Live: Bald wieder feiern gehen? Minister informieren über weitere Corona-Lockerungen | BR24

Von BR24
Veröffentlicht am 08.07.2020


herzlich willkommen hier aus dem prinz
carl palais am englischen garten in
münchen zur pressekonferenz der
bayerischen staatsregierung es ist ja
einen steinwurf entfernt nur von der
staatskanzlei
dort hat das der ministerrat heute tagt
seit 9 uhr und es geht unter anderem um
weitere lockerungen wohl der bewohner
regeln im bereich veranstaltungen
private familienfeste in wirtshäusern in
sälen aber auch vereins feiern
es geht aber auch dann darum ob sich
wirtschaftsminister wobei einer von den
freien wählern hat durchsetzen können
bei einer möglichen moderaten öffnung
von schankwirtschaften das sind kneipen
und bars und da war ja immer noch ein
vorbehalt von der mehrheit im kabinett
wir sind gespannt wie weit das heute
aufgeweicht wird
und dann soll es noch gehen um das thema
agrarökologie da ist die
agrarministerinnen michaela kaliber von
der csu seit einem jahr dabei
vorzubereiten wie die industrielle
landwirtschaft abgemildert werden kann
zugunsten der kleinteiligen bayerischen
landwirtschaft bäuerlichen
landwirtschaft und ich höre es geht los
wir schalten jetzt live in den
pressekonferenzen hier im prinz carl
palais das werden sie dann gleich selber
das wort ergreifen aber
selbstverständlich auch über corona die
bekämpfungsstrategie und die aktuelle
lage die aktuelle lage
stellt sich derzeit was das
infektionsgeschehen betrifft gott sei
dank nach wie vor stabil da
also wir sind bei der 7 tages inzidenz
also neuinfektionen kumuliert pro 100000
einwohner
bayernweit auf 3,4 alle bayerischen
landkreise liegen unter 50 50 ist ja der
schwellenwert der bundesweite gesetzt
wurde oder an maßnahmen erforderlich
werden und in 30 landkreisen und
kreisfreien städten kam es in den
letzten sieben tagen zug gar keinen
neuinfektionen
es ist ein wirklich positiver aspekt der
ein stabiles infektionsgeschehen
darstellt auf der anderen seite gibt es
natürlich schon neuinfektionen sollte
immer für ganz wichtig sich das deutlich
zu machen also wir haben derzeit
ungefähr 800 aktiv infizierte in bayern
wenn sie sich an die letzten wochen
erinnern
dann geht die zahl jetzt nicht
signifikant nach unten sondern es bleibt
ungefähr in der größenordnung steigt
etwas aktuell sind es 0,0 0 6 prozent
der gesamtbevölkerung und es wird
einfach immer wieder deutlich vor augen
wir sind mitten in der pandemie des
virus ist nicht besiegt wir sie nicht in
richtung auf null neuinfektionen sondern
wir hatten von gestern auf heute 51 und
leider auch sechs todesfälle zu beklagen
das heißt wir haben aktuell nach wie vor
ein begrenztes geschehen gottseidank
begrenzt in dem sinne dass die fälle
nach dem vorrücken los immer den
bestimmten jeweiligen geschehen vor ort
zugeordnet werden kann
das heißt wir haben einzelne cluster das
einerseits normal weil das ja teil der
strategie ist dass wir also weggekommen
sind von der flächendeckenden
problematik dem täglichen anstieg bis zu
2000 neuinfektionen ist deutlich runter
gedrückt haben das heißt wir haben jetzt
er die clustered er die hotspots des
lokale infektionsgeschehen allerdings
ist jetzt auch nicht etwas wo man sich
ausruhen kann sondern das erfordert
unsere höchste aufmerksamkeit und
konzentration damit eben wir nicht so
weit kommen wie das anderswo auf der
welt der fall ist wenn ich das beispiel
israel nennen wo ein der zuständige
minister heute verkündet hat wir haben
die kontrolle verloren und die waren
auch schon einmal in einen bereich wo
man gesagt hat es ist irgendwie im griff
das ist die ständige problematik und es
ist auch die rechtfertigung nach wie vor
für unseren kurs der sicherheit der
sicherheit der umsicht und vorsicht weil
wir uns gerade in der jetzigen phase wo
man damit umgehen kann und es nicht
verstolpern wollen und nicht wollen dass
wir das geschehen wieder aus dem aus dem
griff verlieren
es kann eben relativ schnell geschehen
wenn sie mal den governor von texas
nehmen der heute verkündet hat ja
entschuldigt sich bei seiner bevölkerung
dafür dass die fast zu schnell geöffnet
wurden und viele solche beispiele die
sie weltweit haben das heißt es bleibt
bei unserer strategie der testungen der
gezielten reihen testungen dort wo
verdachtsfälle sind aber auch dort
verdachtsunabhängig bei aufnahme in
gemeinschaftsunterkünften weil die eben
in letzter zeit auffälligere ort war und
so weiter also das test konzept ist
letzte woche beschlossen und vorgestellt
wurde
führen wir setzen wir um und haben dafür
auch sehr viel zuspruch bekommen
wir arbeiten gerade bei den hot spots
dann natürlich mit quarantäne
anordnungen mit ab verlegungen usw
ziel ist es letztlich die kontrolle eben
zu behalten
wir sind nach wie vor mitten in der
pandemie des virus folgt weiterhin
seiner biologie es verbreitet sich wo es
auf einen empfänglichen wird trifft und
es sind eben in der bevölkerung sehr
sehr viele
deshalb ist die strategie der umsicht
und vorsicht weiterhin unser maßstab
wir haben vor diesem hintergrund
gleichwohl einige punkte beschlossen die
wir wo wir locken wollen wollen wir
anpassungen vornehmen wollen
nur zur information oder erinnerung die
aktuelle sechste verordnung die läuft ja
noch bis zum 19 juli
deshalb haben wir jetzt nicht vor
grundlegende große erleichterung
schritte zu machen aber einige kleine
möchte ich kurz erwähnen das eine ist
die veranstaltungen im sinne von
vereinssitzungen parteisitzungen
hochzeiten geburtstage also diese
veranstaltungsformen waren bisher 50
personen im innenbereich 100 im
außenbereich da wollen wir die zahl
verdoppeln auf 100 im innenbereich und
200 im außenbereich das heißt es können
auch tagungen in dieser größenordnung
stattfinden und es kann auch im gastro
betrieben stattfinden also im grunde
keine veränderung lediglich die zahl in
dem bereich wird verdoppelt
zweitens wollen wir die
freizeiteinrichtungen auch im
innenbereich oder die die es im
innenbereich gibt indoor spielplätze und
ähnliches auch wieder ermöglichen
genauso wie die innenbereiche von den
tierparks und den botanischen gärten
natürlich immer unter entsprechenden
auflagen hygiene auflagen aber diese
grundsätzliche schließung soll beendet
werden
auch bei den flusskreuzfahrten wo sie ja
praktisch hotelschiffe haben da sollen
die künftig so behandelt werden wie die
hotels auch mit den entsprechenden
hygiene auflagen analog das heißt es
wird wieder möglich sein
bei den touristischen erlebnisfahrten
das sind die schiffe also
ausflugsschiffe ausflugs bahnen gibt es
ja da wird analog verfahren wie beim
öpnv
das heißt der abstand ist nicht mehr
zwingend die masken und die anderen
hygiene auflagen bleiben natürlich schon
verpflichtend im übrigen wird die
