PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ: Scharfe Strafen für Gaffer und Upskirting

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 03.07.2020


[Musik]
der bundestag hat beschlossen dass das
heimliche fotografieren unter den rock
oder in den ausschnitt künftig strafbar
ist auch cover werden in zukunft härter
bestraft
bayern und das saarland haben erklärt
die neuen fahrverbots regeln vorerst
auszusetzen grund sind rechtlicher
unsicherheiten der wirbel um neue regeln
und schärfere strafen bei zu schnellem
fahren geht damit weiter im
südafrikanischen botswana sind hunderte
elefanten verendet wildhüter bestätigten
den tod von mindestens 275 tieren
die todesursache sei noch unklar
bilderreihe könne aber ausgeschlossen
werden
und damit guten morgen und ganz herzlich
willkommen hier bei welt nach grundrente
und nachtragshaushalt war noch lange
nicht schluss der bundestag hat auch
beschlossen dass das heimliche
fotografieren unter den rock oder in den
ausschnitt künftig strafbar ist demnach
kann das so genannte ups körting mit
geldbußen oder haftstrafen von bis zu
zwei jahren geahndet werden
das gleiche gilt für das fotografieren
oder filmen von unfalltoten durch die
neuregelung soll der
persönlichkeitsschutz bei bildaufnahmen
deutlich gestärkt werden lange lag bei
michael billen lieber zugeschaltet aus
dem bundestag michael da war ja so
einiges los gestern man hat sich
wirklich zu vielem entschlossen im
bundestag nicht nur dieses ist so
genannte ups körting soll jetzt verboten
oder strafbar gemacht werden außerdem
neu ist ja auch die strafbarkeit von
gaffern bei verkehrsunfällen mit
todesopfern
ja und da hofft man natürlich mit einem
unwesen hin zu bekämpfen bis zu zwei
jahren haft beziehungsweise geldstrafe
droht jetzt governor die zb aufnahmen
von toten machen und da gab es diese
lücke im gesetz zwei tote kein
persönlichkeitsrecht haben und das wird
jetzt sozusagen nachgeholt jetzt mit
dieser novelle das also solche aufnahmen
dann auch unter strafe gestellt werden
und gleichzeitig natürlich hofft man
dass an unfallstellen auch weniger
fotografiert wird denn wir erleben ja in
den letzten jahren immer wieder das
cover unfallstellen blockieren sich von
rettungskräften nicht irritieren lassen
um ihre videos oder ihre fotos zu machen
um sie dann anschließend absoluten jetzt
kann man da deutlich besser
diese art von an dieser unart besser
gesagt bekämpfen also hoffen wir
zumindest dass das in zukunft
tatsächlich seine wirkung zeigt michael
das ist nicht das einzige was jetzt
beschlossen wird heute auf dem programm
ist nun der kohleausstieg ja so ist es
also es geht wirklich herkunft schlag in
dieser woche gestern nachtragshaushalt
grund und grundrente heute jetzt der
kohleausstieg deutschland steigt als
erstes land gleichzeitig aus der
atomenergie und
aus der kohle aus ist natürlich nicht
ganz unumstritten vor allen dingen die
grünen sagen geht uns viel zu langsam
denn bis 2038 soll die kohleverstromung
ja noch stattfinden möglich dass sie
früher zu ende ist aber das wird man
erst in den kommenden jahren sehen also
viel kritik und dazu haben wir natürlich
auch die bilder und die töne
schon im januar ging umweltschützern der
geplante kohleausstieg nicht weit genug
vor den entscheidenden sitzungen im
bundestag und bundesrat hat sich daran
auch sechs monate danach nichts geändert
bis spätestens 2008 und 30 plant die
bundesregierung das ende deutscher
kohlekraftwerke
der wirtschaftsminister sprach nach dem
beschluss im kabinett von einem großen
wurf
das ist ein durchbruch für deutlich mehr
klimaschutz in deutschland
wir werden durch die abschaltung die
sukzessive abschaltung aller braun und
steinkohlekraftwerke über einen zeitraum
von etwa 15 jahren plus/minus 1 oder 2
ein drittel aller co2 emissionen in
deutschland beenden
konkret sollen bundestag und bundesrat
einen fahrplan zu stimmen
bei dem kohle kraftwerke etwa in
nordrhein westfalen sachsen brandenburg
und sachsen anhalt in den nächsten 18
jahren schrittweise vom netz gehen die
betreiber werden dafür mit 4,35
milliarden euro entschädigt betroffene
regionen sollen struktur hilfen von 40
milliarden euro erhalten
doch ganz wird die kohle dann doch nicht
verschwinden im braunkohletagebau
garzweiler soll weiter gebaggert werden
und vor dem ausstieg volk zunächst der
einstieg von datteln 4
seit ende mai ist das neue
steinkohlekraftwerk in betrieb entgegen
der ausdrücklichen empfehlung der kohle
kommission und zum entsetzen von
klimaaktivisten wie luisa neubauer
da auf die idee zu kommen ein
kohlekraftwerk anzuschalten ist schon
mehr als absurd ist es fast schwierig
dafür worte zu finden dieses kraftwerk
ist unnötig ist es nicht gebraucht
energetisch ist es nicht gewollt
gesellschaft nicht geräuschlos wird der
ausstieg jedenfalls nicht beschlossen
denn zahlreiche aktivisten gruppen haben
weitere demonstrationen angekündigt
michael damit nochmal zu dir die frage
die sich natürlich dann auch viele
stellen es sind wir eigentlich überhaupt
schon so weit kommen wir tatsächlich
ganz ohne kohle energie aus also im
moment kommen wir natürlich nicht ganz
ohne kohle energie aus es sei denn man
würde strom zusätzlich im ausland kaufen
aber das ziel ist natürlich dass wir
dann bis 2038 tatsächlich und das dann
auch leisten können also auskommen ohne
die kohle und die regenerativen haben in
den letzten jahren ja enorm zugenommen
jetzt schon jetzt gibt es unheimlich
viele tage im jahr wo man zu zwei
drittel des stroms aus wind und
photovoltaik oder wasser wie auch immer
dann tatsächlich erzielt also da hat
sich etwas getan und das kann und wird
auch weiter ausgebaut aber natürlich es
gibt auch weiterhin gaskraftwerke zum
beispiel also so ganz co2 frei wird das
