WELT DOKUMENT: Türkei will Touristen und Deutschland mehr Sicherheit im Mittelmeerraum

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 02.07.2020


lieber wehrpflicht herzlich willkommen
in berlin
wir wissen das zu schätzen dass trotz
der erschwerten reisebedingungen du
heute hierher gekommen bist über viele
themen mit uns zu sprechen
du bist damit auch der erste gast
außerhalb der europäischen union im
rahmen unserer rats präsidentschaft
und natürlich hat die
ratspräsidentschaft die für uns gestern
begonnen hat auch einen großen teil
unseres gesprächs inhaltes ausgemacht
für viele themen die uns in europa
beschäftigen werden in unserer
ratspräsidentschaft aber auch ganz
aktuell in den kommenden wochen und
monaten ist die türkei ein wichtiger
gesprächspartner für die europäische
union
es reicht von drängenden fragen im
östlichen mittelmeer im nahen und
mittleren osten bis hin zum thema
migration und entsprechend voll ist auch
unsere gesprächs agenda heute gewesen so
dass wir diese gespräche auch in den
kommenden wochen fortführen wollen und
auch müssen
deutschland wird sich in den nächsten
monaten in unserer ratspräsidentschaft
für eine pragmatische zusammenarbeit und
einen guten und konstruktiven dialog in
der europäischen union mit der türkei
stark machen und ich hoffe wir werden
die zeit bestmöglich nutzen um viele
themen bei denen wir gemeinsam
vorankommen wollen bei denen ist aber
zurzeit immer noch unterschiede und
probleme gibt dass wir viele von diesen
themen auch erfolgreich bearbeiten
können eines der themen das uns schon
lange miteinander beschäftigt ist das
thema syrien
wir sehen dass der vereinbarte
waffenstillstand im blättle bisher
weitestgehend anhält das heißt aber
nicht dass es keine militärischen
auseinandersetzungen mehr gibt wenn eine
erneute offensive geht es mit allen
kräften zu verhindern
denn die humanitäre situation in syrien
ist nach wie vor katastrophal und
deutschland bleibt den opfern des
krieges verpflichtet hat
erst vorgestern weitere 1,58 milliarden
euro für syrien und seine nachbarländer
zur verfügung gestellt und dass diese
hilfe auch in syrien ankommt dafür
müssen wir die möglichkeiten der
grenzüberschreitenden hilfen sichern und
die sogenannte cross border der
resolution die in kürze ausläuft im
sicherheitsrat der vereinten nationen
verlängern also in diesem monat im
rahmen unseres vorsitzes und deshalb ist
klar eine lösung des konfliktes in
libyen syrien wird immer beinhalten
müssen dass wir uns auch um das leid der
menschen kümmern dass schon viel zu
lange und viel zu groß anhält und
deshalb sind wir nach wie vor bleiben
dabei dass die fortschritte im
politischen prozess unabdingbar sind
weil dieser krieg dauerhaft nur einer
pool mit einer politischen lösung
beendet werden kann und dafür spielt die
türkei eine wichtige rolle und es ist
gut dass wir das heute auch miteinander
besprechen konnten in libyen ist jetzt
der moment für fortschritte bei den 55
gesprächen und der vereinbarung über
einen waffenstillstand in dieser frage
sind wir uns grundsätzlich einig
voraussetzung dafür sind sowohl ein ende
des militärischen aufrüstung auf beiden
seiten als auch das einwirken auf die
konfliktparteien diesen schritt nicht
immer nur allgemein an zu künden den
kündigen sondern ihnen auch ganz konkret
umzusetzen dafür braucht es die
einhaltung des waffenembargos und die
dafür zuständige eu mission leisten
dafür einen wichtigen beitrag und daran
sollten wir alle gemeinsam arbeiten wie
wir es bei der berliner libyen konferenz
im januar vereinbart haben
wir haben auch über viele bilaterale
themen gesprochen wir haben natürlich
auch über das thema besprochen dass
viele in der türkei aber auch ganz
besonders viele in deutschland
interessiert nämlich fragen des
tourismus und wie wir einen sicheren
tourismus in der korona krise
gewährleisten können
wir wissen dass diese
das thema ein wichtiges thema ist nicht
nur für die tourismusindustrie und dass
es viele menschen gibt die sich eine
aufhebung der beschränkungen die es noch
gibt wünschen für deutschland ist dabei
die abstimmung innerhalb der
europäischen union von großer bedeutung
denn nur wenn wir in europa möglichst im
gleichklang handeln ist es auch möglich
das virus in seiner ausbreitung zu
kontrollieren und auch dafür zu sorgen
dass die bürgerinnen und bürger in
europa eine nachvollziehbare übersicht
darüber haben wohin man reisen kann und
wohin gegebenenfalls noch nicht europa
geht mit der aufhebung der
einreisebeschränkungen für eine erste
gruppe von staaten verantwortungsvoll
einen schritt in richtung öffnung und
diesem schritt sollen weitere folgen
die kriterien an denen sich brüssel und
auch deutschland orientiert das sind
verlässliche datengrundlage über das
aktuelle infektionsgeschehen das
gesundheitssystem die maßnahmen zur
eindämmung der pandemie in den
jeweiligen ländern und wir haben heute
noch einmal eine vielzahl von
informationen und auch daten
ausgetauscht
nicht nur hier sondern auch dem
innenministerium und dem
gesundheitsministerium werden diese