nächste stufe im bereich des sports nach
dem konzept des innenministeriums
ermöglicht das heißt wir wollen die
kontaktfreie wettkämpfe auch in den
innenbereichen also in den sporthallen
wieder ermöglichen und wir wollen das
training künftig auch bei körperkontakt
ermöglichen also noch keine wettkämpfe
aber das training zum beispiel von
fußballmannschaften auch wieder
ermöglichen und wenn es kampfsport ist
dann bei maximal gruppen von fünf
personen also das ist die nächste stufe
bei den sportlichen ereignissen
damit wird auch deutlich dass wir bei
den schankwirtschaften derzeit noch
keine veränderung vornehmen also bei den
diskus oder clubs dass wir also diese
veränderung nicht vornehmen weil wir
einfach nach wie vor vorsichtig
umsichtig sind und infektionsgeschehen
und ausbruchsgeschehen und vor allem
orte wo die gefahr besonders hoch ist
nach wie vor vermeiden wollen
insgesamt deshalb diese behutsamen
maßnahmen die aber auch dem grundprinzip
der verhältnismäßigkeit entsprechen was
immer wichtig ist auch aus der
rechtlichen sicht wir hatten das er vor
zwei wochen haben wir ja ausführlicher
hier über die gerichte urteile
gesprochen
ich möchte noch mal darauf verweisen
dass es mittlerweile elf neue verfahren
gibt und sieben weitere erledigt wurden
kein einziges von den sieben weiteren
ist zu lasten des freistaats gegangen
im gegenteil der verfassungsgerichtshof
hat letzte woche die sechste verordnung
im eilverfahren also neues die aktuelle
verordnung auch wieder gehalten
sie wollte es nur noch mal erwähnen weil
er immer wieder behauptet wird es würden
irgendwie reihenweise niederlagen
erfolgen das ist nicht der fall
dass zu diesen punkten und abschließend
noch zu einem anderen themenbereich
nämlich zum bereich der motorrad der
beschwerden von motorradfahrern werden
das in münchen am samstag erlebt im
zusammenhang mit einer entschließung des
bundesrates vor einigen wochen
entschlossen wurde vom bundesrat
mehrheitlich und zur verärgerung geführt
hat als sie kann nur sagen dass die
motorradfahrer bei uns sozusagen in
bayern bei der staatsregierung offene
türen ein fahren quasi weil der
freistaat bayern die ganze entschließung
abgelehnt hat im bundesrat also
insbesondere den teil wo es als
lärmschutzmaßnahme
schale sonntags fahrverbote und
ähnliches gefordert wurden
diesen speziellen teil haben wir
abgelehnt von der entschließung wir
haben aber auch die entschließung
insgesamt abgelehnt also ich will jetzt
einfach nur noch mal klarstellen
natürlich kann man häufig dann nicht
nachvollziehen wenn der bundesrat
mehrheitlich was entscheidet wer wie
gestimmt hat aber für die bayerische
staatsregierung ist es ganz klar und ich
habe auch selber anwesend
auch selber diese entscheidung sozusagen
nicht getroffen sondern das eben damals
abgelehnt
es ist auch jetzt nicht ein gesetz quasi
dass der bundesrat irgendwie beschließt
sondern ein auftrag an die
bundesregierung und auch dort wird der
freistaat wie sie wissen hat der
freistaat einfluss diesen einfluss
ausüben um deutlich zu machen dass wir
das bayern und biker zusammengehört und
dass wir also nicht übers ziel hinaus
schießen wollen mit völlig übertriebenen
regelungen die der sache überhaupt nicht
angemessen sind desto klarstellung und
so weit von meiner seite
herzlichen dank frau staatsministerin
karneval bitter schon meine sehr
geehrten damen und herren ich glaube wir
können eindrucksvoll behaupten dass der
bayerische weg in der agrarpolitik sich
als überzeugend und äußerst stabil
erwiesen hat und das nicht nur in einer
corona krise man muss wissen jeder
dritte landwirtschaftliche betrieb steht
in bayern das ist unser ganzer stolz und
seine durchschnittliche größe hat 430
hektar wir sind der festen überzeugung
dass es genau diese strukturen sind und
die vielfalt unserer betriebe in bayern
die damals belächelt wurden aber heute
tatsächlich zukunftsweisend sind wir
sind oft blaupause wenn man heute
programme sich anstatt die im bund
geschrieben wird werden ob das das
aktionspaket insektenschutz ist ob das
auf eu ebene die strategie form to fork
ist es ist tatsächlich so dass wir in
bayern längst die blaupause geschrieben
haben und mir ist ganz ganz wichtig dass
wir diesen weg auch weiter führen und
damit unsere bayerischen landwirts innen
und landwirte in eine zukunftsfähige
betriebswirtschaftlich gute und gesunde
erlagen bringen mehr agrarökologie und
mehr tirol müssen wir verwirklichen ich
glaube wir sind auf einem sehr guten weg
wir haben in bayern nicht nur die
richtigen strukturen dafür sondern eben
auch das agrarpolitische konzept und ich
möchte sehr deutlich werden wenn wir
heute den ökologischen landbau uns vor
augen halten dann haben wir hier 100
millionen euro zur verfügung das kann
kaum ein bundesland leistung sind wir
spitzenreiter wir sind das ökoland
nummer eins mit 370 tausend hektar
ökolandbau fläche und dasselbe sieht man
jetzt auch in unserem
kulturlandschaftsprogramm das heiß
begehrtes denn es geht nicht nur darum
landwirtin eine um steller phase zu
bringen sondern es geht auch darum
unsere landwirte unsere konventionellen
landwirte dazu auch zu überzeugen dass
die ökologischer wirtschaften und ich
kann ihnen eine zahl sagen dass neu
geschriebene kulturlandschaftsprogramm
ist mit 6000 anträge zur zeit unterwegs
und verwirklicht eine fläche in bayern
von weiteren 200.000 hektar da können
wir in der tat stolz darauf sein was
brauchen wir wir haben die diskussion um
turniers erlebt wenn es um große
agrarstrukturen aber auch um die
fleischverarbeitung geht ich glaube wir
können von bayern sehr mit fug und recht
ja wohl behaupten dass wir hier noch
sehr gut aufgestellt sind und genau das
geht es jetzt auch zu schützen zu
bewahren und auf eine gute weitere basis
zu stellen deswegen sollten wir auch
weiterhin wertschöpfungsketten versuchen
zu unterstützen wir werden in kürze mit
unseren ämtern in der fläche versuchen
regio tische einzuführen die ein
netzwerk abbilden wenn es darum geht
gastronomie gemeinschaftsverpflegung in
kommunen aber auch schulen und kitas zu
vernetzen und auch aufzuzeigen nicht nur
welche landwirtschaftlichen produkte
kann ich haben sondern was leistet
landwirtschaft in bayern tatsächlich und
genauso wird es ein online portal geben
um auch ein netzwerk zu spielen die
bayerischen schlachtstätten wieder in
erinnerung zu bringen weil oft
vielleicht gar nicht auf diese
strukturen zurückgegriffen wird weil
einem der andere weg eventuell leichter
ist es wird auch zwei pilotprojekte
geben es wird marktzahlen
geben in bayern wir versuchen gerade
diese als große schlangen möglich zu
machen um auch die städtische
bevölkerung wieder mit ins spiel zu
nehmen zu zeigen was für die
