THÜRINGEN: Verfassungsgericht kippt Paritätsregelung

Von WELT Nachrichtensender
Veröffentlicht am 15.07.2020


ein urteil mit signalwirkung in
thüringen parteien müssen ihre
kandidatenlisten für landtagswahlen
nicht abwechselnd mit männern und frauen
besetzen das hat der
verfassungsgerichtshof in weimar
entschieden und eine entsprechende
parits regelung im landeswahlgesetz
gekippt die freiheit der wahl verlange
dass wahlen nicht durch zwang und druck
des staates durchgeführt würden sagte
der präsident des
verfassungsgerichtshofes stefan kaufmann
zur begründung die entscheidung dürfte
auswirkungen über thüringen hinaus haben
denn eine solche frauenquote existiert
auch in brandenburg auf bundesebene wird
sie von spd grünen und linken
befürwortet der anteil der weiblichen
bundestagsabgeordneten liegt aktuell nur
bei rund 30 prozent

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