zuerst einmal auch im jahr 2038 dann
nicht sein und ob tatsächlich die
energie sicherheit gewährleistet ist es
wird auch immer wieder überprüft werden
und dann werden maßnahmen wohl ergriffen
werden müssen also im moment stand der
dinge nach den prognosen jahr
wir können uns das erlauben 2038 sollte
man auf dem stand sein tatsächlich auf
die kohleverstromung zu verzichten
dankeschön michael für den moment
ja und auch das seit langem diskutierte
tabakwerbeverbot wurde gestern endlich
vom tisch geräumt das war ja bereits
2016 vom bundeskabinett beschlossen
worden nur abgestimmt wurde all die
jahre nicht vor allem wegen des
widerstandes in der unionsfraktion im
zweiten anlauf hat es nun geklappt
plakat werbung für tabak nein danke und
nix mitglieder wolken auch am
bushäuschen soll die werbung für
zigaretten bald vorbei sein
doch richtig zufrieden sind tabak gegner
nicht also was wir brauchen sind
tabaksteuererhöhung und zwar deutlich
wie solche wie sie 2001 bis 2005 hatte
er ist mal gesehen der preis zu hoch und
der tabakkonsum ist deutlich
runtergegangen
jetzt hat der bundestag beschlossen ab
ersten januar 2022 keine tabakwerbung
auf plakatwänden und an haltestellen ab
2020 gilt das für tabak erhitze 2024
dann auch für e zigaretten zum
jahreswechsel ist aber kino werbung
verboten lediglich bei filmen ab 18 noch
gestattet vorbei ist es auch mit
gratisproben bei konzerten partys und
gewinnspielen
2009 rauchten 31 prozent der erwachsenen
2009 10 noch 24 prozent
120.000 menschen starben letztes jahr
durchs rauchen
aber wenn wir uns die schäden auch
volkswirtschaftlicher natur anschauen
dann glaube ich spricht schon sehr
vieles dafür mit einem werbeverbot zu
reagieren
die tabakindustrie sagt das gesetz sei
mehrfach verfassungswidrig das was wir
hier erleben ist ein dammbruch in der
wirtschaftspolitik erstmals wird es
herstellern untersagt mit ihren kunden
zu kommunizieren über ein legales
produkt jetzt muss noch der bundesrat
den beschränkungen zustimmen
verboten ist tabakwerbung derzeit schon
in radio und fernsehen und in zeitungen
oder zeitschriften wie es nun weitergeht
in der europäischen union das bestimmen
nun gleich zwei deutsche frauen für die
nächsten sechs monate hat ja nun
bundeskanzlerin angela merkel die eu
ratspräsidentschaft übernommen
mit ihrer früheren ministerin der
heutigen eu kommissionspräsidenten
da von der leyen wird sie eng
zusammenarbeiten dass das nicht nur für
uns sondern für ganz europa von vorteil
ist das haben beide nun in einer
pressekonferenz deutlich gemacht achim
unser gemeinsam schreiten sie zur
pressekonferenz wenn auch und zwei orten
angela merkel in der lieblos oder von
der leyen in brüssel zwei deutsche
politikerinnen die sich ziemlich gut
kennen ja liebe ursula höfliches
zuwinken über die monitore beide leiten
die nächsten sechs monate zusammen die
geschicke der eu die steht vor
gewaltigen aufgaben die kanzlerin ist
dennoch optimistisch in deutschland gab
es noch keine bundeskanzlerin vor mir in
europa gab es noch keine
kommissionspräsidentin früher haben dass
zwei männer immer geschafft
jetzt müssen wir das als bei frauen
schaffen und wir sind da ganz
selbstbewusst dass wir das auch
hinkriegen glaub ich nicht war ursula
jawohl das ist in der tat das gute ist
wir kennen einander lange wir vertrauen
einander tief
sowas kann nützen denn als
ratspräsidentin hat merkel einiges zu
tun
sie muss den riesigen corona
wiederaufbau vor aushandeln dazu will
sie im rahmen des green deals die
klimaneutralität des kontinents bis 2050
festschreiben außerdem soll die
staatengemeinschaft bei digitalen
technologien unabhängiger von nicht
europäischen anbietern werden
schließlich muss noch das künftige
verhältnis zu großbritannien verhandelt
werden
für die kommissionspräsidentin ein
glücksfall dass eben jetzt die mit
abstand dienstälteste regierungschef in
das ruder übernimmt europa sich
glücklich schätzen kann dass wir in
dieser kritischen phase auf eine
präsidentschaft zählen können die über
einen so großen europäischen
erfahrungsschatz verfügt am ende wird
noch mal gewunken dann gehen die beiden
politikerinnen wieder in ihr büro
die eine in berlin die andere hin
brüssel top thema in der europäischen
union ist natürlich corona schauen wir
mal auf die aktuellen zahlen die
gesundheitsämter haben dem robert koch
institut seit gestern 446 neue fälle
gemeldet damit gibt es derzeit
bundesweit rund 5700 infizierte die zahl
der an oder mit coop 19 gestorbenen
menschen ist auf 9000 drei gestiegen
der re produktionsfaktor legte moment
laut rp bei 0,83 arbeitsminister hat
seinen parteifreund sigmar gabriel wegen
dessen berater tätigkeit für das
umstrittene fleisch unternehmen turniers
scharf kritisiert heil sagte der bild er
bedauere diese tätigkeit seines
ehemaligen parteichefs diese sei zwar
wahrscheinlich legal gewesen ob sie aber
auch legitim gewesen sei das sei zu
diskutieren kabul hatte anfang des
jahres drei monate lang einen
beratervertrag bei tennis pro monat
erhielt er dafür 10.000 euro pauschal
und pro tag eine vierstellige
aufwandsentschädigung
deutsche müssen bei der einreise nach
england bald nicht mehr zwei wochen in
quarantäne
die regierung in london gab eine
entsprechende lockerung der wegen der
korona pandemie verhängten
einreisebeschränkungen bekannt der
wegfall der isolations pflicht gilt ab
dem 10 juli aber ausdrücklich nur für
england
wer nach schottland wales oder nach
nordirland reist muss weiter in
quarantäne
das chaos um neue regeln und schärfere
strafen bei zu schnellem fahren geht in
die nächste runde
grund sind rechtliche unsicherheiten
nach erneuten beratungen zwischen bund
und ländern gibt es doch immer keine
einheitliche linie
die raser hart rannehmen das will