landwirtschaft tatsächlich leistet und
ich habe auch für das thema bio und
regionale ware für
gemeinschaftsverpflegung in bayern damit
wir diesen unglaublich großen potenzial
gerecht werden
habe ich eine eigene stabsstelle im haus
geschaffen zweitens ganz ganz
entscheidend wird natürlich auch der
umbau sein wenn es um die
nutztierhaltung geht das thema tirol ist
ein unglaublich emotionales thema und
unsere landwirte brauchen
planungssicherheit aber vor allem auch
unterstützung und erst werden wir geben
mit einem eigenen programm namens
bayerisches programm tirol
wir sind da nicht erst ab heute
unterwegs sondern auch schon in den
letzten jahren aber jetzt ganz gezielt
auch im kulturlandschaftsprogramm habe
ich das schon möglich gemacht nämlich
wenn es darum geht beide c/o prämien
auszuzahlen wenn die tiere auf der weide
verbleiben können und eben nicht im
stall und drittens natürlich die größte
herausforderung die anpassung an den
klimawandel
wie können wir da unseren waldbesitzern
aber vor allem eben auch unseren
landwirtinnen und landwirten rücken
stärken ich werde deshalb eine eigene
forschungsanstalt noch einmal dazu geben
am standort schwarzenau wir werden da
ganz gezielt anbaumethoden prüfen wie
kann man einen humus besser aufbauen
wie kann man wasser sparende pflanzen
tatsächlich auch in die fläche bringen
und es geht natürlich auch um wasser
effizienz und da werde ich gemeinsam mit
dem kollegen glaube eine nicht nur die
an der bewässerungstechnik arbeiten
sondern wir sind der festen überzeugung
dass es eine einen eigenen landes
wasserverband braucht der eben auch hier
wasserwirtschaft landwirtschaft kommunen
vereint um hier ganz zielgerichtet
denken wir an die regionen frankens die
immer wieder mit einer starken dürre zu
kämpfen haben besser aufgestellt sind
für die zukunft und viertens muss uns
natürlich klar sein dass wir auch auf
allen anderen politischen ebenen dafür
kämpfen müssen dass unsere strukturen
erhalten bleiben deswegen kämpfen wir
dafür dass genau die kleinen betriebe in
bayern in zukunft auch eine bessere
finanzielle ausstattung der ersten
hektare bekommen dass es in brüssel
nicht diskutiert werden darf
ob wir hier tatsächlich den
nebenerwerbslandwirt von der liste
streichen und dass er quasi nicht mehr
finanziell unterstützen es wert wäre
man bedenke in bayern wir haben 62
prozent nebenerwerbslandwirte und ein
ganz ganz entscheidender punkt ist wenn
es heute zur neuausrichtungen kommt dann
sollte natürlich auch eine ämter
struktur die verwaltung mit ziehen sich
den neuen gegebenheiten anzupassen und
deswegen habe ich heute auch vorgestellt
im kabinett dass unsere
landwirtschaftsämter in bayern eine viel
effizienter der struktur erhalten sollen
sie bekommen dann auch noch eine eigene
karte von mir dann können sie es noch
mal es sich anschauen
wir werden 17 ämter in bayern belasten
als ein amt wir bekommen 30 ämter die
mit einem anderen also amt zusammengehen
zusammengeführt werden als verbund dann
haben wir hier nochmal 15 ämter wir
werden da die behördenleiter im sinne
einer verschlankten der behördenleiter
struktur verschlanken und somit die
stellen umwandeln in beraterfunktionen
denn eines ist klar wir müssen dem
anspruch der gesellschaft gerecht werden
und will bohlen regelrecht um die
akzeptanz in der gesellschaft wenn es um
die landwirtschaft geht und deswegen
darf man hier nicht nachlassen und wir
versuchen bestmöglich die beratung an
den einzelnen ämtern auszubauen
die fachzentren werden im weiten stile
aufgelöst wir schaffen damit eine ganz
neue schlagkraft an den ämtern denn eins
ist wichtig dass wir die landwirte auf
keinen fall alleine lassen dh die ämter
bleiben in der fläche bestehen
aber die beratung an den ämtern wird
sich definitiv im sinne der gemeinwohl
themen und auch der zukunftsthemen
ausweiten diese sind die
unternehmensentwicklung sitze
sozioökonomie förderungs beratung das
thema tier wohl aber eben auch
ökologischer landbau gewässerschutz
beratung wird lebensraum beratung
bildungsberatung ernährung aber eben
auch diversifizierung und
alltagskompetenzen
ich denke wenn man es sich von
landwirten erwartet dass die neue wege
gehen und noch besser aufgestellt sind
in der zukunft darf die beratung nicht
fehlen und zwar in der gesamten fläche
deswegen bleibt es dabei jeder landwirt
behält sein amt als ansprechpartner
verbände und organisationen bleiben dazu
werden auch in zukunft begleitet
standorte und arbeitsplätze werden
erhalten und die gesellschaft soll
natürlich bestmögliche informationen
bekommen damit wir am ende des tages
viel mehr gesellschaftliche akzeptanz
der landwirtschaft wieder vorfinden und
das wichtigste natürlich das verständnis
zwischen landwirte und eben
landwirtschaft und gesellschaft wieder
gestärkt wird vielen dank herzlichen
dank herr staatsminister glaube ja
seifert der damen und herren bayerns
bild ist geprägt von land und stadt und
wenn wir wieder über bayern fliegen
könnten dann würden wir sehen dass eben
diese kulturlandschaft diese
kulturvielfalt eben durch den ländlichen
raum geprägtes und unsere
herausforderungen muss sein dass wir
dieses bild bayerns diese kulturelle
vielfalt in naturnahen auch wirklich
erhalten und fortführen und wir feiern
jetzt oder haben jetzt vor uns ein jahr
volksbegehren bloß und was ist dann die
herausforderung gewesen ein
volksbegehren aufzugreifen und es
umzusetzen und den mit einem
transformation trieben noch aus meiner
sicht zu verbessern
wir sind hier gegangen und haben einen
artenschutzzentrum in augsburg
die aufstände auf die stadt gebracht wir
haben ein haus im moos im donaumoos wir
haben im prinzip dass die
vogelschutzwarte in garmisch
partenkirchen mit drei zentren die
wirklich nachhaltig für den atemschutz
arbeiten
wir haben es geschafft dass wir wie
angesprochen mit den biodiversitäts und
lebensraum beratern 100 neue stellen in
kooperation im naturschutz in
kooperation hin bekommen habe und ich
glaube das ist ganz entscheidend wenn
man heute
naturschutz sich ansieht dann darf der
nicht verordnet werden sondern der
nutzer im partnerschaft gelingen in
partnerschaft mit dem der das land
besitzt und wenn wir unsere 70.000
betriebe in der landwirtschaft in bayern
anschauen dann sind dies die diese
kulturlandschaft erhalten und viele
davon tun diese im nebenerwerb und all
die die das im nebenerwerb tun
die dürfen das nicht zum nulltarif
machen müssen weil dann kann ich auch in
einer zeit der work-life-balance auch
andere dinge tun und deshalb haben wir
die herausforderung wirklich die
richtigen zeichen und die richtigen
signale zu setzen und wenn angesprochen
wie 320.000 hektar in
partnerschaftlicher bewirtschaftung
partnerschaftlicher bewirtschaftung
320.000 fußballfelder dem
