WELT DOKUMENT: Chaos-Nacht in Stuttgart - Erschütternder Bericht der Polizei

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 21.06.2020


guten tag meine sehr verehrten damen und
herren ich hoffe sie verstehen mich gut
mein name ist thomas burger
vizepräsident und war heute in der rolle
des behördenleiters im einsatz war auch
persönlich vor ort
mein chef präsident luzi ungefähr bis 2
uhr 30 im urlaub war und danach vom
alter her gefahren ist und deswegen
sieht sich hier um ihn als erster hand
zu berichten was ich gestern zugetragen
hat ich möchte sie bitten meinen bericht
dahingehend zu verstehen dass es sich um
eine sachstand stellung handelt wie sie
jetzt ist
was ich sag mal 15 uhr heute und wir
sind momentan mitten in den ermittlungen
das heißt wir werden wahrscheinlich auch
im lauf der nächsten tage noch die eine
oder andere information erlangen
bekommen die wir ihnen deswegen nicht
geben können weil wir sie einfach heute
noch schlicht nicht wissen
das möchte ich gerne vorausschicken nun
zur lage
wir haben momentan also ganz konkret
heute nacht um 3.32 sollte es im rahmen
einer ganz normalen polizeikontrolle im
rahmen eines bieterverfahrens dazu
kontrolle einer person kommen
diese protonen und gleich ihre frage
vorwegzunehmen ist ein 17 jähriger
deutscher staatsbürger mit weißer
hautfarbe der im bereich oberer
schlossgarten anlagen eckensee
offensichtlichen rauschgift delikt
begangen hat kontrolliert werden
bei diesem ganz normalen für uns
üblichen einschreiten haben sich sofort
zwei bis drei uhr ort anwesende personen
dort aus sag ich mal aus der partyszene
und freitags abends samstagabend szene
solidarisieren haben sofort die
polizeibeamten vor ort massiv
angegriffen mit steinen und flaschen
dürfen die kollegen konnten dann unter
massive verstärkung es erreichen das
haben wir mal die personen stück weit
zurückgedrängt wurden die gruppe wuchs
dann auch ständig an und hat sich dann
auf dem schlossplatz es ist unweit der
stelle dass das der kontrollstelle auf
vier bis fünfhundert
personen erhöht und von dort an wurden
die polizeibeamten die da eingeschritten
sind massiv mit steinen und flaschen
beworfen
polizeibeamte aber an der stelle nicht
nur die sondern auch rettungsdienst das
kam zu einer medizinischen notfall unter
rettungsdienst wurde an der behandlung
des patienten ebenfalls durch
flaschenwürfe und direkte angriffe
gehindert die gruppe setzt sich zusammen
aus scheinlich aus dem osten und
gruppierungen die wir als events szene
bezeichnen die sich hier dann samstags
in der stadt hochfeld wir haben es nicht
geschafft trotz eines erheblichen kräfte
angebots die situation in der ersten
phase gleich in den griff zu bekommen
sie war auch sehr unüberschaubar für
unsere beamten vor ort
deswegen hat sich aus dem direkten
angriffen haben sich kleingruppen
gebildet die dann wiederum die
einsatzkräfte angegriffen haben und die
dann im späteren verlauf durch die
innenstadt gezogen sind und haben dort
diverse straftaten begangen auf die
bilanz komme ich gleich
es gelang uns dann durch massive
unterstützung anderer kräfte und durch
das polizeiliche einschreiten gegen 34
die lage soweit zu beruhigen dass wir
sagen wir mal einen einigermaßen
überschaubaren zustand in der stadt
hatten
zur bilanz des abends es wurden
insgesamt 24 personen vorläufig
festgenommen
davon waren zwölf personen mit deutscher
staatsangehörigkeit zurück person mit
anderer staatsangehörigkeit als deutsch
wir haben insgesamt 19 verletzte
polizeibeamte wobei ein beamter den
schönfeld ist es vielleicht musste
seinen dienst könnte seinen dienst nicht
fortsetzen
diese zahl könnte sich noch erhöhen
dadurch dass polizeibeamte oftmals im
einsatz dann ihre verletzungen nicht
melden und es dann im nachgang dann
kommt deswegen bitte ich auch diese zahl
unter dem
zur eingangs gesagten einschränkungen zu
subsumieren wurden insgesamt im weiteren
verlauf des abends 40 ladengeschäfte
angegangen sage ich jetzt mal ein
bisschen der juristischen technik und
technisch also es wurden
schaufensterscheiben beschädigt oder
zerstört
nach jetzigem sachstand gehen wir davon
aus dass neuen laden geschäfte
geplündert wurden in verschiedenen
ausprägungen stufen das ist momentan
alles noch grundlage der ermittlungen
weil natürlich muss man jetzt erstmal
schauen wie hoch sind die sachschäden
was wurde entwendet das wird noch einige
tage dauern bis man weiß was da passiert
ist von den 24 personen werden heute
mindestens sieben dem haftrichter
vorgeführt