andreas scheuer offenbar doch nicht
wirklich scheinbar unzufrieden mit der
eigenen reform der
straßenverkehrsordnung versucht der
minister jetzt wieder alles auf anfang
zu drehen deshalb jetzt die ansage an
die länder den seit april geltenden
schärferen bußgeldkatalog für
temposünder wieder zu kassieren
saarland und bayern wenden bereits die
alte rechtslage wieder an scharfe kritik
über den schlingerkurs kommt vom
niedersächsischen innenminister
besondere musste brauchte es die
schlamperei in der umsetzung des
gesetzes zu nutzen um eine unliebsame
regelung auszuhebeln so pistorius lager
um eine novelle also die der bundesrat
in die verordnung hinein gebracht hatte
ein monat führerschein weg wer 26 km/h
außerhalb von geschlossenen ortschaften
zu schnell fährt und innerorts 21 km h
wegen eines formfehlers sei diese seit
april geltende regelung nicht durch
behauptet scheuer rechtliche
unsicherheit drohe sagt auch der adac
dass aber noch keine begründung eine
verordnung inhaltlich wieder zu ändern
kritisieren die grünen
niedersachsen kündigt an man werde
prüfen und dann entscheiden
in thüringen will die landesregierung
bei den schärferen strafen bleiben chaos
also zahlreiche bußgeldbescheide könnten
kippen
tausende autofahrer also schneller als
gedacht ihren führerschein
zurückbekommen schauen in die usa ist es
eine trendwende oder doch nur ein
strohfeuer
die rekordarbeitslosigkeit in den usa
ist jedenfalls gesunken im monat juni
karten knapp fünf millionen menschen in
lohn und brot zurück
dementsprechend euphorisch feierte
donald trump die guten zahlen und
natürlich sich selbst
doch wenn man mal etwas genauer auf die
zahlen schaut dann sieht das bild doch
wieder ganz anders aus wie steffen
schwarzkopf berichtet weg da ich komme
es soll ein tag ganz nach dem geschmack
des präsidenten passend zu den positiven
zahlen vom arbeitsmarkt
präsentierten amerikanische hersteller
ihre produkte im weißen haus
inklusive dieser baseball schläger in
der tat es gibt sie die guten
nachrichten in las vegas öffnen jetzt
wieder die casinos coupies
barmitarbeiter reinigungskräfte haben
wieder einen job
nicht nur hier auch andere branchen
stellten zuletzt wieder ein allein im
produzierenden gewerbe waren es im juni
hunderttausend jobs
wir waren jubiliert donald schon niemand
hat das für möglich gehalten
zutreffend ist das freilich nicht 24
millionen menschen verloren seit beginn
der krise ihren job nicht mal ein
drittel davon ist wieder zurück in nun
und punkt und seit einer woche wird us
weit wieder entlassen in die
infektionszahlen steigen restaurants
kinos müssen schließen mitarbeiter
verlieren zum zweiten mal ihren job 1,4
millionen in wenigen tagen es ist sehr
schlimm sagt diese restaurantbesitzerin
und beginnt zu weinen
ich hoffe nur dass unsere gemeinde uns
irgendwie helfen kann
nachdem der us präsident in seinem
auftritt die wirtschaftliche
wiederauferstehung gefeiert hatte
dauerte es nicht lange bis sein
herausforderer auf die euphoriebremse
trat
es gibt keinen siegte man feiern könnte
wir haben immer noch ein minus von mehr
als 15 millionen jobs und die panne
liegen gerade alles ansichtssache findet
dort schon und verbreitet weiter
optimismus
die usa island tatsächlich von rekord zu
rekord von negativrekord zu negativ
rekord 52.000 neuinfektionen bei uns am
vortag in den letzten 24 stunden sogar
55.000 und ganz interessant ist der
blick nach florida
das ist gewissermaßen ein abbild im
kleinen des großen und ganzen da allein
in diesen südlichen bundesstaat mehr als
10.000 fälle an einem einzigen tag noch
dort sagt der gouverneur
das ist etwas was wir jetzt erleben das
ist ein feuer ein strohfeuer wir werden
diese flammen austreten alles halb so
schlimm wir machen keine läden keine
geschäfte keine restaurants erneut
wieder zu wir bleiben bei unseren plan
also augen zu und durch und im großen
und ganzen ist das ähnlich die
us-administration sieht das auch so und
beruft sich vor allem nicht auf die zahl
der neuinfektionen sondern auf die zahl
der todesfälle und wenn man darauf
blickt dann sieht man dass mitte mai die
zahl hier in den usa jeden einzelnen tag
bei rund 2000 gelegen hat inzwischen
sind wir schwankend zwischen 300 und 600
fällen also tatsächlich deutlich weniger
und das ist das wo man hier in
washington sagt das ist ein erfolg da
sind wir auf dem richtigen weg
interessant sind nicht die zahlen der
neuinfektionen interessant ist wie viele
menschen tatsächlich daran sterben das
sind immer weniger also sind wir auf dem
richtigen weg und da sieht man sich
bestätigt im kurs trotz der aktuellen
extremen neue infektionszahlen die
frühere vertraute des verstorbenen us
sexualstraftäters jeffrey epstein ist
verhaftet worden die bundesanwaltschaft
in manhattan wird die lane maxwell vor
reisen von minderjährigen für illegale
und kriminelle sexuelle handlungen
organisiert zu haben
maxwell wird außerdem meineids in zwei
fällen zur last gelegt jeffrey apps den
soll jahrelang minderjährige mädchen und
junge frauen sexuell missbraucht und zur
prostitution angestiftet haben
der investmentbanker wurde vor einem
jahr festgenommen und später tot in
seiner gefängniszelle in
hätten gefunden im konflikt mit china
hat der hongkonger demokratieaktivist
joshua deutschland um hilfe gebeten in
einem zeitungsinterview sagte wörtlich
schaut auf hongkong seht was hier
passiert und nennt das unrecht beim
namen
gerade jetzt brauche die
demokratiebewegung die unterstützung
europas um nicht eingesperrt zu werden
haben andere prominente regime-gegner
hongkong bereits verlassen
anfang der woche war das von china
erlassene sogenannte sicherheitsgesetz
in kraft getreten und jetzt schauen wir
mal aus börsengeschehen
