EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT: So plant Deutschland Europa aus der Corona-Krise zu retten

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 23.06.2020


stärker innovativer aber auch gerecht
und nachhaltig so soll sich europa
während der deutschen
ratspräsidentschaft präsentieren große
stolpersteine gab es offenbar nicht bei
den gesprächen im koalitionsausschuss
nach etwa zweieinhalb stunden im
kanzleramt war das treffen beendet für
die partei und regierungsspitzen ist
klar oberste aufgabe ist die bekämpfung
der korona pany
es wird eine besondere sein einmal weil
es darum geht die pandemie zu überwinden
aber vor allem auch die schweren
wirtschaftlichen folgen
diesmal sind wir sehr bemüht darum und
werden das auch zeigen dass wir
respektvoll vermittler sind helfen soll
dabei ein rettungspaket das deutschland
gemeinsam mit frankreich entwickelt hat
noch im sommer soll ein paket mit 750
milliarden euro die eu wirtschaft
ankurbeln 500 milliarden als hilfen ohne
rückzahlung 250 milliarden als kredit am
dringendsten wird das geld in italien
spanien und griechenland gebraucht die
schon vor der pandemie schwer
angeschlagen waren
doch die sogenannten sparsamen vier aus
dänemark schweden österreich und den
niederlanden wollen nur kredite vergeben
finanzminister scholz bleibt trotzdem
optimistisch ich persönlich jedenfalls
bin sehr zuversichtlich dass uns das
gelingt weil letztendlich alle
stellungnahmen auch diejenigen die das
noch nicht gleich überzeugend waren
weitgehend konstruktiv geblieben sind so
dass eine chance da ist dass wir es
hinbekommen
kritisiert wird der deutsche fahrplan
auch von den grünen für das programm
habe man sich zu lange zeit gelassen es
ist ein affront gegenüber bundestag und
der eu dass eine woche vor der
ratspräsidentschaft immer noch kein
programm zur rats präsidentschaft
vorliegt der bundestag kann darüber
nicht einmal vorab beraten die eu sich
nicht darauf einstellen sagte die
europapolitische sprecherin franziska
brantner
zunächst soll das programm am mittwoch
vom kabinett beschlossen werden mitte
juli soll dann ein weiterer eu gipfel
folgen dort müsse man sich laut der
kanzlerin auf schwierige verhandlungen
einstellen

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