vertriebsvertrag naturschutz und in der
kulturlandschaftspflege dann sind es
heute insgesamt 26.000 beuteln bauern
grundeigentümer die hier im
vertragsnaturschutz oder
kulturlandschaftspflege mit uns in
dieser partnerschaft unterwegs sind
wir sind hergegangen gesagt gehabt wir
wollen nicht weniger streuobstwiesen wir
wollen mehr wir gehen mit zwölf euro
förderung hinein und sind damals in
deutschland nummer eins im zuge des
obstbaus und wollen genau dieses thema
der kulturlandschaft nach vorne bringen
wir sind diejenigen die gesagt haben wir
wollen und als letztes land haben wir
uns lange zeit und dann
gewässerrandstreifen das muss man ganz
ehrlich sagen herumgeschlichen jetzt
gibt's den gewässerrandstreifen und ich
bin ein klarer befürworter dieses
gewässerrandstreifen der
gewässerrandstreifen er wird am gewässer
erster zweiter und dritter ordnung in
einer form ausgebildet werden dass wir
auch da mit allen anderen ländern
mithalten können dort die ökologische
vielfalt zu herzustellen ist unsere
aufgabe herausforderungen wir gehen die
aber auch mit breiter brust an
denn der höchste ökologische ertrag der
ist genau an solchen stellen an diesen
blühenden bändern die entlang der
gewässer dann durch bayern sich ziehen
und damit auch ein biotopverbund
darstellen sie sind im prinzip die adern
die diesen biotopverbund bilden werden
wir sind dran gegangen und haben gesagt
ja wir brauchen da auch die
partnerschaft der bauverwaltung
entspricht der straßenmeistereien
an den straßen und ich bin da sehr
optimistisch denn die rückmeldungen der
staatlichen ämter der straßenmeisterei
nicht so dass ich mit großer
leidenschaft versuchen dieses thema
entlang der autobahn und lang der
staatsstraßen mit zu begleiten und zu
sagen wir wollen diese blühenden bender
mit durch bayern führen das ist ein
klares plus wir sind her gegangen und
haben mit 75 millionen auch wirklich
einen substanziellen beitrag geleistet
zu sagen wir wollen sich auch finanziell
belegen dass wir dieses volksbegehren
für artenschutz und artenvielfalt ernst
nehmen wir sind her gegangen und haben
beim nationalpark ganz klares signal
gesetzt es wird im bayerischen wald der
größte wald nationalpark deutschlands
entstehen und damit können wir auch mit
stolz auf dieses im 50 jahre bayerischer
wald nationalpark können wir mit stolz
auf dieses jubiläum sehen was dort
letztendlich über viele jahre an gutem
geleistet wurde
für den artenschutz dann haben wir im
prinzip das nationale erste nationale
naturmonument in kelheim an der
weltenburger enge auf die reise
geschickt auch darin viel und großer
partnerschaft in einigkeit mit
organisationen verbänden 40 am tisch
haben wir es geschafft dieses thema
umzusetzen lichtverschmutzung durch die
kommunen schon in der umsetzung eine
weitere große herausforderung wird für
unsere landwirtschaft für unsere
wirtschaften für eine agrar architektur
der zukunft sein dass wir das thema
wasser im blick haben und wenn ich sage
wasser im blick haben wie kluge waren
unsere vorgänger im bayerischen landtag
1970 eine entscheidung zu treffen zu
sagen wir gehen her und werden dafür
sorgen dass altmühl und donau
übergeleitet werden kann nach franken
welche herausforderungen hätten wir in
franken wenn wir diesen über leider
nicht hätten aus brombach rotsee und
altmühlsee wir haben einen wunderbar
funktionieren den hochwasserschutz
wir haben die soziale funktion wasser
die wir alle genießen können auch ein
wochenenden mit radler und mit yoga und
mountainbiker und wer alles dort
spazieren geht aber wir haben auch diese
wasserader die uns im norden mit wasser
versorgt und ich glaube man muss eben
blick in die zukunft richten und auch
wenn wir jetzt vier wochen regentage
hatten muss man sich ganz klar vor augen
führen diese entscheidung wasser für die
zukunft sicherzustellen ist eine der
großen herausforderungen und die gehen
wir an wir wollen einer wasserstrategie
auf drei säulen aufbauen
man hat lange zeit immer nur das thema
hochwasserschutz im blick gehabt
klimatische veränderungen werden
hochwasserschutz wichtig machen aber man
kann nicht nur sich um den
hochwasserschutz kümmern man muss auch
die grundwasserneubildung stärken und
grundwasserneubildung bedeutet heißt
wasser in der fläche erhalten
am gewässer dritter ordnung eben wie
lange zeit praktiziert auch durch die
wasser verwaltung wasser schneller
abfließen das ist der verkehrte weg was
er muss in der fläche bleiben was damals
zurückgehalten werden was er muss für
diese grundwasserneubildung dienen damit
wir unsere brunnen versorgen können
damit wir wasser auch für die zukunft
sicherstellen
zweiter große herausforderung ist das
thema waldumbau und das thema moor
wieder vernetzung oder moore
sicherzustellen dass sie verlässt
bleiben wenn wir diese zwei schwarm
funktionen nicht stärken werden wir am
ende auch bei dem thema wasser
neubildungen wasserhaushalt im prinzip
da müssen wir nachsteuern und das die
dritte große säule ist das thema verbund
leitungen was der versorgung im verbund
auch da wollen wir mit 50 millionen in
diesen drei säulen rangehen und die
nächsten jahre unter wasser jahre
stellen wasser jahre hinsichtlich der
herausforderungen dass wir für das thema
nachhaltigkeit artenvielfalt zukunft der
landwirtschaft auch wirklich die
richtigen akzente setzen
bei dem thema tierwohl tiergesundheit
und landwirtschaft lange zeit war doch
erst immer das zauberwort am ende
wachsen oder weichen die landwirtschaft
war geprägt von wachsen oder weich ist
aber der verkehrte weg wachsen oder
weichen weil wachsen oder weichen
bedeutet am ende dass wir eben nicht
diese kultur vielfalt unseres landes
behalten werden 70.000 betriebe und ich
möchte eben keine geschlossenen hoftore
ich möchte vor dem hoftor an das nach
wie vor auch im nebenerwerb diese
betriebe alle
für uns diesen auftrag der
kulturlandschaft der vielfalt erhalten
und eben damit bedeutet dass auch diese
diesen impuls denn aus der aus brüssel
kommt aufzunehmen der impuls wird sein
zu sagen wir bauen eine nachhaltige
architektur und da muss bayern
hauptprofiteur sein wenn wir wollen dass
wir dieser wirklich dass wir diese in
diesem ball aufnehmen und weiter spielen
können müssen wir uns mit dem gedanken
der nachhaltigen architektur ganz stark
auseinander setzen und das hat nichts
mit großer oder kleiner betrieb zu tun
hat man nachhaltig wirtschaftet aber man
muss viel stärker in diesen gedanken
noch hinein gehen und wir werden
versuchen hier mit unserer vielfalt mit
unserer landwirtschaft in partnerschaft
dieses bild bayerns auch in zukunft zu
erhalten das thema weil die schlachtung
und tierwohl tiertransporte vom ersten
tag an war ich immer ein großer
verfechter zu sagen lasst uns die tiere
nicht quer durch europa transportieren
