Straßenverkehrsordnung: Scheuer unzufrieden mit eigenen Fahrverbots-Regeln

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 03.07.2020


die raser hart rannehmen das will
andreas scheuer offenbar doch nicht
wirklich scheinbar unzufrieden mit der
eigenen reform der
straßenverkehrsordnung versucht der
minister jetzt wieder alles auf anfang
zu drehen deshalb jetzt die ansage an
die länder den seit april geltenden
schärferen bußgeldkatalog für
temposünder wieder zu kassieren saarland
und bayern wenden bereits die alte
rechtslage wieder an scharfe kritik über
den schlingerkurs kommt vom
niedersächsischen innenminister
besondere musste brauchte es die
schlamperei in der umsetzung des
gesetzes zu nutzen um eine unliebsame
regelung auszuhebeln so pistorius berger
um eine novelle also die der bundesrat
in die verordnung hinein gebracht hatte
ein monat führerschein weg wer 26 km
außerhalb von geschlossenen ortschaften
zu schnell fährt und innerorts 21 km h
wegen eines formfehlers sei dieses hat
april geltende regelung nicht ich
behauptet rechtliche unsicherheit drohe
sagt auch der adac dass aber noch keine
begründung eine verordnung inhaltlich
wieder zu ändern kritisieren die grünen
niedersachsen kündigt an man werde
prüfen und dann entscheiden in thüringen
will die landesregierung bei den
schärferen strafen bleiben chaos also
zahlreiche bußgeldbescheide könnten
kippen
tausende autofahrer also schneller als
gedacht ihren führerschein
zurückbekommen

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