um sie einer prüfung einer
untersuchungshaft zuzuführen
insgesamt wurden mehrere polizeieinsatz
fahrzeug beschädigt stand heute 12 und
teilweise mit totalschaden so beschädigt
dass sie nicht mehr einsatzfähig waren
die polizei hatte heute nacht insgesamt
280 polizistinnen und polizisten im
einsatz wovon 200 polizeibeamtinnen und
polizeibeamten von uns vom
polizeipräsidium stuttgart waren und
circa 100 von anderen unterstützt wurden
nach den sachverhalten haben wir sofort
die kriminalpolizei alarmiert die in der
ersten phase mit über 40 beamten eine
ermittlungsgruppe eingerichtet haben die
sich jetzt um diese themen kümmert diese
ermittlungsgruppe heißt
ermittlungsgruppe eckensee das mal zu
den rahmenbedingungen vielleicht einsatz
zu meinem persönlichen eindrücken die
ich hier gewonnen habe also ich bin seit
30 jahren polizeibeamter und hat schon
einiges erlebt und die kollegen die ich
heute nacht sprechen konnte haben
teilweise deutlich mehr einsatz
erfahrung ich als ich deshalb und ich
kann ihnen sagen solche szenen hat in
stuttgart sicher noch nie gegeben
vor allem auch was das erleben der
kolleginnen und kollegen angeht wie die
gewalt
gegen sie hier ausgeübt wird allein
aufgrund der tatsache dass die polizei
war eingeschritten sind was mich
fasziniert hat und was mir wirklich auch
wieder gut gefahren hat als eindruck war
dass agieren aller blaulicht kräftig wie
sie da ganz explizit unsere kollegen von
der feuerwehr und vom rettungsdienst mit
ein die unter schwierigsten bedingungen
heute mit uns gemeinsam diese lage im
griff gekriegt haben
und da möchte ich auch an der stelle
auch meinen persönlichen dank als
behördenvertreter der heute nach da war
an die kollegen in ganz ganz herzliches
dankeschön sagen dass sie so besonderen
in dieser extremen situation agiert
haben so viel zu mir und jetzt
vielleicht noch ein paar worte meines
präsidenten zur einordnung der situation
bitte sehr herr polizeipräsident lutz ja
meine damen meine herren das sind
unglaubliche geschehnisse die mich
fassungslos gemacht haben und die sich
in den 46 jahren polizeidienst die ich
bislang hinter mir habe noch nicht
erlebt habe es war heute nacht eine nie
dagewesene dimension von offener gewalt
gegen polizei wir haben die und massive
sachbeschädigungen bis hin zu
plünderungen in unserer stadt ist ein
trauriger tag für stuttgart und auch für
die polizei wobei auch mein erster
gedanke meinen kolleginnen und kollegen
gilt 19 verletzte kolleginnen und
kollegen aber auch den kolleginnen und
kollegen aus der blaulicht fraktion will
heißen feuerwehr rettungsdienst thw und
so weiter und natürlich aber auch den
geschädigten den geschäftsleuten in
unserer stadt aufgrund der massiven
beschädigungen und verletzungen
wir sind als polizei stuttgart auch
dankbar für den zuspruch den wir in den
letzten stunden in den sozialen medien
und in der öffentlichkeit und durch die
politik und auch durch unser
oberbürgermeister bereits erfahren haben
die entwicklungen in den vergangenen
wochen haben die polizeiarbeit insgesamt
nicht einfacher gemacht ist einschreiten
was in den vergangenen wochen schwierig
geworden was meine ich beim einschreiten
gegen einzelne werden polizeibeamte
werden meine kolleginnen und kollegen
oft aus der menschenmenge heraus um aus
der menschenmenge heraus angegangen es
kommt da raus zu beleidigungen der
beamten und solidarisierungseffekt gegen
die uniformierte polizei bis hin zu und
das haben wir heute nacht erlebt
massiver gewalt steinwürfe gegen
polizeibeamte die party und eventszene
die wir in stuttgart haben eine gruppe
von menschen die hat sich seit vier
wochen wieder getroffen in der
öffentlichkeit sie betrinkt sich in der
öffentlichkeit und was dann auch noch
wichtig ist was ganz neu dazu kommen sie
inszeniert sich dann in den sozialen
medien mit ihrem handeln und da gehört
seit neuestem eben auch dazu ein
aggressives und beleidigendes tun gegen
polizeibeamte ein tun dass gegen polizei
werden gerichtet ist es gehört
mittlerweile bei dieser party eventszene
offenkundig zu
wir haben auf die entwicklungen der
vergangenen zwei drei wochen reagiert
wir haben auch taktisch und personell
nachjustiert und mein vize präsident hat
bereits deutlich gemacht wir waren am
vergangenen wochenende mit einer zu
letztlich im hundertschaft anschauen
wenn sie sowohl mit doppelt so viele
polizeibeamte als für eine normale
nachdenkst hering stuttgart in dienst
das hat allerdings nicht gereicht weil
wir am ende des tages mit dieser