über 40 50 stunden in einem fahrzeug wer
das noch für angemessen hält ich weiß
nicht wer da noch wirklich von tierwohl
und tiergesundheit sprechen kann
es muss einfach die sensibilität auch da
sein zu sagen wie man mit dem tier
umgeht und die verantwortung unserer
bauern sehe ich für ihr tier und deshalb
wollen wir sie auch unterstützen bei
regionalen strukturen durch das thema eu
fleisch in jene regel aus durch besucher
ausgelöst hat man doch genau diese
falsche signale gesetzt man hat die
regionalen strukturen zerschlagen
man hat große schlacht einheiten
favorisiert man hat eben nicht mehr die
regionale wirtschaft um der regionalen
metzger die regionale zerlegung wirklich
im blick gehabt und genau das ist das
was letztendlich am ende fehlen wird und
die diskussion um die fälle die wir in
deutschland haben zeigt ja auch wie
wichtig ist dass wir in bayern den weg
der regionalen struktur der
direktvermarktung und dem und damit auch
dem thema beide schlachtung direkt im
prinzip ortsnahe regionaler struktur
tierwohl tiergesundheit dort im blick
haben und damit auch aus mit unserer
bundesrat initiative sowohl die
bundesebene wie auch die europäische
ebene
dazu gekommen um hier weiter voran zu
gehen das thema tier kontrollen auch
hier hat der freistaat ganz klar sich
verständigt und ich bin den kolleginnen
und kollegen im ministerrat dankbar ich
mit den kolleginnen und kollegen im lang
im landtag dankbar dass wir zuständigen
zusätzliche stellen schaffen konnten um
hier auch in die beratung gehen zu
können um unsere tierhaltern und
tierhalter wirklich mitzunehmen auf dem
weg der tiergesundheit das ist der
richtige weg
deshalb sind die herausforderungen
erkannt wir greifen sie auf ich bin der
meinung wir brauchen wir eine moderne
agrarökonomie vereint mit der ökologie
ich glaube wir bekommen das ganz gut hin
und ludwig erhard würde in seiner in
seinem zukunftsbild von einer sozialen
und nachhaltigen marktwirtschaft
sprechen wir wollen wir angehen
herzlichen dank vielen dank bevor wir
nun zu ihren fragen kommen zunächst noch
einmal frau staatsminister kanada vielen
dank ich da vielleicht doch einen
hinweis geben dass es ähnlich wie die
ämter in der neustrukturierung oder in
der neuausrichtung vorgestellt werden
wollte ich natürlich ein zwei sätze auch
zu den landwirtschaftsschulen sagen wir
erleben hier einen ganz klaren trend man
muss wissen wir haben mit der zeit 400
schülerinnen und schüler in bayern die
eine klassische landwirtschaftsschule
wir besuchen und der trend geht gott sei
dank auch in die anderen richtungen auf
der einen seite haben wir hier die
jungen frauen und männer die sofort ein
studium beginnen die sich ganz klar
spezifizieren und dann sofort an eine
uni gehen und auf der anderen seite
haben wir ja 62 prozent der betriebe im
nebenerwerb und vielen dieser
landwirtinnen und landwirte genügt
leicht und locker
diese bilder kurse also
bildungswerkstatt für den landwirt und
da haben wir ein potenzial von 18.000
schülerinnen und schülern
deswegen haben wir uns überlegt auch die
standorte für die schulen noch einmal zu
überdenken um hier schlagkräftig in die
zukunft zu gehen mit zukunft standorten
es gibt heute schon
landwirtschaftsschulen also klassische
landwirtschaftsschulen die nicht mehr so
gut besucht waren und somit jedes jahr
zum september hin zum schulstart eine
unsicherheit für die schülerinnen aber
eben auch für die lehrer gegeben haben
und deswegen werden wir in zukunft
sieben standorte minimieren
ab dem jahr 2020 fürstenfeldbruck tür
gegen weilheim die klassische
landwirtschaftsschule die öko landbau
schule bleibt in weilheim ähnlich eben
und genau so auch in landshut und in
offenheim also ab 2020 nicht mehr
das sind die fünf standorte und ab 20 22
werden die standorte schwandorf nabburg
augsburg und mindelheim dann ihren nur
den klassischen land wirtschaftszweig
aufgeben die bilder kurse so bildung
landwirtschaft landwirt wird bleiben und
die tendenzen gehen eben auch in die
höheren schule in vielen dank vielen
dank
kommen wir nun zu ihren fragen herr kein
sie haben sich gerade als
oder weil sie sich gerade als
bundesratsminister bemüßigt gefühlt
haben auf die motorrad demos hinzuweisen
und das waren daher völlig gegen das war
was der bundesrat da entschlossen hat
würde ich sie gerne fragen wie war es
denn mit dem bundesrats entschluss
beschluss in sachen verschärfungen der
straßenverkehrsordnung
da war bayern ja dafür zu verschärfen
da würd mich interessieren was hat sie
dazu bewogen für diese verschärfung
zweitens warum haben sie das
handwerklich so schlecht gemacht
und drittens was es jetzt das ziel aus
bayern das bei der offensichtlichen bahn
auch ausgesetzt gehandhabt was ist jetzt
das ziel sowie der
bundesverkehrsminister schreier
die entschärfung voranzutreiben oder
wollen sie im grundsatz die alte
regelung wieder haben nur jetzt dann in
zukunft juristisch an wirklich korrekt
vielen dank für die frage für die ganzen
rechtlichen details und das ist relativ
komplizierte frage oder gemengelagen
würde ich sie an den kollegen joachim
herrmann verweisen aber zurück eine
politische antwort bitte genügt eine
politische antwort das hängt sehr stark
miteinander zusammen liegt geben noch
eine setzte die antwort noch fort
erstens sind ist natürlich eine
verordnung der bundesregierung die der
zustimmung des bundesrats bedarf und in
dieser verordnung sind einige punkte
enthalten die durchaus in vollkommen in
unserem sinn war und letztlich war dass
diese gesamte verordnung mit all den
regelungen dann ein politischer
kompromiss um eine mehrheit für die für
die verordnung insgesamt zu bekommen
wäre es jetzt konkret weitergeht müssen
sie mit dem zuständigen ministerium
besprechen ist rechtlich ziemlich
kompliziert
was die staatsregierung will müssen sie
nicht also es gibt relativ viele punkte
die darin enthalten sind was
beispielsweise abstand zum fahrradfahrer
betrifft und ähnliches das finden wir
gut was wir nicht gut finden sind seit
er die kollegin schreier schon mehrfach
deutlich gemacht sind die ja doch übers
ziel hinausschießen fahrverbote denn die
also prinzipiell sind natürlich
geschwindigkeitsbeschränkung sehr
sinnvoll denn die hauptunfallursache ist
ja die unangepasste geschwindigkeit vor
allem auf den landstraßen aber auch
innerorts das heißt es ist schon die die
unaufmerksamkeit im straßenverkehr und
die unangepasste geschwindigkeit das
hauptproblem
also ist es auch richtig dass klar zu
sanktionieren
das problem das aber hier entstanden ist
ist natürlich dass man quasi schon bei
einem erstverstoß in eine situation die
man jetzt nicht als übler raser kommt
immer vor augen hat sondern
möglicherweise versehentlich das man
irgendwo übersieht die 30er zone