diese sendung wird ihnen präsentiert von
elitepartner dating mit niveau als
geschenke zugeschaltet aus fragen fort
franziska wie sieht's denn heute aus zum
wochenende hin wir sind die vorgaben der
deutsche leitindex hat ja innerhalb
dieser woche einiges schon an boden
gutgemacht über 500 punkte auf
wochensicht gesehen heute könnte der tag
sei ein bisschen ruhiger vonstatten
gehen wir rechnen damit dass wir rund um
das vortagesniveau unterwegs sind das
ist aber tatsächlich ein richtig gutes
denn wir haben es gestern ja geschafft
wichtige hürden zu nehmen und waren am
ende über der 12.000 600 punkte-marke
hier aus dem handel gegangen mit einem
plus von 2,8 zwischenzeitlich waren wir
auf dem höchsten niveau seit 10
juni wieder unterwegs und es dürfte so
ein ticken nach oben gehen aber eben
etwas vorsicht ist hier angesagt das
heißt ja die polen sie sind nach wie vor
im markt kräftig unterwegs aber die
bären sie lauern hinter der ecke wirft
man einen blick auf die vorgaben gutes
bild von seiten der asiatischen märkte
augen dort nikkei hang seng und shanghai
composite komplett im positiven bereich
unterwegs da gab es gute konjunkturdaten
und dieser konjunkturoptimismus der hat
eben auch die wallstreet innerhalb
dieser woche um 3,3 prozent schon
angetrieben gestern nach dem
us-arbeitsmarktbericht der dow
zwischenzeitlich 1,8 prozent im
positiven bereich unterwegs zum ende hat
er so ein bisschen an schwung verloren
moderates plus von 0,4 prozent und heute
bleibt ja die wall street aufgrund der
feierlichkeiten zum 5 3
daneben schon geschlossen franziska
dankeschön für den moment diese sendung
wurde ihnen präsentiert von elitepartner
dating mit niveau es ist ein wirklich
mysteriöses geschehen im afrikanischen
botswana sind in den vergangenen monaten
hunderte elefanten gestorben und die
große frage lautet warum denn sämtliche
tiere haben ihre stoßzähne noch wilderei
kann also ausgeschlossen werden kann
aber auch nicht
bilder die berühren veränderte elefanten
junge und ältere tiere gleichermaßen
seit 19 wildhüter mindestens 356 tote
elefanten im okavango-delta im norden
von botswana noch haben die behörden
keine erklärung milzbrand was in den
letzten jahren oft zum tod von elefanten
oder flusspferden geführt hat schließen
sie aber aus labore in südafrika
zimbabwe kanada sollen jetzt proben
testen ist es gift oder eine krankheit
das massensterben begann offenbar anfang
mai viele der kadaver liegen in der nähe
von wasserlöchern vielleicht eine zyanid
vergiftung dagegen spreche ansässige
aasfresser sind bislang nicht betroffen
die organisation aller fans with the
borders sagt sie habe auch leben der
elefanten beobachtet die schwach
lethargisch und orientierungslos wirken
die verendeten tiere hatten noch ihre
stoßzähne anders als viele ihrer
artgenossen starben sie offenbar nicht
wegen des elfenbeins auf einem blog der
umweltorganisation wwf heißt es zu dem
jetzigen massensterben wir haben vor
allem durch wilderei in den letzten
jahren viele tausende elefanten verloren
deswegen setzen wir beim wwf uns mit
einer fülle von ansätzen für das
überleben der elefanten 1 1 weiter
eskalieren des elefanten sterben könnte
jedoch ein schwerer schlag für das
überleben der art bedeuten in botswana
leben noch etwa 130.000 elefanten in
freier wildbahn
das entspricht einem drittel aller
elefanten in afrika
jetzt kommen wir zum fußball im ersten
relegationsspiel hat es bundesligist
werder bremen verpasst sich eine gute
ausgangsposition für das rückspiel zu
verschaffen die hanseaten kamen im
heimischen weser-stadion und gegen
zweitligist heidenheim nicht über ein 0
0 hinaus zu allem überfluss sah
werder-kapitän moisander kurz vor
schluss noch foul die rote karte
kommenden montag beim rückspiel in
heidenheim muss werder dann ohne ihn
klar kommen und der verein aus baden
württemberg kann weiter vom aufstieg ins
oberhaus des deutschen fußballs träumen
und hat es nun selbst in der hand
tja beim wetter haben wir leider gar
nicht selbst in der hand das macht
einfach was es in villmar ihrer aber du
weißt was es machen wird wie sieht es
denn aus dem wochenende ja zum
wochenende sieht ganz schön aus heute
ist es so lala kann man sagen ich bin
froh dass ich hier im trockenen stehe
immerhin obwohl der himmel dichte wolke
ist da ein bisschen kreis der jetzt
schon auf und laufe des tages wird es
auch immer schöner wir sind hier in den
gärten der welt in im osten berlins und
noch immer im chinesischen garten aber
er bietet hier so viele möglichkeiten
ist wirklich sehr sehr schön liebevoll
zurechtgemachte kann man auch
feierlichkeiten private stattfinden
lassen also oder aber auch nur flanieren
und sich andere gärten anschauen wir
waren auch demnächst gleich weiterziehen
weiterhin auch im trockenen guck mal
gleich mal drauf
beste sicht aufs wetter mit john city
seit 30 jahren ihr profi für sicht- und
sonnenschutz
denn die schauer die hier und da noch
unterwegs sind lassen mehr und mehr nach
nur nordwesten wird es ab und an noch
mal etwas nass allerdings starten wir
doch vor allem richtung bayern alpen und
auch an den küsten wirklichen dicht
bewölkt in den tag
ansonsten gibt es einen mix aus dichten
wolken und etwas sonne und wie ist ja
schon sagt im laufe des tages kommt die
sonne dann aber mehr und mehr zum zug
das gilt dann auch für bayern und auch
für die küsten nur direkt am alpenrand
da bleibt es den gesamten tag über trüb
und im nordwesten können dann im
tagesverlauf auch noch einzelne schauer
durchziehen ansonsten bleibt ist trocken
und die sonnenstunden karte zeigt auch
also null sonnenstunden am alpenrand
hier bleibt wirklich den gesamten tag
über leider trübt an den küsten sieht es
auch eher mau aus dazwischen
naja wir wollen uns nicht beschweren