eskalation der gewalt nicht gerechnet
haben weil die einfach einmalig ist für
uns da die baden württembergische
polizei und auch für die stuttgarter
polizei
was tun wir nun aus meiner sicht ist
gerade auch am tag danach noch am selben
tag weiter besonnenheit gefragt deshalb
das was heute nacht geschehen ist ist in
seinem ausmaß nie da gewesen und doch
ein einzelfall und wir werden als
polizei besonnen darauf reagieren wird
laut polizei zusammen auch mit der stadt
mit den rettungsdiensten mit den
hilfsorganisationen mit unserem
präsidium einsatz oder auch mit der
bundespolizei
entsprechend agieren wir haben in der
stadt stuttgart eine klare rote linie
bei gewalt gegen menschen
wir schreiten dagegen konsequent gegen
gewalttäter die sich nicht daran halten
jetzt gilt es also weiter diese stopp
schilder aufzustellen und im ansatz
gewalt zu unterbinden bzw
das verbot von gewalt konsequent
durchzusetzen
die lage zu analysieren und wir haben
dann noch gespräche führen mit den
kollegen und das wird bedeuten dass wir
mit einem deutlich erhöhten kräfte
satz in den vergangen in den kommenden
wochen die lage in stuttgart so im griff
haben dann dass diese form von gewalt
dass wir heute nacht erlebt haben dass
wir alles tun werden dass dies nicht
mehr geschieht wir haben vergleichbare
großereignis in den zehntausende von
feiernden menschen in der stadt
unterwegs sind ich denke nur an
silvester einsätze der polizei
und auch da haben wir teilweise
durchführung übergriffe auf
polizeibeamte gehabt aber nicht diese
auswirkungen mit sachbeschädigung
schaufensterscheiben plünderungen die
wir heute nacht erlebt haben aber von
der taktik von der strategie her wird es
am ende des tages so auslaufen was wir
mit einem deutlich erhöhten kräfteansatz
mit einem deutlich höheren preis präsenz
letztendlich schon solche delikte
versuchen werden im ansatz zu verhindern
und mit einer starken kriminalpolizei in
komponente dann aber auch übergriffe
falls die dann geschehen auch konsequent
polizeilich verfolgt
dankeschön vielen dank jetzt mit der
herr oberbürgermeister kuhn schön
schönen nachmittag darf ich in all
wünschen
ich war sehr schockiert als ich heute
schon von den ereignissen in der nacht
erfahren habe sowas hat stuttgarts ja
wirklich noch nicht erlebt solche zonen
acht solche angriffe auf die polizei
und deswegen bin ich dann auch gleich
zur polizeipräsidium gefahren um mir
dort die genauen informationen die lage
berichterstattung zusammen mit den
ordnungsbürgermeister hat oberscheider
anzuhören und zu erörtern
ich will klar sagen was da in der nacht
geschehen ist geht nicht da ist deutlich
eine grenze überschritten
niemand der das stuttgarter nachtleben
im sommer genießen will
ich darf die polizei angreifen
das gewaltmonopol in unserer stadt und
in unserem land blick beim start
es kann nicht angehen dass man sozusagen
aus welchen gründen auch immer ein grund
wird alkohol seien andere gründe werden
die sucht sein im sozialen medien mit
fähnchen zu kommen polizei angreift die
geschäfte angreift und plön dort dieses
ist nicht möglich und wer so etwas tut
muss wissen dass er die freiheit der
schönen stuttgarter sommernächte die er
oder sie ansonsten ja genießt mit diesem
handeln auch massiv gefährdet die stadt
stuttgart steht das darf ich als
oberbürgermeister sagt aber auch für die
fraktionen mit ihnen nicht gesprochen
habe voll und ganz hinter dem handeln
unserer polizei wir haben in stuttgart
und in baden württemberg eine liberale
linie soll nicht zu gewalt kommen die
polizei hält sich lange zurück aber
werden
täter und täterinnen und diese linie
überschreiten dann kann die polizei
natürlich nicht daneben stehen sondern
muss auch eingreifen
ich will noch mal sagen meine
solidarität und meine wünsche liegen auf
der seite der polizei
die derzeit insgesamt keinen leichten
job hat und wenn ich da im facebook
filmchen c nach dem muster the
police dann ist es etwas was in
stuttgart und gegenüber unserer polizei
nichts zu tun hat und was ihre
wirklichkeit und praxis und ihren
respekt vor allen bürgerinnen und
bürgern auch nicht entspricht
noch mal deutlich sagen weil der staat
schon eine diskussion auf im netz hinter
diesem hintergrund egal woher die
menschen kommen die in stuttgart leben
oder die an den wochenenden aus dem
umland nach stuttgart einfahren weil sie
unser stadtklima also die die offene
atmosphäre dieses flair in den
sommernächten genießen wollen egal woher
die menschen kommen auch ob sie mit