unternehmen mit 51 schon im bereich des
fahrverbots auch das halten wir für
überzogen
das heißt wenn es jetzt da korrekturen
gibt im weiteren verlauf dann würden wir
das begrüßen wir das aber im detail geht
eben aufgrund der komplexen rechtlich
politischen mischung und brauchte am
ende dann wieder eine mehrheit im
bundesrat für eine neue verordnung wird
man sehen und da würde ich sie an den
fachlich zuständigen kollegen verweisen
herr bach na ja herrmann ist gehabt die
ankündigung vom herner dass die
geschichte mit den schankwirtschaften im
juli gelöst werden soll das ist jetzt
noch mal verschoben worden war der herr
album hat er heute einverstanden oder
musste er
klein beigeben im kabinett uns das noch
einmal erläutern und wie ist da die
perspektive also es ist nur so dass man
jetzt nicht entscheidet aber vielleicht
ende juli anfang august also alle
entscheidungen die wir im kabinett
treffen und die wir anschließend hier
verkünden sind natürlich einvernehmlich
das heißt da gibt es keinen dissenz und
es ist halt immer die frage welche
welche schritte gehen wir als nächstes
und ich habe es ja vorher versucht
deutlich zu machen unsere strategie die
der vorsicht und umsicht nach wie vor
übrigens die regelungen die wir
angesprochen haben
erweiterung der personenzahl das würde
dann wenn die verordnungsänderung heute
veröffentlicht wird ab morgen in kraft
treten
und das ist sozusagen der schritt den
wir aktuell angesichts der infektions
lage des geschehens das wäre ja auch in
bayern sehen wir haben jetzt natürlich
ist es immer alles noch in den bereich
der verantwortbar ist aber es ist eben
nicht so dass nicht ministerpräsident
sagt immer ein funke genügt genauso wie
es ist und dann ist man relativ schnell
in der situation wurde es wieder völlig
außer kontrolle gerät das ist was wir
definitiv nicht wollen
deshalb muss man den bereichen die
infektionsschutz mäßig problematisch
sind weiterhin sehr sehr zurückhaltend
und sehr sehr behutsam vorgehen
gerade bei der klassischen bei der
klassischen schankwirtschaft immer die
sich vor augen hält da haben sie ja
kombination von faktoren die einfach
infektionsschutz mäßig infektions
medizinisch problematisch sieht die enge
damen sind in alkohol da haben sie was
man jetzt gelernt haben doch gütersloh
möglicherweise lüftungs problemen in
einem in einem kleinen raum sodass dann
durch falsche oder schlechte lüftung es
noch einmal alles verteilt wird etc etc
deshalb sind wir da sehr zurückhaltend
und natürlich haben wir alle zur frage
der perspektive
natürlich haben wir alle die bereiche
die jetzt noch nicht wieder geöffnet
sind ständig auf dem schirm um dann zu
überlegen waren können wir die nächsten
schritte gehen
aber das muss man eben immer auch ich
sage einmal im zuge von den 14 tägigen
vom 14 tages rhythmus den wir uns
auferlegen aufgrund der immer der zehn
tage die man dort mit infekt infektion
dann symptome dann testung etc ist ja
dieser schritt der behutsamkeit und der
vorsicht den wir gehen abwarten und dann
wieder neu entscheiden das heißt es
weder schon entschieden noch gibt es da
irgendwie ein geheimplan in dem steht
dann und dann wird das und das gemacht
sondern es wird einfach anhand des
infektionsgeschehen es immer wieder neu
überlegt abgewogen und dann entschieden
der herr album aber dann einverstanden
selbstverständlich dass etwas ja nicht
beschlossen und dann hätte es hier auch
nicht verkürzen können
da würde ich jetzt erst einmal kurz
nachfragen weil sich sagt sag mal anhand
desinfektions geschehens immer wieder
neu abwägen und entscheiden wenn man
jetzt die basis des aktuellen
infektionsgeschehen es nimmt was müsste
denn da noch passieren damit man dann da
entscheidungen treffen könnte also ich
finde immer wichtig dass man nicht dem
dem präventions- paradox unterliegt und
sozusagen gesagt na ja die zahlen sind
auch eher zu niedrig jetzt können wir
doch das alles wieder öffnen
das wäre nämlich die alternative zu
unserer strategie unsere strategie heißt
vorsichtig und umsichtig glaube ich habe
schon mal erwähnt
und dieses gegenteil zu dieser strategie
wir alles auf einmal und das wäre aber
deshalb falsch weil sie dann auch das
nicht mehr so im griff haben führt es
dazu wie in texas wo der governor sagt
es tut mir leid liebe bevölkerung ich
entschuldige mich dafür dass ich die
fans zu früh wieder dass wir die paz zu
früh geöffnet haben oder in israel die
entwicklung oder nehmen
kroatien oder nehmen sie osteuropäische
staaten in denen jetzt entweder erstmals
oder möglicherweise schon als zweite
welle weil man vielleicht auch erst gar
nicht so im blick hatte wieder in diese
situation rein kommt und das ist immer
das ziel das oberste ziel genau das zu
verhindern und die das plötzliche
aussprechen wieder und es ist dass das
tückische an der pandemie das typische
an einer infektion lage dass es eben
nicht so ist wie bei anderen krankheiten
die dann sozusagen abklingen und das war
s dann sondern dass sie immer
weitergehen solange man nicht den
eigentlichen herd nämlich den virus
gezielt bekämpfen kann durch eine
impfung oder durch eine entsprechende
herdenimmunität in der bevölkerung und
solange das nicht der fall ist kann man
nicht vom normalzustand ausgehen es nun
nur vom normalzustand mit corona mit
entsprechenden schutzmaßnahmen noch eine
frage an die frau war mit den neuen
ämter strukturen wollen sie als
tierschutz und klimaschutz voranbringen
das sind dazu die schlagwörter können
sie das nur bis zu präzisieren und aber
beispiele nennen uns wo sie ganz
konkreter verbesserungsbedarf sehen oder
ähnliche fragen blick auf die
landwirtschaftsschulen wo sehen sie da
bisher versäumt müsse und dies
vielleicht aufzuholen gäbe also zunächst
einmal zu den ämtern wenn nicht ein ganz
klassisches beispiel nennen wir alle
reden vom öko landbau wir haben fünf
ökolandbau zentren also fachzentren in
bayern gehabt und die berater haben sich
die mühe gemacht kreuz und quer durch
bayern zu fahren und haben da natürlich
sehr viel zeit auf der strecke gelassen
und das kann nicht sinn und zweck sein
wenn wir effizient beraten wollen und
zwar den ökolandbau zum beispiel in der
gesamten fläche bayerns dann ist es ja
nur wünschenswert dass diese
beratungsmöglichkeit an allen ämtern
wiedergegeben ist das ist ein
klassisches beispiel und endlich gibt es
dann eben in anderen fachrichtungen
dasselbe problem deswegen diese dieses
tatsächliche bündelung von kompetenzen
an den ämtern dass jeder landwirt den
zugriff hat auf diesen berater und nicht
nur ganz spezifisch in den fachzentren
wo die herrschaften da nich mehr zeit
auf der straße verbringen als in dem
eigentlichen dienstberatung das ist das
eine
das zweite hat man etwas versäumt bei