aber die zehn sonnenstunden im südwesten
die stechen dann doch schon deutlich
hervor
die temperaturen insbesondere an den
küsten doch eher verhalten also hier um
die 20 grad zum teil auch darunter
und die 25 grad in frankfurt am main
sind dann auch das höchste der gefühle
aber pünktlich zum wochenende hin ändert
sich das sagt bekommen wir nämlich den
einfluss des azorenhochs mehr und mehr
zu spüren insbesondere betrifft das am
samstag und sonntag den süden am samstag
zunehmend auch den osten am sonntag den
westen an den küsten ziehen weiterhin
schauer durch am montag dann auch
einzelne gewitter hier bleibt es dann
auch leider trübt bzw
auch deutlich kühler ansonsten gehen wir
und moderaten sommerlichen temperaturen
dann auch in die neue woche und ab
dienstag kommt das azorenhoch dann so
richtig in fahrt bei uns beste sicht
aufs wetter
seit 30 jahren ihr profi für sicht- und
sonnenschutz und gleiche bei uns der
bundestag hat beschlossen dass das
heimliche fotografieren unter den rock
oder in den ausschnitt künftig strafbar
ist auch cover werden in zukunft härter
bestraft wer dazu gleich
[Musik]
warum sollte sauberkeit heute die welt
von morgen beeinträchtigen
wir von sevens generation bieten
reinigungsprodukte mit einer starken
leistung ohne unnötige chemikalien
sevens generation
[Musik]
der bundestag hat beschlossen dass das
heimliche fotografieren unter den rock
oder in den ausschnitt künftig strafbar
ist auch unfall gaffer werden in zukunft
härter bestraft
der bundestag hat das werbeverbot für
tabak produkte verschärft ab 2021 ist
das werben im kino für das diamond
verboten wenn der jeweilige film für
unter 18-jährige freigegeben ist ab 2022
gilt außerdem ein werbeverbot anfahrt
wenden oder haltestellen
bis spätestens 2008 und 30 soll der
kohle ausstieg erfolgen die dazu
erforderlichen schritte sollen heute von
bundestag und bundesrat beschlossen
werden
guten tag und ganz herzlich willkommen
nach grundrente und nachtragshaushalt
war noch lange nicht schluss der
bundestag hat gestern auch beschlossen
dass das heimliche fotografieren unter
den rock oder in den ausschnitt künftig
strafbar ist das gleiche gilt für das
fotografieren oder filmen von
unfalltoten
für gaffer die fotos von unfallopfern
machen hat der polizist stefan pfeiffer
keinerlei verständnis
bekannt wurde er durch seine
schocktherapie er bot gaffern an direkt
zu den verunglückten mitzukommen
in einer nachtsitzung stellte der
bundestag nun das fotografieren von
unfallopfern unter strafe das ist nicht
nur pietätlos wenn man fotos von gerade
verstorbenen personen machten die
möglicherweise noch verbreitet das soll
auch für die angehörigen die in einer
plötzlichen ganz schwierigen
persönlichen situation sind einfach
unerträglich
auch das so genannte ups körting bei dem
fotos und filme unterröcken und kleidern
gemacht werden steht ab jetzt unter
strafe nach bisheriger rechtslage war
dies meist keine straftat es gibt eben
doch eine gewisse anzahl leider
zunehmend von menschen die frauen unter
die röcke fotografieren oder die
verstorbene unfallopfer fotografieren es
gibt diese menschen und das können wir
nicht länger dulden dass wir hier keinen
straftatbestand haben in beiden fällen
müssen die täter mit einer geldstrafe
oder mit einer freiheitsstrafe von bis
zu zwei jahren rechnen
vielleicht schreckt dies künftig mehr ab
als der wasserschlauch der feuerwehr
fragen danach bei michael wüllenweber
zugeschaltet aus dem bundestag michael
wir haben es gehört auch unfall davon
ist nun also strafbar und damit wird
jetzt auch eine rechtslücke geschlossen
ja so ist es den toten waren durch das
gesetz bisher nicht geschützte nur
verletzte nur natürlich in diesem fall
in anführung unter bis zu zwei jahren
haft wird jetzt angedroht
beziehungsweise geldstrafe also das kann
tatsächlich teuer werden für die gaffer
und wird vielleicht tatsächlich mit
diesem unwesen ein wenig schluss machen
zumindest denn wir haben in den letzten
jahren ja auch immer wieder erlebt das
cover mit ihrem versuch videos oder
fotos zu schießen noch die
rettungsarbeiten behinderten und damit
muss tatsächlich jetzt ein ende gemacht
werden und man hofft hier im deutschen
bundestag
zumindest dass dieses gesetz tatsächlich
dann auch solch eine wirkung entfaltet
aber michael nicht nur gestern wurde
einiges beschlossen das geht ja heute
gleichen weiter auf dem programm steht
nichts geringeres als der kohleausstieg
schlag auf schlag jetzt hier sozusagen
jetzt kurz vor der sommerpause heute ja
letzten bundestagssitzung gestern
nachtragshaushalt und die grundrente und
jetzt der kohleausstieg deutschland
steigt als erstes land aus atomstrom und
kohle strom aus kohle soll ein ende
haben
2038 das sind also noch 18 jahren jahre
sagen die kritiker vor allen dingen den
grünen den geht das nicht schnell genug
und man hätte sich da auch von dem
kohlekompromiss noch viel zu weit
entfernt den man ja eigentlich so
überparteilich gesellschaftlich versucht
hat dazu vereinbaren also die kritik auf
jeden fall die ist groß die ist da und
die details haben wir dazu natürlich
auch schon im januar ging
umweltschützern der geplante
kohleausstieg nicht weit genug
vor den entscheidenden sitzungen im
bundestag und bundesrat hat sich daran
auch sechs monate danach nichts geändert
bis spätestens 2008 und 30 plant die
bundesregierung das ende deutscher
kohlekraftwerke
der wirtschaftsminister sprach nach dem
beschluss im kabinett von einem großen
wurf
das ist ein durchbruch für deutlich mehr
klimaschutz in deutschland
wir werden durch die abschaltung die
sukzessive abschaltung aller braun und
steinkohlekraftwerke über einen zeitraum
von etwa 15 jahren plus/minus 1 oder 2
ein drittel aller co2 emissionen in
deutschland beenden