fraktions hintergrund haben oder nicht
los geht s
sicherheitsdienste auf den rote kreuz
und dass man die geschehen geschäften
die scheiben einschlägt und diese
plündert des muss müssen alle wissen wer
die ist desto zerstört die große
besonderheit der stadt stuttgart
und ich habe mich sehr gefreut dass die
polizei präsident lutz und alle mit
denen ich gesprochen habe
deutlich macht dass sie dieses auf in
zukunft zu verhindern versucht nämlich
am nächsten wochenende und wann auch
immer
damit komme ich zum schluss das
besondere der stadt stuttgart wird durch
solche nächte angegriffen
und deswegen werden wir ich als
oberbürgermeister die stadtverwaltung
und die ganze stadt deutlich machen dass
dieses in unserer stadt nicht passieren
darf sich nicht wiederholen darf
und ich appelliere an alle die
vielleicht glauben dass man durch ein
bisschen alkohol und weiß im youtube
kommt so etwas darf so etwas ist in
unserer stadt nicht akzeptabel und
nochmal vielen dank an die polizei um
eine besten grüße an die verletzten und
an alle die jetzt mitgeholfen haben dass
wir so organisiert und konzentriert
darauf reagieren aber die botschaft ist
mir bundesweit auch wichtig insgesamt in
die situation in stuttgart ist dies
geschehen wir analysieren das genau
überlegen genau sind nicht alles
untersucht aber es geht nicht dass man
in dieser wunderschönen stadt in der
nacht um halb zwei auf die polizei los
geht er und gewalttätig er durch die
stadt markiert dies ist nicht akzeptabel
und das haben wir auch nicht akzeptieren
und uns daran gewöhnen wollen
vielen dank sie haben jetzt die
gelegenheit fragen zu stellen vor ihnen
sind mikrofone installiert und darunter
ist ein roter knopf den ich zu drücken
bitte bevor sie eine frage formulieren
ich habe hier eine frage vom kollegen
bitte sehr
ja also stuttgart ist mal als eine sehr
friedliche und fast schon wieder stadt
bekannt gewesen wie konnte es soweit
kommen
die frage noch mal wiederholen ich habe
die frage war in stuttgart ist immer als
eine sehr friedliche und fast schon
biederen stadt bekannt gewesen wie
konnte es soweit kommen
ich würde ich würde die frage so
beantworten in stuttgart sind am samstag
nacht minder sommer los geht einfach
extrem viele leute unterwegs aus dem
ganzen umland
das können sie an den autonomen 10 oder
den s bahn kommen vorwiegend junge
menschen in die stadt und diese
einzigartige atmosphäre schlossplatz zu
genießen da ist einfach viel los die
diskotheken und verschiedene bars und
clubs sind ja noch nicht richtig wieder
offen deswegen ist noch mehr unterwegs
als ohnehin schon
und das ist der hauptgrund warum so was
geschieht ich glaube nicht dass es in
stuttgart eine höhere gewaltbereitschaft
wenn sie auch darauf ihre frage zielte
er existiert als in den anderen
deutschen städten aber es ist einfach
viel los und es ist jetzt bei uns
geschehen ich sie marken vielleicht dass
ich auch versuche bisschen deutlich zu
machen das wird jetzt nicht das normale
stuttgarter nachtleben sondern es ist so
geschehen und wir werden alles tun dass
sich dies nicht wiederholt denn die
stadt ist so prächtig im sommer und so
für die ganze region attraktiv dass wir
dieses verhindern müssen hab ich weitere
fragen hier bitte sehr der kollege mir
wurde berichtet von geschäftsinhabern
das
teilweise 250 euro verlangt wurde von
der feuerwehr stuttgart für
provisorische holzgestelle um die laden
eingänge zu verschließen können sie dazu
was sagen erheber darf ich sie aus dem
aus der hinteren reihe bitten können sie
dazu etwas sagen ja also direkt
verlangen dass ich mir jetzt nicht
bekannt dass wir direkt irgendwelche
abrechnungen machen wenn wir
ladengeschäfte verschließen letztendlich
muss muss sein es handelt sich in
letzter instanz um eine kostenpflichtige
maßnahme wenn wir dort tätig werden und
diese schau fenster verschließen aber
das wird definitiv nicht direkt
abgerechnet
vielen dank das war der stellvertretende
leiter der branddirektion weitere fragen
herr kollege knöpfchendrücken maske
runter und anfrage stellen
katja kauschke zeitung hallo ich hätte
eine frage an den polizeipräsidenten
vielleicht es gab zuletzt so auch auf
dem innenministerium auch von ihnen die
lage einschätzung dass gerade die linke
szene sich zuletzt relativ auffällig
verhalten habe das haben jetzt gewisse
politische kreise schon dazu genutzt
sofort zu sagen dass es sich auch hier
um so einen links mutti politisch links
motivierten hintergrund gehandelt haben
könnte gibt es dafür zum jetzigen
