Bürgermeister verlängert Corona-Verbote in Hamburg

sehr geehrte damen und herren wie sie
wissen hat gestern eine
telefonschaltkonferenz auf der ebene der
ministerpräsidenten konferenz
teilgenommen mit der bundeskanzlerin
stattgefunden mit der bundeskanzlerin
dieses war verabredet um nach einer
gewissen zeit eine gemeinsame
einschätzung vorzunehmen für die für die
lage der korona krise in deutschland und
es war eine sehr einvernehmliche
diskussion es gab keinerlei unterschiede
in der bewertung der lage wir haben
gemeinsam festgestellt auch auf
grundlage der daten die es gibt dass die
dynamik der epidemie in deutschland nach
wie vor zu hoch ist
wir haben instanzen sie können das
beobachten in den daten die das robert
koch institut veröffentlicht täglich
instanzen zb in bayern die mittlerweile
über den ligen als in hamburg
es gibt also eine zu große dynamik und
wir müssen deshalb feststellen dass die
maßnahmen die wir ergriffen haben in den
letzten wochen bestand haben müssen das
heißt es kann nicht davon ausgegangen
werden dass wir in den nächsten wochen
zu einer lockerung der auflagen kommen
können wir wollen mindestens jetzt ist
zum 19 14 den status quo halten mit
anderen worten alle einschränkungen der
bewegung des aufenthalts der ansammlung
im öffentlichen raum werden
aufrechterhalten und dann bedeutet ist
nicht das am 19 04 dann schon irgend
etwas in der luft ist um lockerungen
vorzunehmen sondern ausdrücklich ist
vereinbart worden
das ist der zeitpunkt zu dem wir
mindestens die jetzigen auflagen
stehen lassen ab dann wird neu beurteilt
und es darf jetzt nicht missverstanden
werden als sei das jetzt der termin wo
dann geschlossener maßen schon
irgendetwas sich ändern wird
wir müssen davon ausgehen dass wir noch
eine ganze zeit mit dieser epidemie
gefasst sind und dass wir dann aber
durchaus nach ostern noch einmal neu auf
die dann sich ergebende lage blicken um
zu überlegen welche weiteren maßnahmen
zu beschließen werden das heißt wir sind
jetzt auch in hamburg in der situation
dass wir die beschlossenen
einschränkungen die er zum teil kürzer
terminiert waren verlängern bis zum 19
wir haben die weitestgehende verfügung
zur beschränkung von ansammlung
öffentlichen raum ja vor knapp zwei
wochen beschlossen diese verlängern wir
jetzt
wir haben aber gerade im senat eine eine
neuerung beschlossen wir haben alle
bisher geltenden allgemeinverfügungen
die ja unterschiedliche inhalte hatten
zum teil auch unterschiedliche fristen
jetzt zusammengefasst in einer
rechtsverordnung ohne nennenswerte
inhaltliche änderungen also im grunde
den jetzigen stand der
allgemeinverfügung überführt in eine
rechtsverordnung und diese dann
terminiert sowie die bisherigen
regelungen auch vorgesehen waren
allerdings mindestens bis zum 19 vierten
damit sind wir im gleichklang sozusagen
aller länder
das ist das was gestern vereinbart wurde
entsprechende beschlüsse fassen jetzt
alle länder alle maßnahmen werden
mindestens bis zum 19 14 verlängert die
die ohnehin länger schon gelten sollten
bleiben aber jedenfalls in hamburg mit
diesen fristen in kraft wir haben dazu
einen katalog an ordnungswidrigkeiten
und bußgeldern beschlossen
wie sie wissen hat die polizei schon in
letzten zeit sehr konsequent angemessen
aber konsequent darauf geachtet dass die
allgemeinverfügung und
bestimmungen eingehalten werden das wird
auch weiterhin so sein es wird auch über
die osterfeiertage so sein das ist ja
die besonders schwere nachricht dass wir
eben jetzt auch in den oster feiertagen
über die osterfeiertage das nicht tun
sollen was man oft an solchen feiertagen
macht also keine verwandtenbesuche keine
ausflüge keine kurz urlaubsreise
nirgendwo hin
das war eine sehr wichtige vereinbarung
auf der ministerpräsidentenkonferenz
ebene dass wir gesagt haben bürgerinnen
und bürger bleiben angehalten
auch während der osterfeiertage kontakte
zu anderen menschen außerhalb der
angehörigen des eigenen hausstands gemäß
den geltenden regeln auf ein absolutes
minimum zu reduzieren und deshalb
bleiben auch alle bürgerinnen und bürger
aufgefordert generell auf private reisen
und besucher auch von verwandten zu
verzichten
das gilt im inland und für überregionale
tages touristische ausflüge
dies ist nur noch einmal ausdrücklich so
von allen formuliert und bestätigt
worden weil das natürlich jetzt eine
besondere situation ist über das
osterwochenende mit diesen
einschränkungen leben zu müssen aber es
ist so geduld und vernunft sind das
gebot der stunde und deswegen sind wir
zu dieser gemeinsamen beschluss tag
gekommen