"Ein guter Bürgermeister hätte den Innensenator längst entlassen"

Von abendblatttv
Veröffentlicht am 25.06.2020


ich bin mir nicht sicher ob diese
rot-grüne bounty die nächsten fünf jahre
ohne meuterei überleben wird
ob kapitän und vor allem auch seine
offiziere alle am ziel ankommt werden
dieser senat meine damen und herren ist
bereits heute gefühlt aus der zeit
gefallen
und da passen die neuen behörden
zuschnitte so irgendwie überhaupt nicht
zusammen wofür fachliche und inhaltliche
kriterien entscheidend waren scheint
jetzt nur noch rot grünes personal
geschacher für die behörden struktur
entscheiden zu sein
anders kann man sich die gefällten
entscheidungen nicht erklären und auch
sie hat tschentscher konnten ist weder
heute noch in der vergangenheit
plausibel irgendjemanden begründen warum
die behörden so zugeschnitten sind wie
sie von dem rot grün zugeschnitten
wurden auch genau jetzt jetzt in dieser
corona pandemie die wir hier erleben wo
es darum geht menschenleben zu retten
ist es auch ein fatales beispiel und
eine fatale handlung genau diese
gesundheitsbehörde ja aufzulösen als
anhängsel in die sozialbehörde zu setzen
gerade jetzt kommt es darauf an dass wir
eine starke gesundheitsbehörde haben
nicht nur heute sondern auch in der zu
kommen fans darum geht die menschen
davon zu überzeugen dass sie sich gegen
das corona dieses virus impfen lassen
alles das ist jetzt entscheiden und sie
lesen die gesundheitsbehörde auf das
meine damen und herren ist ein fataler
fehler
genauso die wirtschaftsbehörde gerade
die wirtschaftsbehörde spielt doch jetzt
in dieser chor unter zeit und auch in
den nächsten jahren wenn es darum geht
dass wir gemeinsam die folgen von corona
bewältigen eine ganz entscheidende rolle
wenn nicht sogar die mit entscheidende
rolle in unserer stadt aber spd und
grüne zerfleddern die wirtschaftsbehörde
fast bis zur unkenntlichkeit
es ist ja kaum noch irgend etwas übrig
geblieben ein selbstbedienungsladen
meine damen und herren zur befriedigung
grüner machtansprüche das darf nicht der
antrieb hier bei uns in der politik
sagen mit uns hätte ist eine schwächung
der wirtschaft würde gerade auch in
diesen tagen und in dieser zeit nicht
gegeben
ganz im gegenteil wir hätten die
wirtschaftsbehörde gestärkt werden
gezeigt dass es jetzt darum geht die
wirtschaft zu stärken arbeitsplätze
dazu sich an wohlstand zu erhalten und
das was sie gemacht haben mit der
degradierung der wirtschaftsbehörde muss
man es ja schon fast nennen haben sie
ein fatales zeichen auch an die
wirtschaft in unserer stadt gesetzt und
die wirtschaftsbosse die vereinigungs
vorsitzenden die kammervorsitzenden
haben ja schon sehr deutlich gesagt und
gezeigt dass das nicht der richtige weg
ist ich hoffe dass das in hamburg die
schule macht und dass die wirtschaft
weiterhin auf dem absteigenden ast
die grünen wollen die sogenannte
verkehrswende ohne wenn und aber ohne
rücksicht auf die interessen aller
hamburgerinnen und hamburger es war ja
auch wenn wir ehrlich sind ihr einziges
wahlkampfthema
was sie in der bürgerschaftswahl hatten
und so musste daneben ad hoc eine neue
behörde gegründet werden um die grünen
auch zu befrieden und das liebe
kolleginnen und kollegen von den grünen
das haben sie dann noch nicht mal
konsequent gemacht sondern sich bei den
ganz entscheidenden punkten die auch
wichtig sind um eine mobilitäts wende
herbeizuführen wo sie ja immer von reden
da haben sie sich ganz gehörig von der
spd über den tisch ziehen lassen so
viele verschiedene zuständigkeiten in
sachen verkehrs gab es in unserer stadt
wohl noch nie ein bisschen
verkehrsbehörde ein bisschen polizei mit
seiner unteren verkehrsbehörde ein
bisschen bezirke ein bisschen bunt und
die wichtigen infrastrukturprojekte wo
es jetzt in den nächsten jahren ganz
elementar drauf ankommt die a26 ost und
die köhlbrandt klärung hat die spd ihn
gleich direkt weggenommen und die
bezirke da komme ich jetzt nicht drum
herum das auch noch mal anzusprechen
die bezirke wurden zum spielball von rot
grün und ausgerechnet der behörde
zugeschlagen die in der vergangenheit
wahrscheinlich am allerwenigsten mit den
bezirken zu tun hatte der wissenschaft
kann mir hier irgendjemand in diesem
raum erklären was die bezirke jetzt in
der wissenschaft zu tun haben
die bezirke sind so wichtig dass man sie
niemals hätte aus der finanzbehörde
rausholen dürfen weil gerade ist jetzt
darum geht die bezirke auch finanziell
zu unterstützen die finanziell besser
auszustatten oder fehlt mir wirklich
jegliche zusammenhang vielleicht kann
der king chef der ja gerade sich das
schon zu eingelassen hat noch mal
erklären warum die bezirke besser in der
wissenschaftsbehörde sind als in der
finanzbehörde damit nicht wirklich sehr
gespannt und wertschätzung gerade für
die bezirke ja quasi die das herzstück
unserer stadt sind mehr wertschätzung
oder in dem fall weniger wertschätzung
kann ein senat den bezirken nicht
aussprechen
die wahrheit ist auch die grünen wollten
einen weiteren staatsrat kosten und das