zeitpunkt irgendwelche anhaltspunkte
ich kann aus der momentanen sicht der
dinge eine links politische oder
überhaupt eine politische motivation für
diese gewalttaten ausschließen
gibt es weitere fragen
bitte um ein handzeichen dort bitte sehr
frau kollegin knöpfchendrücken mein
haupt vom swr
sie haben gesagt 12 der festgenommenen
menschen hatten eine deutsche
staatsangehörigkeit und die anderen dann
nicht wahrscheinlich können sie zudem
staatsangehörigkeiten was sagen weil es
wird ja jetzt auch sofort schon
diskutiert ob das wohl aus dem
flüchtlings millionen menschen baum
wobei es in stuttgart ja auch viele
menschen mit anderem
migrationshintergrund gibt auch in
mehrfach 2 dritter generation
da kann man also es nicht ausschließlich
ich sag jetzt mal das flüchtlings milieu
sie angesprochen haben sondern die
tatverdächtigen waren aus allen
möglichen ländern aus bosnien iran irak
kroatien so malen in afghanistan
also das kann man jetzt so nicht
verifizieren dass es nur allein
flüchtlingsthema ist aber klar ist
natürlich schon da es auch von den
deutschen als drei mit
migrationshintergrund waren das kürzel
wahrheit einfach dazu aber letztendlich
war es ein bunter mix über den globus
was sich da gestern versammelt hat a und
b auch dann jetzt unsere kriminalpolizei
rede und antwort stehen muss dann auch
letztendlich justiz dank dankeschön
weitere fragen bitte sei hier vorne wenn
sie knöpfe drücken
auch name und redaktion sagen ist das
hilfreich
solche presse agentur ich hätte gerne
etwas gewusst über die verletzungen der
beamten insbesondere dessen der
dienstunfähig ist herr berger
ja also wir haben der kollege der dings
unfähiges hat eine verletzung an der
hand wenn denn das zwar schwer verletzt
aber das bezieht sich eher so auf die ja
sagen wir mal auf die aufnahme im
krankenhaus
ansonsten haben wir viel glück gehabt
also wir haben viele prellungen
schürfwunden und alle die in die
verletzung die entstehen wenn wir unser
starken beruf ist aber ich muss sagen
wir haben glück gehabt und ich muss auch
sagen es ist auch viel dem geschuldet
dass wir in der zwischenzeit auch so gut
ausgerichtet sind
das selbst massiver beruf bei
polizeibeamtin polizeibeamte nicht zu
schweren verletzungen führen
vielen dank da hinten die kolleginnen
wenn sie auch name und redaktion sagen
können ja mach ich christine bilger
stuttgarter zeitung und nachrichten halo
eine frage und zwar haben sie
angekündigt berge das in den kommenden
wochen die polizei sich darauf
einstellen muss wie kann mir das
vorstellen ist aufgebot war jetzt schon
massiv man kann nicht mit so ner menge
rechnen und mit der menge muss man an
sondern nach erst mal zurecht kommen
also welche ansätze sehen sie da noch
mehr polizei in die stadt zu bringen
wir werden mit einem massiven kräfte
konzept agieren innerhalb der stadt und
das bedeutet dann auch dass wir durch
erstens eine sehr sehr hohe präsenz im
raum mögliche gewalttaten oder solche
geschehnisse schon versuchen im ansatz
zu unterbinden weil einfach auch sehr
viel polizei präsent ist und wir werden
dann mit einer zweiten komponente und
das ist die ermittlungs komponente mit
starken kräften der kriminalpolizei dann
versuchen falls es doch zu übergriffen
kommt sehr schnell auch in der
tatverdächtigen den tätern habhaft zu
werden und sie dann auch der
strafverfolgung zuzuführen so in etwa
wird im moment das konzept von den
eckpunkten heraus sehen dass dies in den
kommenden tagen weiter verfeinert wird
weiter diskutiert wird und auch weiter
ausgestaltet wird
das liegt auf der hand und das wird dann
die arbeiter kommenden tage seien
vielen dank ich habe hier vorne noch
eine frage wenn sie es klappt hier
drücken
felix schwaller deutsche presse-agentur
zwei fragen einmal hat man ja diesen
clip gesehen mit dem polizisten der von
der seite angesprungen wurde inwiefern
oder wie hat er sich verletzt gibt es
informationen zu und die zweite frage
gab es kann man verbindungen zu den
ausschreitungen in den usa wo ja auch
sozusagen gegen polizeigewalt
demonstriert wurde
das ist eine mutige brücke herberger
über die ich nicht gehen möchte
über diese brücke also von den usa von
den verhältnissen usa unterscheiden und
so viele dinge die reihe erreicht eine
pressekonferenz nicht um ihnen die zu
erläutern
die szene die sie ansprechen ist hat
nicht so enorm erheblichen verletzungen
des polizeibeamten gehört ich mich da an
der stelle vielleicht einen satz sagen
wir reden von 19 körperlich verletzten
polizeibeamten also 19 beamte die
