WELT DOKUMENT: Pressekonferenz von MERKEL & SÖDER nach Treffen im Schloss Herrenchiemsee

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 14.07.2020


auf wunsch der bundes ganze empfange ich
mal an liebe frau bundeskanzler
es ist uns eine große ehre und freude es
war das erste mal nach unseren
recherchen die wir gemacht haben wir
haben tatsächlich alle protokolle
gewählt die uns zur verfügung stehen das
erste mal dass ein amtierender
bundeskanzler bundeskanzlerin im
bayerischen kabinett war und das ist uns
eine große freude und ehre zugleich ihr
habt ihr ja zu beginn unseres masken set
überreicht vielen dank auch für die
maske die ich geschenkt bekommen habe im
rahmen der dass der euro unserer
ratspräsidentschaft die wird in ehren
gehalten also nochmal vielen dank das
war meine sehr verehrten damen und
herren aber nicht nur ein besuch das war
eine echt spannende diskussion
es waren tiefe einblicke ein sehr
ehrlicher sehr weitreichende und sehr
offener meinungsaustausch mit einer
nahezu ganz großen übereinstimmung
interessant auf die wir gemeinschaftlich
haben ich habe die einladung
ausgesprochen zum zeitpunkt eigentlich
der der korona hoch krise wenn wir sagen
können dass damals spontan zugesagt dass
mich sehr gefreut hat warum habe ich das
gemacht nicht nur weil es auch einen
längeren prozess vielleicht ein bisschen
neu darstellen so in der geschichte
bayerns zum zur bundeskanzlerin auch in
den letzten ganze war sondern vor allen
dingen als herzliches dankeschön auch
für das gemeinsame zusammenwirken in der
korona zeit vor allem für das
verständnis für die gemeinsame
grundüberzeugung von umsicht und
vorsicht
ich glaube dass deutschland besser durch
die krise gekommen ist dass viele andere
länder wie ganz stark an dem einfluss
und an der führung auch in der korona
krise durch die bundeskanzlerin und
viele europäische partner sind
eigentlich machen wir ein bisschen fast
schon neidisch schauen wir wundern auf
das was deutschland bislang geschafft
hat und ich glaube unsere gemeinsame
überzeugung ist dass wir diesen vorteil
nicht verspielen sollten dass vorsicht
sicherheit und umsicht weiter das
entscheidende ist und das hat auch das
heutige thema sehr stark geprägt nicht
corona sondern die folgen von corona
auch für europa ein bisschen gespürt
europa war einige wochen lang fast
sprachlos europa drohte fast zu
zerfallen in europa ist in einer
schwierigen phase
und deswegen ist die ratspräsidentschaft
durch
ich glaube ich jetzt in einer ganz
entscheidenden frage es geht ehrlich das
ganze in europa
vielleicht war noch nie die
ratspräsidentschaft so wichtig wie jetzt
wir unterstützen den weg und es ist doch
wichtig in dieser neuen zeit wo neue
herausforderung sind mit neuen konzepten
heranzugehen und nicht mit einer alten
philosophie zu antworten auf neue fragen
immer die gleichen alten antworten so
käme ist ein fehler
deswegen muss man auch manchmal trotz
hoher summen um die es jetzt bei den
rettungspaketen gehen kann über den
schatten springen über den alten und
überlegen und was und was dreht es sich
eigentlich aus unserer sicht haben wir
als bayern auch gemerkt wie eng und wie
verletzlich europa miteinander verwoben
ist es bringt einem nicht selbst wenn
wir kein lockt an verschiedene firmen
die voranzubringen
wenn die märkte aber auch die
zulieferung fehlt wir haben gelernt das
pandemische prozesse nichts anderes sind
als die globalisierung und dass
globalisierung nun mit einem starken
europa geht und wir haben auch glaube
ich gespürt dass allein der rückzug in
die nationale nische auch von unserem
kulturellen werteverständnis nicht die
antwort für die zukunft sein kann
ich habe solche transformationsprozesse
vor uns in der digitalisierung bei der
frage des klimawandels aber eben auch
bei der herausforderung die wir mit
corona umgehen dass ich glaube das ist
wichtig ist in dieser
ratspräsidentschaft sowie vorgeschlagen
und angedacht und vor ausgeführt dass
wir tatsächlich einen neuen weg gehen
und vielleicht gelingt es uns auch
europa anders einzuteilen nicht wie in
vergangenen krisen als ein europa das
sich teil den schuldner und gläubiger
sondern wieder stärker als partner in
der gemeinschaftlichen entwicklung in
europa das hat man heute besprochen
deswegen war das ein wirklich sehr
spannendes gespräch viele anliegen
gemeinsam diskutiert zwar von der großen
weltpolitik bis hin zu kleinen fragen
würde sagen kann auch auf einen
gemeinsamen weg und wenn ich das noch
sagen dafür es war ein toller tag bisher
nicht nur von vom art von wettern allem
von der stimmung her sondern es war
inhaltlicher nachhaltig von der
grundüberzeugung zu sagen so geht
europas anleger jedenfalls nach unserer
überzeugung für ein liberales und werte
bewusst dass europa in abgrenzung von
extremisten für ein progressives europa
wenn es um digitalisierung technologie
geht beim nachhaltiges wenn es um den
schutz von klima und umwelt geht und da
glaube ich unterstützen wir sehr die
deutsche und us präsident
vielen dank die bundeskanzlerin bitte ja
ich möchte mich natürlich ganz herzlich