meine damen und herren zeigt auch sehr
genau welcher geist diesen senat re
posten vorqualifikation und
sinnhaftigkeit das darf nicht der
anspruch eines hamburger senat sein dass
mit anna-carina jemand justizsenatorin
wird die selbst nicht juristin ist hat
in der justiz landschaft für entsetzen
gesorgt dass gegen frau galina jetzt
auch noch die eigene staatsanwaltschaft
ermittelt jetzt dieser besetzung
allerdings noch mal die krone auf und ja
auch in ihrem fall frau galina gilt die
unschuldsvermutung gar keine frage das
heißt aber nicht dass es eine fachlich
und politisch kluge besetzung ist das
muss man leider so sagen das ist es
ausdrücklich nicht gut für die grünen
schlecht für hamburg meine damen und
herren auch gegen den verkehr staatsrat
der grünen laufen ja entsprechende
ermittlung dass meine damen und herren
ist ein klassischer fehlstart für spd
und grüne aber wenn wir bei der justiz
weil der justiz schon so nachlässig sind
da stellt sich natürlich zu recht die
frage wer sorgt in unserer stadt für
recht und ordnung
der innensenator ausgerechnet der
innensenator hat nachweislich gegen die
krone auflagen die er selber mit
beschlossen hat verstoßen ein senator
der im senat regeln für alle
hamburgerinnen und hamburger beschließt
die vielen menschen in unserer stadt
sehr sehr viel abverlangt haben und
immer noch sehr sehr viel abverlangt ob
sie familien sind ob sie unternehmer
sind aldi mussten
im wahrsten sinne des wortes darunter
leiden dass wir hier in hamburg so harte
co ohne regeln hatten die ausgesprochen
gut waren und die ich ausgesprochen
unterstützen dass es überhaupt gar keine
frage ein senator der diese regeln aber
nicht durch selbst sondern dagegen
verstößt ein innensenator der dann nicht
einmal einsicht zeigt auch kein
schuldbewusstsein an den tag legt
sondern mit fadenscheinigen ausreden und
umdeutungen versucht davon zu kommen
und wer sich erst dann entschuldigt lisa
grote wenn es nicht mehr anders ging dem
glaubt heute keiner und dem wird auch in
zukunft in dieser stadt keiner mehr
glauben
wie wollen sie denn den zahlreichen
gastronom in unserer stadt erklären dass
sie wochen land keine gäste bewirten
durften wie wollen sie den tausenden
menschen in unserer stadt erklären die
aufgrund der korona einschränkung ihren
arbeitsplatz verloren haben ihren
arbeitsplatz verlieren und um die
junglehrer existenz und die existenz
ihrer familien bank wie wollen sie
familien erklären die ihre familien
feiern ihre geburtstage ihre hochzeiten
nicht feiern durften weil sie aufgrund
der korona regeln dazu nicht in der lage
waren
wie wollen sie angehörigen von
verstorbenen erklären dass sie in der
letzten zeit ihre liebsten nicht
beerdigen konnten weil die
abstandsregeln und die
hygienevorschriften es verboten haben
und wie wollen sie es einem kleinen kind
erklären so wie es mir passiert ist dass
sie nicht zunehmen geburtstag ihrer
besten freundin gehen kann wenn im
gegenzug hamburgs innensenator eine
eigene corona party feiert und
vorsätzlich gegen die co ohne regeln
unserer stadt verstößt ein solcher
senator meine damen und herren ein
solcher senator ist nicht länger tragbar
für unsere stadt die korona pandemie ist
zu ernst als dass man auf ihrem rücken
die glaubwürdigkeit des gesamten
hamburger senats und den erfolgreichen
kampf gegen das corona visier virus
bestätigen darf ein guter bürgermeister
weiß was zu tun ist herr tschentscher
ein guter bürgermeister hätte ihn längst
entlassen
aber ein hier im raum meine damen und
herren ist das offensichtlich völlig
egal was sie sagen herr bürgermeister
ein hier im raum nimmt sie ganz
offensichtlich überhaupt nicht ernst
einem ist seine eigene ernennung und die
anschließende party wichtiger als die
ausbreitung des virus in unserer stadt
zu verhindern
für ein hier gelten die regeln und ihre
worte offenbar überhaupt nichts und das
ist ausgerechnet noch ihr in den sinn
hatte und das beschädigt mittlerweile
auch ihre glaubwürdigkeit tschentscher
wie sollen die hamburgerinnen und
hamburger ihre corona politik dann
überhaupt noch ernst nehmen
wir sollten ihnen die menschen weiter
auf ihrem richtigen kurs durch diese
krise vertrauen
wie soll das gehen wenn das nicht einmal
ihr eigener innensenator macht ich habe
diese appelliere an sie herr
bürgermeister persönlich beenden sie
dieses unwürdige schauspiel gefährden
sie nicht unseren gemeinsamen kampf
gegen dieses virus lassen sie nicht zu
dass die fehltritte eines einzelnen die
glaubwürdigkeit des senats und aller
ordnungskräfte in dieser stadt
beschädigt und ich bin mir sicher sie
werden im kreisverband der spd in mitte
eine frau finden die willens ist und
auch in der lage ist diese wichtige und
verantwortungsvolle aufgabe zu
übernehmen und dann können sie auch
gleich ihren ankündigungen taten folgen
lassen sie sprachen ja von der nächsten
gelegenheit auch eine weitere frau in
den senat zu bringen diese gelegenheit
ist da diese gelegenheit ist jetzt
handeln

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