WAHLRECHTSREFORM: Im Parteienstreit um Verkleinerung des Bundestags kommt Bewegung

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 01.07.2020


der deutsche bundestag mit 709
abgeordneten so groß wie nie zuvor
598 sitze sollte er eigentlich haben
nach erst und zweitstimmen die 111
zusätzlichen stimmen entstehen durch
sogenannte überhang und
ausgleichsmandaten
der effekt der bundestag wird größer und
dadurch teurer im vergleich mit den
parlamenten anderer länder belegt der
bundestag mit seiner größe sogar platz
zwei nur der nationale volkskongress
chinas ist mit fast 3000 abgeordneten
noch deutlich größer jetzt schlägt die
csu die bislang blockiert hat erstmals
einen kompromiss für eine
wahlrechtsreform vor
auch weniger wahlkreise in deutschland
bestehen das ist eines der kernelemente
wenn man zukünftig dafür sorgen will
dass der bundestag kleiner wird aber wir
sagen sagen auch dass wir für 20 21 eine
höchstgrenze haben wollen von 699
abgeordneten wenn man darüber hinaus
geht dann muss man proportionales heißt
verhältnismäßig in der größe der
fraktionen alle gleichermaßen reduzieren
der vorschlag wird von der opposition
prompt zerrissen
das einzige was sie sich vorstellen
können ist eine veränderung des
wahlrechts in der hinsicht dass nicht
mehr jede stimme gleich viel wert ist
und zwar noch dazu in einer art das ist
nur der csu nutzt die kosten für den
bundestag steigen kontinuierlich in
diesem jahr könnten die ausgaben
erstmals die grenze von einer milliarde
euro knacken
kostentreiber vor allem die gestiegene
zahl der abgeordneten nach der
bundestagswahl 2017 eine reform muss her
und zwar schnell
gut wäre es wir bekämen jetzt ein
notfall recht für die nächste
bundestagswahl 2021 und das wird nur
dadurch gehen dass man bei den
ausgleichsmandaten sich zu kompliziert
machen und bei den direktmandaten
reduziert denn ohne einigung beim thema
wahlrechtsreform droht bei der nächsten
wahl der xxl bundestag mit über 800
abgeordneten

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