den landwirtschaftsschulen ein ganz und
gar nicht es ist einfach ein trend der
sich bei der jugend abzeichnet so dass
viele junge menschen sagen sie wollen
einfach ganz gezielt ein
hochschulstudium machen
ich lass mich nicht anklagen von einer
gesellschaft sondern ich will mich ganz
spezialisieren auf mein fachwerk und das
ist einfach der trend zu den wir
erkennen dass die klassische
landwirtschaftsschule nicht mehr so
gerne vielleicht besucht wird dass man
sich spezialisiert an hochschulen oder
dann eben in den allgemeinen bieler
kursen die ich genannt habe
bildung landwirtschaft wo wir
unglaubliches potenzial sehen weil da
mittlerweile 18 1000 männer und frauen
sich angemeldet haben
[Musik]
englisch da haben wir nicht noch mal
nachfragen darf wenn ich das richtig
verstanden habe machen sie den
schankwirtschaften diskotheken bars erst
dann hoffnung auf eine wiedereröffnung
wenn es an impfstoff gibt oder eben die
harten immunität vorhanden ist
andernfalls wenn sie sich jetzt selbst
widersprechen
das würde ich so nicht sehen ist etwas
zugespitzt
denn es hängt halt insgesamt vom
infektionsgeschehen ab also wenn man das
verantworten kann wenn man das wenn wir
denn wenn man merkt wir haben jetzt zum
beispiel weniger weniger hotspots
geschehen oder es sind weniger fälle
oder damen hat möglicherweise auch
zusätzliche hygiene überlegungen et
cetera pp
also es ist definitiv keine absage für
immer ist doch klar das war ja auch
nicht verhältnismäßig aber das eben
genau die herausforderung der man steht
wir können nicht weiter vorhersehen in
die zukunft schauen als als als wenige
wochen alles andere wäre schlichtweg
unseriös weil man es doch erlebt dann
haben sie wieder ausbruchsgeschehen auf
einmal in der unterkunft oder in einem
betrieb und sowie das dann zusammen
spielt konstant zu führen und sie sehen
sie an dem beispiel texas sie sehen es
an an israel dort wird immer wird immer
der bereich der boss genannt als der als
der kritischen jetzt trotzdem nicht
einfach jetzt pauschal ausschließen dass
wir auch unverhältnismäßig
ich kann nur sagen bis in die bereiche
wer einfach sehr sehr sehr vorsichtig
sind die könige ich habe noch eine
nachfrage zur landwirtschaftsverwaltung
habe ich das richtig verstanden der soll
ohne personalabbau stattfinden
und dann wollte ich fragen ob diese
dieser reform 1 stimme im kabinett
beschlossen wurde und noch eine zweite
frage vielleicht also es ging vorher
schon ein bisschen in die richtung was
ändert sich denn für die landwirte an
mit dieser reform
und noch eine zweite kurze frage weil
sie gesagt haben sie wollen auf allen
politischen ebenen für diese kleinen
strukturen kämpfen dass die
bessergestellt werden
haben sie da dann in der frau glöckner
eine verfechterin die sich für ihre
interessen einsetzen
ja es ist zunächst einmal zum personal
wir werden kein personal in diesem sinne
verschmälern ganz im gegenteil wir
versuchen die behördenleiter durch diese
verbund ämter die sowieso auslaufen wenn
sie in pension gehen werden wir dann
eine spitze bilden bei den verbund
ämtern es wird nicht mehr zwei
behördenleiter geben werden diese
stellen aber eins zu eins umwandeln in
berater stellen weil wir natürlich
versuchen oder uns auch erwarten dass
wir wissen diesem wissenstransfer
einfach schneller möglich machen in die
ämter hinein wenn man strukturen
dahingehend ein stück weit verkleinert
was nicht heißt dass es eben
personalschwund gibt ganz im gegenteil
es wird eben dann auch dazu kommen dass
wir aus den fachzentren versuchen die
frauen und männer an den ämtern zu haben
und damit bin ich schon bei dem thema
was passiert für den landwirt der
landwirt hat wieder viel bessere
möglichkeiten an seinem persönlichen amt
genau den berater vorzufinden den er
ganz explizit für seine fachbereiche
braucht erst selber muss nicht mehr
kreuz und quer durch bayern fahren
sondern es wird ganz explizit die
beratung zurück an die ämter verlagert
in diesem sinne und einstimmigkeit ja
also
haben uns sehr deutlich und sehr früh
abgestimmt auch mit dem
koalitionspartner und auch ein hubert
aiwanger mit vollstes verständnis für
die landwirtschaft hat es für gut
befunden und mit der frau klöckner ja da
muss ich ganz natürlich möchte ich so
deutlich sagen dass wir uns in dieser
frage der unterstützung wenn es um die
kleinstrukturierte geht einig sind
natürlich hat sie einen besseren
eindruck darf und wenn sie sagt die
unterstützung für die ersten hektare
würde sie befürworten
ich könnte mir vorstellen dass es eine
innere zerrissenheit gibt wenn es um die
degression und kappung der großen
betriebe in deutschland geht wenn wir
sagen nur bis 100000 euro
direktzahlungen alles darüber hinaus ich
könnte mir vorstellen dass da zwei
herzen in ihrer brust schlagen in meiner
nicht
glaube sie haben die regionale zerlegung
als ein ziel genannt können sie an dem
beispiel mal zeigen was genau sie jetzt
ändern wollen für mehr tierwohl und
regionalität und so bisher ist es so
dass sowohl das bundesrecht wie auch das
eu recht
dagegen steht dass ich vor ort im
prinzip zumindest ohne mobile pflege
anlage überhaupt das tier verlegen darf
und ich darf es aktuell nur beim rind
die frage tierwohl tiergesundheit darf
hier nicht enden und deshalb wollen wir
eben diese erleichterungen erreichen
dass man über den bund was eine
europäische regelung die wir hier
umzusetzen war dass die wieder
zurückgeführt werden weil sie haben dazu
geführt dass sowohl die regionale
vermarktung geändert hat als wie auch
das im prinzip der regionale metzger
verschwunden ist beide regelungen haben
dazu geführt dass er durch auflagen die
strukturen so oder die anforderungen so
hoch geschraubt wurden dass man sie gar
nicht mehr erfüllen kann und wir haben
ja mittlerweile eigentlich eine
spezifizierung auf drei teile du hast
den schlachten den betrieb dann
verarbeiten den prior verlegenden
betrieb und am ende den wurst herstellen
denn und diese dreiteilung ist
eigentlich daraus entstanden um die
frage ist doch wenn man bayern anschaut
mit 70.000 betrieben und der den
regionalen gedanken und auch der
wertschätzung für das regionale produkt
und die metzger die noch heute wirklich
ihren betrieb aufrechterhalten
sie können heute sehr gut nachweisen
woher kommt es hier werts groß gezogen
wie ist der umgang dortmund deshalb
wollen wir dient diese in diesen
bereichen stärken und wollen auf keinen
fall erreichen dass wir am ende eine so
große konzentration haben dass nur noch
die ganz großen bestehen können
nachfrage bitte als es klingt
bundesebene und eu ebene was was konkret
haben sie für ihren bereich jetzt dann
heute beschlossen diese drei säulen in
denen sie förderprogramme für 50
millionen euro auflegen werden einfach
nur es um nochmal prägnant das zu haben
