase
aber es bleibt werden wir sie dann
vielen dank pressekonferenz ist
geschlossen
[Musik]

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