bedanken dass ich nicht nur zum
bayerischen kabinett eingeladen wurde
sondern dass wir auch an diesen
besonderen ort hier sind herrenchiemsee
steht immerhin für die
entstehungsgeschichte auch unseres
grundgesetzes und schon in der präambel
haben die mütter und väter des
grundgesetzes davon gesprochen dass sie
im bewusstsein der verantwortung vor dem
vor gott und den menschen von dem willen
beseelt als gleichberechtigtes glied in
einem vereinten europa dem frieden der
welt zu dienen und dieses vereinte
europa hat damals schon 1948 eine große
rolle gespielt es war damals vor allen
dingen ein friedens versprechen und ist
es heute wieder ein versprechen für
unsere grundwerte gemeinsam zu leben es
ist ein versprechen sich selbst zu
behaupten in einer welt die von anderen
großen akteuren bestimmt ist china usa
russland es ist ein europa das wohlstand
garantieren muss und dass ein bauch für
uns als deutsche einen schutz und ein
garant dafür ist dass wir in wohlstand
leben können denn wir haben in der
korona zeit erlebt wenn
wertschöpfungsketten kaputt gehen wenn
der binnenmarkt nicht funktioniert was
das auch für deutschland bedeutet also
man kann keinen passenderen ort finden
und in einem jahr in dem bayreuth nicht
stattfindet wenigstens sozusagen an
einem produkt von ludwig dem zweiten zu
sein der ja nicht nur wagner unterstützt
hat sondern auch dieses schloss
zumindest teilweise erbaut hat das ist
auch eine gute sache danke also danke
auch für die spannende diskussion und
ich habe diese einladung natürlich auch
als unterstützung für unsere rats
präsidentschaft empfunden denn das was
in brüssel entschieden wird hat ganz
konkrete auswirkungen auf die politik
und auf die gegebenheiten in jedem
bundesland ob das die strukturfonds sind
ob das die landwirtschaftspolitik ist
wir haben darüber gesprochen wie wir
wettbewerbsfähiger werden können wie
europa auch schneller werden kann
und das alles
ist natürlich nur möglich wenn wir
sozusagen von der lokalen ebene da meine
ich auch die kommunen über die
landesebene bundesebene dann auch in
europa gemeinsam zusammenarbeiten ich
bin sehr dankbar dass es das auch die
bayerische staatsregierung sagt
besondere zeiten und diese corona
pandemie ist eine besondere zeit
bedürfen besonderer antworten
der wiederaufbau von ist eine solche
besondere antwort und natürlich wird
gerade in den nächsten tagen wenn wir am
freitag einen ersten versuch unternehmen
mittelfristige finanzplanung und aufbau
von zusammen zu entscheiden vielleicht
schaffen wir jetzt vielleicht auch noch
nicht dass wir sozusagen darüber
intensiv sprechen konnten und dass das
die bayerische staatsregierung auch
unterstützt das ist eine wichtige
unterstützung denn es ist natürlich ein
besonderer weg die europäische union hat
sich bisher nicht in erheblichen sie hat
sie in gewissem maße manchmal
verschuldet aber nicht in einem solchen
maße und dass wir hier übereinstimmen
und sagen in dieser besonderen situation
wollen wir eine so besondere anstrengung
unternehmen damit europa insgesamt auf
die beine kommt das ist für mich eine
ganz ganz wichtige unterstützung
ich habe die schwerpunkte der deutschen
ratspräsidentschaft hier noch einmal
dargelegt aber auch was die gelegenheit
einmal darüber zu diskutieren in welcher
welt leben wir eigentlich
und da muss man sagen im dreißigsten
jahr der deutschen einheit 30 jahre nach
dem ende des kalten krieges stellt sich
die welt eben doch ganz neu aufgestellt
da und das was für uns
selbstverständlich war
zum beispiel dass die vereinigten
staaten die europäische union mit
beschützen
das ist nicht mehr so selbstverständlich
das verändert sich und darauf müssen wir
die geeigneten antworten finden und
diese antwort kann nicht das handeln
jedes nationalstaats einzeln sein
sondern für uns sind diese antworten
auch multilaterale bündnisse und die
europäische union ist ein solches
multilateral des bündnis ich freue mich
also dass wir diese diskussion heute
führen konnten ich hoffe dass wir auch
weiter gemeinsam arbeiten können denn
auch das war heute der tenor corona ist
nicht vorbei das sehen wir jeden tag und
diese pandemie wird uns
eine ganze weile begleiten und sie
verändert unser verhalten natürlich
schon allein wenn wir uns alle jetzt mit
masken sehen aber wir müssen auch mit
dieser neuen situation leben und unser
leben gestalten unseren wohlstand
bewahren
wir müssen insbesondere der jungen
generationen helfen die jetzt in ganz
besonderen zeiten aufwächst
auch die wohlstands chancen zu haben
denn sonst wird europa nicht auf einem
festen fundament gebaut sein und ist es
heute richtigerweise auch gesagt worden
mit dieser verschuldung nehmen wir
natürlich auch eine anleihe bei der
jungen generation auf umso mehr ist es
wichtig dass der aufbau vom jetzt auch
wirklich in zukunftsinvestitionen geht
im digitalisierung in die bewältigung
des klimawandels und darüber gab es ein
hohes maß an übereinstimmung deshalb
noch einmal dankeschön für diesen
vormittag und diese diskussion

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