daten zur verfügung stellt und wir sind
uns dabei einig dass die regionalen
zahlen in zukunft wichtig sein werden um
auch zu lokalisieren wo es ein größeres
infektionsgeschehen gibt und wo
möglicherweise eben nicht mehr und für
unsere nationalen reisebestimmungen ist
die europäische regelung der rahmen an
dem wir uns auch in zukunft orientieren
wollen und es betrifft auch die
quarantänebestimmungen und wir müssen
natürlich auch sowie wird das nach innen
in deutschland touren auch nach außen
tun die einschätzung des robert koch
institutes zur einstufung von
risikogebieten berücksichtigen wir
werden jetzt im eu kreis im rahmen
unserer präsidentschaft im zwei wochen
takt entscheiden ob und wo weiter
lockerungen möglich sind und unsere
hoffnung ist dass es natürlich bald zu
mehr öffnung kommt und wir deshalb auch
außerordentlich froh sind dass wir heute
noch einmal eine vielzahl von
informationen austauschen konnten
ich möchte aber ein ist noch einmal
betonen reisen in die türkei
die familien besuchen und anderen aus
anderen gründen dienen
die sind von der reisewarnung die das
auswärtige amt ausgelobt hat nicht
betroffen
und wir setzen uns in brüssel dafür ein
dass wir für solche reisen schnell noch
entsprechende möglichkeiten schaffen das
ist ein thema bei dem wir verabredet
haben in den nächsten tagen in kontakt
zu bleiben bleiben und zweiter
auszutauschen auch auf unseren experten
ebenen die uns zur verfügung stehen
vielen dank
lieber mit für dann besuch heute in
berlin und ich freue mich darauf im
rahmen unserer rats präsidentschaft den
dialog mit der türkei weiterführen zu
können ist der deutschen
ratspräsidentschaft ein wichtiges
anliegen
vertreter der medien
mein freund heiko hatte mich eingeladen
und ich freue mich sehr dass ich hier in
berlin sein kann auf unserer kultur und
tourismusminister professor doktor hat
uns begleitet die stellvertretende
gesundheitsministerin unseres landes und
unsere delegationsmitglieder sind also
jeweils mit ihren jeweiligen
counterparts im gespräch
ich möchte vor allen dingen herzlich
gratulieren zu der ratspräsidentschaft
deutschlands die jeweiligen position
deutschlands waren sehr wertvoll die
prioritäten sind vor allen dingen sehr
wichtig wir haben auch über die
prioritäten deutschlands war jetzigen
rats präsidentschaft gesprochen und wir
werden alles tun um deutschland dabei zu
unterstützen diese prioritäten auch zu
erfüllen
die beziehungen zwischen der türkei und
der europäischen union noch stärker
voran forcieren
wir möchten alles dazu tun dass wir
einen noch besseren dialog fliegen
können gerade auch von der leyen als
kommissionspräsidentin und ihre
beziehungen zu unserer unserem
staatspräsidenten erdogan und die
beziehungen von josep borrell oder
johannsson der zuständig ist für die
inneren angelegenheiten der europäischen
union wir haben bereits jetzt wirklich
einen sehr guten dialog montag wird zum
beispiel hervor er wieder nach ankara
kommen noch einmal die beziehungen
zwischen der eu und der türkei sie
vorzunehmen
das heißt dass deutschland eine sehr
wichtige rolle ein indem sie innerhalb
der europäischen union und alle anwärter
in die europäische union haben natürlich
große erwartungen
vor allen dingen an deutschland und die
präsenz schaffte nur wenn wir
zusammenarbeiten können wir viel
erreichen unsere erwartungen gerade im
hinblick auf die europäische union
unsere hoffnungen haben wir hier sehr
vertrauensvoll ausgetauscht gerade die
aktualisierung der zollunion
das ist natürlich für beide seiten
wichtig oder die visumsfreiheit ist sehr
wichtig und es ist unser gemeinsames
interesse unser gemeinsames anliegen die
frage der flüchtlinge der migration
da haben wir natürlich großen
gesprächsbedarf gehabt
es ist wichtig dass wir fortschritte
erzielen können und bayer nach positiven
atmosphäre es gab durchaus auch probleme
mittelmeer zypern oder die ig ist
natürlich
gibt es da einige problematische felder
und deutschland hat durchaus auch
vermittelnd eingegriffen und unser
staatspräsident hat mit mir zu tages den
griechischen ministerpräsidenten
telefoniert
das heißt griechenland ist in diesem
dialog gehen weil wir wir möchten von
nun an alle parteien mit einschließen
respektvoll und im gegenseitigen
interesse voran gehen wir möchten dass
jeder zu seinem recht kommen
wir leugnen nicht die ansprüche eines
jeden
aber wichtig ist dass wir den dialog
darüber fliegen und weiter bringen in
syrien
da ist es wichtig dass die stabilität
einkehrt dass wir einen seinen frieden
haben einen nachhaltigen frieden und es
ist wichtig dass die vor allen dingen
humanitären hilfen und auch zugestellt
werden wir haben da auch das vierer
formate frankreich russland deutschland
wir sind da in brüssel auch bei der
syrien konferenz gewesen gestern waren
wir in dem astana format mit putin und
hanni hat unser staatspräsident
entsprechend eine videokonferenz
abgehalten es ist wichtig dass auch im
august der das verfassungs komitee
wichtige entscheidung trifft und das

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