konkret sollen bundestag und bundesrat
einen fahrplan zu stimmen
bei dem kohle kraftwerke etwa in
nordrhein westfalen sachsen brandenburg
und sachsen anhalt in den nächsten 18
jahren schrittweise vom netz gehen die
betreiber werden dafür mit 4,35
milliarden euro entschädigt betroffene
regionen sollen struktur hilfen von 40
milliarden euro erhalten
doch ganz wird die kohle dann doch nicht
verschwinden im braunkohletagebau
garzweiler soll weiter gebaggert werden
und vor dem ausstieg volk zunächst der
einstieg von datteln 4
seit ende mai ist das neue
steinkohlekraftwerk in betrieb entgegen
der ausdrücklichen empfehlung der kohle
kommission und zum entsetzen von
klimaaktivisten wie luisa neubauer
im jahr 2020 da auf die idee zu kommen
ein kohlekraftwerk anzuschalten ist
schon mehr als absurd ist es fast
schwierig dafür worte zu finden dieses
kraftwerk ist unnötig ist es nicht
gebraucht energetisch ist es nicht
gewollt gesellschaft nicht geräuschlos
wird der ausstieg jedenfalls nicht
beschlossen
denn zahlreiche aktivisten gruppen haben
weitere demonstrationen angekündigt
tja und michael man fragt sich natürlich
auch kommen wir eigentlich tatsächlich
ohne energie aus kann die
energiesicherheit trotzdem gewährleistet
werden also ein blackout auf jeden fall
denn soll es nicht geben das ist der
plan und das wird allerdings in diesem
prozess in diesen 18 jahren bis zum
ausstieg vielleicht geht es ja auch
schneller immer wieder überprüft werden
im übrigen sollen ja auch kraftwerke
umgebaut werden zum beispiel zu
gaskraftwerken also die
energiesicherheit zeigt sich zumindest
die regierungskoalition sicher ist
gewährleistet
man wird vielleicht dann auch in spitzen
vielleicht strom im ausland einkaufen
müssen das wäre natürlich dann auch ein
bisserl kritisch zu bewerten denn wenn
man in frankreich kaufte es wie wir
wissen meist atomstrom aber ja also man
geht davon aus dass der rasante anstieg
der erneuerbaren energien weiter anhält
und dass das zu leisten ist bis zum jahr
2038 michael dankeschön für deine
politische einschätzung wir wollen man
schauen nach müllrose in die lausitz
dort ist nämlich paul willmann und paul
man sieht ja immer diese anti kohle
aktivisten meistens aber wie sehen es
eigentlich die menschen die im tagebau
arbeiten wie sehen sie diesen beschluss
zum kohleausstieg also man hat auch auf
jeden fall noch nicht aufgegeben gerade
auch was mich angeht werden wir mal uns
um hirn ist es tatsächlich so dass auch
hier im ort ist so ist dass es gespalten
ist gewissermaßen kann man sagen dass es
ein symbol charakter hat wir können hier
immer auch ein blick darauf werfen das
sehen wir hier an mehreren häusern auch
banner und plakate aus unserem dorf wird
jetzt in letzter sekunde kohle gemacht
es könnte ja tatsächlich so kommen dass
müllrose dann eines der letzten dörfer
ist das hier von der landkarte
verschwindet
aber man hat eben noch nicht aufgegeben
weil nach wie vor im landtag auch
verhandelt wird das liegt vor allem
daran dass man hier ein gutachten
gemacht hat 700 millionen tonnen gibt es
in der gesamten region und nach dem
neuen kohleausstieg gesetz ist jetzt
eben wohl die frage wie viel kann man
davon überhaupt in dem noch
verbleibenden zeitraum überhaupt abbauen
wahrscheinlich wird ist nur bis zu 500
millionen tonnen sein da könnte es
tatsächlich sein dass man hier doch noch
drum rum kommt also man hat so den
eindruck auch wenn die betreiberfirma
die tagebau firma ganz klar sagt
müllrose muss weichen
dass man trotzdem eventuell das glück
hat dass hier der ordnung bestehen
bleiben kann
paul m die politik hat nun versprochen
40 milliarden euro sollen fließen und
den kohle regionen dann auch
zukunftssichere jobs bringen glauben die
menschen denn dran also was wir gehört
haben da geht es jetzt vor allem erstmal
auch um die grundstücke um die frage ist
natürlich was machen die menschen hier
bleiben sie oder gehen sie
man muss dazu wissen auch in diesem ort
ist es so dass haben wir erfahren dass
ein großer anteil über 60 teilweise auch
über 70 ist viele wollen sich gar nicht
umsiedeln lassen wollen
da gar nicht dann die finanzielle
entschädigung auch annehmen ist es eben
sehr geteilt aber natürlich ist klar
dass man sich auch job sich neu
sortieren muss gerade die jüngeren leute
davon sind aber hier aus dieser region
zumindest schon sehr viele eben
weggezogen denn was man vielleicht auch
noch mal zeigen kann ist in diese
richtung hier gibt es eigentlich nur
noch eine sackgasse das bedeutet hier
geht es nicht weiter wir sehen auch hier
das logo der betreiberfirma lea
natürlich sind auch einige zu dieser
firma dann nicht mehr hingegangen
man versucht sich dann ja so zu behelfen
dass man beispielsweise auch eben die
menschen die dort im tagebau arbeiten
vielleicht dann in den erholungs
regionen die es ja werden soll dann auch
an stellt aber das ist ja wirklich noch
ein weiter weg zu gehen ob das wirklich
die nachhaltige hoffnung für so viele
arbeitsplätze ist die ja auch vor allem
im zulieferbetrieb dann des tagebaus
sind das ist natürlich höchst fraglich
paul dankeschön für deine einschätzung
und diese aktuellen 1
auch das seit langem diskutierte
tabakwerbeverbot wurde gestern vom tisch
geräumt das war ja bereits 2016 vom
bundeskabinett beschlossen worden nur
abgestimmt wurde all die jahre nicht vor
allem wegen des widerstands in der
unionsfraktion
im zweiten anlauf hat es nun aber
geklappt plakat werbung für tabak nein
danke und nix mitglieder wolken auch am
bushäuschen soll die werbung für
zigaretten bald vorbei sein
doch richtig zufrieden sind tabak gegner
nicht tabaksteuererhöhung und zwar
deutlich solche videos 2001 bis 2005
hatte er ist mir gesehen der preis zu
hoch und die der tabakkonsum ist