körperlich verletzt sind
wie sich das natürlich im hinblick auf
eventuelle traumata oder wie sich jetzt
auch für die kollegen später mal anfühlt
das wird sich noch zeigen
also ich sage ich ihnen der kollege den
sie da auf dem video sehen da wurde
körperlich eventuell nicht verletzt aber
das macht natürlich schon auch was mit
kennen danke schön herr
oberbürgermeister ich will zu der frage
doch noch was sagen nach der recherche
die wir die ich heute durchgeführt habe
und den besprechungen mit der polizei
waren auch viele videos angeguckt und
von diesen internetfilmchen kann ich
nicht erkennen dass es um das thema
rassismus geht und vor allem nicht um
das thema rassismus bei der stuttgarter
polizei
ich habe die letzten jahre der
stuttgarter polizei so erlebt dass sie
ganz liberal und weltoffen ist und nicht
ein rassistisches profil hat oder eine
geheime rassistische struktur zu ich mal
ganz deutlich sagen also ich glaube
nicht dass jemand auf diesen zug
aufspringen sollte
wir haben eine gute liberale bürgernahe
polizei und zwar gegenüber allen
menschen die in stuttgart leben weißer
hautfarbe schwarze hautfarbe
wie auch immer ich kann nicht
ausschließen dass durch die bilder die
der in den letzten wochen in den medien
haben da ein oder an so vielleicht sie
besonders ermutigt schild jetzt mal was
gegen die polizei zu unternehmen aber
von der polizei seite ist mir und da
schaue ich genau hin
keinerlei anzeichen für rassistische
grundstrukturen oder sowas überhaupt
erkennbar und deswegen würde ich die
frage in der summe von einem die sie
gestellt haben in dieser samstagnacht
ging es um was anderes da ging es um die
frage was darf man tun wenn man lustig
ist spaß und freude hat und wie davon
die polizei herr abfertigten da geht es
ja nicht nur um die körperliche
verletzung sonst geht auch um die
vernetzung der rolle der einzelnen
polizistinnen und polizisten
vielen dank herr lutz wollen sie noch
ergänzen
ich bin sehr dankbar für seine
einschätzung
wir haben oder wir führen hinein in
unserer gesellschaft eine offene
diskussion über rassismus und profiling
dies ist nicht nur aber auch wegen der
geschehnisse in den usa völlig legitim
geht es doch um die rechtmäßigkeit des
handelns der polizei
für deren einhaltung und herr
oberbürgermeister zu unterstrichen die
stuttgarter polizei deutlich steht und
bei der konstruktiven kritik am
polizeilichen einschreiten habe ich
allerdings in der vergangenheit wenig
verständnis dafür dass durch die
aktuelle diskussion die kolleginnen und
kollegen angegriffen werden teilweise
und damit das muss man schon wissen wenn
wir auch gerade in den weichen faktoren
waren sowohl was mein vize präsident
gesagt hat als auch das was der op
gesagt hat natürlich auch in ihrem
einschreiten verunsichert werden und
ihre ein schweigen jedes einschreiten
schon zu beginn heftigst reflektieren
das sollte man glaube ich schon mal noch
deutlich machen und auch sowieso zum
ausdruck bringt
vielen dank bitte frau kollegin hier
inwieweit und vor bayerisches tagblatt
berger vielleicht wollen sie eine andere
brücke gehen in vielen ersten reaktionen
geht sie am saskia esken und die
äußerungen zum thema rassismus in der
polizei jetzt bewegen wir uns im büro
wie die katze um den heißen brei um
dieses thema würden sie was dazu sagen
wieviel mitverantwortung trägt reisten
ja das ist eine politische wertung
gleichen polizei wir haben nicht zusteht
das müssen andere klären was das was das
thema angeht ich kann das vielleicht mal
in einem allgemein statement sagen und
ich habe würde ich schon viele jahre in
der polizei nicht so viele wie mein chef
aber dennoch viele wir setzen uns mit
diesem thema intensiv auseinander
innerhalb der organisation weil es ist
halt so und das ist die wahrheit dass
organisationen den staatliche macht
übertragen wird
dass die in besonderem maße verpflichtet
sind auch ihr handeln zu rechtfertigen
und deswegen beschäftigen wir uns mit
diesem thema sehr intensiv und was nie
was uns stört als polizei so viel zum
thema ist die pauschalität und aussagen
das ist das problem die pauschalität von
august an ist aber nicht nur ein problem
polizeibeamten gegenüber sondern
insgesamt ein gesellschaftliches problem
und wenn die aussagen zu pauschal sind
und prinzipien nicht definierte
allgemeinheit treffen dann ist das
natürlich gerade für jemanden der solche
nächte erlebt besonders hart und ich
denke mal das beschreiten also die
gefühlslage der polizei insgesamt wobei
man auch sagen muss dass polizei auch
