POLIZEI HESSEN: Rechtsextremismus-Vorwürfe - Sonderermittler soll aufklären

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 15.07.2020


spd chefin saskia esken sie spricht von
einem alarmzeichen und daher fordert sie
ein entschlossenes politisches vorgehen
gegen rechtsextreme tendenzen in der
polizei essen spricht davon dass sich
die fälle in den vergangenen monaten
gehäuft hätten auslöser ist der skandal
um einen mutmaßlich rechtsextremes
netzwerk bei der hessischen polizei
der landespolizeipräsident reicht der
inzwischen seinen rücktritt ein
weil der innenminister beugt sein wissen
über die unerlaubten abfragen aus dem
polizeicomputer nicht weitergegeben
hatte mehrere personen hatten droh mails
mit dem absender nsu 2.0 erhalten
david abbruch
auch hier lief im sommer erhielt
nachrichten von rechtsextremisten
ihr werde es so ergehen wie dem
ermordeten kasseler
regierungspräsidenten walter lübke wurde
der bundestagsabgeordneten angedroht
bereits 2010 soll die linke auf
todeslisten von neonazis aufgetaucht
sein
informiert wurde sie offenbar erst
vergangene woche spd-chefin esken
fordert nun konsequenzen in den letzten
monaten häufen sich die hinweise auf
rechtsextreme und gewaltbereite täter
und netzwerke in den reihen der
sicherheitsbehörden für die politik muss
das ein alarmzeichen seien jetzt endlich
konsequent zu handeln sagt der sgd funke
mediengruppe zuvor hatte die spd
vorsitzende bereits der polizei latenten
rassismus unterstellt und wurde dafür
heftig kritisiert beim besuch einer
polizeischule betonte es kann aber sie
wolle die beamten nicht unter
generalverdacht stellen die liste der
bedrohten frauen wird indes immer länger
die fälle häufen sich vor allem in
hessen 2018 erhielt die frankfurter
anwältin wasser yildiz drohschreiben
unterzeichnet mit nsu 2.0 genauso wie
die hessische chefin der linkspartei
janine wissler
zuletzt gingen solche drohungen auch bei
der kabarettistin idel beide 1
es macht dich traurig ängstlich wütend
also eigentlich jede gefühlspalette ist
dabei und ich glaube macht mich am
allermeisten wütend auch bei beider
wurden zuvor daten von computern der
hessischen polizei abgerufen die
offenbar in die hände von
rechtsextremisten gelangen konnten
inzwischen spricht auch hessens
innenminister bei einem mutmaßlichen
rechten netzwerk in den
sicherheitsbehörden als erste konsequenz
hatte bereits ein polizeipräsident udo
münch den rücktritt eingereicht der
grund münch habe dem minister zu spät
über die bedrohungen informiert diese
melde praxis ist nicht akzeptabel
die erforderliche sensibilität die ich
gerade bei diesem sachverhalt erwarten
durfte wurde nicht erbracht in hessen
soll nun ein sonderermittler für
klarheit sorgen
offenbar hat die informationspolitik
aber nicht nur innerhalb der
sicherheitsbehörden lücken von ihrer
datenabfrage aber etwa edel beider nicht
von der polizei sondern zuerst aus den
medien erfahren
schauen wir vors kanzleramt zu lena
mosel lenas hat so ein bisschen den
eindruck dass das gästen auf einer
mission ist ja in der tat in den
vergangenen wochen hat sich sie habe sie
sich sehr häufig mit dem problem des
rassismus in der polizei beschäftigt
allerdings eben auch nicht ohne grund
und jetzt sagt sie eben auch man sieht
das sind keine einzelfälle in hessen
dann müsse man jetzt tatsächlich für
aufklärung sorgen ein alarmzeichen so
nennt sie das jahr und sie ist ja stark
in die kritik geraten zuletzt weil sie
aufgrund der debatte die sich in den usa
entbrannte dem offen latenten rassismus
in den sicherheitsbehörden hier in
deutschland gesprochen hat viele sagten
das sei ein generalverdacht unter den
sie da die polizei stellt da ist
zurückgerudert hat gesagt nein das wolle
sie nicht sie wollen denkanstöße geben
und hier jetzt betont sie eben nochmal
man sieht es sind keine einzelfälle
seit zwei jahren gibt es ja in hessen
offenbar diese gruppe nsu 2.0 und erst
jetzt kommt ein sonderermittler
ja in der tat das scheint ein bisschen
spät seit zwei jahren ermittelt immerhin
auch schon die staatsanwaltschaft und
das auch unter hochdruck wie man immer
wieder sagt der sonderermittler der ist
jetzt am letzten freitag erst eingesetzt
worden nachdem sich diese fälle gehäuft
haben ihr selbst hans-peter männer kommt
aber auch aus der polizei erst direktor
der kriminaldirektion in frankfurt am
main dort beim polizeipräsidium man
versucht jetzt also von innen heraus
hier quasi die analyse zu schaffen die
aufklärung zu schaffen
vielen dürfte das nicht weit genug gehen
beispielsweise aus der fdp da hier ist
es ja auch schon der innen experte
benjamin strasser der sagte man darf
sich hier auch nicht nur auf hessen
konzentrieren
ganz klar kein generalverdacht aber
solche fälle müssen bundesweit rassismus
in der polizei muss bundesweit auf den
prüfstand vor allen dingen weil eben
diese racial profiling studie von horst
seehofer erst einmal ja der riegel
vorgeschoben wurde die wurde abgesagt
und horst seehofer haben verweist ja
immer wieder auf einen prüfbericht vom
verfassungsschutz aber der lässt auch
weiter auf sich warten
lena danke für den moment vors
kanzleramt

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