deutlich runtergegangen
jetzt hat der bundestag beschlossen ab
ersten januar 2022 keine tabakwerbung
auf plakatwänden und an haltestellen ab
2020 gilt das für tabak erhitze 2024
dann auch für e zigaretten zum
jahreswechsel ist aber kino werbung
verboten lediglich bei filmen ab 18 noch
gestattet vorbei ist es auch mit
gratisproben bei konzerten partys und
gewinnspielen
2009 rauchten 31 prozent der erwachsenen
2009 10 noch 24 prozent
120.000 menschen starben letztes jahr
durchs rauchen
aber wenn wir uns die schäden auch
volkswirtschaftlicher natur und schauen
dann glaube ich spricht schon sehr viel
liste für mit einem werbeverbot zu
reagieren
die tabakindustrie sagt das gesetz sei
mehrfach verfassungswidrig das was wir
hier erleben ist ein dammbruch in der
wirtschaftspolitik erstmals wird es
herstellern untersagt mit ihren kunden
zu kommunizieren über ein legales
produkt jetzt muss noch der bundesrat
den beschränkungen zustimmen
verboten ist tabakwerbung derzeit schon
in radio und fernsehen und in zeitungen
oder zeitschriften
und gleich noch ein bisschen intensiver
auf das thema kohle ausstieg der soll ja
nun bis spätestens 2008 und 30 erfolgen
die erforderlichen schritte die sollen
heute von bundestag und bundesrat
beschlossen werden
wir erwarten gleichen interview anton
hofreiter von den grünen ganze land
willkommen zurück bundestag und
bundesrat wollen heute den ausstieg aus
der kohle beschließen ein ja gilt als
sicher
bis spätestens 2008 und 30 soll dem
gesetzentwurf der koalition zufolge der
letzte meiler abgeschaltet werden
2026 sollen der zeitplan überprüft und
der ausstieg gegebenenfalls auf 2.035
vorgezogen werden
parallel will das parlament hilfen für
die betroffenen kohle regionen von rund
40 milliarden euro festlegen
die betreiber der kraftwerke erhalten
zusammen 43 5 milliarden euro an
entschädigung
michael weber weiter im bundestag
michael der kohleausstieg natürlich ein
hoch umstrittenes thema den einen geht
es ja viel zu schnell den anderen
überhaupt nicht schnell genug
ja so ist es die große koalition die
lobt sich natürlich und schlägt sich was
vor freude auf die schenkel endlich
dieses thema abgeräumt heute im
bundestag dann im bundestag aber
natürlich gibt es auch viel kritik an
diesem kohle ausstiegsgesetz und bei mir
ist jetzt anton hofreiter der
fraktionsvorsitzende der grünen und den
grünen geht es was nicht schnell genug
wir brauchen um die pariser
klimaschutzziele einhalten zu können und
damit wir unsere lebensgrundlagen zu
retten einen schnellen kohleausstieg und
vor allem muss man bedenken
braunkohle konzernen wird sehr sehr viel
geld gegeben und für so viel
öffentliches geld müsste ein schnellerer
kohleausstieg drin sein was allerdings
richtig ist ist dass man den regionen
hilft es kommt darauf an wie schnell mal
unter anderem januar waren energien
ausbremsen echtes hängt zusammen wenn
man wo aufsteigt muss man wo einsteigen
und deswegen ist es ein problem dass die
bundesregierung den ausbau der
erneuerbaren energien an die ganzen
letzten jahre ausgebremst hat deshalb
beschleunigt man den ausbau der
erneuerbaren energien könnte es deutlich
schneller gehen mehrere jahre
jetzt würden viele sicherlich viele
bürger befürchten wie kann das sein da
ich seit ich aus der atom aus dem
atomstrom aussteigen und aus der kohle
auch ausländer nicht der blackout
irgendwann wir haben inzwischen an
anteil trotz der verzögerungstaktik die
bundesregierung häufig von 50 prozent
erneuerbaren energien und deshalb
deutschland ist eines der größten
exportländer
strom und deshalb die gefahr besteht
wenn man insbesondere die infrastruktur
also stromleitungen speicher weiter
ausbaut nicht was heißt das denn für den
strompreis wir wissen ja 40 milliarden
werden in die hand genommen für die
regionen die davon besonders betroffen
sind von dem ausstieg aus der
braunkohleverstromung vor allen dingen
und muss damit gerechnet werden dass am
ende der verbraucher die zeche zahlen
die 40 milliarden für die regionen sind
steuergeld die kommen aus dem
bundeshaushalt es ist auch notwendig den
regionen zu helfen
das hat man bei der steinkohle gesehen
das ruhrgebiet ist immer noch nicht
wieder wirtschaftlich so stark wie es
mal war
um den strompreis zu stabilisieren
wollen wir die einnahmen aus dem co2
preis verwenden um damit die eeg-umlage
abzusenken
und da könnte man doch auch noch mehr
machen man könnte zum beispiel haben die
stromsteuer raum gehen verspricht anton
hofreiter der fraktionsvorsitzende der
grünen der strom über bürger der wird
nicht der opposition gab es nichts
versprechen nicht das hängt davon ab wie
agiert wird und insbesondere über ganze
reihe von ausnahmeregelungen für teile
der industrie zahlen die bürgerinnen und
bürger die zeche für das was an
industrie subventionen stattfindet das
heißt es hängt davon ab welche gesetze
gemacht werden wenn es nach uns geht
soll der strom war immer mehr erneuerbar
ist kostengünstiger werden
nun gehen sie denn davon aus dass das
tatsächlich auch ohne strom aus dem
ausland nachher zu machen ist denn wir
wissen ja zugekauft wird ja auch heute
schon immer wieder ein spitzel zumindest
aus frankreich atomstrom also ist dann
auch ausgeschlossen dass das wirklich
ein sauberer ausstieg erst 2038 aus atom
und aus kohle oder wird es dann den
spitzen dazu führen
nach ihren berechnungen das vielleicht
dann doch als notwendig ist aus dem
ausland schmutzigen strom zukaufen aus
der atomkraft steigen wir 2022 aus
deutlich früher und aus der kohlekraft
wollen wir auch deutlich früher
aussteigen also 38 ohne moment
exportieren wir netto deutlich mehr
die anderen europäischen länder als wir
importieren
aber es ist in einem gemeinsamen markt
richtigerweise nie auszuschließen