für offene kritik jederzeit da ist und
wir müssen unsere handelsrecht vergehen
gar keine frage nur pauschalurteil
aufgrund von ereignissen in anderen
kontinenten auf anderen können es ist
einfach auch an der sache vorbei und
geht natürlich
entsprechend vielen dank frau überhaupt
nochmal bitte swr genau die letzten
wochen war ja in der stadt schon sehr
viel los unter anderem auch weil glaube
ich die menschen die gerne feiern gehen
halt nicht so viele orte hatten wo sie
hingehen konnten die klubs sind zu
tanzen ist nicht möglich war dass
absehbar hätte man vielleicht anders
schon mal sich mehr vorbereiten können
gerade aus der clubszene gibt es ja
schon auch die kritik dass zum beispiel
für shisha bars in vielen anderen
kneipen quasi indirekt immer schon
partys stattfinden konnten
aber die klubs mussten geschlossen
bleiben die leute hatten quasi nicht so
viele möglichkeiten darauf war
vielleicht auch die klientel die
zusammensetzung der leute in der stadt
bisschen der andere als sonst hält man
ahnen können dass irgendwann dieser
truppe sich luft verschafft und wenn ja
was für möglichkeiten wie kann man
reagieren hätten vielleicht so
zusammenkünfte wie am eckensee schon
strenger kontrolliert werden müssen die
ganze zeit nutzt ja wir sind mit einer
hohen präsenz in der stadt unterwegs vom
grundsatz her
ich habe vorher mal deutlich gemacht
dass wir aufgrund der ereignisse der die
aufgrund der lockerung auch der korona
regeln dann entstanden dass wir aufgrund
dieser lockerungen wo die menschen
einfach auf die straße gegangen sind um
mittel zu feiern um sie zu treffen also
wir hatten im prinzip dasselbe dass wir
vor der krise hatten haben wir in
unseren straßen erlebt vielleicht noch
mit dem kleinen i tüpfelchen das
ansonsten noch viele in lokalitäten drin
sind was im moment noch nicht in diesem
maße
das haben wir ja also wir haben ein
erlebnis oder eine einreden struktur
innerhalb der stadt die wir schon vor
der korona pandemie kanten und jetzt die
frage was jetzt passiert ist ist dass
wir dass sich diese dieses erlebnis
dieses wir treffen uns wieder
letztendlich schon vor vier wochen am
pfingstsamstag zu einem einsatz auf vom
kleinen schlossplatz führte wo wir dann
auch letztendlich jetzt da mit
deutlichen rechten den kleinen
schlossplatz dann letztendlich geräumt
habe auf diese auf diese lage haben wir
reagiert und wir haben ich habe es
vorher ausgeführt in der stadt
vergangene nacht 100 beamte zusätzlichen
dienst gehabt um letztendlich auch wenn
es deutlich zu machen dass wir präsent
sind wir haben das auch abgestimmt mit
unseren den gruppenführern mit unserem
revier führen die alle der auffassung
waren ja wohl mit einer hundertschaft
beamte mehr also wenn sie so wollen dem
doppelten das normalerweise als
polizeibeamten in der stadt sind das
reicht uns da kommen wir hin
und jetzt mal heute nacht eine situation
in der stadt
und da gehört natürlich der
schlossgarten auch dazu dass
schlossplatz dazu der kirche theodor der
theorie marienstraße bis hoch zu ross
oder bild so also von daher gesehen
haben wir diese situation zwar auch vom
plan gehabt aber nicht diese
eskalationsstufe mit der und ich habe es
vorher deutlich gemacht habe ich das
habe ich in meinem berufsleben bislang
nicht erlebt und darauf werden wir jetzt
eine antwort geben
wissen sie so eine erklärung nach dem
muster es ist vielleicht eine art
spätfolge vom lockdown des maklers
erklärung den gegner viele faktoren
zugrunde vielleicht zu diskutieren sein
aber der entschuldigung ist es nicht und
es müssen alle wissen ganz egal ob es
lockdown gegen korona oder nicht diese
gewalt gegen unsere polizei ist nicht
akzeptabel in jedem zustand in dem sich
die staaten die gesellschaft befindet es
ist mir wichtig natürlich analysieren
wer auch was hat dazu geführt und was
ist stuttgart und das ist so aber
niemand und wenn es noch härteren
lockdown gegeben hätte wäre berechtigt
so durch die stadt zu ziehen wie dies in
der letzten nacht geschehen ist es gibt
und darf keine rechtsfreien räume in
stuttgart geben die polizei die
verwaltung die justiz der rechtsstaat
ist immer zu hinterfragen von der
politischen öffentlichkeit und wurde
auch von den medien nach muster ob sie
richtig gehandelt haben
aber das ist ja das zeichnet die
demokratie in die augen schossen
reflexive umgang mit staatlicher mit dem
monopol gewaltmonopol des staates ist
aber am ende des tages ist entscheidend
dass niemand sich herausnehmen darf
selber gewalttätig zu sein auch wenn ihm