zu sagen was für uns entscheiden für den
umweltschutz
wir haben im prinzip diese diese drei
säulen das nicht nur etwas vermischt
diese drei sollen ist in die
wasserstrategie und
haben mit der regionalen vermarktung
nichts zu tun
also es sind im prinzip vier themen
angesprochen system hat ihr wollt ihr
gesundheit heute beschlossen dass das
thema wasser in seinem bestandteil in
drei teilen wasser neubildung wasser als
speicher in wald und moor und das thema
wasserversorgung beschlossen worden und
da können auch die bewässerung
infrastruktur dazu und dann das thema
umsetzung volksbegehren folgt
volksbegehren plus als bestandteil das
sind so die die drei bausteine die die
heute angesprochen wurden und ich glaube
dass wir über die die gesamtschau was im
letzten jahr passiert ist und durch die
sage ich mal notwendigkeit wirklich die
pandemie im griff zu bekommen wir
natürlich nicht stehen bleiben solche
themen zu bearbeiten
fertig ok herr staatsminister herrmann
entschuldigung eine frage zum
kulturbereich lockerungen bei der höchst
teilnehmerzahl beim theater bei
konzerten wie sieht es da aus da gibt es
ja jetzt 100 innen und 200 außen die
salzburger festspiele haben das
erweitert wie sieht's für bayern aus ist
auch ein bereich der mir natürlich auf
dem schirm haben wir haben ja die diese
größen grenzen
mit der sechsten verordnungen ist
richtig im kopf hab eingeführt das heißt
da ist die frage waren wir auch da
möglicherweise den nächsten schritt
gehen aber heute immerhin noch nicht
gegangen
herr watzke
ich habe eine frage an die minister
kaliber und glaube zum plan der
staatsregierung im herbst millionen neue
bäume zu pflanzen können sie ein
bisschen was zu den planungen sagen
beispielsweise auch ob man da jetzt
schon weiß was für bäume sind dass er
pionier oder climax wechsel und auch zu
der kritik der grünen dass die zahl der
förster erhöht werden muss können sie da
einfach ein bisschen nicht nehmen beide
ministerien sind damit befasst oder
zumindest tvk liebe haben damit zu tun
ja die 30 millionen bäume strategie
steht natürlich nach wie vor wir sind da
aber auch schon dabei in der
umsetzungsphase zum beispiel die
bayerischen staatsforsten pflanzen schon
sehr aktiv
die richtigen standorte das ist
natürlich über bayern hinweg ganz
unterschiedlich ich möchte behaupten
dass natürlich die standorte
unterfrankens oberfranken mittelfranken
mit sicherheit nicht gleich gesinnte mit
den standorten in oberbayern sind und
deswegen wird es dann natürlich auch
unterschiede geben und ich möchte heute
aber auch mich nicht festlegen ja welche
bäume es tatsächlich dann in der in der
masse sind es gibt ja dann ein großes
eine großes band der der ein großes
portfolio möchte ich sagen wir sind ja
gerade dabei auch bäume zu prüfen und in
der genetik zu erforschen ob nicht doch
zum beispiel bäume aus dem land aus dem
hund antrags aus dem balkan
entschuldigung aus dem balkan eventuell
für unsere gefilde die besseren wären
wie die serbische ziele und so weiter
und frauke müller hermann nachdem die
korona infektionsrate im kreis gütersloh
ja jetzt deutlich unter 50 widerlegt
dürfen besucher aus dem kreis auch
wieder in bayern übernachten oder gibt
es dann eine karenzzeit
nein das haben wir ja geregelt mit den
mit der sieben tages inzidenz also
wieviel neuinfektionen kumuliert in
sieben tagen auf 100000 einwohner
gerechnet
und das ist die 50 und wenn die 50
überschritten sind dann braucht man
einen corona also einen corona test
negativ innerhalb von der nicht älter
sein darf als 48 stunden
und wenn die 50 tages inzidenz in dem
herkunftsland kreis unter 50 dann
braucht man das nicht
also von daher ist eine regelung die
jetzt nicht nur für gütersloh war
sondern ganz generell abstrakt und dort
überall gilt oder zum einsatz kommt
diese inzidenz überschritten wird
herzlichen dank dann schließlich die
pressekonferenz
ja das war die pressekonferenz der
bayerischen staatsregierung hier aus dem
prinz carl palais am englischen garten
minister aiwanger hat sich nicht
durchsetzen können wir haben es ja eben
gehört in der pressekonferenz er wollte
schon die schankwirtschaften moderat
öffnen das ist ja verschoben worden auf
unbestimmte zeit wenn so hat
staatskanzlei chef hermann gesagt es ist
immer noch so dass zum beispiel im
amerikanischen bundesstaat texas
das infektionsgeschehen in was so
deutlich war dass die wieder geschlossen
wurden jetzt und das will man bayern
natürlich ersparen dass man dann wieder
einen lock down zumindest in
teilbereichen braucht man will die
infektionszahlen zahlen moderat halten
und deswegen gibt es da keine öffnung
von bars und kneipen was aber jetzt
ausgedehnt wird das ist im bereich der
privaten familienfeste
die maximale teilnehmerzahl von 50 auf
100 innen sofern es die örtlichen
gegebenheiten zu lassen spricht die
abstandsregelungen gewährleistet sind
und 200 teilnehmern außen das gilt auch
für vereine für sportvereine für
schützenvereine und so weiter die können
sich dann auch wieder mit hunderten
drinnen 100 zu treffen und draußen 200
was dann noch geöffnet wird sind zb
indoorspielplätze es sind die innen
häuserfotos zum beispiel kann man wieder
ins elefantenhaus ins affenhaus der
tierparks und das ist sicherlich etwas
wo viele familien von profitieren können
entscheidend ist natürlich dass auch
hier die abstandsregelungen und auch der
masken
schutz eingehalten wird wir hoffen
natürlich dass das infektionsgeschehen
hier in bayern weiter so gering bleibt
dann kann man auch über weitere
erfindungen nachdenken
wichtig ist aber dass insgesamt diese
krone test sie jetzt für alle angeboten
werden dass diese auch in anspruch
genommen werden um zu wissen wie hoch
ist denn das infektionsgeschehen
wirklich in frage steht
die agrarwende hin zu mehr ökologie
die wurde ja angesprochen und da ist
eine zahl ganz bemerkenswerte auch die
konventionell wirtschaftenden landwirte
haben jetzt schon 6000 anträge für ein
neue förderung des
kulturlandschaftsprogramm es von
bewiesen gestellt das hat ministerin
kaliber von der csu als besonders gut
herausgestellt da ist schon einiges im
gange aber aus sicht der umwelt und
naturschutzverbände noch nicht genug wir
werden abwarten müssen wie weitere
umsetzungsschritte dort laufen und damit
die mich zurück zu wehr 24

1 Kommentare

  • Chris 08.07.2020 19:55

    Lehrer/Schülergrillen zum Abschluss auf Schulterrain..... Dass die nicht übereinander sitzen ist klar, aber streng auf Abstand??? Was ist hier erlaubt? Darf sich der Schüler ganz normal nur einen halben Meter neben seine Kollegen/Lehrer setzen oder macht sich die Schule dabei strafbar? Kann hier jemand aufschlauen? Gruß Chris

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