Kurzarbeitergeld: Nutzen Firmen den Staat aus? | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 20.06.2020


bei verdi in mittelfranken kennt man das
schon seit einigen wochen landen auf dem
schreibtisch von rita wittmann berichte
von verunsicherten arbeitnehmern die in
kurzarbeit sind persönlich war eine
anfrage kollegin gesagt wir haben die
gleiche arbeit wie vorher das sollen
jetzt kurzarbeit an ist angemeldeten
kurzarbeit machen aber wir sollen die
gleichen stunden arbeiten wie vorher
weil der arbeitgeber sorgt die kriegt ja
vom von der agentur bezeugt die mutter
nicht extra bezahlt kriegen sie auch
nicht frei etwa ein drittel aller
bayerischen betriebe hat in der korona
krise kurzarbeit angemeldet für etwa 2,1
millionen beschäftigte in der besonders
hart getroffenen automobilbranche der
hotellerie und gastronomie und im
einzelhandel gilt das kurzarbeitergeld
als konjunkturelle geheimwaffe im kampf
gegen jobverlust oder drohender pleite
ausgezahlt wird es von der bundesagentur
für arbeit in nürnberg hier sind
inzwischen 14 mal so viele mitarbeiter
mit dem prüfen der anträge beschäftigt
als noch vor der krise
ganz am ende wenn die kurzarbeit rum ist
dann wird abgerechnet
und dann wäre die fälle geprüft wenn
stichproben gezogen
dann schauen wir ganz genau hin was ist
da passiert hat er möglicherweise jemand
zu viel oder zu unrecht leistungen
erhalten betrug sei derzeit kein
massenphänomen so dpa für das aufspüren
von falsch abrechnen hat die behörde
eine eigene abteilung arbeitsrechtler
theodor pleier weiß aus erfahrung in
früheren krisen wir bei der kurzarbeit
betrügt dem drohen empfindliche strafen
die gesetzlichen strafandrohungen liegen
grundsätzlich bei geldstrafen bis hin zu
freiheitsstrafen bis zu fünf jahren und
in besonders schweren fällen
wiederholungstaten der gesamte betrieb
in großer stückzahl bis zu zehn jahre
übrigens das gilt auch für den
arbeitnehmer wenn er den betrug mit
trägt oder dect trotzdem tun sich viele
arbeitnehmer gerade in kleineren
betrieben schwer missstände beim
kurzarbeitergeld anzusprechen so die
erfahrung von klaus-dieter wien allein
von der ig metall in ansbach er wünscht
sich mehr staatliche kontrollen
anrufen ist es eigentlich aufgabe der pa
zu kontrollieren ob die voraussetzungen
wichtig sind diese kontrollfunktion hat
in der pandemie aus meiner sicht sehr
sehr stark gelitten weil wir sind haben
kontrollen stattgefunden auch über
arbeitszeitkonten oder sonstige ist das
stelle ich momentan oder unsere
betriebsräte in den betrieben nicht mehr
fest
die bundesagentur für arbeit geht davon
aus dass sie bis frühestens ende des
jahres alle anträge auf ihre
rechtmäßigkeit überprüft hat

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