was nicht gefällt oder getrunken mag das
müssen wir ganz deutlich machen und
deswegen er wollte ich jetzt auch noch
mal anfordern vielen dank herr kollege
von der bildzeitung bitte noch eine
nachfrage an gegen herrn berger oder den
herrn lutz haben gerade schon
geschildert das war schon ein massives
polizeiaufgebot vor ort trotzdem mussten
sie auf unterstützung aus dem umland
zurückgreifen hätten nicht von
vornherein noch mehr beamte auf
bereitschaft sein müssen
der präsident hat ist ja schon
beantwortet es ist immer so wissen sie
die einschätzung der lage ist eine
exakte betrachtung das heißt wir setzen
mit unseren fachleuten ein wie wir die
lage sehen
bezugnehmend auf die frage die wir
vorher hatten und wir hatten der
lagebewertung das ein doppelter
kräfteansatz wegen wie wir sie normal im
allgemeinen dienst haben für diese lage
ausreichend ist das wissen wir dass das
heute falsch war die lagebewertung das
ist auch steht uns ja auch nicht anders
zu sagen es ist ein objektiver tag
bestand und den werden wir jetzt
nachkommen und klar natürlich haben wir
möglichkeiten auch kräfte in reserve zu
stellen aber sich nicht so dass die
polizei in baden württemberg haben wir
mal in ihrer sammlung ihre dna kräfte
konzept hat das überschießen ist sondern
wir versuchen uns wirklich auch im
interesse der bürger immer in der lage
zu orientieren und es wird halt manchmal
dazu dass man ein bisschen dass man
einfach mal auch ein stück weit daneben
nicht auf der anderen seite muss ich
ihnen ehrlich sagen wenn alle fachleute
über hunderte von dienstjahren
zusammengerechnet sich in dieser frage
ihren dann ist es einfach eine situation
die für unsere in der frage nicht
absehbar war und wir haben eine positive
land kultur innerhalb der polizei und
der chef hat schon gesagt also mein chef
wir lernen jeden tag dazu und auch aus
diesem einsatz haben wir gelernt
vielen dank frau bilder nochmal ne kurze
frage an sie und zwar das ganze wird
jetzt wahrscheinlich in einigen kreisen
auch wieder ressentiments gegen
migranten geflüchtete ausländer führen
das wird eine große aufgabe sein aber
haben sie schon erste ideen wie man da
vielleicht ein bisschen versöhnend
einnehmend wirken kann politisch
also ich rate allen diesem stadt jetzt
erst mal genau zu analysieren und zu die
uns lage zu studieren was eigentlich
wirklich los war ich sehe auch im netz
das sehr sehr schnellen sozusagen manche
aus ihren grundpositionen rauskommen die
ausländer sind schuld das würde ich der
pauschalität wirklich zurückweisen
wollen wissen der liberale weltoffene
stadt die in der vergangenheit immer
gezeigt hat dass sie ganz gut
integrieren kann menschen aus
verschiedenen regionen die zahlen der
festgenommenen zeigen ja dass es ein
problem von menschen mit deutscher
staatsbürgerschaft aber auch von
menschen mit nicht deutscher
staatsbürgerschaft ist und deswegen kann
ich als oberbürgermeister nur auffordern
schauen wir dass polizei am nächsten
wochenende und so die sowas verhindern
kann aber behalten wir unser liberales
klima des stuttgart auszeichnet dennoch
denn manche wollen ja dass wir die
liberalität aufgeben und das werden wir
nicht tun und deswegen appelliere ich
auch leben wenn sie an liberalität
appellieren das ist das eine habe ich
appelliere auch an diejenigen die da
gewalttätig geworden sind dass dieses
nicht geht dass dies ist auch die eigene
freude an seiner samstagnacht untergräbt
es müssen die jungen leute auch mal
kapieren sie scharten sich auch selber
sie schatz vorderste polizei klar und
den geschäftsleuten die mir auch sehr
leid tun weil es ja auch viele betrifft
und schockiert aber sie schaden auch
sich selber weil dieses schöne stuttgart
dann nicht so bleiben kann wenn das
nicht aufhört und das ist meine haltung
aber diese billigen sachen im netz so
nach dem muster jetzt habt ihr eure
ausländer freundlichkeit mal gesehen die
bei sich zurück die entsprechend auch
nicht der tatsächlichen wirklichkeit und
wenn du da hat stuttgart nicht nur in
meiner amtszeit sondern bei meinem
vorgänger und auch beim vorvorgänger im
rummel zu intensiv immer diese
liberalität und weltoffenheit gepflegt
und gewünscht und gehalten übrigens auch
bei der flüchtlings unterbringung haben
wir das ja gezeigt und es sollten wir
verteidigen da ist etwas angegriffen
worden in der nacht an stuttgarter
liberalität was wir verteidigen wollen
und nicht aufgeben werden weil es
angegriffen worden

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