hast du dinge importiert deswegen wollen
wir die energiewende auch europäischen
also ein bisschen schmutziger strom wird
wahrscheinlich noch drin sein aber netto
bleibt der strom in deutschland sauber
ich glaube oder wird dann der strom in
deutschland sommer ich glaube das ist
die botschaft die frage natürlich wann
und das ist ja noch heftig umstritten
die grünen wir haben es gehört wollen
deutlich schneller aus als 2008 und 30
die große koalition sagt ja auch könnte
vielleicht schneller gehen wird dann
noch überprüft werden in den nächsten
jahren aber sicher ist das nicht sicher
nur eins 2038 schoss michael dankeschön
auch für dieses interessante interview
und jetzt schauen wir noch mal aus
börsengeschehen diese sendung wird ihnen
präsentiert von elitepartner dating mit
niveau franka nachbar franziska schimke
zugeschaltet aus frankfurt vom ziska wie
sind denn die vorgaben sieht nach einem
guten wochenabschluss aus beim dax also
der deutsche leitindex hat innerhalb
dieser woche ja schon mächtig an boden
gutgemacht auf wochensicht gesehen sind
wir aktuell schon über 500 punkte im
positiven bereich unterwegs um zunächst
dachten wir wir würden nach diesem
deutlichen anstieg von gestern da war
der dax ja immerhin 2,8 prozent fester
aus dem handel gegangen auch über der
12.000 600 punkte-marke erstmal leichte
gewinnmitnahmen sehen aber die stimmung
hat sich jetzt hier gedreht und die
rechnen sogar damit dass wir im moderat
zulegen werden also der dax weiter gut
und freundlich aufgelegten das liegt ein
stück weit eben an den guten vorgaben
denn auch an den asiatischen märkten hat
das noch einmal einen schub nach vorne
geben somit hat sich der nikkei mit
einem plus von 0,7 prozent ins
wochenende verabschiedet hansing und
shanghai composite klettern beide über
die ein prozent marke beim shanghai
composite geht es sogar um 1,7 prozent
nach oben und nach oben ging es gestern
auch beim dow jones das vor allen dingen
der große us arbeitsmarktbericht der
einen tag früher veröffentlicht wurde
weil diverse heute in den usa
geschlossen bleibt eben in der für gute
stimmung sorgte allerdings ebbte die zum
ende hin ab und es war nur noch ein
moderates plus von 0,4 prozent aber auf
wochensicht gesehen hat der dauer eben
auch 3,3 prozent an boden gut gemacht
und es ist der zuletzt gesehene
konjunkturoptimismus der die märkte eben
weiter voran trat das hört sich doch gut
an dankeschön franziska für den moment
diese sendung wurde ihnen präsentiert
von elitepartner
dating mit niveau ja und ob das wetter
uns auch einen schönen wochenabschluss
beschert das fragen wir jetzt mal unsere
liebe maria aber ich habe das gefühl es
wird gar nicht so schlecht oder absolut
pünktlich zum wochenende gewinnt das
azorenhoch mehr und mehr an einfluss das
heißt insbesondere im süden wird es
traumhaft zwar nicht schön morgen bei
uns im osten und am sonntag dann am
besten also relativ gerecht wird halt
nur an den küsten also wer jetzt an der
ostsee oder nordsee urlaub macht da ist
es relativ kühl aber in der nächsten
woche bekommen wir da wenigstens auch
sonnenschein wenn auch die einen oder
anderen schauer oder gewitter
beste sicht aufs wetter mit seit 30
jahren ihr profi für sicht- und
sonnenschutz
heute ist das wetter aber noch immer
durchwachsen das liegt am strömungs von
bzw der stimmungsvollen zeigt woran es
liegt nämlich wegen einer westlichen
strömung und bekommen somit relativ
feuchte also auch wolkenreiche luft vom
atlantik ab aber man sieht auch schon
ganz weit draußen auf dem atlantik das
azorenhoch und dieses wird immer stärker
in unsere richtung sich bewegen bzw dein
einflussbereich wird immer größer und
das werden wir dann schon am wochenende
wie gesagt im süden spüren und dann in
der neuen woche überall aber heute
nochmals insbesondere an den küsten doch
dichte wolken im nordwesten auch
einzelne schauer ansonsten gibt es einen
trockenen sonne wolken mix vormittags
noch mehr dichtere wolken nachmittags
kann sich die sonne dann mehr und mehr
durchsetzen aber wie gesagt an den
küsten relativ frisch dazu gibt es auch
noch ein bisschen wind und temperaturen
von knapp unter 20 grad oder um die 20
grad herum höchstens in berlin der
lausitz und dresden getraut 24 grad 25
werden es heute in frankfurt am main das
ist dann aber auch schon das höchste der
gefühle
hier wird es richtung alpen noch etwas
regen anfangs dieser regen lässt aber
mehr und mehr im laufe des tages nach
aber an den alpen bleibt es heute
komplett dicht bewölkt in bayern starten
wir auch mit vielen dichten wolken aber
hier kann sich im tagesverlauf die sonne
dann mehr und mehr durchsetzen ansonsten
auch hier ein trockner sonne wolken mix
und in den nächsten tagen geht es mit
den temperaturen dann ein stück weit
aufwärts also das timing passt pünktlich
zum wochenende
und dann gibt's seit eben im süden am
samstag und im osten oder am sonntag im
süden und im westen sehr viel
sonnenschein ansonsten ziehen mal einige
schauer durch aber auch hier kommt oder
dort kommt dann auch die sonne mehr und
mehr zum zug
nur an den küsten bleibt es wie gesagt
ein bisschen frischer und ab dienstag
bekommen wir dann kommen wir dann in den
genuss des azorenhochs also in seinen
einflussbereich das also beste sicht
aufs wetter mit jan zu team seit 30
jahren ihr profi für sicht- und
sonnenschutz ungleiche bei uns im
südafrikanischen botswana sind hunderte
elefanten verendet die todesursache ist
unklar
wilderei kann aber offenbar
ausgeschlossen werden und der wirbel um
neue regeln und schärfere strafen bei zu
schnellem fahren
der geht in die nächste runde zwei
bundesländer setzen die neuen regeln
erst mal aus mehr dazu gleich

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